Stellungnahmen/Gutachten

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8 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"145/26"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (8)

  • SG2604290026 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Antrag Schleswig-Holstein an Bundesrat zur Einführung Zuckersteuer oder Abgabe auf zuckerhaltige Erfrischungsgetränke

      Mit dem Antrag wird die Bundesregierung u.a. aufgefordert, eine Steuer oder Abgabe sowie andere geeignete Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die Anreize für Unternehmen schaffen, den Zuckergehalt von stark zuckerhaltigen Erfrischungsgetränken wie Limonaden und Brausen sowie koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken zu reduzieren. Die Lebensmittelwirtschaft fordert eine evidenzbasierte Ernährungspolitik und lehnt eine wissenschaftlich nicht tragfähige Zuckersteuer ab. Keine zusätzliche Belastung für Verbraucherinnen und Verbraucher und keine zusätzliche Bürokratie für Unternehmen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e. V. am 30.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 145/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entschließung des Bundesrates "Gesundheit von Kindern und Jugendlichen schützen: Reduzierung des Zuckergehaltes von Erfrischungsgetränken und Einführung einer gesetzlichen Altersgrenze für den Verkauf von Energy-Drinks"
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrats-Drucksache Nr. 145/26) aus Schleswig-Holstein...

  • SG2604210028 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gegen die Einführung einer Zuckersteuer

      Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Diskussionen um die Einführung einer Zuckersteuer positioniert sich das Deutsche Bäckerhandwerk klar gegen pauschale steuerliche Eingriffe in das Lebensmittelangebot. Aus Sicht der Branche wird damit ein komplexes ernährungs- und gesundheitspolitisches Problem auf eine unzureichende und potenziell kontraproduktive Einzelmaßnahme reduziert. Es drohen Wettbewerbsnachteile und weitere Bürokratie für die Handwerksbetriebe, die aufrund der aktuell steigenden Sprit- und Energiekosten bereits unter erheblichem Druck stehen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V. am 21.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 145/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entschließung des Bundesrates "Gesundheit von Kindern und Jugendlichen schützen: Reduzierung des Zuckergehaltes von Erfrischungsgetränken und Einführung einer gesetzlichen Altersgrenze für den Verkauf von Energy-Drinks"
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrats-Drucksache Nr. 145/26) aus Schleswig-Holstein...

  • SG2605270025 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrats-Drucksache Nr. 145/26) aus Schleswig-Holstein...

  • SG2605190002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrats-Drucksache Nr. 145/26) aus Schleswig-Holstein...

  • SG2604200030 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrats-Drucksache Nr. 145/26) aus Schleswig-Holstein...

  • SG2605080019 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energydrinks (BR-Drs. 145/26) Die Wirtschaftsvereinigung..., ...Energy-Drinks“ (BR-Drs. 145/26) beruht, nicht zutreffen...

  • SG2605150007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Pläne zur Einführung einer Steuer/Abgabe auf zuckerhaltige Getränke

      Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Diskussionen um die Einführung einer Zuckersteuer bzw. -abgabe auf zuckerhaltige Getränke positioniert sich der Verband Private Brauereien Deutschland e.V. gegen pauschale steuerliche Eingriffe in das Lebensmittelangebot. Aus Sicht der Branche wird damit ein komplexes ernährungs- und gesundheitspolitisches Problem auf eine unzureichende und potenziell kontraproduktive Einzelmaßnahme reduziert. Es drohen Wettbewerbsnachteile und weitere Bürokratie für die mittelständische Brauwirtschaft, die aufrund der aktuell steigenden Rohstoff- und Energiekosten bereits unter erheblichem Druck steht.
    • Bereitgestellt von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 15.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrats-Drucksache Nr. 145/26) aus Schleswig-Holstein...

  • SG2406210128 (PDF - 120 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Datennutzung für KI Anwendungen

      Beschreibung von Möglichkeiten und Risiken beim Einsatz von KI im Bereich der Landwirtschaft. Gliederung der Fragestellung in Anwendungsbereiche (Ernte, Prozessoptimierung, Reduzierung des Verbrauch von Kraftstoff bei gleichzeitiger Steigerung der Effizienz.
    • Bereitgestellt von: CLAAS KGaA mbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3689 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Europäische KI-Verordnung - Raum lassen für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anzahl der Teilnehmer: 145) 26 8 33 20 33 Welche...
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