Stellungnahmen/Gutachten
Suchmasken
- Regelungsvorhaben
- Stellungnahmen/Gutachten
- Regelungsentwürfe FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
- Bundesgesetze FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
5 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"SGB 7"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (5)
-
SG2406260095 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Unfallversicherungs-Weiterentwicklungsgesetz
Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien vereinbart, den Sozialstaat auf die Lebenswirklichkeiten unserer Zeit auszurichten. In Zeiten multipler Krisen, einer zunehmen-den Globalisierung und einer veränderten Lebens- und Arbeitswelt haben sich in der gesetzlichen Unfallversicherung veränderte Schutzbedarfe ergeben. Gleichzeitig ermöglicht insbesondere die fortschreitende Digitalisierung, Bürokratie abzubauen. Mit dem Entwurf eines Unfallversicherungs-Weiterentwicklungsgesetzes sollen spürbare Verbesserungen für Versicherte und Unternehmen erzielt, Ungerechtigkeiten beseitigt, Schutzlücken geschlossen und die Verwaltung von Bürokratie entlastet werden. Die Interssen der Unfallversicherten hinsichtlich einer reibungslosen Implementierung werden vom VdK vertreten.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung (Vorgang) [alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (22.03.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (22.03.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMAS (22.03.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2405280057 (PDF, 6 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Sozialgerichtstag e.V. am 28.05.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung
Verbesserung des Schutzes der gesetzlichen Unfallversicherung
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2406140052 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutsches Studierendenwerk am 24.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung des Unfallversicherungsschutzes für Studierende
Mit dem vorliegenden Referentenentwurf werden einige Lücken in der gesetzlichen Unfallversicherung geschlossen. Insbesondere für Studierende soll zukünftig Unfallversicherungsschutz für Studierende bei der Anfertigung von Pflichtarbeiten sowie für Früh- und Jungstudierende bestehen, was das Deutsche Studierendenwerk ausdrücklich begrüßt. Das Deutsche Studierendenwerk macht auf zusätzliche Aspekte des Hochschulstudiums und der sozialen Absicherung von Studierenden aufmerksam und möchte damit zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung beitragen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2406180117 (PDF, 21 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 20.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Rechtsanspruch auf Dolmetsch- und Übersetzungsleistung im Gesundheitswesen verankern
Qualifizierte Sprachmittlung (Dolmetschen und Übersetzen) sollen Bestandteil aller entsprechender Sozialgesetzbücher werden, sodass für Menschen, die noch nicht, nicht oder nicht mehr (ausreichend) Deutsch sprechen, der Zugang zu Vorsorsorge, Versorgung und Rehabilitation gewährleistet ist. Qualifikation, Bestell- und Auftragsabwicklung, Honorar und Qualitätssicherung sollen analog zum bereits bestehenden Rechtsanspruch auf Gebärdensprachdolmetschen geregelt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/5981
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Sprachmittlung in der Pflege und im Gesundheitssystem für alle einführen
-
BT-Drs. 20/5981
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (13.03.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMG (05.04.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (5):
-
SG2408280019 (PDF, 5 Seiten)
- Bereitgestellt von: INSM - Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft am 28.08.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung und Schaffung rechtlicher Regelungen, die den Anreiz von Bürokratieabbau vorsehen.
Die INSM möchte über Bürokratieentlastungsgesetz IV einen spürbaren Bürokratieabbau für Bürger und Wirtschaft erreichen. Konkret soll der Bürokratische Erfüllungsaufwand drastisch sinken. Alle Forderungen der INSM zum Bürokratieabbau sind transparent vorzufinden: https://www.insm.de/fileadmin/insm-dms/downloads/2023-12-12_Positionspapier_Politische_Forderungen_zum_Bu__rokratieabbau_2.pdf
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
-
BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (03.06.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (11):