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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Pkw-EnVKV"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Inzwischen ist die Pkw-EnVKV novelliert worden. Damit..., ...dass die in § 9 Abs. 1 Pkw-EnVKV geregelte Übergangsfrist..., ...Februar 2024 geltenden Pkw-EnVKV entspricht. Für neue..., ...Anforderungen der neuen Pkw-EnVKV.“ Dies dürfte nicht..., ... In- krafttreten der Pkw-EnVKV den Anforderungen der..., ...vorherigen Fassung der Pkw-EnVKV entsprechen darf und..., ...Vorgaben der aktuellen Pkw-EnVKV entspricht, weil eine..., ...Neufahr-zeug im Sinne der Pkw-EnVKV gelten? Diese Fragen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinsichtlich einheitlicher Verkündungsbedingungen nimmt die Bundesverbraucherhilfe Stellung zu dem Entwurf einer Zweiten Verordnung, um die Verbraucherinteressen an einer bedarfsgerechten Information zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Bundesverbraucherhilfe e.V. am 20.04.2024
    • Adressatenkreis:
      • 20.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung - Pkw-EnVKV)" verdeutlicht, dass..., ...Kennzeichnungspflicht nach der Pkw-EnVKV auszulösen. Diese Kriterien..., ...Kennzeichnungspflicht nach der Pkw-EnVKV auch für Werbung in ..., ...in die Regelungen der Pkw-EnVKV einbezogen werden. Die..., ...effektiven Umsetzung der Pkw-EnVKV. Zu Buchstabe a: ..., ...neuen Anforderungen der Pkw-EnVKV anzupassen. Dies ist..., ...dem Inkrafttreten der Pkw-EnVKV veröffentlichte Werbematerialien..., ...Weiterentwicklung und Anpassung der Pkw-EnVKV darstellt. Angesichts..., ...ausgezeichnete Gelegenheit, die Pkw-EnVKV im Lichte neuer Erkenntnisse...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ermöglichung einer sozialen Staffelung der Gebühren für Bewohnerparkausweise. Etablierung der Rechtsgrundlage zur digitalen Parkraumkontrolle wird grundsätzlich begrüßt. Allerdings gefordert, dass die Überprüfung der digital detektierten Fälle durch eine Überwachungskraft ausschließlich auf digital nicht eindeutig identifizierbare Fälle beschränkt bleibt. Darüber hinaus Möglichkeit der flächendeckenden und systematischen Kontrolle der digitalen Parkraumkontrolle gefordert.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 16.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden. - 2 - Exposé | Pkw-EnVKV - Verschleppung einer...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nach der diesjährigen Pkw EnVKV mit sechs für Händler...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kunden zulassen. II.2. PKW-EnVKV praxisnäher ausgestalten..., ...Recht ist vor allem die PKW EnVKV, deren Neufassung jüngst...
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