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116 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BSWAG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (116)

  • SG2406060049 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

      1. Im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um dem Bund in begründeten Fällen die Kompensation entstehender Mehrkosten für Güterbahnen durch Ersatz- und Umleitungsverkehre zu ermöglichen. 2. Der Passus, wonach Mittel vorrangig für Bestandsnetz-Sanierungsmaßnahmen zu verwenden sind, soll gestrichen werden. Damit soll die Finanzierung von Neu- und Ausbau im Schienennetz erleichtert werden.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr...

  • SG2406180184 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

      1. Im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um dem Bund in begründeten Fällen die Kompensation entstehender Mehrkosten für Güterbahnen durch Ersatz- und Umleitungsverkehre zu ermöglichen. 2. Der Passus, wonach Mittel vorrangig für Bestandsnetz-Sanierungsmaßnahmen zu verwenden sind, soll gestrichen werden. Damit soll die Finanzierung von Neu- und Ausbau im Schienennetz erleichtert werden.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) und die Kompaktfassung..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr...

  • SG2406180188 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

      1. Im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um dem Bund in begründeten Fällen die Kompensation entstehender Mehrkosten für Güterbahnen durch Ersatz- und Umleitungsverkehre zu ermöglichen. 2. Der Passus, wonach Mittel vorrangig für Bestandsnetz-Sanierungsmaßnahmen zu verwenden sind, soll gestrichen werden. Damit soll die Finanzierung von Neu- und Ausbau im Schienennetz erleichtert werden.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr...

  • SG2406180209 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

      1. Im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um dem Bund in begründeten Fällen die Kompensation entstehender Mehrkosten für Güterbahnen durch Ersatz- und Umleitungsverkehre zu ermöglichen. 2. Der Passus, wonach Mittel vorrangig für Bestandsnetz-Sanierungsmaßnahmen zu verwenden sind, soll gestrichen werden. Damit soll die Finanzierung von Neu- und Ausbau im Schienennetz erleichtert werden.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr...

  • SG2406260106 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...09:14 An: XXX Betreff: BSWAG - Aktuelles Beispiel mit..., ...42 An: XXX Betreff: BSWAG- Nachlieferung Kostenschätzung...

  • SG2406120092 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) werden zusätzliche Finanzierungstatbestände..., ...ist dabei die Öffnung des BSWAG für die bislang ausgeschlossene..., ...genannten Positionen in § 8 BSWAG und/oder in den neuen § 11a BSWAG entspre-chend zu erweitern..., ...ausdrücklich in den § 11a BSWAG aufgenommen werden. Wir..., ...entsprechenden Zusatz in § 8 Abs. 1 BSWAG geregelt werden. Viele...

  • SG2406180089 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

      1. Im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um dem Bund in begründeten Fällen die Kompensation entstehender Mehrkosten für Güterbahnen durch Ersatz- und Umleitungsverkehre zu ermöglichen. 2. Der Passus, wonach Mittel vorrangig für Bestandsnetz-Sanierungsmaßnahmen zu verwenden sind, soll gestrichen werden. Damit soll die Finanzierung von Neu- und Ausbau im Schienennetz erleichtert werden.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024

        • Bundesregierung:

      • 12.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Rahmen der andauernden BSWAG-Verhandlungen im Bundesrat...

  • SG2505230008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

      1. Im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um dem Bund in begründeten Fällen die Kompensation entstehender Mehrkosten für Güterbahnen durch Ersatz- und Umleitungsverkehre zu ermöglichen. 2. Der Passus, wonach Mittel vorrangig für Bestandsnetz-Sanierungsmaßnahmen zu verwenden sind, soll gestrichen werden. Damit soll die Finanzierung von Neu- und Ausbau im Schienennetz erleichtert werden.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 23.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausgearbeitete, Novelle des BSWAG und den enthaltenen Bestimmungen...

  • SG2609300372 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Die DB InfraGO setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der EIU. Zudem sieht das BSWAG bislang vor, dass für ..., ...Sys-tembruch: § 9 Abs. 2 BSWAG-E steht im Widerspruch..., ...Diese soll mit § 9 Abs. 2 BSWAG-E geschaffen werden, ohne..., ... Übrigen ist § 9 Abs. 2 BSWAG-E abschließend formuliert..., ...Verstoßes gegen § 9 Abs. 2 BSWAG-E unwirksam. Aus Sicht..., ...Wortlaut des § 9 Abs. 2 BSWAG-E das vergaberechtliche..., ...Anknüpfung von § 9 Abs. 2 BSWAG-E an den Begriff der „..., ...gleichwohl würde § 9 Abs. 2 BSWAG-E die EIU verpflichten..., ...in § 9 Abs. 3 und Abs. 4 BSWAG-E vorgesehenen Regelungen..., ...be-steht. Zu § 9 Abs. 3 BSWAG-E: Bei mit Bundesmitteln..., .... Auch § 9 Abs. 3 S. 2 BSWAG-E ist aufgrund seines ..., ...Überschneidung mit § 9b BSWAG-E, der bereits umfassende..., ...insbesondere bei § 9 Abs. 4 BSWAG-E liegt allein in der ..., ...Vereinbarungen nach § 9 BSWAG-E gelten. Damit würden..., ...Finanzierungs-vereinbarungen (§ 9b BSWAG-E) In § 9b BSWAG-E ist..., ... Vorschlag. § 9b Abs. 8 BSWAG-E greift diese Möglichkeit..., ...insbesondere in § 9b Abs. 7 BSWAG vorgesehen sind, sind ..., ...vorliegend als über das BSWAG förderfähig eingestuft..., ...dass man die Förderung im BSWAG regelt. Darüber hinaus..., ..., § 11 Abs. 2 und § 11b BSWAG zugrunde zu legen. ...

  • SG2609290215 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Die DB setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 29.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der EIU. Zudem sieht das BSWAG bislang vor, dass für ..., ...Sys-tembruch: § 9 Abs. 2 BSWAG-E steht im Widerspruch..., ...Diese soll mit § 9 Abs. 2 BSWAG-E geschaffen werden, ohne..., ... Übrigen ist § 9 Abs. 2 BSWAG-E abschließend formuliert..., ...Verstoßes gegen § 9 Abs. 2 BSWAG-E unwirksam. Aus Sicht..., ...Wortlaut des § 9 Abs. 2 BSWAG-E das vergaberechtliche..., ...Anknüpfung von § 9 Abs. 2 BSWAG-E an den Begriff der „..., ...gleichwohl würde § 9 Abs. 2 BSWAG-E die EIU verpflichten..., ...in § 9 Abs. 3 und Abs. 4 BSWAG-E vorgesehenen Regelungen..., ...be-steht. Zu § 9 Abs. 3 BSWAG-E: Bei mit Bundesmitteln..., .... Auch § 9 Abs. 3 S. 2 BSWAG-E ist aufgrund seines ..., ...Überschneidung mit § 9b BSWAG-E, der bereits umfassende..., ...insbesondere bei § 9 Abs. 4 BSWAG-E liegt allein in der ..., ...Vereinbarungen nach § 9 BSWAG-E gelten. Damit würden..., ...Finanzierungs-vereinbarungen (§ 9b BSWAG-E) In § 9b BSWAG-E ist..., ... Vorschlag. § 9b Abs. 8 BSWAG-E greift diese Möglichkeit..., ...insbesondere in § 9b Abs. 7 BSWAG vorgesehen sind, sind ..., ...vorliegend als über das BSWAG förderfähig eingestuft..., ...dass man die Förderung im BSWAG regelt. Darüber hinaus..., ..., § 11 Abs. 2 und § 11b BSWAG zugrunde zu legen. Weitere...

  • SG2610200004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Seit Jahrzehnten wird..., ... und daraus folgend des BSWAG kritisiert 10, 11 . ..., ... Per 1-Fußnote wird im BSWAG auf den „Deutschlandtakt..., ...Auswirkung auf den BVWP / das BSWAG. Dennoch fehlt eine aktuelle..., ...priorisieren. - Der BVWP bzw. das BSWAG sind darauf abzustimmen...

  • SG2410110026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PRESSEMITTEILUNG Einigung beim BSWAG – bestenfalls ein Zwischenstand..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) erzielt. Demnach darf..., ...forderten im Verlaufe des BSWAG-Verfahrens eine diesbezügliche..., ... Wichtig zu wissen: Das BSWAG regelt zunächst nur, dass...

  • SG2405230021 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesschienenwegeausbaugesetz und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Schieneninfrastruktur, auch im Bereich der Digitalisierung

      Dem mofair e. V. ist Sicherstellung einer für die Verkehrswende und attraktive Verkehre notwendigen Schieneninfrastruktur wichtig. Dabei ist das Bundesschienenwegeausbaugesetz stets angemessen fortzuentwickeln und es hat auf aktuelle Ereignisse und längerfristige Projekte (genannt seien statt vieler nur die Digitalisierung der Schiene mit Fokus auf ETCS und die Generalsanierungen) entsprechend zu reagieren. Ebendiese angemessene Fortentwicklung, mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen als direkte Nutzer des Schienennetzes im Mittelpunkt, steht für uns einen wichtigen Arbeitsbereich dar.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...andere – enthält das neue BSWAG aber (bisher) nicht. Das..., ...schnelle Entscheidung zum BSWAG aus zweierlei Gründen..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ... des SEV ein. 9 § 11 b BSWAG-E. 7 3.4. Generalsanierungen..., ...es keine Aufnahme in das BSWAG, wäre diese hinfällig...., ...wahrscheinlich bei Beschluss zum BSWAG der Bundeshaushalt. ..., ...Aufgabenträger (?) Nach BSWAG-Beschluss: Vs. über Haushaltsmittel...

  • SG2609300309 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      10. Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Die Interessenvertretung möchte die vorgesehenen Regelung zur Finanzierung passiver Mobilfunkinfrastruktur entlang der Schienenwege optimieren, damit sie praxistauglich wird und das Ziel erreicht, die Mobilfunkversorgung von Bahnreisenden zu verbessern und Synergien zwischen dem Aufbau des Future Railway Mobile Communication System (FRMCS) und öffentlichen Mobilfunknetzen zu erschließen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Während § 11a Abs. 4a BSWAG-E darauf zielt, den ..., ...Mobilfunkinfrastruktur – neuer § 11a Abs. 4a BSWAG-E a) Zielrichtung der..., ...vorgesehenen § 11a Abs. 4a BSWAG-E soll sich der Bund beim..., ...Versorgungsauflagen § 11a Abs. 4a BSWAG-E soll die effiziente ..., ...Zielrichtung des § 11a Abs. 4a BSWAG-E, sofern die Regelung..., ...den mit § 11a Abs. 4a BSWAG-E verfolgten Zielen. Der..., ...Finanzierung nach § 11a Abs. 4a BSWAG-E muss wettbewerbsneutral...

  • SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Verzicht auf Nutzen-Kosten-Untersuchung..., ...vorgesehene Änderung des BSWAG zugunsten des Verzichts..., ...der Anwendungsbereich des BSWAG grundsätzlich auch auf..., ...durch eine Änderung des BSWAG wie auch im Rahmen des..., ...ge-setzliche Regelung hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner ..., ...formuliert den § 3 Abs. 1a BSWAG „...durch den Bau von ..., ...neuen § 3 Abs. 1a und 4 BSWAG systematischer aufeinander..., ...weitere Vorschläge für das BSWAG umzusetzen, die zu einer..., ...Regelung des § 1 Abs. 3 BSWAG zum überragenden öffentlichen..., ...Verfahren führen, wenn für das BSWAG der 2023 vorge-legte Vorschlag..., ...Bundes-rates für den § 1 Abs. 2 BSWAG im Rahmen des Gesetzes...

  • SG2606080016 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau im Verkehrsbereich

      Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBG-Verkehr) sowie des Entwurfs einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBV-Verkehr) hinsichtlich der für den Eisenbahnsektor vorgesehenen Regelungen. Gegenstand sind insbesondere Änderungen im Schienenlärmschutzrech und im Bundesschienenwegeausbaugesetz. Darüber hinaus wird eine Ausweitung von Maßnahmen zur Vereinfachung, Digitalisierung und Beschleunigung von Verfahren im Eisenbahnsektor sowie eine Erweiterung der vorgesehenen Regelungen zu Elektrifizierungsmaßnahmen angestrebt.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 08.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Die vorgeschlagene Ergänzung des § 3 BSWAG stellt aus unserer Sicht..., ...bereits nach § 1 Absatz 3 BSWAG als im überragenden öffentlichen...

  • SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Verzicht auf Nutzen-Kosten-Untersuchung..., ...vorgesehene Änderung des BSWAG zugunsten des Verzichts..., ...der Anwendungsbereich des BSWAG grundsätzlich auch auf..., ...durch eine Änderung des BSWAG wie auch im Rahmen des..., ...ge-setzliche Regelung hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner ..., ...formuliert den § 3 Abs. 1a BSWAG „...durch den Bau von ..., ...neuen § 3 Abs. 1a und 4 BSWAG systematischer aufeinander..., ...weitere Vorschläge für das BSWAG umzusetzen, die zu einer..., ...Regelung des § 1 Abs. 3 BSWAG zum überragenden öffentlichen..., ...Verfahren führen, wenn für das BSWAG der 2023 vorge-legte Vorschlag..., ...Bundes-rates für den § 1 Abs. 2 BSWAG im Rahmen des Gesetzes...

  • SG2608200016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG): Nachdem der Deutschlandtakt..., ...sollte in der Neufassung des BSWAG der Infraplan als zukünftiges...

  • SG2507160009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

      Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des Errichtungsgesetzes für das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ im Sinne einer verlässlichen, mehrjährigen und zusätzlichen Finanzierung der Schieneninfrastruktur. Die Allianz pro Schiene setzt sich dafür ein, dass im Gesetz eine verbindliche Mittelausstattung für den Schienenbereich verankert wird, die Verwendung der Mittel flexibel überjährig möglich ist, eine klare Abgrenzung zum Regelhaushalt erfolgt und keine eigenständigen Zuwendungsregeln geschaffen werden. Außerdem wird eine Anschlussfähigkeit mit dem geplanten Eisenbahninfrastrukturfonds sowie eine Verfahrensvereinfachung angestrebt.
    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • SG2506300017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB Infra GO setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • SG2506200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Dem mofair e. V. erachtet eine auskömmliche Finanzierung der Schieneninfrastruktur und damit zusammenhängender Themenbereiche (bspw. Trassenpreisförderung) als wichtig und entscheidend für eine intermodale Wettbewerbsfähigkeit des Sektors. Es bedarf daher einer bedarfsgerechten Mitteldotierung für ebenjene Schieneninfrastruktur, um die Wettbewerbsfähigkeit des einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen, als auch des Gesamtsektors an sich zu erhalten und idealerweise zu verbessern.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 20.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • SG2512150015 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...damals noch) erwarteter BSWAG-Änderung verschärfend..., ...7,841 Mrd. € Sommer 2024: BSWAG-Novelle (Möglichkeit ..., ... (aufwandsmindernd gem. BSWAG-Novelle)… aber: Zusätzlicher...

  • SG2607090040 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schiene (Art. 9 BRBG, § 3 BSWAG) Der Verzicht auf die..., ...Die Erleichterung in § 3 BSWAG (Abschnitt 3.1) sollte..., ... gefördert werden (vgl. BSWAG §1(3) Ziffer 1) oder die..., ...8.Elektrifizierung (§ 3 BSWAG): volle Zustimmung; zügige...

  • SG2509180019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

      Mit der im März 2025 beschlossenen Grundgesetzänderung wird ein Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ eingerichtet, das bis 2036 Investitionen von bis zu 500 Mrd. Euro in zentrale Infrastrukturen ermöglicht. Das Errichtungsgesetz legt die konkrete Ausgestaltung und Mittelverwendung fest. Der BSN setzt sich insbesondere für eine verbindliche und ausreichende Finanzierung der Schieneninfrastruktur, die Zusätzlichkeit der Mittel zum Bundeshaushalt, eine flexible Mittelverwendung über Haushaltsjahre hinaus sowie begleitende Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung ein.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 18.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • SG2506300009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...
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