Stellungnahmen/Gutachten

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367 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindSeeG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (367)

  • SG2606220068 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des WindSeeG

      Ziele der Novellierung des WindSeeG sollen die Steigerung der Kosteneffizienz des Offshore-Ausbaus, die verbesserte Synchronisierung von Netzausbau und Erzeugungskapazität, die weitere Marktintegration des Offshore Stroms sowie Regelungen zu Offshore-Wasserstoff-Erzeugung und -Transport sein. Die Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens soll frühzeitig die Expertise aus der betroffenen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft berücksichtigen. Die Konsultation ist der erste Schritt für die Reform des WindSeeG im Jahr 2026.

    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 22.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Novellierung des WindSeeG vom 11. November 2025..., ...in die Prozesse zur WindSeeG- und FEP-Weiterentwicklung..., ...Jahr 2017 eingeführte WindSeeG sowie die Novellierungen..., ...Deutschland ergibt. Das WindSeeG sowie weitere relevante..., ...andere Prioritäten als das WindSeeG 2023, was eine Angleichung..., ...Anpassung von § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 zu einer „Kann-Regelung..., ...Ob und wie sollte § 83 WindSeeG weiter konkretisiert ..., ...Hinweis auf § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023. Dieser sieht vor..., ...abstellt. § 83 Abs. 1 WindSeeG regelt, in welchen Fällen..., ...Absatzes § 83 Abs. 1 Nr. 2 WindSeeG. Das Verschulden des Bieters nach § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 wird stets vermutet..., ...bestehende Sicherheiten nach WindSeeG (§18 oder §52) als ...

  • SG2601150001 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konsultation zur Novellierung WindSeeG

      Die Stellungnahme im Rahmen der BMWE-Konsultation zur Novellierung des WindSeeG befürwortet kombinierte Offshore-Anschlüsse zur gleichzeitigen Strom- und Wasserstofferzeugung im novellierten Windenergie-auf-See-Gesetz. Dies soll den Markthochlauf von Offshore-Wasserstoff beschleunigen, Netzausbaukosten senken und eine integrierte Infrastrukturplanung im Flächenentwicklungsplan 2026 ermöglichen. Hervorgehoben wird zudem die Bedeutung von Offshore-Wasserstoffleitungen als effiziente Transportlösung und als Baustein des deutschen und künftigen europäischen Wasserstoffnetzes.
    • Bereitgestellt von: GASCADE Gastransport GmbH am 15.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unklarheiten im novellierten WindSeeG ausgeräumt werden. Im..., ... muss das novellierte WindSeeG kombinierte Anschlusskonzepte..., ...Inkrafttreten des novellierten WindSeeG erfolgen. Außerdem müssen..., ...Inkrafttreten des novellierten WindseeG ausgeschrieben werden..., ...laufende Konsultation zur WindSeeG-Novelle fällt deswegen..., ...umfasst. Das geltende WindSeeG sieht allerdings keine..., ...Anwendungsbereich des WindSeeG. Denn das aktuelle Gesetz..., ...betrifft (§ 3 Nr. 7, 8 WindSeeG). AquaDuctus erfüllt ..., ...Genehmigungsregime des WindSeeG zur Anwendung kommen ..., ...nach § 66 Abs. 1 Satz 2 WindSeeG erforderlich. Zuständige..., ...vorgeschrieben (§ 70 Abs. 3 WindSeeG). Die Zulassung durch..., ...Plangenehmigung nach dem WindSeeG ist auch mit Blick auf..., ...deutschen AWZ ist das WindseeG aktuell nicht anwendbar..., ...Siehe § 28q EnWG 9 Das WindSeeG sollte daher so geändert..., ...AWZ anbinden, nach dem WindSeeG zugelassen werden können..., ...Anwendungsbereich des WindSeeG notwendig: In § 1 Abs. 1 Nr. 3 WindSeeG sollte klargestellt werden..., ...Änderung von § 1 Abs. 3 WindSeeG erforderlich. Nach aktueller..., ...Notwendigkeit, auch im WindSeeG entsprechende Anpassungen..., ... müssen im FEP und im WindSeeG bereits jetzt die Weichen...

  • SG2406240154 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen zur nationalen Umsetzung der RED III ins WindSeeG

      - 2023 bezuschlagte Offshore Wind Flächen wurden entspr. § 8a des WindSeeG zu Beschleunigungsflächen erklärt. Es muss Klarheit hergestellt werden, dass die Untersuchungen für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für diese Flächen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden. - Durchführung von Untersuchungen zur Durchführung einer UVP - Wahlfreiheit für Entwickler

    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikels 15c RED III (§8a im WindSeeG) erklärt sind. § 72a ..., ...ungleich. Während das WindSeeG für die Entwickler verbindliche..., ...des Zuschlages (vgl.: WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 1..., ... Satz 1 Nr. 1 lit. b) WindSeeG (Einreichung der zur ..., ...12 Monate anheben (vgl WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 5..., ...gemäß §81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf mindestens ..., ... der Zuschlagsentzug (WindSeeG §82 Absatz 3 Nr. 5). Das WindSeeG lässt der BNetzA diesbezüglich..., ...Problem: Nach § 58 Abs. 3 WindSeeG i. V. m. § 23 Abs. 1a WindSeeG sind Entwickler verpflichtet...

  • SG2408220010 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.

      Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.
    • Bereitgestellt von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 04.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmen von § 96 Nr. 9 WindSeeG BMWK wird ermächtigt..., ...komplementär zu § 96 Nr. 9 WindSeeG ausgestaltet wird und..., ...Vorzugsgebieten nach § 96 Nr. 9 WindSeeG: Über die Festlegung...

  • SG2410100008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Offshore-Realisierungsfristen Nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG Vorschlag..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG 2023) und anderer Vorschriften..., ...Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG. 2 Anpassungen..., ...EnWG zusammen mit § 81 WindSeeG 2023 Im Zuge der letzten WindSeeG-Novelle wurde die Realisierungsfrist..., ... Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 WindSeeG ist der bezuschlagte ..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 zudem ein Nachweis..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG die Frist zur Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG vorgenommen werden: ...

  • SG2409240008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Offshore-Realisierungsfristen Nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG Vorschlag..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG 2023) und anderer Vorschriften..., ...Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG. 2 Anpassungen..., ...EnWG zusammen mit § 81 WindSeeG 2023 Im Zuge der letzten WindSeeG-Novelle wurde die Realisierungsfrist..., ... Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 WindSeeG ist der bezuschlagte ..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 zudem ein Nachweis..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG die Frist zur Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG vorgenommen werden: ...

  • SG2409130003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Offshore-Realisierungsfristen Nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG Vorschlag..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG 2023) und anderer Vorschriften..., ...Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG. 2 Anpassungen..., ...EnWG zusammen mit § 81 WindSeeG 2023 Im Zuge der letzten WindSeeG-Novelle wurde die Realisierungsfrist..., ... Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 WindSeeG ist der bezuschlagte ..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 zudem ein Nachweis..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG die Frist zur Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG vorgenommen werden: ...

  • SG2607010048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) lediglich vor, dass ..., ...Systemwechsels durch die WindSeeGNovelle: • die Rückgabe..., ...Verfehlen des nächsten WindSeeG-Meilensteins angewendet..., ...unter Anwendung des WindSeeG vorzusehen – ohne die...

  • SG2609070011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WindSeeG - Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See

      Ziel ist die Deckelung der Gebotskomponenten im WindSeeG im Gebotsverfahren bei der Ausschreibung von nicht zentral vorentwickelten Projekten und bei zentral vorentwickelten Projekte respektive die Einführung von Differenzverträgen (Contracts for Difference) zur gesicherten Finanzierung von Offshore-Windenergie Projekten. Ziel ist die Stärkung der Planungssicherheit für Projektentwickler, damit Finanzierungskosten sinken und der Kostensenkungsdruck auf die Hersteller von Windenergieanlagen und deren Zulieferer nicht weiter steigt sondern mehr Luft zur nötigen Skalierung der Produktion lässt. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
    • Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 07.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vestas Stellungnahme zur WindSeeG-Novelle 2026 Stellungnahme..., ...Entwurfs zur Novelle des WindSeeG, die den Abbruch der ..., ...Offshore-Netzanbindung (WindSeeG-E § 2a, § 5a) Vestas..., ... und Datensicherheit (WindSeeG-E § 15a) Vestas begrüßt..., ...Indexierung von Höchstwerten (WindSeeG-E § 19, § 53) Die im..., ...zweistufigen Zuschlagsverfahren (WindSeeG-E §§ 20-22a) Vestas ..., ...von Windenergieanlagen (WindSeeG-E § 54a) Das NZIA-Kriterium...

  • SG2406190037 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forderungen zur Anpassung des WindSeeG Fachaustausch zur Optimierung..., ...Offshore-Windenergie im WindSeeG 3  Bisher: 8,5 GW ..., ...Fristen und Pönalen im WindSeeG 16 -der Gebotswertzahlungen..., ... -Zudem Klarstellung WindSeeG, dass auch und unmittelbar...

  • SG2509300092 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umfassende Reform des WindSeeG und des Weiteren Offshore-Rechtsrahmens..., ...würde. 2. Umfassende WindSeeG-Reform bis Mitte 2026..., ...Termin-verschiebung sollte das WindSeeG bis Mitte 2026 grundlegend..., ...fortgeschrieben werden. Die WindSeeG-Reform sollte sich an..., ...beihilfe-rechtlicher Genehmigung der WindSeeG-Reform sollte im Juli..., ...Eckpunktepapiers zur Reform des WindSeeG  Oktober – November..., ...Offshore-Wind-Rechtsrah-mens (WindSeeG, EnWG), des Flächenentwicklungsplans..., ...Umsetzung der umfassenden WindSeeG-Reform (siehe Kapitel..., ...Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG 2023 und § 17d EnWG pragmatisch...

  • SG2608170005 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Windenergie-auf-See-Gesetz - WindSeeG

      Der AquaVentus Förderverein e.V. begrüßt den vorliegenden Gesetzesentwurf, mit dem eine Beschleunigung des Wasserstoff-Markthochlaufes ermöglicht wird. Weiterhin ist es zu befürworten, dass die Errichtung von Anlagen für die Wasserstofferzeugung auf See mit Blick auf das zukünftige Energiegesamtsystem im überragenden öffentlichen Interesse liegen. Das passende Auktionsdesign, das den erheblichen Risiken der ersten Projekte Rechnung trägt, ist eine entscheidende Voraussetzung für den erfolgreichen Hochlauf dieser Technologie. Damit ist die Realisierung der Projekte auf den SEN-1 Flächen und der Abtransport der Mengen über eine europäisch angebundene nationale Sammelpipeline sicherzustellen.

    • Bereitgestellt von: AquaVentus Förderverein e.V. am 17.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 157/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 17.08.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG-Novelle) Stellungnahme..., ...Referentenentwurf der WindSeeG-Novelle wahr. Als Interes..., ... Zulassungsregime im WindSeeG zu verankern. Für das..., ...Genehmigungsverfah- ren nach WindSeeG einerseits und Bundesberggesetz..., ...GW-Ausbauziel nach §1 Absatz 2 WindSeeG anzurechnen. Der Wortlaut..., ...liches Zulassungsregime im WindSeeG verankert werden, das...

  • SG2406250027 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forderungen zur Anpassung des WindSeeG Forderungsübersicht..., ...PPA-Anteil (§ 51 Abs. 3 Nr. 2 WindSeeG) − Gründungsverfahren (§ 51 Abs. 3 Nr. 3 WindSeeG) → stattdessen ➢ Beitrag..., ...Ausbildungsquote (§ 51 Abs. 3 Nr. 4 WindSeeG) ➢ Beitrag zur Dekarbonisierung (§ 51 Abs. 3 Nr. 1 WindSeeG) Die Ausgestaltung der..., ...Fristen und Pönalen im WindSeeG - Sicherheiten sollen..., ...tagesscharfe Regelung im WindSeeG über die Realisierungsfristen..., ... - Zudem Klarstellung WindSeeG, dass Zahlung der Gebotswerte...

  • SG2508190017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ................3 1 Das WindSeeG 2023 ist reformbedürftig..., ...Seite 4 von 24 1 Das WindSeeG 2023 ist reformbedürftig..., ...Windenergie-auf-SeeGesetz - WindSeeG) 2023 und der weitere..., ...werden. Das ursprüngliche WindSeeG aus dem Jahr 2017 sowie..., ...Prioritäten setzen als das WindSeeG 2023. Ein Abgleich der..., ...neuen Absatz 6 in § 21 WindSeeG 2023. Die Nummerierung..., ...Satz 2 in § 54 Absatz 1 WindSeeG 2023 einzufügen: „(1..., ...qualitativen Kriterien im WindSeeG 2023 ermöglichen keine..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 zudem ein Nachweis..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 vorgenommen werden..., ...Regelung des § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 folgt derzeit bei..., ...umzuwandeln. § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 sollte daher wie..., ...geknüpft ist, sind im WindSeeG 2023 mehrere Meilensteine..., ...§ 81 Absatz 2 Nr. 1 a WindSeeG) zu einer Pönale von ..., ... regeln § 84 und § 85 WindSeeG 2023 nur, dass Zuschläge..., ... Regelungen nach § 81 WindSeeG 2023 und § 17d, e EnWG..., ...Regelung könnte im § 15 WindSeeG 2023 bzw. in den § 34..., ... Rahmenbedingungen im WindSeeG 2023 fokussieren die ..., ...zeitnahe Anpassung des WindSeeG 2023 unter anderem bzgl..., ... die Zielvorgaben des WindSeeG prüfen. Zugleich ist...

  • SG2607010058 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des BDEW zur WindSeeG-Novelle 2026/2027 ..., ...Transit-Wasserstoffleitungen ins WindSeeG Versionsnummer: 1 ..., ...BDEW-Vorschläge für die WindSeeG-Novelle ................, ...von Wasserstoff ins WindSeeG aufnehmen .............., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) und der weitere offs..., ... BDEW sollten bei der WindSeeG-Novelle unter anderem..., ...zur Marktkonsultation WindSeeG 2025, Kap. 1.1. Die..., ...bestehen den Ausbauziele im WindSeeG in der Höhe nicht geändert..., ...Ausbauziele nach dem WindSeeG angerechnet werden, um..., ...Gesetzesbegründung zum WindSeeG erläutert werden. Der..., ...mehr als 7 MW/km2 im WindSeeG festzulegen und dies ..., ...konkrete Änderungen im WindSeeG vor: § 1 Zweck und ..., ...in § 4 Abs. 2 Nr. 2 WindSeeG vorstellbar: 2. die..., ...zur Marktkonsultation WindSeeG 2025), da es aus unserer..., ... sollte im Rahmen der WindSeeG-Novelle sichergestellt..., ...bisher in § 19 Abs. 2 WindSeeG 2023 gegeben, ist nicht..., ...Anpassung vor: § 19 WindSeeG (2) Die Bundesnetzagentur..., ...Marktkonsultation zur Reform des WindSeeG dargelegt, bedarf es..., ...lineinfrastruktur ins WindSeeG, um eine genehmigungsrechtliche..., ...konkrete Anpassung für das WindSeeG vor: § 1 Zweck und ...

  • SG2607050010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Novellierung des WindSeeG Sehr geehrte Damen und..., ...zukünftigen Novellierung des WindSeeG ein. Zunächst bedanke..., ... die Novellierung des WindSeeG nicht in Konflikt mit..., ...Die Überarbeitung des WindSeeG und des Energiewirtschaftsgesetzes..., ... die Novellierung des WindSeeG sollte der NZIA und die...

  • SG2606300419 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Projektrückgaben nach WindSeeG....

  • SG2410180021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundsätzlich stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten..., ...Gleichwohl erfolgte die letzte WindSeeG-Novelle unter Voraussetzungen..., ...zu werden, sollte das WindSeeG daher nicht als statisch..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate. ..., .... Begründung In der WindSeeG-Novelle von 2020 wurde..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG wäre wie folgt vorzunehmen...

  • SG2410140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundsätzlich stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten..., ...Gleichwohl erfolgte die letzte WindSeeG-Novelle unter Voraussetzungen..., ...zu werden, sollte das WindSeeG daher nicht als statisch..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf 12 Monate. ..., .... Begründung In der WindSeeG-Novelle von 2020 wurde..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG 2023 für die Fertigstellung..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WindSeeG wäre wie folgt vorzunehmen...

  • SG2608210011 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG). Kritisch bewerten wir..., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) würden rund 25 Prozent..., ...WINDENERGIE-AUF-SEE-GESETZES (WINDSEEG) § 1 – Zweck und Ziel..., ...Anlagen beschränkt. § 8a WindSeeG erreicht stattdessen,..., ...Sicherheitsleistungen des § 18 WindSeeG-E. § 22 – Zahlungsverpflichtung..., ... regelt die beiden im WindSeeG-E vorgesehenen nicht-preislichen..., ... Auslegung nach dem WindSeeG gelten. Wir wiederholen..., ... auch innerhalb des WindSeeG greifen. Auch hier muss..., ...Insbesondere wurde mit § 8a WindSeeG ein weitreichendes Beschleunigungsregime..., ...Sanktionsstruktur im § 82 WindSeeG bleibt weitgehend unverändert..., ...gegenüber dem bisherigen WindSeeG zugenommen haben, was..., ...Vorgang, der bisher im WindSeeG nicht geregelt ist. Ein..., ... Rückgabe nach § 84 WindSeeG anstrebt. § 91a ...

  • SG2606300358 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Novellen von EEG und WindSeeG sowie zum Netzanschlusspaket..., ...Engpassbewirtschaftung entstehen. WindSeeG-Novelle jetzt entscheidend..., ...Rahmenbedingungen und eine WindSeeG-Novelle, die den Hochlauf...

  • SG2409190017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen im EnWG und im WindSeeG-kann die Investitionssicherheit..., ...Realisierungsfristen für OWP im WindSeeG neu regeln: Die bestehenden..., ... OWP sollten jetzt im WindSeeG 2023 geändert werden,..., ... in den § 81 und § 82 WindSeeG 2023 der Zeitpunkt für..., ...ambitionierten Ausbauziele des WindSeeG 2023 für Offs-hore-Wind..., ...Abs. 2 S. 1 Nr. 2 – 5 WindSeeG 2023 betreffend) und ..., ...zur Zielerreichung im WindSeeG Angesichts zunehmender..., ...§ 81 Abs. 2 S.1 Nr. 5 WindSeeG 2023 sollte der Zeitpunkt..., ... 81 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 WindSeeG 2023, der die Herstellung..., ...Realisierungsfristen sind in § 82 WindSeeG 2023 fest-gesetzt. § 82 Abs.2 WindSeeG 2023 regelt hier die ..., ... S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 WindSeeG 2023 zum hundertprozentigen..., ...Zuschlages § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 sieht vor, dass ..., ...den Absatz § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 zu streichen. Im..., ...des § 82 Abs. 3 Satz 2 WindSeeG 2023, die regelt, dass..., ...derzeitige Regelung des § 83 WindSeeG 2023 den diagnostizierten..., ...Änderungsbedarf in den §§ 81 und 82 WindSeeG 2023 nicht entfallen lassen. § 83 Abs. 1 WindSeeG 2023 regelt zwar im Grundsatz..., ...Bieters nach § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 stets ver-mutet...., ...den Absatz § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 zu streichen. Die...

  • SG2608310011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie auf See“ (WindSeeG-E) Stellung zu nehmen..., ...Definition nach § 3 Nr. 8a WindSeeG-E „eine wesentliche, ..., ...erfüllen. Das WindSeeG sollte die Errichtung..., ...Wasserstoffleitung. Damit würde das WindSeeG nicht nur die Entwicklung..., ... (§ 5 Abs. 1 Nr. 5a WindSeeG-E) Mit dem neuen § 5 Abs. 1 Nr. 5a WindSeeG-E soll der Flächenentwicklungsplan..., ...weiterentwickeln (§ 3 Nr. 9 WindSeeG-E) Der Entwurf..., ...konkretisiert werden: Das WindSeeG sollte einen verbindlicheren..., ...Energiegewinnungsbereichen nach § 5 Absatz 4a WindSeeG darf die Skalierung der..., ...stärken (§ 5 Abs. 4 WindSeeG-E) Die Systematik des WindSeeG bleibt trotz der vorgesehenen..., ...Kriterien des § 5 Abs. 4 WindSeeG sollten entsprechend ...

  • SG2406240009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verschiedene Änderungen im Wind-auf-See-Gesetz

      Anpassungen des WindSeeG zur Stärkung der Realisierbarkeit von Projekten: - Bindung der Frist zur Einreichung der Genehmigungsunterlagen an den Fertigstellungstermin der Netzanbindung und nicht an den Zeitpunkt des Zuschlages - Frist zur Herstellung technischer Betriebsbereitschaft auf mind. 12 Monate anheben (vgl WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 5.) - Verpflichtende Zuschlagsentzug durch die BNetzA soll in „Kann“ Option umgewandelt werden. - Faire Risikoverteilung auf Betreiber und ÜNB herstellen - Bei Verzögerungen des Netzanschlusses von mehr als einem Jahr sollte sich die Zahlung der 10% der zweiten Gebotskomponente um die Zeitspanne der Verzögerung verschieben. - Im Fall von wesentlichen Verspätungen von Netzanbindungen risikominimierende Maßnahmen für Windparkentwickler

    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikels 15c RED III (§8a im WindSeeG) erklärt sind. § 72a ..., ...ungleich. Während das WindSeeG für die Entwickler verbindliche..., ...des Zuschlages (vgl.: WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 1..., ... Satz 1 Nr. 1 lit. b) WindSeeG (Einreichung der zur ..., ...12 Monate anheben (vgl WindSeeG, §81, Absatz 2, Nr. 5..., ...gemäß §81 Absatz 2 Nr. 5 WindSeeG von 6 auf mindestens ..., ... der Zuschlagsentzug (WindSeeG §82 Absatz 3 Nr. 5). Das WindSeeG lässt der BNetzA diesbezüglich..., ...Problem: Nach § 58 Abs. 3 WindSeeG i. V. m. § 23 Abs. 1a WindSeeG sind Entwickler verpflichtet...

  • SG2512170063 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-gesetzes (WindSeeG) erfolgen, denn die notwendigen..., ...umgehenden Novelle des WindSeeG berücksichtigen, um den..., ...Arbeitsplätzen geht. WindSeeG auf Projektrealisierung..., ...Ungedeckelte Gebotszahlungen im WindSeeG sind in keiner Weise ..., ...werden wie im Rahmen des WindSeeG. • Diskriminierungsfreie..., ...umgesetzt werden. • • WindSeeG – Anpassungen notwendig..., ...Einige der bisherigen im WindSeeG verankerten qualitativen..., ...Streichung von § 53 (3) WindSeeG zugunsten eines wirksameren...
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