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8 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"ProstG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (8)
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SG2502060004 (PDF, 24 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband Nordisches Modell - zur Umsetzung des Gleichstellungsmodells in Deutschland e.V. am 06.02.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung an die Säulen des sog. Nordischen Modells.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden - Sexkauf bestrafen
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BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (14.01.2025) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Prostitutionsgesetz (ProstG): Der Prostitutionsmarkt..., ...dem Prostitutionsgesetz (ProstG) legalisierte Deutschland..., ...(Prostitutionsgesetz - ProstG). [13] Statistisches ...
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SG2501280012 (PDF, 7 Seiten)
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Prostitutionsschutz/Schutz vor Menschenhandel
Die Diakonie Deutschland setzt sich auf Grundlage ihrer umfassenden Beratungserfahrungen für einen verbesserten Schutz Prostituierter und gegen Menschenhandel ein. Dabei setzt die Diakonie auf Maßnahmen zur Weiterentwicklung der bestehenden Gesetzeslage.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (10.09.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (10.09.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...alle Regelungen nach dem ProstG und ProstSchG ersatzlos...
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SG2501280006 (PDF, 7 Seiten)
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Reform § 218 StGB - Schwangerschaftsabbrüche
Die Diakonie Deutschland bringt ihre Position bei einer Reform der Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs ein.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (10.09.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (10.09.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...alle Regelungen nach dem ProstG und ProstSchG ersatzlos...
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SG2501220020 (PDF, 8 Seiten)
- Bereitgestellt von: Neustart e.V. am 22.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Prostitutionsgesetz (ProstG) und Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) abschaffen
Abschaffung der bestehenden Prostitutionsgesetzgebung (Prostitutionsgesetz, Prostituiertenschutzgesetz) zu Gunsten einer Gesetzgebung, die sich am Nordischen Modell bzw. dem Gleichstellungsmodell orientiert.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (18.09.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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SG2406180080 (PDF, 10 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 20.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Qualifizierte Dolmetscher & Übersetzer sind in unterschiedlichsten Situationen, in denen Menschen in Deutschland mit dem Staat (oder viceversa) in Kontakt kommen, für die rechtssichere und rechtewahrende Kommunikation unerlässlich. Nur in den wenigsten Fällen haben Menschen, die (noch) nicht/nicht mehr ausreichend Deutsch sprechen, einen Anspruch darauf (zB §17 AsylG, §§7, 8 ProstG). Wenn Ämter und Behörden Dolmetscher & Übersetzer beauftragen, so werden sie in diesen Verwaltungsverfahren nach JVEG bezahlt. Statt §8 JVEG anzuwenden ist meist ein Rahmenvertrag nach §14 JVEG Voraussetzung, um überhaupt erstmals beauftragt zu werden. §14 JVEG sieht zwar eine Ober-, aber keine Untergrenze vor; überwiegend werden "Dumpinghonorare" gezahlt, teils als Entschädigung für (vermeintliche) Ehrenamtler
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (13.03.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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SG2501100011 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband Nordisches Modell - zur Umsetzung des Gleichstellungsmodells in Deutschland e.V. am 06.02.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung an die Säulen des sog. Nordischen Modells.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden - Sexkauf bestrafen
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BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Organe (12.09.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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SG2405020003 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: Bundesverband Nordisches Modell - zur Umsetzung des Gleichstellungsmodells in Deutschland e.V. am 29.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung an die Säulen des sog. Nordischen Modells.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden - Sexkauf bestrafen
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BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (02.05.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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SG2405290019 (PDF, 7 Seiten)
- Bereitgestellt von: KOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. am 29.05.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Zugang zu Recht für und Unterstützung von Betroffenen von Menschenhandel und Ausbeutung
Der KOK wirkt daraufhin, dass im Kontext dieser Gesetze Rechte von Betroffenen von Menschenhandel gestärkt und damit zusammenhängende Verfahren betroffenensensibel ausgestaltet werden.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (22.04.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMFSFJ (22.04.2024) [alle SG dorthin] -
Betroffene Bundesgesetze (18):
- AufenthG 2004 [alle SG hierzu]
- AsylbLG [alle SG hierzu]
- AsylVfG 1992 [alle SG hierzu]
- AsylVfGNG [alle SG hierzu]
- AGG [alle SG hierzu]
- BMG [alle SG hierzu]
- FreizügG/EU 2004 [alle SG hierzu]
- AÜG [alle SG hierzu]
- ProstG [alle SG hierzu]
- ProstSchG [alle SG hierzu]
- StGB [alle SG hierzu]
- StPO [alle SG hierzu]
- SGB 2 [alle SG hierzu]
- SGB 12 [alle SG hierzu]
- SGB 8 [alle SG hierzu]
- SGB 14 [alle SG hierzu]
- SchwarzArbG 2004 [alle SG hierzu]
- LkSG [alle SG hierzu]