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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KÜO"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Erneuerbare Energien (2)
- Fossile Energien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (3)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Wohnen (2)
Umwelt (2)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Wirtschaft (4)
- Handwerk (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (5)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (4)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Arbeitgeberverband (1)
Arbeitnehmerverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

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SG2407090026 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Höhere Kosten für Schornsteinfegerleistungen vermeiden
  
  Haus & Grund Deutschland setzt sich dafür ein, dass die Kosten für Leistungen der Schornsteinfeger, die die Haus- und Wohnungseigentümer tragen müssen, nicht weiter steigen und nach Möglichkeit gesenkt werden.
- Bereitgestellt von: Haus & Grund Deutschland am 09.07.2024
- Adressatenkreis:
  
  08.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...und Überprüfungsordnung (KÜO) Anhebung des Arbeitswertes..., ...SchfHwG führt in § 3 Abs. 1 KÜO-E zu zusätzlichen Regelungen..., .... 6 und Anlage 3 Nr. 1.4 KÜO-E – Gebühr streichen Für..., ...Kehrhäufigkeit nach § 1 Abs. 5a KÜO fällt nach den geplanten..., ...der vormaligen Novelle der KÜO, Kosten bei der Kehrung..., ...nächster Absatz. § 1 Absatz 5a KÜO – Unnötige bürokratische..., ... der letzten Novelle der KÜO die Möglichkeit geschaffen..., ... Abs. 5a Satz 1 geltende KÜO ist eine solche Reduzierung..., ...i.V. m. Anlage 3 Nr. 1.4 KÜO-E für die Ablehnung eines..., ...Anlage 3 Nr. 3.3 bis 3.11.2 KÜO-E – Mehr Transparenz durch..., ... bis 3.11.2 der Anlage 3 KÜO-E, die Überprüfung der ...
SG2407080022 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Belüftungssituation von Pelletlagerstätten in §1 Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen als überprüfungspflichtig aufnehmen
  
  Der DEPV fordert, die Belüftungssituation von Pelletlagerstätten in §1 Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen i.R. der Überprüfung von Holzpelletlagerstätten gemäß VDI 3464 Blatt 1 als überprüfungspflichtig aufzunehmen. Bei normkonformer Belüftung und Beachtung der Sicherheitshinweise geht von gelagerten Pellets keine Gesundheitsgefahr aus - auch nicht in Bezug auf Kohelnstoffmonoxid (CO). Vor allem Altanlagen sollten von den Schornsteinfegern überprüft werden.
- Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 08.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
- Adressatenkreis:
  
  05.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KÜO [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...und Überprüfungsordnung (KÜO) Aktenzeichen: VIIB1 - ..., ...Belüftungssituation in Pelletlagern in die KÜO aufzunehmen voll und ganz...
SG2412180019 (PDF - 95 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Novellierung des Gebäudeenergiegesetz und Überprüfung von Wärmeerzeugungsanlagen
  
  Vereinfachung und konsequente Umsetzung der Anforderungen im Gebäudeenergiegesetz, das Schornsteinfegerhandwerk soll eine unabhängige zentrale Rolle bei der Kontrolle der Einhaltung der Regelungen des Gebäudeenergiegesetzes übernehmen, verpflichtende regelmäßige Überprüfungstätigkeit von Wärmeerzeugungsanlagen durch den Schornsteinfeger ab der ersten Wohneinheit, um einen energieeffizienten Betrieb der Anlagen sicher zu stellen
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 18.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  12.09.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GEG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...I.V.m. In Verbindung mit KÜO Kehr- und Überprüfungsordnung..., ... Überprüfungsordnung15 („KÜO“), in der Verordnung über..., ...SchfHwG und wird durch die KÜO näher konkretisiert. Dem..., ... Regelung zu ändernden – KÜO gebührenpflichtig sein...., ...20 SchfHwG i. V. m. § 6 KÜO. Ferner wirken die Hoheitsunterworfenen..., ...wird allerdings durch die KÜO geregelt. Den bBsf kommt...
SG2407080006 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Die Novelle der KÜO sollte nicht zu höheren Kosten für Eigentümer*innen führen
  
  Der Verband Wohneigentum weist darauf hin, dass bereits zahlreiche zusätzliche Lasten für die privaten Haushalte zu tragen sind, und eine Änderung der KÜO für die Arbeiten der Schornsteinfeger*innen nicht zu höheren Kosten der Eigentümer und Eigentümerinnen führen dürfen.
- Bereitgestellt von: Verband Wohneigentum e.V. am 04.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 510/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
- Adressatenkreis:
  
  08.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KÜO [alle SG hierzu]
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  
  ...und Überprüfungsordnung (KÜO)...
SG2506050004 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bundeskehr- und überprüfungsordnung (KÜO)
  
  Die Gebühren im hoheitlichen Bereich für Schornsteinfegertätigkeiten sollen angepasst werden, um damit die allgemeinen Preissteigerungen auszugleichen.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 05.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 510/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
- Adressatenkreis:
  
  08.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KÜO [alle SG hierzu]

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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KÜO"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

SG2407090026 (PDF - 3 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2407080022 (PDF - 2 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2412180019 (PDF - 95 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2407080006 (PDF - 1 Seite)

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SG2506050004 (PDF - 2 Seiten)