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20 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"20/11900"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (20)
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SG2412200113 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 20.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Carbon-Management-Strategie und damit verbundene Gesetze und Regelungen
Die Industriegaseunternehmen engagieren sich schon heute bei einer Reihe von Pilotprojekten zur Abscheidung von Kohlendioxid in industriellen Prozessen. Dabei liefern sie Technologien zur Abscheidung, betreiben entsprechende Anlagen und sorgen für den Transport des CO2 zu Kunden für die weitere Verwendung. Ziel der Interessenvertretung ist es, Impulse für den zügigen Hochlauf von CCU / CCS entlang der gesamten Wertschöpfungskette in den zentralen Anwendungsbereich zu geben.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11585
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11585
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (22.11.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (22.11.2024) [alle SG dorthin]
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (Drs. 20/11900). Die vorgeschlagene...
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SG2411190020 (PDF, 7 Seiten)
- Bereitgestellt von: Harbour Energy Plc am 26.11.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Parlamentarisches Verfahren zum KSpTG (Kohlendioxid-Speicher und Transportgesetz)
Das Regelungsvorhaben will grundsätzlich die Erkundung und kommerzielle Nutzung von CO2-Speicherstätten in Deutschland offshore erlauben. Zugleich wird ein grundsätzliches Verbot der Speicherung onshore etabliert. Eine „Opt-In“ Möglichkeit ermöglicht für die Bundesländer aber auch die onshore Speicherung, wenn sie dies ausdrücklich wünschen. Daneben etabliert das Gesetz den CO2 Transport als gleichberechtigten Regelungsgegenstand neben Speichern und formuliert ein einheitliches Zulassungsregime für Kohlendioxidleitungen – sowohl für CCS/ CCU sowie für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (06.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Transportgesetzes, Drucksache 20/11900 Einleitung Carbon Capture...
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SG2502030001 (PDF, 9 Seiten)
- Bereitgestellt von: TÜV NORD AG am 03.02.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Weichenstellungen für erfolgreichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
Deutschland und Europa haben die strategischen Grundlagen geschaffen, jetzt gilt es, die Prozesse zu beschleunigen, Investitionen in greifbare Ergebnisse umzuwandeln und ein funktionierendes Ökosystem rund um Wasserstoff aufzubauen. Politische Entscheidungen, unternehmerische Initiativen und Fortschritte bei der Infrastruktur müssen ineinandergreifen, um den Übergang zu einer wasserstoffbasierten Energie- und Industrielandschaft zu beschleunigen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (03.02.2025) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2412190035 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
Ein breiter Einsatz von CCS auch für vermeidbare Emissionen aus der Nutzung von fossilen Ressourcen, beispielsweise bei der industriellen Prozesswärme oder für die Stromerzeugung darf nicht ermöglicht werden. Dies stellt eine Gefahr für wirkliche Emissionsminderung und die Transformation der Industrie dar und konterkariert den notwendigen schnellen Ausstieg aus fossilen Energieträgern.“
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (17.12.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (17.12.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2412190028 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufforderung an den Deutschen Bundestag das KSpTG noch in der 20. Legislaturperiode zu beschließen, um Investitionssicherheit und Standorterhalt zu schaffen.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (21.11.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (21.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2409270102 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 30.09.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
Ein breiter Einsatz von CCS auch für vermeidbare Emissionen aus der Nutzung von fossilen Ressourcen, beispielsweise bei der industriellen Prozesswärme oder für die Stromerzeugung darf nicht ermöglicht werden. Dies stellt eine Gefahr für wirkliche Emissionsminderung und die Transformation der Industrie dar und konterkariert den notwendigen schnellen Ausstieg aus fossilen Energieträgern.“
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (27.09.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2406250097 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Carbon Management ermöglichen und politisch fördern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (25.06.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (25.06.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BKAmt (25.06.2024) [alle SG dorthin], BMWK (25.06.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2406250099 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Carbon Management ermöglichen und politisch fördern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (25.06.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (25.06.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BKAmt (25.06.2024) [alle SG dorthin], BMWK (25.06.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412180141 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Linde GmbH am 18.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Carbon Management Strategie & Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
Linde verfügt über langjährige Erfahrung im Bereich CO2 Capture / CO2 Conditioning und bietet Kunden ein breites Portfolio von Technologien sowie vielfältige Lösungen und Services, um sie bei der Dekarbonisierung von Prozessen und Anlagen zu unterstützen. Gemeinsam mit Partnern engagiert sich Linde in verschiedenen CCUS-Projekten und verfolgt die Entwicklung der Carbon-Management-Strategie (CMS) und die Novellierung des Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG) mit Interesse. Linde setzt sich dafür ein, zügig die notwendige Rechts- und Planungssicherheit für die Entwicklung entsprechender Infrastrukturen und Projekte zu schaffen und Klarheit über den künftigen Regulierungsrahmen für Projekte entlang der CO2-Wertschöpfungskette zu ermöglichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (18.11.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (18.11.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (18.11.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412090009 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG)
Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (15.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
SG2407090001 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Verband für negative Emissionen am 04.12.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die Novellierung des KSpGs wird die Offshore-Speicherung von CO2 ermöglichen und ein einheitliches Zulassungsregime für die benötigte CO2-Infrastruktur schaffen.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 266/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BR-Drs. 266/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (08.05.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2411200002 (PDF, 5 Seiten)
- Bereitgestellt von: Green Planet Energy eG am 20.11.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Mit der Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, um in Deutschland Kohlenstoffabscheidung und -transport zu ermöglichen. Es werden gesetzliche Regelungen für die Genehmigung der Kohlenstoffinfrastruktur und -speicherung geschaffen. Der Entwurf sieht vor, dass Emissionen aus Kohlenutzung der Anschluss an die Infrastruktur zu verweigern ist. Green Planet Energy empfiehlt den Anschluss an die Infrastruktur dagegen allen Emissionen zu verweigern, die nach aktuellem Stand der Technik vermeidbar gewesen wären. Dies gilt insbesondere für fossile Emissionen im Energiesektor durch Erdgas, denn diese wären einfach durch den Ausbau der Eneuerbaren vermeidbar.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (04.11.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2411140013 (PDF, 5 Seiten)
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG)
Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (25.10.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (25.10.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (23.10.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (2):
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SG2411050001 (PDF, 9 Seiten)
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 05.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG)
Durch das Gesetz soll die dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid in unterirdischen Gesteinsschichten des Festlandsockels und der ausschließlichen Wirtschaftszone zu kommerziellen Zwecken im industriellen Maßstab ermöglicht und ein einheitliches Zulassungsregime für alle Kohlendioxidleitungen geschaffen werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 266/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BR-Drs. 266/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (28.03.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (28.03.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (28.03.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2410100020 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: BASF SE am 10.10.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Ermöglichung von CCS und CCU in der chemischen Industrie
Wir setzen uns für regulatorische Akzeptanz und Ermöglichung der Anwendung von Carbon Capture & Storage (CCS) and Carbon Capture and Utilization (CCU) in der chemischen Industrie ein. In diesem Zusammenhang benötigen wir außerdem Regelsetzung zum Aufbau von CO2-Pipelines.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (16.09.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (16.09.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BKAmt (16.09.2024) [alle SG dorthin], BMWK (16.09.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2409030015 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 05.09.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG)
Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
SG2406270176 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 27.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG)
Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (21.03.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (21.03.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (2):
-
SG2406260062 (PDF, 9 Seiten)
- Bereitgestellt von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 26.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Der BDE begrüßt das klare Bekenntnis der CMS zur Erforderlichkeit des Abscheidens und Speicherns, bzw. Nutzens von CO2. Mit Sorge sieht der BDE aber, dass im KSpG-ÄnderungsG und der CMS auf das EU-ETS referenziert wird. Konkret fordert der BDE u.a.: Referenzierung auch auf BEHG, klimawirksames Methan in den Blick zu nehmen, die Chance Negativemissionen nutzen, eine nationale Brücke für Thermische Abfallbehandlungsanlagen (TAB) und Rezyklateinsatz anzureizen und den Zugang für TAB zu Klimaschutzverträgen, welcher essenziell ist.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2406260161 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 26.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Carbon-Management-Strategie und damit verbundene Gesetze und Regelungen
Die Industriegaseunternehmen engagieren sich schon heute bei einer Reihe von Pilotprojekten zur Abscheidung von Kohlendioxid in industriellen Prozessen. Dabei liefern sie Technologien zur Abscheidung, betreiben entsprechende Anlagen und sorgen für den Transport des CO2 zu Kunden für die weitere Verwendung. Ziel der Interessenvertretung ist es, Impulse für den zügigen Hochlauf von CCU / CCS entlang der gesamten Wertschöpfungskette in den zentralen Anwendungsbereich zu geben.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11585
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11585
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (13.05.2024) [alle SG dorthin]
-
SG2406250095 (PDF, 11 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Carbon Management ermöglichen und politisch fördern.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (25.06.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (25.06.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BKAmt (25.06.2024) [alle SG dorthin], BMWK (25.06.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):