Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

150 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnFG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/28)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (150)

  • SG2507240010 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ÜNB) § 6 Abs. 2 Satz 1 EnFG ordnet die Prüfung der ..., ...Anforderung des § 6 Abs. 2 Satz 1 EnFG ist jedoch auslegungsbedürftig..., ...Entsprechend § 47 Abs. 1 Satz 1 EnFG führen die ÜNB jeweils ..., ... der Zahlungen nach dem EnFG. Vor diesem Hintergrund..., ...einem neuen Abs. 2a zum § 6 EnFG eine gesetzliche Pflicht..., ...Satz 2 und 3 sowie Abs. 3 EnFG vorgesehen, die Grundsätze..., ... entsprechend.“ § 37 EnFG (rückgespeiste Energie ..., ...Änderung des § 37 Abs. 1 EnFG soll klargestellt werden..., ...Energie“ in § 37 Abs. 1 EnFG bzw. „unter Ausschluss ..., ...Strommenge“ in § 37 Abs. 2 EnFG ersatzlos zu streichen. § 52 Abs. 2a EnFG und § 55 Abs. 1 Satz 2 EnFG (Mitteilungs- und Prüfungspflichten..., ...vorgesehene Ergänzung des § 52 EnFG um einen neuen Abs. 2a,..., ... nach § 12 Abs. 2 und 3 EnFG erfolgt. Nach § 55 Abs. 1 Satz 2 EnFG können die ÜNB verlangen..., ...Mitteilungen nach § 52 Abs. 2a EnFG durch einen Prüfer geprüft..., ...GWh-Grenze. § 53 Abs. 2 Satz 2 EnFG (Hinweis auf einen redaktionellen..., ... der Ergänzung des § 52 EnFG um einen neuen Absatz 2a..., ...Folgeänderung in § 53 Abs. 1 EnFG vorgesehen. Jedoch wurde..., .... im § 53 Abs. 2 Satz 2 EnFG unabsichtlich unterlassen...

  • SG2405270006 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beseitigung einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung von geschlossenen Verteilernetzen

      Bislang besteht eine Ungleichbehandlung zum Nachteil der Betreiber geschlossener Verteilernetze und der dort angeschlossenen Kunden gegenüber Netzen der allgemeinen Versorgung bei der Belastung mit Netzumlagen gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch bedingter Netzverluste sowie bei der Förderung gemäß KWKG von KWK-Strom, der in ein geschlossenes Verteilernetz eingespeist wird. Um dies zu beheben, ist eine Anpassung der beiden energierechtlichen Regelungen, die bislang zu dieser Ungleichbehandlung führen, erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Infraserv Netze GmbH am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 26.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Belastung mit Netzumlagen gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch..., ...in NdaV nach §21 Abs. 6 EnFG „… Anspruch auf Zahlung..., ...ausdrücklich in §21 Abs. 6 EnFG geregelt ▪ Keine Vorgängerregelung..., ...Netzverluste nach §21 Abs. 6 EnFG ▪ Widerspruch zum Netzbetreiberbegriff nach §2 Nr. 7 EnFG ▪ Doppelbelastung von ..., ...Anpassung in § 21 Abs. 6 EnFG Folgeüberlegungen ▪ Keine Folgeänderungen in EnFG oder § 19 StromNEV erforderlich...

  • SG2408230001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... C De-minimis-Anpassung EnFG §38 Zur Erreichung der..., ...Energiefinanzierungsgesetz (EnFG) im § 38 regelt, dass die..., ...Regelung im § 38 Abs. 1 EnFG an die gemäß Artikel 3 ..., ...Energienebenkosten werden im EnFG in § 37 geregelt. Anhand..., ...De-minimis-Regelung in § 38 EnFG können zukünftig weder ..., ...De-minimis Bus Regelung im § 38 EnFG abzuschaffen und die Gestaltung nach Vorbild des § 37 EnFG anzustreben. Hierfür sollte..., ...behandelt werden. § 38 EnFG sollte daher folgendermaßen...

  • SG2504040040 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...25.02.2025 | Seite 1 von 5 § 6 ENFG: UMGANG MIT AUSGEFÖRDERTEN..., ...Ausgleichsanspruch nach § 6 EnFG auch die Differenzkosten..., ...entfallen: - § 6 Abs. 1 Satz 1 EnFG regelt den Anspruch der..., ...Kalenderjahr“. - Anlage 1 Nr. 9.2 EnFG schließt die aA-Einnahmen..., ... des Anspruchs nach § 6 EnFG. Systematisch soll jedoch..., ...ausgleichen: - Anlage 1 Nr. 9.3 EnFG regelt, dass die ÜNB im..., ... den Anspruch gemäß § 6 EnFG für das Jahr t ein. Dieser..., ...2), als auch in den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr t..., ...Ausgleichsanspruch nach § 6 EnFG, als auch die Systematik..., ...in den aA begründete § 6 EnFG-Zahlung den EEG-Kontostand..., ...gemäß § 6 Abs. 1 Satz 3 EnFG von dem Anspruch auf Ausgleich..., ...nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 EnFG vom BMEL als Vertreterin..., ...Anschlussförderung beim § 6 EnFG-Anspruch, das heißt eine..., ...auswirken: - In den § 6 EnFG-Anspruch (BMWK) für das..., ...ihrerseits wiederum den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr t..., .... - Der § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2023..., ... 2024 reduziert den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2024..., ... 2023, wenn o der § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2025..., ... die Systematik des § 6 EnFG-Anspruchs umgestellt wird..., ...sich der (erstmalige) § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2022...

  • SG2406210186 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwürfe systematische Reform EnFG, noch nicht hausabgestimmt..., ... Der neue § 2 Nummer 2a EnFG dient der Klarstellung ..., ...EEG-Kontos im Sinne des EnFG der Saldo aus den Konten..., ...gemäß § 47 Absatz 1 Satz 1 EnFG zu bilden. Einnahmen und..., ...EEG-Kontos im Sinne des EnFG nicht beeinflussen. Der..., ...Rahmen der in der Anlage 1 EnFG enthaltenen Regelungen ..., ... Absatz 1 Satz 1 oder 2 EnFG erreicht. Nach § 6 Absatz..., ...nach § 6 Absatz 1 Satz 1 EnFG spätestens drei Monate ..., ...neuen § 6 Absatz 3 Satz 5 EnFG wird klargestellt, dass..., ... § 6 Absatz 3 Satz 2 EnFG. Zu Buchstabe c Der neue § 6 Absatz 4 Satz 1 EnFG ermöglicht der Bundesrepublik..., ...neue § 7 Absatz 1 Satz 3 EnFG stellt klar, dass sich ..., ...neuen § 7 Absatz 2 Satz 4 EnFG muss die Bundesrepublik..., ...neuen § 7 Absatz 3 Satz 2 EnFG (vorher Satz 1) können ..., ...Nummer 5.11 der Anlage 1 EnFG berücksichtigt. In der..., ... 1.1.2 der Anlage 1 des EnFG) zusammen. Dies stellt ..., ... 1.1.2 der Anlage 1 des EnFG) bei der Ermittlung des..., ...Nummer 5.9 Anlage 1 des EnFG ist eine redaktionelle ..., ...Nummer 5.10 Anlage 1 des EnFG ist eine redaktionelle ..., ...Satz 2 der Anlage 1 des EnFG ist eine Folgeänderung ...

  • SG2406240130 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gleichbehandlung KWKG-Förderung

      Es Bedarf einer gesetzlichen Änderung zur Gleichstellung von geschlossenen Verteilernetzen (gVN) mit Netzen der allgemeinen Versorgung (NdaV) dar, die in der neueren energierechtlichen Gesetzessystematik nach Abschaffung der EEG-Umlage geboten ist. Bislang besteht eine Ungleichbehandlung zum Nachteil der gVN und der dort angeschlossenen Kunden bei der Belastung mit Netzumlagen gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch bedingter Netzverluste sowie bei der Förderung gemäß KWKG von KWK-Strom, der in ein gVN eingespeist wird.
    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung des § 21 Abs. 6 EnFG auf gVN ausgeweitet. ..., ...Energiefinanzierungsgesetz (EnFG) dient als einheitlicher..., ...bezeichneten – späteren EnFG ursprünglich auch Regelungen..., ... des § 21 Abs. 6 EnFG Dies gilt insbesondere für § 21 Abs. 6 EnFG, der für Netzumlagen in..., ... als die in § 21 Abs. 1 EnFG vorgesehene Umlagebefreiung..., ... § 61l EEG 2021 in § 21 EnFG ursprünglich lediglich ..., ... der Gesetzgeber des EnFG – offenbar mit alleinigem..., ... sind gemäß § 12 Abs. 1 EnFG berechtigt, die Netzumlagen..., .... 3. Netzbetreiber im EnFG Die Ungleichbehandlung..., ...und NdaV in § 21 Abs. 6 EnFG steht auch im Widerspruch..., ...Begriffsverständnis des Netzbetreibers im EnFG. Gemäß § 2 Nr. 7 EnFG sind..., ...Regelung des § 21 Abs. 6 EnFG stellt das EnFG – genauso..., ... der Regelungen in § 21 EnFG, welche gerade dazu dienen..., ...Regelung des § 21 Abs. 6 EnFG nicht um eine staatliche..., ... Vorbehalt nach § 68 EnFG ausgenommen hat. In der..., ...Verlustenergie nach § 21 EnFG. Eine beihilferechtliche..., ...und Netzumlagen nach dem EnFG genauso wie in NdaV. Nur..., ... § 21 Abs. 6 EnFG wird wie folgt angepasst..., ...der Netzumlagen nach dem EnFG nicht an die Lieferung ...

  • SG2503260064 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 6 EnFG-Anspruch Umgang mit ausgeförderten..., ...Güllekleinanlagen Hintergrund § 6 EnFG regelt den vollständigen..., ...Anlagen (aA): § 6 Abs. 1 EnFG stellt grundsätzlich auf..., ...Güllekleinanlagen: § 6 Abs. 1 Satz 3 EnFG regelt, dass “die Kosten..., ...sind, da diese nach § 8 EnFG separat mit dem Bund ausgeglichen..., ...vom BMEL). * s. Anlage 1 EnFG: Die Nicht-Berücksichtigung..., ... den Anspruch gemäß § 6 EnFG. Problem Zu den ausgeförderten..., ...aA-Differenzkosten im § 6 EnFG-Anspruch ist zwar nach ..., ...aA-Differenzkosten beim § 6 EnFG-Anspruch würde • (bei ...

  • SG2509260055 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Endabrechnung § 50 Nr. 2 EnFG wären Bagatellgrenzen-Optionen..., ...Abschaffung der Kopplung der EnFG-Umlagen über den Höchstbetrag..., ...sämtliche (auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen gemeinsam..., ...folgender Form an: § 31 Nr. 3 EnFG: Die nach Nummer 2 zu zahlenden..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG aus o.g. Gründen an: § 31 Nr. 4 EnFG: „…die von dem Unternehmen..., ...StromNEV an die Umlagen nach EnFG an, da aktuell die unterschiedlichen..., ...entsprechende Grundlagen im EnFG gelegt werden. Eintreiben..., ...sollte § 51 Abs. 2 Nr. 2 EnFG gestrichen werden. Streichung..., ...nach den §§ 49, 50 und 52 EnFG mitgeteilten Daten Auch..., ...sollte § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG gestrichen werden....

  • SG2503270046 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...25.02.2025 | Seite 1 von 5 § 6 ENFG: UMGANG MIT AUSGEFÖRDERTEN..., ...Ausgleichsanspruch nach § 6 EnFG auch die Differenzkosten..., ...: - § 6 Abs. 1 Satz 1 EnFG regelt den Anspruch der..., ...“. - Anlage 1 Nr. 9.2 EnFG schließt die aA-Einnahmen..., ... des Anspruchs nach § 6 EnFG. Systematisch soll jedoch..., ...ausgleichen: - Anlage 1 Nr. 9.3 EnFG regelt, dass die ÜNB im..., ... den Anspruch gemäß § 6 EnFG für das Jahr t ein. Dieser..., ...2), als auch in den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr t..., ...Ausgleichsanspruch nach § 6 EnFG, als auch die Systematik..., ...in den aA begründete § 6 EnFG-Zahlung den EEG-Kontostand..., ...gemäß § 6 Abs. 1 Satz 3 EnFG von dem Anspruch auf Ausgleich..., ...nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 EnFG vom BMEL als Vertreterin..., ...Anschlussförderung beim § 6 EnFG-Anspruch, das heißt eine..., ...auswirken: - In den § 6 EnFG-Anspruch (BMWK) für das..., ...ihrerseits wiederum den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr t..., .... - Der § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2023..., ... 2024 reduziert den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2024..., ... 2023, wenn o der § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2025..., ... die Systematik des § 6 EnFG-Anspruchs umgestellt wird..., ...sich der (erstmalige) § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2022...

  • SG2503260065 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...25.02.2025 | Seite 1 von 5 § 6 ENFG: UMGANG MIT AUSGEFÖRDERTEN..., ...Ausgleichsanspruch nach § 6 EnFG auch die Differenzkosten..., ...: - § 6 Abs. 1 Satz 1 EnFG regelt den Anspruch der..., ...“. - Anlage 1 Nr. 9.2 EnFG schließt die aA-Einnahmen..., ... des Anspruchs nach § 6 EnFG. Systematisch soll jedoch..., ...ausgleichen: - Anlage 1 Nr. 9.3 EnFG regelt, dass die ÜNB im..., ... den Anspruch gemäß § 6 EnFG für das Jahr t ein. Dieser..., ...2), als auch in den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr t..., ...Ausgleichsanspruch nach § 6 EnFG, als auch die Systematik..., ...in den aA begründete § 6 EnFG-Zahlung den EEG-Kontostand..., ...gemäß § 6 Abs. 1 Satz 3 EnFG von dem Anspruch auf Ausgleich..., ...nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 EnFG vom BMEL als Vertreterin..., ...Anschlussförderung beim § 6 EnFG-Anspruch, das heißt eine..., ...auswirken: - In den § 6 EnFG-Anspruch (BMWK) für das..., ...ihrerseits wiederum den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr t..., .... - Der § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2023..., ... 2024 reduziert den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2024..., ... 2023, wenn o der § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2025..., ... die Systematik des § 6 EnFG-Anspruchs umgestellt wird..., ...sich der (erstmalige) § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2022...

  • SG2406210175 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwürfe systematische Reform EnFG, noch nicht hausabgestimmt..., ... Der neue § 2 Nummer 2a EnFG dient der Klarstellung ..., ...EEG-Kontos im Sinne des EnFG der Saldo aus den Konten..., ...gemäß § 47 Absatz 1 Satz 1 EnFG zu bilden. Einnahmen und..., ...EEG-Kontos im Sinne des EnFG nicht beeinflussen. Der..., ...Rahmen der in der Anlage 1 EnFG enthaltenen Regelungen ..., ... Absatz 1 Satz 1 oder 2 EnFG erreicht. Nach § 6 Absatz..., ...nach § 6 Absatz 1 Satz 1 EnFG spätestens drei Monate ..., ...neuen § 6 Absatz 3 Satz 5 EnFG wird klargestellt, dass..., ... § 6 Absatz 3 Satz 2 EnFG. Zu Buchstabe c Der neue § 6 Absatz 4 Satz 1 EnFG ermöglicht der Bundesrepublik..., ...neue § 7 Absatz 1 Satz 3 EnFG stellt klar, dass sich ..., ...neuen § 7 Absatz 2 Satz 4 EnFG muss die Bundesrepublik..., ...neuen § 7 Absatz 3 Satz 2 EnFG (vorher Satz 1) können ..., ...Nummer 5.11 der Anlage 1 EnFG berücksichtigt. In der..., ... 1.1.2 der Anlage 1 des EnFG) zusammen. Dies stellt ..., ... 1.1.2 der Anlage 1 des EnFG) bei der Ermittlung des..., ...Nummer 5.9 Anlage 1 des EnFG ist eine redaktionelle ..., ...Nummer 5.10 Anlage 1 des EnFG ist eine redaktionelle ..., ...Satz 2 der Anlage 1 des EnFG ist eine Folgeänderung ...

  • SG2503310026 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...25.02.2025 | Seite 1 von 5 § 6 ENFG: UMGANG MIT AUSGEFÖRDERTEN..., ...Ausgleichsanspruch nach § 6 EnFG auch die Differenzkosten..., ...entfallen: - § 6 Abs. 1 Satz 1 EnFG regelt den Anspruch der..., ... des Anspruchs nach § 6 EnFG. Systematisch soll jedoch..., ...ausgleichen: - Anlage 1 Nr. 9.3 EnFG regelt, dass die ÜNB im..., ... von Anlage 1 Nr. 1.1 EnFG vorgesehenen Herauslösung..., ... den Anspruch gemäß § 6 EnFG für das Jahr t ein. Dieser..., ...2), als auch in den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr ..., ...Ausgleichsanspruch nach § 6 EnFG, als auch die Systematik..., ...den aA begründete § 6 EnFG-Zahlung den EEG-Kontostand..., ... sie werden gemäß § 8 EnFG i. V. m. § 4 Nr. 2 und nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 EnFG vom BMEL als Vertreterin..., ...Anschlussförderung beim § 6 EnFG-Anspruch, das heißt eine..., ...auswirken: - In den § 6 EnFG-Anspruch (BMWK) für das..., ... im Jahr t+1: Der § 6 EnFG-Anspruch erhöht sich, wenn..., ...ihrerseits wiederum den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr t..., .... - Der § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2023..., ...2024 reduziert den § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr 2024..., ... die Systematik des § 6 EnFG-Anspruchs umgestellt wird..., ...sich der (erstmalige) § 6 EnFG-Anspruch für das Jahr...

  • SG2406280019 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwürfe systematische Reform EnFG, noch nicht hausabgestimmt..., ... Der neue § 2 Nummer 2a EnFG dient der Klarstellung ..., ...EEG-Kontos im Sinne des EnFG der Saldo aus den Konten..., ... § 47 Absatz 1 Satz 1 EnFG zu bilden. Einnahmen und..., ...EEG-Kontos im Sinne des EnFG nicht beeinflussen. Der..., ...Rahmen der in der Anlage 1 EnFG enthaltenen Regelungen ..., ... Absatz 1 Satz 1 oder 2 EnFG erreicht. Nach § 6 Absatz..., ...nach § 6 Absatz 1 Satz 1 EnFG spätestens drei Monate ..., ...neuen § 6 Absatz 3 Satz 5 EnFG wird klargestellt, dass..., ...in § 6 Absatz 3 Satz 2 EnFG. Zu Buchstabe c Der neue § 6 Absatz 4 Satz 1 EnFG ermöglicht der Bundesrepublik..., ...neue § 7 Absatz 1 Satz 3 EnFG stellt klar, dass sich ..., ...neuen § 7 Absatz 2 Satz 4 EnFG muss die Bundesrepublik..., ...neuen § 7 Absatz 3 Satz 2 EnFG (vorher Satz 1) können ..., ...die Neuregelungen in § 7 EnFG voraussichtlich noch ..., ...Nummer 5.11 der Anlage 1 EnFG berücksichtigt. In ..., ... 1.1.2 der Anlage 1 des EnFG) zusammen. Dies stellt..., ...Nummer 5.9 Anlage 1 des EnFG ist eine redaktionelle ..., ...Nummer 5.10 Anlage 1 des EnFG ist eine redaktionelle ..., ...Satz 2 der Anlage 1 des EnFG ist eine Folgeänderung ...

  • SG2405270020 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzumlagen auf Netzverluste nach EnFG - Gleiche Zuschlagssätze..., ... ■ 05956-23/9282864 Ä EnFG © DIE BBH-GRUPPE// BECKER..., ...in NdaV nach § 21 Abs. 6 EnFG „... Anspruch auf Zahlung..., ...Netzumlagen auf Netzverluste nach EnFG ■ Gleiche Zuschlagssätze..., ...Belastung mit Netzumlagen gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch..., ...Regelung des § 21 Abs 6 EnFG auf gVN ausgeweitet • ..., ...Normgenese des § 21 Abs. 6 EnFG 2. Abweichende Systematik..., ...EEG-Umlage 3. Netzbetreiber im EnFG 4. Zusätzliche Belastung..., ...Netzumlagen auf Netzverluste nach EnFG ■ Gleiche Zuschlagssätze..., ...ausdrücklich in § 21 Abs. 6 EnFG geregelt ► Keine Vorgängerregelung..., ...Netzverluste nach § 21 Abs. 6 EnFG ► Widerspruch zum Netzbetreiberbegriff nach § 2 Nr. 7 EnFG ► Doppelbelastung von ..., ...Anpassung in § 21 Abs. 6 EnFG 1. Gesetzesvorschlag § 21 Abs. 6 EnFG wird wie folqt anqepasst..., ...Anpassung von §21 Abs. 6 EnFG wird klargestellt, dass..., ... im Sinne von § 2 Nr. 7 EnFG gilt. Sowohl für Betreiber..., ...der Netzumlagen nach dem EnFG nicht an die Lieferung ..., ...Keine Folgeänderungen in EnFG oder § 19 StromNEV erforderlich..., ...Netzumlagen auf Netzverluste nach EnFG - Gleiche Zuschlagssätze..., ...Netzumlagen auf Netzverluste nach EnFG ■ Gleiche Zuschlagssätze...

  • SG2509290120 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Endab echnung § 50 N . 2 EnFG wä en Bagatel g enzen-Opt..., ...Abschaffung de Kopplung de EnFG-Umlagen übe den Höchstbet..., ...che (auch zukünft ge) m EnFG ge egelten Umlagen geme..., ...folgende Fo m an § 31 N . 3 EnFG D e nach Numme 2 zu zahlenden..., ... Entfall de Kopplung de EnFG-Umlagen übe d e M ndestum age nach § 31 N . 4 EnFG aus o.g. G ünden an § 31 N . 4 EnFG „…d e von dem Unte nehmen..., ...omNEV an d e Umlagen nach EnFG an, da aktuell d e unte..., ... echende G undlagen m EnFG gelegt we den. 6 ÜNB ..., ...sol te § 51 Abs. 2 N . 2 EnFG gest chen we den. 8 ÜNB..., ... den §§ 49, 50 und 52 EnFG m tgete lten Daten Auch..., ...so lte § 51 Abs. 1 N . 3 EnFG gest chen we den....

  • SG2503310015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 6 EnFG-Anspruch Umgang mit ausgeförderten..., ...Stuttgart 30.01.2025 1 § 6 EnFG regelt den vollständigen..., ...Anlagen (aA): § 6 Abs. 1 EnFG stellt grundsätzlich auf..., ...Güllekleinanlagen: § 6 Abs. 1 Satz 3 EnFG regelt, dass “die Kosten..., ...sind, da diese nach § 8 EnFG separat mit dem Bund ausgeglichen..., ...vom BMEL). * s. Anlage 1 EnFG: Die Nicht-Berücksichtigung..., ... den Anspruch gemäß § 6 EnFG. Hintergrund Bayreuth..., ...aA-Differenzkosten im § 6 EnFG-Anspruch ist zwar nach ..., ...aA-Differenzkosten beim § 6 EnFG-Anspruch würde • (bei ...

  • SG2508290009 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zum Standortförderungsgesetz

      - Vereinfachung steuerlicher Prozesse: Einführung einer einheitlichen digitalen Plattform für Steuerkommunikation und maschinenlesbare Steuerbescheide - Erleichterungen im Energiefinanzierungsgesetz: Automatische Privilegierung von Schienenbahnen, Gleichstellung von Geothermie mit Wärmepumpen und Abschaffung des De-Minimis-Vorbehalts für E-Busse - Maßnahmen gegen Fachkräftemangel: Steuerliche Anreize und Erleichterungen für Werkswohnungen und Nacht-/Feiertagsarbeit - Förderung nachhaltiger Finanzierung: Reduzierte Kapitalanforderungen für nachhaltige Infrastrukturprojekte und staatliche Garantien zur Senkung von Finanzierungskosten
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 29.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiefinanzierungsgesetz, EnFG 6 a. § 22ff. EnFG 6 b..., ...bei Schienenbahnen, § 37 EnFG 6 c. Privilegierung sämtlicher..., ...Ausgleichsregelung, § 37 EnFG 7 d. Verzicht auf eichrechtskonforme..., ...bei Unterzählungen, § 37 EnFG/§46 EnFG 8 e. Wiederkehrende..., ... der Schienenbahn, § 37 EnFG 9 f. Abschaffung des De-Minimis..., ...Ausgleichsregelung für E-Busse, § 38 EnFG 9 3. Anpassungen im Einkommenssteuergesetz..., ...Energiefinanzierungsgesetz, EnFG a. § 22ff. EnFG In §22f.f EnFG wird geregelt, dass für..., ...weshalb Wärmepumpen durch das EnFG von den Umlagen befreit..., ...Ergänzung vor. § 24 neu EnFG: Umlageerhebung bei Geothermieanlagen..., ...bei Schienenbahnen, § 37 EnFG Verursachte Belastung:..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ...Ausgleichsregelung, § 37 EnFG Verursachte Belastung:..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ...bei Unterzählungen, § 37 EnFG/§46 EnFG Verursachte..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ... der Schienenbahn, § 37 EnFG Verursachte Belastung:..., ...Ausgleichsregelung für E-Busse, § 38 EnFG Verursachte Belastung:..., ...De-Minimis Vorbehalt im §38 EnFG: § 38 Verkehrsunternehmen...

  • SG2509260052 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betreff: Anlage 1 EnFG: Ermittlung des Finanzbedarfs..., ...laufenden Novellierung des EnFG ist uns folgende inhaltliche..., ... Anlage 1 Nr. 1.1 (neu) EnFG aufgefallen: Sowohl in..., ...Stromnetzzugangsverordnung“ (Anlage 1 Nr. 4.5 EnFG) bei der Ermittlung des..., ...Zuge der Erarbeitung des EnFG zum 01.01.2023, da diese...

  • SG2504040039 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 6 EnFG regelt den vollständigen..., ...Anlagen (aA): § 6 Abs. 1 EnFG stellt grundsätzlich auf..., ...Güllekleinanlagen: § 6 Abs. 1 Satz 3 EnFG regelt, dass “die Kosten..., ...sind, da diese nach § 8 EnFG separat mit dem Bund ausgeglichen..., ...vom BMEL). * s. Anlage 1 EnFG: Die Nicht-Berücksichtigung..., ... den Anspruch gemäß § 6 EnFG. Hintergrund Bayreuth...

  • SG2503270045 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 6 EnFG regelt den vollständigen..., ...Anlagen (aA): § 6 Abs. 1 EnFG stellt grundsätzlich auf..., ...Güllekleinanlagen: § 6 Abs. 1 Satz 3 EnFG regelt, dass “die Kosten..., ...sind, da diese nach § 8 EnFG separat mit dem Bund ausgeglichen..., ...vom BMEL). * s. Anlage 1 EnFG: Die Nicht-Berücksichtigung..., ... den Anspruch gemäß § 6 EnFG. Hintergrund Bayreuth...

  • SG2509290117 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Endabrechnung § 50 Nr. 2 EnFG wären Bagatellgrenzen-Optionen..., ...Abschaffung der Kopplung der EnFG-Umlagen über den Höchstbetrag..., ...sämtliche (auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen gemeinsam..., ...folgender Form an: § 31 Nr. 3 EnFG: Die nach Nummer 2 zu zahlenden..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG aus o.g. Gründen an: § 31 Nr. 4 EnFG: „…die von dem Unternehmen..., ...StromNEV an die Umlagen nach EnFG an, da aktuell die unterschiedlichen..., ...entsprechende Grundlagen im EnFG gelegt werden. Eintreiben..., ...sollte § 51 Abs. 2 Nr. 2 EnFG gestrichen werden. Streichung..., ...nach den §§ 49, 50 und 52 EnFG mitgeteilten Daten Auch..., ...sollte § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG gestrichen werden. ...

  • SG2509290114 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betreff: Anlage 1 EnFG: Ermittlung des Finanzbedarfs..., ...laufenden Novellierung des EnFG ist uns folgende inhaltliche..., ... Anlage 1 Nr. 1.1 (neu) EnFG aufgefallen: Sowohl..., ...Stromnetzzugangsverordnung“ (Anlage 1 Nr. 4.5 EnFG) bei der Ermittlung des..., ...Zuge der Erarbeitung des EnFG zum 01.01.2023, da diese...

  • SG2509260042 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Endabrechnung § 50 Nr. 2 EnFG wären Bagatellgrenzen-Optionen..., ...Abschaffung der Kopplung der EnFG-Umlagen über den Höchstbetrag..., ...sämtliche (auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen gemeinsam..., ...folgender Form an: § 31 Nr. 3 EnFG: Die nach Nummer 2 zu zahlenden..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG aus o.g. Gründen an: § 31 Nr. 4 EnFG: „…die von dem Unternehmen..., ...StromNEV an die Umlagen nach EnFG an, da aktuell die unterschiedlichen..., ...entsprechende Grundlagen im EnFG gelegt werden. Eintreiben..., ...sollte § 51 Abs. 2 Nr. 2 EnFG gestrichen werden. Streichung..., ...nach den §§ 49, 50 und 52 EnFG mitgeteilten Daten Auch..., ...sollte § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG gestrichen werden. ...

  • SG2509300266 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betreff: Anlage 1 EnFG: Ermittlung des Finanzbedarfs..., ...laufenden Novellierung des EnFG ist uns folgende inhaltliche..., ... Anlage 1 Nr. 1.1 (neu) EnFG aufgefallen: Sowohl ..., ...Stromnetzzugangsverordnung“ (Anlage 1 Nr. 4.5 EnFG) bei der Ermittlung des..., ...Zuge der Erarbeitung des EnFG zum 01.01.2023, da diese...

  • SG2503260067 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bestimmung § 6 EnFG-Anspruch Umgang mit ausgeförderten..., ...Anlagen Systematik § 6 EnFG-Anspruch  Verrechnung ..., ...2025 berücksichtigt § 6 EnFG-Anspruch ohne Berücksichtigung der aA § 6 EnFG-Anspruch mit Berücksichtigung...
Nach oben blättern