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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"CsgG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/9) (0/9)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/9) (0/9)

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Stadtentwicklung (2)
Verkehr (3)
- Personenverkehr (2)
- Straßenverkehr (3)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (3)
Wirtschaft (1)
- Automobilwirtschaft (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2509090013 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
  
  Bitkom begrüßt die Initiative des Bundeministeriums für Verkehr zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und die damit einhergehenden Ansätze für die Digitalisierung des Verkehrssektors grundsätzlich, insbesondere die Digitalisierung von Fahrzeug- und Führerschein. Hier setzt der Entwurf wichtige Impulse. In einigen Fällen bleiben allerdings noch Fragen bzw. Aspekte unklar, die im Folgenden ausführlich erläutert werden. Wir sehen noch deutliche Potenziale zur Stärkung des Sharing-Angebots, während bei der Ausgestaltung des digitalen Fahrzeug- und Führerscheins Klärungsbedarf besteht. Zudem enthält die aktuell geplante Ausgestaltung der Unfalluntersuchung bei autonomen Fahrzeugen kritische Elemente, die einer Anpassung bedürfen.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 09.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des StVG und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  21.08.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  StVG [alle SG hierzu]
  
  KBAG [alle SG hierzu]
  
  FZV 2023 [alle SG hierzu]
  
  FeV 2010 [alle SG hierzu]
  
  AFGBV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...deutschen Carsharinggesetzes (CsgG) – wie z.B. bei der Nutzung...
SG2506250050 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Unterstützung von Bolt Angebot in den Wahlkreisen der Bundestagsabgeordneten
  
  Die Regulierung von Mobilitätsanbietern in den Bereichen Mikromobilität, Taxi- und Mietwagenvermittlung sowie Carsharing auf kommunaler Ebene ist in Deutschland fragmentiert. Deshalb setzt sich Bolt mit Mitgliedern des Bundestages zusammen, um über konkrete Herausforderungen im Bereich der Regulierung in den jeweiligen Wahlkreisen der Bundestagsabgeordneten zu sprechen.
- Bereitgestellt von: Bolt Services DE GmbH am 26.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  10.04.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  StVO 2013 [alle SG hierzu]
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  eKFV [alle SG hierzu]
  
  CsgG [alle SG hierzu]
SG2406100056 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Unterstützung von Bolt Angebot in den Wahlkreisen der Bundestagsabgeordneten
  
  Die Regulierung von Mobilitätsanbietern in den Bereichen Mikromobilität, Taxi- und Mietwagenvermittlung sowie Carsharing auf kommunaler Ebene ist in Deutschland fragmentiert. Deshalb setzt sich Bolt mit Mitgliedern des Bundestages zusammen, um über konkrete Herausforderungen im Bereich der Regulierung in den jeweiligen Wahlkreisen der Bundestagsabgeordneten zu sprechen.
- Bereitgestellt von: Bolt Services DE GmbH am 25.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  18.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  StVO 2013 [alle SG hierzu]
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  eKFV [alle SG hierzu]
  
  CsgG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2509090013 (PDF - 7 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2506250050 (PDF - 2 Seiten)

SG2406100056 (PDF - 2 Seiten)