Stellungnahmen/Gutachten
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7 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"PAuswG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (7)
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Zu Regelungsvorhaben:
Förderung von Akzeptanz & Nutzung der Online-Ausweisfunktion (eID) zum besseren digitalen Gemeinwohl
Das Wissen zur Online-Ausweisfunktion (eID) und der damit erreichbaren neuen Dimension beim digitalen Gemeinwohl in Deutschland ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, auf Seiten der Anbieter und Nutzer, aber auch der Politik, noch nicht vorhanden. Die Aufklärungsarbeit des Vereins buergerservice.org zur eID findet auf allen Ebenen der Gesellschaft statt. Ein wesentliches Ziel ist dabei die Aufklärungsarbeit in Richtung der Politik, damit durch politische Maßnahmen die Verbreitung von Wissen zur eID zunehmend in relevanten Bereichen institutionalisiert wird und gleichzeitig Chancen zur Verbreitung von Akzeptanz & Nutzung der eID mit aktuell erforderlichen digitalen Lösungen (z.B. Klimageld, Soforthilfemaßnahmen, Bürgerbegehren u.v.m.) unter Verwendung der eID genutzt werden.
- Bereitgestellt von: buergerservice.org e.V. am 23.07.2025
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Adressatenkreis:
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17.07.2025
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Bundestag:
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme des Flughafenverbandes zum Gesetz über die Digitale Fluggastabfertigung
Der Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung betrifft Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (§ 19e LuftVG-E), des Passgesetzes (§ 18 Abs. 5 PassG-E) und des Personalausweisgesetzes (§ 20 Abs. 4a PAuswG-E), um den Prozess der Fluggastabfertigung zu digitalisieren und damit die Abläufe an Flugplätzen für Passagiere auf freiwilliger Basis erheblich vereinfachen und beschleunigen zu können.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 07.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung betrifft Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (§ 19e LuftVG-E), des Passgesetzes (§ 18 Abs. 5 PassG-E) und des Personalausweisgesetzes (§ 20 Abs. 4a PAuswG-E), um den Prozess der Fluggastabfertigung digitalisieren und damit die Abläufe an Flugplätzen für Passagiere auf freiwilliger Basis erheblich vereinfachen und beschleunigen zu können.
- Bereitgestellt von: IATA Niederlassung Deutschland am 20.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzesentwurf zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
Ziel der Interessenvertretung ist die Begleitung des Gesetzentwurfs zur Digitalisierung der Fluggastabfertigung mit dem Ziel, Regelungen zur automatisierten Dokumenten‑ und Identitätsprüfung auszugestalten. Dabei soll insbesondere auf die Ausgestaltung digitaler Prozessschritte, die Einbindung von Identitätsprüfungen in vorgelagerte Prozesse sowie auf die Berücksichtigung europäischer digitaler Identitätslösungen (EUDI Wallet) hingewirkt werden.
- Bereitgestellt von: Verband Internet Reisevertrieb e. V. am 30.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
Schaffung der rechtlichen Rahmenbedinungen der digitalen Fluggastabfertigung ermöglichen
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 10.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Impulse zu Digitalen Nachweisen als Fundament der European Digital Identity Wallet
Ohne digitale staatliche Bescheinigungen & Urkunden können Staat & Unternehmen ihre Digitalisierungsziele nicht erreichen. Die EUDI-Wallet könnte ein entscheidender Schritt für die flächendeckende Nutzung digitaler Nachweise sein, wenn diese denn zur Verfügung stehen. Die EU verpflichtet die Mitgliedstaaten in Artikel 45e der Verordnung (EU) 2024/1183, Register schrittweise zu öffnen & über standardisierte Schnittstellen zugänglich zu machen. Solange dies jedoch nicht flächendeckend verfügbar ist sowie für alles, was auch in Zukunft papierhaft bleiben wird, braucht es Lösungen, um digitale Prozesse zu ermöglichen & dauerhaft Papier sicherer zu machen. Unser Vorschlag: Digitale Siegel in Form eines maschinenlesbaren Codes, wie wir es bereit bei den Corona-Impfzertifikaten gehandhabt haben.
- Bereitgestellt von: ING-DiBa AG am 04.11.2025
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Adressatenkreis:
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27.10.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wir setzen uns als Bitkom dafür ein, dass Europäische Vorgaben eins zu eins umgesetzt werden – ohne zusätzliche nationale Sonderregeln. Diese regulatorischen Übererfüllungen führen oft zu zusätzlicher Bürokratie, längeren Genehmigungsprozessen und höheren Kosten für Unternehmen, ohne dass sie zwingend einen Mehrwert für Verbraucherinnen und Verbraucher bieten. Gleichzeitig ist es essenziell, bestehende Gold-Plating-Fälle abzubauen, um einen wettbewerbsfähigen und einheitlichen europäischen Binnenmarkt zu schaffen.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 15.07.2025
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Adressatenkreis:
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16.04.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (14):
- AktG [alle SG hierzu]
- GwG 2017 [alle SG hierzu]
- VDG [alle SG hierzu]
- PAuswG [alle SG hierzu]
- OZG [alle SG hierzu]
- NachwG [alle SG hierzu]
- BEG [alle SG hierzu]
- EnEfG [alle SG hierzu]
- TKG 2021 [alle SG hierzu]
- TKMV [alle SG hierzu]
- VVG 2008 [alle SG hierzu]
- LkSG [alle SG hierzu]
- HGBEG [alle SG hierzu]
- BDSG 2018 [alle SG hierzu]
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Zu Regelungsvorhaben: