Stellungnahmen/Gutachten

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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"JArbSchG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

  • SG2511280013 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) 22 II. Beispiele für..., ... des JArbSchG 48 b) Verpflichtung ..., ...Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) relevant. Dieses hat..., ... Anwendbarkeit des JArbSchG ist dabei, dass eine ..., ... von § 1 Abs. 1 Nr. 2 JArbSchG ist. Der Begriff der..., ...an den Schutzzweck des JArbSchG im Sinne des Schutzes..., ... ist gemäß § 2 Abs. 1 JArbSchG, wer noch nicht 15 ..., ...Anwendungsbereich des JArbSchG eröffnet, können für ..., ...Ausnahmen nach § 5 Abs. 3 JArbSchG, die sich auf Kinder ..., ...Arbeitsbewilligung nach dem JArbSchG erfordert. Denn das JArbSchG dient dem Schutz von ..., ...erfasst gemäß § 2 Abs. 1 JArbSchG Menschen, die noch ..., ...Sinne des § 5 Abs. 1 JArbSchG handelt und bereits eine..., ...eine Reformierung des JArbSchG an, um Kinder auch ..., ... Der Schutzzweck des JArbSchG zum Schutz der Gesundheit..., ... 2. Reformierung des JArbSchG Neben dem eruierten ..., ...Anwendungsbereich des JArbSchG Zunächst bietet es sich..., ... Zusammenhang mit dem JArbSchG zum Schutz der Kinder..., ... die Reformierung des JArbSchG im Hinblick auf das..., ...arbeit im Sinne von § 6 JArbSchG darstellt. In diesem ...

  • SG2508250016 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Bundestariftreuegesetzes

      Einführung gesetzlicher Regelung für einen fairen Wettbewerb, um das wirtschaftlichste Angebot bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sicherzustellen und gleichzeitig Tariftreue und Tarifautonomie unter Berücksichtigung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen und sozialrechtlicher Arbeitsmarktdienstleistungen zu sichern; Klarstellung der Begrifflichkeiten und Verfahrensweisen zur Beseitigung von Unklarheiten bzw. Unschärfen hinsichtlich der Rahmenvereinbarungen; Verfahren zur Festlegung verbindlicher Tarife in Anlehnung sozialrechtlicher Verfahren zur Refinanzierung von Personalkosten (u.a. SGB XI)
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14345 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 25.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...7 Abs. 4 ArbZG, § 21a JArbSchG, § 72 Absatz 3a SGB XI...

  • SG2511210009 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regeln für Family-Influencer: Stärkung von Kinderrechten und Kinderschutz im digitalen Raum

      Der VerbraucherService Bayern fordert eine Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum Schutz von Kindern im digitalen Raum. Kernpunkte des Regelungsvorhabens sind: ein Verbot kommerzieller Kinderfotos bis sieben Jahren, die Erweiterung des Jugendarbeitsschutzgesetzes auf Influencer-Tätigkeiten, die Stärkung des Persönlichkeitsrechts von Kindern online, die Einrichtung eines Treuhandfonds für Einnahmen aus Kid-Content sowie umfassende medienpädagogische Aufklärung für Eltern und Kinder. Ziel ist der Schutz von Minderjährigen vor Verletzungen ihrer Privatsphäre, wirtschaftlicher Ausbeutung und Gefährdungen ihres Kindeswohls durch „Sharenting“ und kommerziellen Kid-Content.
    • Bereitgestellt von: VerbraucherService Bayern im Katholischen Deutschen Frauenbund e.V. am 21.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2506260041 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Flexiblere Möglichkeiten im Arbeitszeitgesetz

      Das Arbeitszeitgesetz gibt einen Rahmen für die tägliche Arbeitszeit von Angestellten vor. Dieser Rahmen ist für einige Bereiche der Veranstaltungswirtschaft zu starr. Wir benötigen moderne Formen der Arbeitszeitgestaltung. Hierbei sind insbesondere zu nennen: Wochen- oder Monatsarbeitszeit, maximale Tagesarbeitszeit, saisonale Besonderheiten und Wochenendregelungen, flexibilisierung des Jugendarbeitschutzgesetzes in Anlehnung an die Gastronomie. Wir benötigen ein flexibles und unbürokratisches Arbeitszeitgesetz, dass es unseren Betrieben ermöglicht, den Anforderungen einer zeitgemäßen und nachhaltigen Event-Produktion gerecht zu werden. Der Gesundheits- und Arbeitsschutz hat für uns dabei weiterhin oberste Priorität und steht nicht in Frage.
    • Bereitgestellt von: Forum Veranstaltungswirtschaft (FVAW) am 07.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2406190040 (PDF - 7 Seiten)

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