Stellungnahmen/Gutachten

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53 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SG"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/4)
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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (53)

  • SG2509010027 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .................. 5 § 31b SG Zuschuss zum Erwerb einer..., ............ 6 § 58b Abs.2 SG Übersendung von Informationsmaterial/§ 58c SG freiwillige Bereitschaftserklärung..., ...Regelung der §§ 58b und c SG) ausschließlich die Per-spektive..., ... WPflG sowie 58b und 58c SG (siehe unten) entsprechend..., ...verbinden. In §1 Soldatengesetz (SG) wird die entsprechende ..., ...Generation zu stärken. § 31b SG Zuschuss zum Erwerb einer..., ...juristisches-gutachten-rechtsanspruch-auf-ein-gesellschaftsjahr § 58b Abs.2 SG Übersendung von Informationsmaterial/§ 58c SG freiwillige Bereit-schaftserklärung..., ...Informationsmaterial regelt § 58b Abs. 2 SG dass das Bundesamt für das...

  • SG2406280065 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verlängerung der EU-Safeguard-Maßnahmen

      Die WV Stahl setzt sich für die Aufrechterhaltung des Außenhandelsschutzes gegen unfaire Importe bis Mitte 2026 ein. Sie forciert den Start einer Diskussion über eine Anschlussregelung zum Schutz vor den Auswirkungen globaler Überkapazitäten im Bereich der Produktion und Ex/Importe von Stahl.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 05.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Aufrechterhaltung der SG-Maßnahme ist dringend notwendig..., ...für die Verlängerung des SG-Maßnahme liegen vor: Notwendigkeit..., ...sowie Aufrechterhaltung der SG-Maßnahmen geführt haben,..., ...Angebotsverknappung in der EU: Die SG-Maßnahme beschränkt den ...

  • SG2504060001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Therapeut und Berater (DGSF und SG), Lehrender systemische..., ...Therapie und Beratung (DGSF und SG) Sprecher des Medizinerverbundes..., ...Therapeutin und Beraterin (SG) Ärztliche Direktorin,...

  • SG2411080004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • SG2504100003 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...programme for the year. Each SG Chair and/or Co-Chair then...

  • SG2405230009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV sind unklar und bedürfen einer Konkretisierung

      In Bezug zur Förderung von Luft-Luft-Wärmepumpen (konkret Außenluft-Raumluft-Wärmepumpen mit Direktverdampfung in Split- und VRF-Ausführung) sind einzelne Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV unklar und bedürfen einer Konkretisierung: - übergreifende technische Mindestanforderungen (Anlage 6), - elektrisch angetriebene Wärmepumpen (Anlage 6.3), - Optimierung bestehender Heizungsanlagen (Anlage 8).
    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Punkt 2.1 des aktuellen SG Ready Regulariums (V 2.0..., ... Punkt 2.1 des aktuellen SG Ready Regulariums (V 2.0...

  • SG2406240252 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Maßstäbe für das SG Boden (aus UVPG, des BBodSchG...

  • SG2503250007 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verlängerung der EU-Safeguard-Maßnahmen

      Die WV Stahl setzt sich für die Aufrechterhaltung des Außenhandelsschutzes gegen unfaire Importe bis Mitte 2026 ein. Sie forciert den Start einer Diskussion über eine Anschlussregelung zum Schutz vor den Auswirkungen globaler Überkapazitäten im Bereich der Produktion und Ex/Importe von Stahl.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 25.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Liberalisierung im letzten SG-Jahr Anpassung der Kontingente...

  • SG2406280028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Maßstäbe für das SG Boden (aus UVPG, des BBodSchG...

  • SG2406210020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 13.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Maßstäbe für das SG Boden (aus UVPG, des BBodSchG...

  • SG2406240198 (PDF - 122 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Technologische Souveränität stärken

      Der vfa setzt sich für Verbesserungen in der Technologie- und Innovationspolitik ein, die Souveränitätsgedanken stärken. Hierzu zählen: gezieltes Monitoring von Abhängigkeiten hinsichtlich technologischer Kapazitäten, Anreize und Förderung von Innovation und Produktionskapazitäten in Schlüsselsektoren und Schlüsseltechnologiefeldern; Aufbau von Reservekapazitäten im Rahmen innovativer Beschaffung; Stärkung der nationalen und europäischen Translation in zentralen Technologiefeldern; Aufbau öffentlicher Kapazitäten und Infrastrukturen in Vorleistung für Innovationsprozesse.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...35% 40% IE FI IL DK SG BE SE BR CH NL IN ..., ... GB BE IL NL IE DE SG IT JP CH KR US 2019..., ...BE GB RO-OECD ES KR SG IL US 2019-2021 2010-..., ...RO-EU27 RO-OECD ROW SE SG US Kooperation eigene..., ...10% 20% 30% 40% 50% 60% SG FI IE IL BE DK CH ..., ...40% 50% 60% FI BR IE SG SE IN ES IT BE NL ..., ...50 0 50 100 IN GB ES SG FR BR FI RO-OECD BE..., ...3,3 SE 87,0 217,4 15,3 SG 86,2 220,6 13,2 US 22,7..., ...15% 20% 25% FI IE IL SG DK BE SE NL CH BR ..., ...30% 35% 40% FI IE BR SG DK NL SE BE IL ES ..., ... EU-27 CN FR KR ROW SG BR DK IT RO-EU27 IE..., ... 3,3 SE 9,6 222,2 15,3 SG 14,3 212,8 13,2 US 3,2 ..., ...25% 30% FI IE IL DK SG SE CH BR NL BE KR ..., ...25% 30% 35% 40% 45% IE SG FI BR SE IL ES DK ..., ...27 GB IL FR US ROW SG CH NL IN IT BE 2019..., ...100 JP SE FI DE CN SG IT KR IE IL EU-27 ..., ...20% 25% 30% 35% IL FI SG IE SE DK NL ES BE ..., ...30% 40% 50% FI BR IE SG SE IN BE DK RO-EU27..., ...KR BR NL RO-EU27 GB SG EU-27 JP US IN SE ..., ...RO-EU27 RO-OECD ROW SE SG US Kooperation eigene...

  • SG2509230022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WPflG sowie im neuen § 58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • SG2407120021 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., .... 23. Starr B, Hadfield SG, Hutten BA, Lansberg PJ,..., ... B, Schutte AE, Sepanlou SG, Sharma SK, Shaw JE, Simons..., ...G, Waibel J, Wannamethee SG, Watanabe M, Wild PS, Yao...

  • SG2407120001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., .... 23. Starr B, Hadfield SG, Hutten BA, Lansberg PJ,..., ... B, Schutte AE, Sepanlou SG, Sharma SK, Shaw JE, Simons..., ...G, Waibel J, Wannamethee SG, Watanabe M, Wild PS, Yao...

  • SG2509290134 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und das Soldatengesetz (SG) geändert werden sollen (WPflG-E und SG-E). Der Gesetzentwurf sieht..., ...verschiedenen Pflichten (§§ 6 ff. SG), die andere Grundrechte..., ...Tapferkeit verpflichtet (§ 7 SG). Das bedeutet, dass sie..., ... nach § 17a Abs. 2 und 3 SG). Die Wehrpflicht berührt..., ...Ausgangsbeschränkungen (§ 18 SG), was die Freiheit der Person..., ...eingeschränkt (§ 15 Abs. 2 SG, Art. 17a Abs. 1 GG). Die..., ...Gehorsamspflicht nach § 11 SG kann – bei Vorliegen eines...

  • SG2508290004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • SG2509300138 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommunikation zu DiGA

      Neue Reportingmaßnahmen durch das DigiG: Prozess, Inhalt u. Berücksichtigung des Stellungnahmeverfahren zum GKV-SV Bericht im nächsten Jahr, Quartalsberichte an das BMG zur DiGA-Inanspruchnahme, Ausdruck und Wortwahl des GKV-SV Berichts aktueller Genehmigungsprozess bei DiGA-Verordnungen vor dem Hintergrund der Einführung des E-Rezeptes für DiGA Neue Möglichkeiten durch hybride Versorgungsmodelle bei DiGA, u.a. telemedizinisches Monitoring: Umsetzungsstand und nächste Schritte. Gemeinsam mit weiteren Verbänden plädiert Pharma Deutschland z.B. für Vereinfachungen und zügigere Abläufe des Genehmigungsprozesses bei DiGA-Verordnungen.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.09.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Art. 32 DSGVO iVm § 139e SG V rechtlich klarzustellen...

  • SG2412130006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...garantierten Verfügbarkeit der sg. „orphan medical products...

  • SG2509300151 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und das Soldatengesetz (SG) geändert werden sollen (WPflGE und SG-E). Der Gesetzentwurf sieht..., ...verschiedenen Pflichten (§§ 6 ff. SG), die andere Grundrechte..., ...Tapferkeit verpflichtet (§ 7 SG). Das bedeutet, dass sie..., ... nach § 17a Abs. 2 und 3 SG). Die Wehrpflicht berührt..., ...Ausgangsbeschränkungen (§ 18 SG), was die Freiheit der Person..., ...eingeschränkt (§ 15 Abs. 2 SG, Art. 17a Abs. 1 GG). Die..., ...Gehorsamspflicht nach § 11 SG kann – bei Vorliegen eines...

  • SG2507310018 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzgebungsverfahren Pflegekompetenzgesetz

      Es geht um die Stärkung und Attraktivistätssteigerung des Pflegeberufs durch Erweiterung der Kompetenzen der Pflegefachkräfte insbeondere durch Übertragung heilkundlicher Kompetenzen, die zuvor den Ärzt*innen vorbehalten waren. Ebenso ist eine Entbürokratisierung sinnvoll, aber nur an der Stelle, an der sie den Menschen nicht dient. Hier ist eine genaue Differenzierung notwendig zwischen sinnvoller Bürokratie, die den Rechnten der Menschen dient und dieser, die überbordned ist und Menschen schadet.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Adressatenkreis:

      • 10.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht begrenzen könne (vgl. SG Darmstadt, Gerichtsbescheid..., ...Gegen die Entscheidung des SG Darmstadt wurde aber bereits..., ...vertreten.“, vgl. dazu auch SG Detmold, Urteil vom 18.04.2023...

  • SG2507030008 (PDF - 56 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Statusfeststellungsverfahren der Rentenversicherung

      Durch das sog. "Herrenberg-Urteil" des BSG (B 12 R 3/20 R) werden nach Ansicht der Sozialversicherungsträger die Rahmenbedingungen für Lehrbeauftrage an Hochschulen grundlegend geändert. Sollten diese Änderungen Bestand haben, hätte dies gravierende Änderungen im Verhältnis zweier Vertragspartner (Lehrbeauftragter und Hochschule) zur Folge. Das Ziel ist, dass für bereits nachweisbar anderweitig sozial abgesicherte Lehrbeauftragte keine weitere Prüfung durch die Sozialversicherungsträger in diesem Auftragsverhältnis durchgeführt werden.
    • Bereitgestellt von: Verband der Privaten Hochschulen e.V. am 03.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angestellter Rechtsanwälte. 22 SG Köln v. 27.3.2023, S 7 BA..., ...abgerechnet werden. Das SG Köln folgt in seinem Urteil..., ...selbständige Tätigkeit wertete das SG Köln die Umstände, dass ..., ...diesem Zusammenhang wies das SG darauf hin, dass diese Art..., ...Beschäftigung sprach für das SG Köln auch, dass die Lehrauftragsvereinbarung..., ...ausgeführt hat und auch das SG Köln hervorhebt, um eine..., ...28.6.2022, a.a.O. Rn 11. 71 SG Köln, a.a.O., S. 10 unter..., ...16.12.1957, a.a.O. Rn 9; SG Köln, a.a.O., S. 10. Seite..., ...Wirkung entfalten. Wie das SG Köln75 richtig sieht, trägt..., ...28.6.2022, a.a.O. Rn 11 75 SG Köln, a.a.O., S. 13. Seite..., ...BeckRS 2019, 56179; zuvor SG Stuttgart, Urteil vom 21.12.2017..., ...auf die Entscheidung des SG Köln, Urteil vom 27.03.2023...

  • SG2411060013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...134(7): 778–784. Pondorfer SG, Terheyden JH, Heinemann...

  • SG2510060004 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht begrenzen könne (vgl. SG Darmstadt, Gerichtsbescheid..., ...Gegen die Entscheidung des SG Darmstadt wurde aber bereits..., ...vertreten.“, vgl. dazu auch SG Detmold, Urteil vom 18.04.2023...

  • SG2508210012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • SG2509270015 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des Soldatengesetzes (SG) § 31b Zuschuss zum Erwerb...
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