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279 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindSeeG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (279)

  • SG2601150001 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konsultation zur Novellierung WindSeeG

      Die Stellungnahme im Rahmen der BMWE-Konsultation zur Novellierung des WindSeeG befürwortet kombinierte Offshore-Anschlüsse zur gleichzeitigen Strom- und Wasserstofferzeugung im novellierten Windenergie-auf-See-Gesetz. Dies soll den Markthochlauf von Offshore-Wasserstoff beschleunigen, Netzausbaukosten senken und eine integrierte Infrastrukturplanung im Flächenentwicklungsplan 2026 ermöglichen. Hervorgehoben wird zudem die Bedeutung von Offshore-Wasserstoffleitungen als effiziente Transportlösung und als Baustein des deutschen und künftigen europäischen Wasserstoffnetzes.
    • Bereitgestellt von: GASCADE Gastransport GmbH am 15.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unklarheiten im novellierten WindSeeG ausgeräumt werden. Im..., ... muss das novellierte WindSeeG kombinierte Anschlusskonzepte..., ...Inkrafttreten des novellierten WindSeeG erfolgen. Außerdem müssen..., ...Inkrafttreten des novellierten WindseeG ausgeschrieben werden..., ...laufende Konsultation zur WindSeeG-Novelle fällt deswegen..., ...umfasst. Das geltende WindSeeG sieht allerdings keine..., ...Anwendungsbereich des WindSeeG. Denn das aktuelle Gesetz..., ...betrifft (§ 3 Nr. 7, 8 WindSeeG). AquaDuctus erfüllt ..., ...Genehmigungsregime des WindSeeG zur Anwendung kommen ..., ...nach § 66 Abs. 1 Satz 2 WindSeeG erforderlich. Zuständige..., ...vorgeschrieben (§ 70 Abs. 3 WindSeeG). Die Zulassung durch..., ...Plangenehmigung nach dem WindSeeG ist auch mit Blick auf..., ...deutschen AWZ ist das WindseeG aktuell nicht anwendbar..., ...Siehe § 28q EnWG 9 Das WindSeeG sollte daher so geändert..., ...AWZ anbinden, nach dem WindSeeG zugelassen werden können..., ...Anwendungsbereich des WindSeeG notwendig: In § 1 Abs. 1 Nr. 3 WindSeeG sollte klargestellt werden..., ...Änderung von § 1 Abs. 3 WindSeeG erforderlich. Nach aktueller..., ...Notwendigkeit, auch im WindSeeG entsprechende Anpassungen..., ... müssen im FEP und im WindSeeG bereits jetzt die Weichen...

  • SG2406240154 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen zur nationalen Umsetzung der RED III ins WindSeeG

      - 2023 bezuschlagte Offshore Wind Flächen wurden entspr. § 8a des WindSeeG zu Beschleunigungsflächen erklärt. Es muss Klarheit hergestellt werden, dass die Untersuchungen für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für diese Flächen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden. - Durchführung von Untersuchungen zur Durchführung einer UVP - Wahlfreiheit für Entwickler

    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikels 15c RED III (§8a im WindSeeG) erklärt sind. § 72a ..., ...ungleich. Während das WindSeeG für die Entwickler verbindliche..., ...des Zuschlages (vgl.: WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 1..., ... Satz 1 Nr. 1 lit. b) WindSeeG (Einreichung der zur ..., ...12 Monate anheben (vgl WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 5..., ...gemäß §81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf mindestens ..., ... der Zuschlagsentzug (WindSeeG §82 Absatz 3 Nr. 5). Das WindSeeG lässt der BNetzA diesbezüglich..., ...Problem: Nach § 58 Abs. 3 WindSeeG i. V. m. § 23 Abs. 1a WindSeeG sind Entwickler verpflichtet...

  • SG2410100008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Offshore-Realisierungsfristen Nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG Vorschlag..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG 2023) und anderer Vorschriften..., ...Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG. 2 Anpassungen..., ...EnWG zusammen mit § 81 WindSeeG 2023 Im Zuge der letzten WindSeeG-Novelle wurde die Realisierungsfrist..., ... Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 WindSeeG ist der bezuschlagte ..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 zudem ein Nachweis..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG die Frist zur Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG vorgenommen werden: ...

  • SG2408220010 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.

      Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.
    • Bereitgestellt von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 04.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmen von § 96 Nr. 9 WindSeeG BMWK wird ermächtigt..., ...komplementär zu § 96 Nr. 9 WindSeeG ausgestaltet wird und..., ...Vorzugsgebieten nach § 96 Nr. 9 WindSeeG: Über die Festlegung...

  • SG2409240008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Offshore-Realisierungsfristen Nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG Vorschlag..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG 2023) und anderer Vorschriften..., ...Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG. 2 Anpassungen..., ...EnWG zusammen mit § 81 WindSeeG 2023 Im Zuge der letzten WindSeeG-Novelle wurde die Realisierungsfrist..., ... Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 WindSeeG ist der bezuschlagte ..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 zudem ein Nachweis..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG die Frist zur Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG vorgenommen werden: ...

  • SG2409130003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Offshore-Realisierungsfristen Nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG Vorschlag..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG 2023) und anderer Vorschriften..., ...Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG. 2 Anpassungen..., ...EnWG zusammen mit § 81 WindSeeG 2023 Im Zuge der letzten WindSeeG-Novelle wurde die Realisierungsfrist..., ... Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 WindSeeG ist der bezuschlagte ..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 zudem ein Nachweis..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG die Frist zur Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG vorgenommen werden: ...

  • SG2406190037 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forderungen zur Anpassung des WindSeeG Fachaustausch zur Optimierung..., ...Offshore-Windenergie im WindSeeG 3  Bisher: 8,5 GW ..., ...Fristen und Pönalen im WindSeeG 16 -der Gebotswertzahlungen..., ... -Zudem Klarstellung WindSeeG, dass auch und unmittelbar...

  • SG2509300092 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umfassende Reform des WindSeeG und des Weiteren Offshore-Rechtsrahmens..., ...würde. 2. Umfassende WindSeeG-Reform bis Mitte 2026..., ...Termin-verschiebung sollte das WindSeeG bis Mitte 2026 grundlegend..., ...fortgeschrieben werden. Die WindSeeG-Reform sollte sich an..., ...beihilfe-rechtlicher Genehmigung der WindSeeG-Reform sollte im Juli..., ...Eckpunktepapiers zur Reform des WindSeeG  Oktober – November..., ...Offshore-Wind-Rechtsrah-mens (WindSeeG, EnWG), des Flächenentwicklungsplans..., ...Umsetzung der umfassenden WindSeeG-Reform (siehe Kapitel..., ...Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG 2023 und § 17d EnWG pragmatisch...

  • SG2406250027 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forderungen zur Anpassung des WindSeeG Forderungsübersicht..., ...PPA-Anteil (§ 51 Abs. 3 Nr. 2 WindSeeG) − Gründungsverfahren (§ 51 Abs. 3 Nr. 3 WindSeeG) → stattdessen ➢ Beitrag..., ...Ausbildungsquote (§ 51 Abs. 3 Nr. 4 WindSeeG) ➢ Beitrag zur Dekarbonisierung (§ 51 Abs. 3 Nr. 1 WindSeeG) Die Ausgestaltung der..., ...Fristen und Pönalen im WindSeeG - Sicherheiten sollen..., ...tagesscharfe Regelung im WindSeeG über die Realisierungsfristen..., ... - Zudem Klarstellung WindSeeG, dass Zahlung der Gebotswerte...

  • SG2508190017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ................3 1 Das WindSeeG 2023 ist reformbedürftig..., ...Seite 4 von 24 1 Das WindSeeG 2023 ist reformbedürftig..., ...Windenergie-auf-SeeGesetz - WindSeeG) 2023 und der weitere..., ...werden. Das ursprüngliche WindSeeG aus dem Jahr 2017 sowie..., ...Prioritäten setzen als das WindSeeG 2023. Ein Abgleich der..., ...neuen Absatz 6 in § 21 WindSeeG 2023. Die Nummerierung..., ...Satz 2 in § 54 Absatz 1 WindSeeG 2023 einzufügen: „(1..., ...qualitativen Kriterien im WindSeeG 2023 ermöglichen keine..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 zudem ein Nachweis..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 vorgenommen werden..., ...Regelung des § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 folgt derzeit bei..., ...umzuwandeln. § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 sollte daher wie..., ...geknüpft ist, sind im WindSeeG 2023 mehrere Meilensteine..., ...§ 81 Absatz 2 Nr. 1 a WindSeeG) zu einer Pönale von ..., ... regeln § 84 und § 85 WindSeeG 2023 nur, dass Zuschläge..., ... Regelungen nach § 81 WindSeeG 2023 und § 17d, e EnWG..., ...Regelung könnte im § 15 WindSeeG 2023 bzw. in den § 34..., ... Rahmenbedingungen im WindSeeG 2023 fokussieren die ..., ...zeitnahe Anpassung des WindSeeG 2023 unter anderem bzgl..., ... die Zielvorgaben des WindSeeG prüfen. Zugleich ist...

  • SG2410180021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundsätzlich stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten..., ...Gleichwohl erfolgte die letzte WindSeeG-Novelle unter Voraussetzungen..., ...zu werden, sollte das WindSeeG daher nicht als statisch..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate. ..., .... Begründung In der WindSeeG-Novelle von 2020 wurde..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG wäre wie folgt vorzunehmen...

  • SG2410140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundsätzlich stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten..., ...Gleichwohl erfolgte die letzte WindSeeG-Novelle unter Voraussetzungen..., ...zu werden, sollte das WindSeeG daher nicht als statisch..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate. ..., .... Begründung In der WindSeeG-Novelle von 2020 wurde..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG wäre wie folgt vorzunehmen...

  • SG2409190017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen im EnWG und im WindSeeG-kann die Investitionssicherheit..., ...Realisierungsfristen für OWP im WindSeeG neu regeln: Die bestehenden..., ... OWP sollten jetzt im WindSeeG 2023 geändert werden,..., ... in den § 81 und § 82 WindSeeG 2023 der Zeitpunkt für..., ...ambitionierten Ausbauziele des WindSeeG 2023 für Offs-hore-Wind..., ...Abs. 2 S. 1 Nr. 2 – 5 WindSeeG 2023 betreffend) und ..., ...zur Zielerreichung im WindSeeG Angesichts zunehmender..., ...§ 81 Abs. 2 S.1 Nr. 5 WindSeeG 2023 sollte der Zeitpunkt..., ... 81 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 WindSeeG 2023, der die Herstellung..., ...Realisierungsfristen sind in § 82 WindSeeG 2023 fest-gesetzt. § 82 Abs.2 WindSeeG 2023 regelt hier die ..., ... S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 WindSeeG 2023 zum hundertprozentigen..., ...Zuschlages § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 sieht vor, dass ..., ...den Absatz § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 zu streichen. Im..., ...des § 82 Abs. 3 Satz 2 WindSeeG 2023, die regelt, dass..., ...derzeitige Regelung des § 83 WindSeeG 2023 den diagnostizierten..., ...Änderungsbedarf in den §§ 81 und 82 WindSeeG 2023 nicht entfallen lassen. § 83 Abs. 1 WindSeeG 2023 regelt zwar im Grundsatz..., ...Bieters nach § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 stets ver-mutet...., ...den Absatz § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 zu streichen. Die...

  • SG2512170063 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-gesetzes (WindSeeG) erfolgen, denn die notwendigen..., ...umgehenden Novelle des WindSeeG berücksichtigen, um den..., ...Arbeitsplätzen geht. WindSeeG auf Projektrealisierung..., ...Ungedeckelte Gebotszahlungen im WindSeeG sind in keiner Weise ..., ...werden wie im Rahmen des WindSeeG. • Diskriminierungsfreie..., ...umgesetzt werden. • • WindSeeG – Anpassungen notwendig..., ...Einige der bisherigen im WindSeeG verankerten qualitativen..., ...Streichung von § 53 (3) WindSeeG zugunsten eines wirksameren...

  • SG2406240009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verschiedene Änderungen im Wind-auf-See-Gesetz

      Anpassungen des WindSeeG zur Stärkung der Realisierbarkeit von Projekten: - Bindung der Frist zur Einreichung der Genehmigungsunterlagen an den Fertigstellungstermin der Netzanbindung und nicht an den Zeitpunkt des Zuschlages - Frist zur Herstellung technischer Betriebsbereitschaft auf mind. 12 Monate anheben (vgl WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 5.) - Verpflichtende Zuschlagsentzug durch die BNetzA soll in „Kann“ Option umgewandelt werden. - Faire Risikoverteilung auf Betreiber und ÜNB herstellen - Bei Verzögerungen des Netzanschlusses von mehr als einem Jahr sollte sich die Zahlung der 10% der zweiten Gebotskomponente um die Zeitspanne der Verzögerung verschieben. - Im Fall von wesentlichen Verspätungen von Netzanbindungen risikominimierende Maßnahmen für Windparkentwickler

    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikels 15c RED III (§8a im WindSeeG) erklärt sind. § 72a ..., ...ungleich. Während das WindSeeG für die Entwickler verbindliche..., ...des Zuschlages (vgl.: WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 1..., ... Satz 1 Nr. 1 lit. b) WindSeeG (Einreichung der zur ..., ...12 Monate anheben (vgl WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 5..., ...gemäß §81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf mindestens ..., ... der Zuschlagsentzug (WindSeeG §82 Absatz 3 Nr. 5). Das WindSeeG lässt der BNetzA diesbezüglich..., ...Problem: Nach § 58 Abs. 3 WindSeeG i. V. m. § 23 Abs. 1a WindSeeG sind Entwickler verpflichtet...

  • SG2512190113 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED III Offshore Wind

      Im Rahmen der Umsetzung der EU RED III im Bereich Offshore Wind bei der es u.a. um die Einführung von Beschleunigungsflächen sowie eine Abschaffung der UVP geht, geht es uns um folgende Themen: - Schaffung von Rechtssicherheit für bereits auktionierte Beschleunigungsflächen im Bereich der Umweltprüfungen; - Anpassung der Regelungen für die Feststellung von grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen und den hiermit ggf. erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen zur Beschleunigung von Verfahren und für mehr Rechtssicherheit - Anpassungen im Bereich der Verfahrensbeschleunigung

    • Bereitgestellt von: bp Offshore Wind Deutschland GmbH (JERA Nex bp) am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1491 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:

      • 22.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden (§ 69, Absatz 7 WindSeeG). • Fortschritte in..., ...gemäß § 81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf mindestens..., .... § 81 Absatz 2 Nr. 4 WindSeeG) bis zu dem Zeitpunkt..., .... § 81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG) mit aktuell 6 Monaten..., ...§ 81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG • Derzeit beginnt diese..., ...gemäß § 81 Absatz 2 Nr. 3 WindSeeG 12 Monate nach Erbringung..., ...gemäß § 81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf mindestens..., ... des § 69, Absatz 7 WindSeeG. Die Frist sollte also..., ... § 81, Absatz 2 Nr. 3 WindSeeG oder mit Eingang des ..., ...§ 81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG beginnen zu laufen. ..., ...Stromkostensenkungskomponente gemäß § 59 Absatz 2 WindSeeG auf 12 Monate nach ..., ...gemäß § 81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG verschoben werden. ..., ...gemäß § 81 Absatz 2 Nr. 4 WindSeeG). • Es sollte also ...

  • SG2509190019 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WEITERE ÄNDERUNGSBEDARFE IM WINDSEEG-REFE 6 ▪ ZU § 2A ABSATZ 2 WINDSEEG-REFE 6 ▪ ZU § 5 ABSATZ 2C WINDSEEG-REFE 6 ▪ ZU § 14A ABSATZ 2 WINDSEEG-REFE 6 ▪ ZU § 68 ABSATZ 2 WINDSEEG-REFE 7 ▪ ZU § 69 ABSATZ 13 WINDSEEG-REFE 7 ▪ ZU § 70A WINDSEEG-REFE..., ... 2 und § 70b Absatz 2 WindSeeG-RefE mit aufgenommen ..., ... § 70a Abs. 2 Satz 2 WindSeeG-RefE regelt, dass wenn..., ...: ▪ In § 1 Absatz 3 WindSeeG-RefE wird nach den Wörtern..., ... § 69 Absatz 3 Satz 2 WindSeeG-RefE wird nach dem Wort..., ... § 79 Absatz 3 Satz 3 WindSeeG-RefE wird nach dem Wort..., ... ▪ zu § 2a Absatz 2 WindSeeG-RefE Ausschreibungsvolumen..., ... Laut WindSeeG-RefE kann die Zulassungsbehörde..., ...in der Begründung des WindSeeG-RefE beispielhaft erwähnt..., ...dass in § 14a Absatz 2 WindSeeG-RefE ergänzend definiert..., ...hierzu § 102 Absatz 5 WindSeeG-RefE Anwendung findet..., ... Begründungen, die im WindSeeG-RefE aufgeführt werden..., ...dass der § 69 Abs. 13 WindSeeG-RefE gestrichen wird. ▪ zu § 70a WindSeeG-RefE Plangenehmigung ..., ... Begründungen, die im WindSeeG-RefE aufgeführt werden...

  • SG2406260066 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationale Umsetzung per WindSeeG-Novelle schießt weit ..., ...Damit bricht der aktuelle WindSeeG-Entwurf mit dem übergeordneten..., ... aktuelle Entwurf des WindSeeG gegen den Vorsatz des..., ...Solarpaket mit dem neuen §8a WindSeeG dahingehend unterlaufen..., ...Solarpaket eingeführte §8a WindSeeG ist im Rahmen der WindSeeG-Novelle..., ...Durchführung einer UVP im WindSeeG, um die Qualität der ..., ...kann. Nr. 3 § 70a Abs. 2 WindSeeG ist entsprechend zu ..., ...Beschleunigungsflächen nach § 8a WindSeeG im Solarpaket ausgehebelt...

  • SG2406070015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Positionierung zur Beibehaltung einer Umweltverträglichkeitsprüfung in Offshore-Windvorhaben.

      Die Bundesregierung hatte Ende März den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) beschlossen, mit dem die europarechtlichen Vorgaben der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) umgesetzt werden sollen. Vorgesehen ist unter anderem, dass in den Genehmigungsverfahren auf ausgewiesenen Beschleunigungsflächen Umweltverträglichkeits-prüfungen (UVP) für Offshore-Windenergieprojekte entfallen. In unserer Iteressenvertretung haben wir auf die aus unserer Sicht notwednig beizubehaltende UVP hingewiesen. Dies haben wir durch direkte Anschreiben einem Positionspapier an Mitglieder des Deutschen Bundestags und Vertreter der zuständigen Minsiterien verdeutlicht.

    • Bereitgestellt von: Orsted Germany GmbH am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-aufSee-Gesetz (WindSeeG) beschlossen, mit dem..., ... Diese Änderungen des WindSeeG schwächen aus Sicht der..., .... Am 16. Mai ist der WindSeeG-Entwurf in erster Lesung..., ... 1. Die Anpassung des WindSeeG muss auf einen Abbau ..., ...freiwilligen UVP in der WindSeeG-Änderung gegeben sein..., ...sollte deshalb auch die WindSeeG-Änderung die artenschutzrechtliche..., ...werden. Der neue §8a WindSeeG-E darf eine Umwandlung...

  • SG2509020016 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III im Bereich Windenergie auf See und Stromnetze

      - Anpassung der Ausschreibungsregeln: Begrenzung auf eine Fläche pro Bieter und maximal 750 MW pro Fläche, um Akteursvielfalt zu fördern und Risiken zu minimieren - Überarbeitung des Ausschreibungsdesigns: Einführung neuer Kriterien wie Ökosystemschutz, Energieversorgung, Sektorenkomponente sowie Anpassung von Sicherheitsleistungen, Fristen und Pönalen - Genehmigungsbeschleunigungen: Vereinfachte Verfahren für Netzausbau und Leitungsänderungen sowie erleichterte Genehmigungen für Schwerlasttransporte - Fokus auf Effizienz und Nachhaltigkeit: Förderung eines ökologisch und wirtschaftlich nachhaltigen Offshore-Windenergie-Ausbaus
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 02.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1491 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einzufügender § 54 Abs. 4 WindSeeG: § 54 Abs. 4 WindSeeG..., ...des § 2a Abs. 2 Satz 2 WindSeeG: Änderung des § 2a Abs. 2 Satz 2 WindSeeG „Die zur Ausschreibung..., ... Abschnitts 2, Teil 3 WindSeeG (§§ 16.25 WindSeeG) und..., ... in § 51 Abs. 3 Nr. 2 WindSeeG (PPA-Anteil) und der ..., ...Formulierung in § 53 Abs. 4 WindSeeG (hierzu unter b.) durch..., ...des § 51 Abs. 3 Nr. 2 WindSeeG: „Ein Konzept, das ..., ...Ersetzung des § 53 Abs. 4 WindSeeG: „Das Gebot mit dem ..., ... 53 Abs. 5 WindSeeG: a. Ersetzung des § 51 Abs. 3 Nr. WindSeeG „Erstellung eines bindenden..., ...Ersetzung des § 53 Abs. 5 WindSeeG: „Das Speicherkonzept..., ...Nr. 5 und § 53 Abs. 7 WindSeeG: § 51 Abs. 3 Nr. 5 WindSeeG..., ... in § 51 Abs. 3 Nr. 4 WindSeeG soll nachjustiert werden..., ...des § 51 Abs. 3 Nr. 4. WindSeeG: Neuformulierung des § 51 Abs. 3 Nr. 4. WindSeeG: „Das Verhältnis aller..., ...Änderung des § 53 Abs. 2 WindSeeG: Änderung des § 53 Abs. 2 WindSeeG: Für das Kriterium..., ...sinnvoll. § 52 Abs. 1 WindSeeG sollte folgendermaßen..., ... § 82 Abs. 2c WindSeeG: „Im Falle eines Fristverstoßens..., ... des § 58 Abs. 1 WindSeeG „Der bezuschlagte ...

  • SG2407040010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III

      OWP-Betreiber sorgen sich um Rechtssicherheit, wenn die Durchführung einer UVP nicht mehr möglich sein soll. BWO setzt sich für den Erhalt einer Kann-Vorschrift ein, so dass auch weiterhin freiwillig von Entwicklern eine UVP durchgeführt werden kann.
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 04.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für die Anpassung des WindSeeG an die Vorgaben der EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie..., ...Gesetzes zur Änderung des WindSeeG beschlossen, mit dem ..., ...Einreichungsfristen des WindSeeG würde es trotz dieser..., ...auf See und Stromnetze (WindSeeG-E) beschlossen. Dieser..., ...sollte Vorhabenträgern im WindSeeG-E die Möglichkeit eingeräumt..., ...Ergänzung in § 70a Abs. 2 WindSeeG-E als neue Sätze 7 und..., ...sollte in § 70a Abs. 3 WindSeeG-E ein neuer Satz 5 aufgenommen..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WindSeeG weiterhin vor, dass der..., ...Überprüfungsverfahren nach § 70a Abs. 3 WindSeeG-E mit optionalen und ..., ...Umweltunterlagen in § 70a WindSeeG-E ist mit den Umsetzungsvorgaben..., ...70a Abs. 3 Satz 3 und 4 WindSeeG-E). Der Änderungsvorschlag...

  • SG2512180173 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für..., ...AWZ: • In § 70b Abs. 7 WindSeeG ist lediglich folgende..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG hilft ebenfalls nicht..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG wie folgt anzupassen:..., ...Änderungsvorschlag des § 3 Nr. 5 WindSeeG Nach der gegenwärtigen..., ...Fassung des § 3 Nr. 5 WindSeeG müssen Nebeneinrichtungen..., ...Anwendungsbereich des § 3 Nr. 5 WindSeeG unnötig stark ein. So..., ...01.10.2025 | Page 4 of 6 § 5 WindSeeG – Gegenstand des FEP:..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden.Es sollte..., ...für ONAS gelten. § 14a WindSeeG – Ergänzende Kapazitätszuweisung..., ... §§ 66 und 70 Abs. 1 WindSeeG Aus Gründen der Rechtssicherheit..., ...anzuwenden ist. § 69 Absatz 4 WindSeeG Eine gesetzliche Klarstellung..., ... | Page 5 of 6 § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten..., ...sieht in § 70b Abs. 1 WindSeeG für Offshore-Anbindungsleitungen..., ...70b Absatz 4 Satz 3ff. WindSeeG bei Feststellung „höchstwahrscheinlich..., ...vorgeschlagen, in § 70b Absatz 1 WindSeeG-E die Sätze 6 bis 11 ..., ... gleichlaufen. § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten und § 72a WindSeeG: Notfall-Verordnung ..., ...Planänderungen § 70b WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ..., ...Zahlungsverpflichtung entsteht. § 72a WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ...

  • SG2509220019 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Offshore-Elektrolyse in der Nationalen Wasserstoffstrategie

      Damit Deutschland den technologischen Vorsprung, insbesondere in der Offshore-Wind- Wasserstofferzeugung sichert, muss die Bundesregierung unverzüglich die Ausschreibungen auf mindestens 2 GW Offshore-Wind-Wasserstofferzeugung verdoppeln. Im nächsten Schritt müssen weitere Flächen in der gesamten deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone verbindlich ausgewiesen werden. Die Ausschreibungen der SEN-1 Flächen sind zügig und mit nur geringem zeitlichen Versatz umzusetzen. Pönalen sind verhältnismäßig auszugestalten und Anbindungspipelines zu realisieren. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 02.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie (vgl. §§ 4, 5 WindSeeG-E) Die geplante Ausweisung..., ...Voraussetzungen (§ 70a WindSeeG-E), kann Projekte beschleunigen..., ... 12j EnWG-E bzw. § 66 WindSeeG-E zu verankern. • Die..., ...die Bundesregierung im WindSeeG die „hyb-ride Anbindung..., ...Flächenentwicklungsplan (§ 5 WindSeeG). 2. Elektrolyseure ..., ...Wind-Wasserstoff-Pro-jekte schaffen § 5 WindSeeG (Festle-gung von Flächen..., ...Beschleu-nigungsgebieten nach WindSeeG. Ziel ist die Integration..., ...strate-gisch verankern § 1 WindSeeG (Zweckbestimmung) oder § 66 WindSeeG (Plangenehmigungs-pflicht..., ...Ergänzung in § 1 Abs. 3 WindSeeG: „Die Errich-tung und...

  • SG2407100022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf- See-Gesetz (WindSeeG) beschlossen, mit dem..., ... Diese Änderungen des WindSeeG schwächen aus Sicht der..., .... Am 16. Mai ist der WindSeeG-Entwurf in erster Lesung..., ... 1. Die Anpassung des WindSeeG muss auf einen Abbau ..., ...freiwilligen UVP in der WindSeeG-Änderung gegeben sein..., ...sollte deshalb auch die WindSeeG-Änderung die artenschutzrechtliche..., ...werden. Der neue §8a WindSeeG-E darf eine Umwandlung...

  • SG2406260086 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf- See-Gesetz (WindSeeG) beschlossen, mit dem..., ... Diese Änderungen des WindSeeG schwächen aus Sicht der..., .... Am 16. Mai ist der WindSeeG-Entwurf in erster Lesung..., ... 1. Die Anpassung des WindSeeG muss auf einen Abbau ..., ...freiwilligen UVP in der WindSeeG-Änderung gegeben sein..., ...sollte deshalb auch die WindSeeG-Änderung die artenschutzrechtliche..., ...werden. Der neue §8a WindSeeG-E darf eine Umwandlung...
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