Regelungsentwürfe
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3.550 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.550)
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Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Heidelberg Materials AG am 10.07.2024
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Vergabe steuerlicher Wirtschafts-Identifikationsnummern (Wirtschafts-Identifikationsnummerverordnung_WIdV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 09.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen im Deutschen Sparkassen- und Giroverband e. V. am 09.07.2024
Vorschläge zur Erleichterung der Erfassung von Wirtschafts-Identifikationsnummern [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 09.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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REWE-Zentralfinanz eG (REWE Group) am 09.07.2024
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Vergabe steuerlicher Wirtschafts-Identifikationsnummern (WIdV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 08.07.2024
Schnelle Umsetzung des Registers für Unternehmensbasisdaten [Detailseite RV anzeigen]
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Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 08.07.2024
Belüftungssituation von Pelletlagerstätten in §1 Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen als überprüfungspflichtig aufnehmen [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Vergabe steuerlicher Wirtschafts-Identifikationsnummern (Wirtschafts-Identifikationsnummer-Verordnung - WIdV)
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Drucksache:
BR-Drs. 404/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMF): Verordnung zur Vergabe steuerlicher Wirtschafts-Identifikationsnummern (Wirtschafts-Identifikationsnummerverordnung - WIdV) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Privaten Bausparkassen e.V. am 08.07.2024
Einführung des maschinellen Abrufverfahrens im Hinblick auf Wirtschafts-Identifikationsnummern [Detailseite RV anzeigen]
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Auswirkungen der EU-Verpackungsverordnung beachten - Mit bürokratiearmen, kosteneffizienten und innovativen Regeln mehr Ressourceneffizienz erreichen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Certified Recycled Content CRC GmbH am 08.07.2024
EU-Verpackungsverordnung; VerpackG [Detailseite RV anzeigen] -
Bund Getränkeverpackungen der Zukunft GbR am 26.06.2024
EU-Verpackungsverordnung (PPWR): Diskriminierung von bepfandeten Einweggetränkeverpackungen entgegentreten [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. am 24.06.2024
Vorschlag für eine Verordnung des EP und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle... [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Durchsetzung tiergesundheitsrechtlicher und bestimmter kontrollrechtlicher Vorschriften der Europäischen Union und zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 08.07.2024
Tiergesundheitsrechtliches Bußgeldgesetz -Differenzierung der Bußgeldhöhe wünschenswert, anstatt einen einheitlichen Bußgeldrahmen von 30.000 € [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikation-, Telemedien-Datenschutz-Gesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 08.07.2024
Änderung des Gesetzes über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 08.07.2024
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Vergabe steuerlicher Wirtschafts-Identifikationsnummern (WIdV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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isdv - Interessengemeinschaft der selbständigen DiensterInnen in der Veranstaltungswirtschaft am 05.07.2024
Einführung einer Wirtschafts-Identifikationsnummer zielgenau ausgestalten. [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blut- und Plasmaspende (Telemedizin-BlutspendeV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 05.07.2024
Stellungnahme BÄK zum RefE für eine VO zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blutspende [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Verfahren der Union für die Zulassung und Überwachung von Humanarzneimitteln und zur Festlegung von Vorschriften für die Europäische Arzneimittel-Agentur, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 und der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004, der Verordnung (EG) Nr. 141/2000 und der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.07.2024
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Letzte Bezugnahmen (5):
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Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 05.07.2024
Diverse Änderungen zum EU-Richtlinien- und zum Verordnungsvorschlag vom 26.04.2023 zu Arzneimitteln [Detailseite RV anzeigen] -
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Reform des EU-Arzneimittelrechts [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 19.06.2024
Überarbeitung des Europäischen Arzneimittelrechts (Verordnung (EU) Nr. 726/2004) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband fuer Tiergesundheit e.V. am 14.06.2024
Betroffenheit Tierarzneimittel abklaeren im Legislativvorschlag zur Revision des EU-Arzneimittelrechts der Europäischen Kommission [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 15.05.2024
Änderung und Ergänzung der EU-Arzneimittelverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Niedersächsisches Landvolk Kreisverband Rotenburg Verden e.V. am 04.07.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Greenpeace e.V. am 27.06.2024
Änderung des Tierschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Innovationsallianz Baden-Württemberg e.V. am 04.07.2024
DATI-Gesetzgebung: Innovationsförderung für Mittelstand und Forschungseinrichtungen sichern [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/38/EG betreffend die Einsetzung und Arbeitsweise Europäischer Betriebsräte und die wirksame Durchsetzung der Rechte auf länderübergreifende Unterrichtung und Anhörung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Deutscher Franchiseverband am 04.07.2024
Keine Einbeziehung des Geschäftsmodells Franchise in die Richtlinie über Europäische Betriebsräte [Detailseite RV anzeigen] -
HP Deutschland GmbH am 20.06.2024
Die Funktionsweise der EBR als wertvolle Foren des sozialen Dialogs zwischen Arbeitnehmern und Unternehmensleitung beibehalten [Detailseite RV anzeigen]
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Zweites Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Institut der Versicherungsmathematischen Sachverständigen für Altersversorgung e.V. am 03.07.2024
Reform des Betriebsrentenstärkungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Zweites Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Aktuarvereinigung e.V. am 03.07.2024
Reform des Betriebsrentenstärkungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Zweites Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 03.07.2024
Stärkung der Weiterverbreitung der betrieblichen Altersvorsorge [Detailseite RV anzeigen]
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Bundeswaldgesetz (BWaldG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 03.07.2024
Novellierung des Bundeswaldgesetz (BWaldG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 03.07.2024
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) [Detailseite RV anzeigen]
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Januar 2023 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Zentralverband Gartenbau e.V. am 03.07.2024
Neue genomische Techniken in der Pflanzenzüchtung [Detailseite RV anzeigen] -
Grain Club am 28.06.2024
Neue genomische Techniken [Detailseite RV anzeigen] -
CIOPORA Deutschland e. V. am 10.06.2024
Anwendung von neuen genomischen Techniken in der Obst- und Zierpflanzenzüchtung ermöglichen [Detailseite RV anzeigen] -
OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 30.05.2024
Neue genomische Techniken [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
Finanzierung 4. Klärstufe (Änderung der Kommunalen Abwasser-Richtlinie) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Kreisbauernverband Rheingau-Taunus e.V. am 03.07.2024
Änderung Tierschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bayer AG am 28.06.2024
Weitreichende Verbesserungen durch Rechtssicherheit im Tierschutz [Detailseite RV anzeigen] -
Kreisbauernverband Limburg-Weilburg e.V. am 28.06.2024
Änderung Tierschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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EU AI Act
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Thermo Fisher Scientific am 03.07.2024
EU AI Act [Detailseite RV anzeigen]
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