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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Adressatenkreis (0/4) (0/4)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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- Digitalisierung (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

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Bis

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Juristische Personen (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2603300045 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung durch das Forschungsdatengesetz beitragen
  
  Aus Sicht des BDI muss der Entwurf zum vorgeschlagenen Forschungsdatengesetz zur Verbesserung für öffentliche und industrielle Forschung beitragen. Insbesondere muss sich dieser in das regulatorische Geflecht, vor allem mit Blick auf das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) und die SGB-V-Strukturen, nahtlos einfügen und Doppelregulierungen vermeiden. Eine klare gesetzliche Abgrenzung in Form einer Priorisierung des GDNG bei Gesundheitsdaten sowie eine verbindliche Koordinierung zwischen dem vorgeschlagenen Deutschen Zentrum für Mikrodaten (DZM) und den Strukturen des GDNG ist daher erforderlich.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
- Adressatenkreis:
  
  10.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
SG2603120028 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen im Referentenentwurf zum Forschungsdatengesetz im Interesse der wissenschaftlichen Datennutzer
  
  Der Datenzugang von forschenden Einrichtungen und die Datenverknüpfung bezüglich Daten, die von Einrichtungen der öffentlichen Hand gehalten werden, sollen gesetzlich geregelt werden. Hierzu wird ein Deutsches Zentrum für Mikrodaten eingerichtet.
- Bereitgestellt von: Rat für Informationsinfrastrukturen (RfII) am 20.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
- Adressatenkreis:
  
  10.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BStatG 1987 [alle SG hierzu]
  
  StatRegG [alle SG hierzu]
  
  HStatG 1990 [alle SG hierzu]
  
  IDNrG [alle SG hierzu]