Stellungnahmen/Gutachten

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92 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WpIG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (92)

  • SG2603310185 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschnitt 2 im Rahmen des WpIG Kapitel 5 Abschnitt 1 ..., ...Vergütung im Rahmen des WpIG Kapitel 5: Beaufsichtigung..., ...Abschnitt 2 im Rahmen des WpIG Kapitel 5 Abschnitt 1 Seite 2 von 3 das WpIG im Hinblick auf die Umsetzung..., ...Rückausnahme des § 38 Absatz 1 WpIG, dass auch § 41 WpIG (Umsetzung..., ... als auch § 43 Absatz 1 WpIG (Umsetzung von Artikel ..., ...Abschnitt 2 im Rahmen des WpIG Kapitel 5 Abschnitt 1 ...

  • SG2603300139 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Korrektur Goldplating WpIG bei Governance-Pflichten kleine Wertpapierfirmen (§§ 38, 41, 43) - Anpassung an IFD

      Das WpIG enthält in § 38 Abs. 1 i.V.m. §§ 41 Nr. 1–3 und 43 Abs. 1 ein unionsrechtswidriges Goldplating: Kleine Wertpapierfirmen (Class 3) werden entgegen Art. 25 Abs. 1 i.V.m. Art. 29 Abs. 3 IFD Governance- und Risikomanagementpflichten unterworfen, von denen sie europarechtlich befreit sind. Die IFD-Rückausnahme erfasst nur Risiken für Kunden, eigene Risiken und Liquidität, nicht jedoch interne Unternehmensführung (Art. 26 IFD) oder Geschäftsleiterpflichten (Art. 28 IFD). Dies führt zu unverhältnismäßigen Compliance-Lasten und beeinträchtigt die Systematik der WpI-MaRisk. Ziel: Streichung der überschießenden Verpflichtungen in § 38 Abs. 1 WpIG für Europarechtskonformität und Proportionalität.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Wertpapierfirmen e.V. (bwf) am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergütung im Rahmen des WpIG Kapitel 5: Beaufsichtigung..., ...Tage getreten, dass das WpIG im Hinblick auf die Umsetzung..., ...Rückausnahme des § 38 Absatz 1 WpIG, dass auch § 41 WpIG (Umsetzung..., ... als auch § 43 Absatz 1 WpIG (Umsetzung von Artikel ..., ...Vergütung im Rahmen des WpIG Kapitel 5: Beaufsichtigung..., ...Tage getreten, dass das WpIG im Hinblick auf die Umsetzung..., ...Rückausnahme des § 38 Absatz 1 WpIG, dass auch § 41 WpIG (Umsetzung..., ... als auch § 43 Absatz 1 WpIG (Umsetzung von Artikel ..., ...Vergütung im Rahmen des WpIG Kapitel 5: Beaufsichtigung..., ...Tage getreten, dass das WpIG im Hinblick auf die Umsetzung..., ...Rückausnahme des § 38 Absatz 1 WpIG, dass auch § 41 WpIG (Umsetzung..., ... als auch § 43 Absatz 1 WpIG (Umsetzung von Artikel ..., ...Vergütung im Rahmen des WpIG Kapitel 5: Beaufsichtigung..., ...Tage getreten, dass das WpIG im Hinblick auf die Umsetzung..., ...Rückausnahme des § 38 Absatz 1 WpIG, dass auch § 41 WpIG (Umsetzung..., ... als auch § 43 Absatz 1 WpIG (Umsetzung von Artikel ...

  • SG2603310162 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergütung im Rahmen des WpIG Kapitel 5: Beaufsichtigung..., ...Tage getreten, dass das WpIG im Hinblick auf die Umsetzung..., ...Rückausnahme des § 38 Absatz 1 WpIG, dass auch § 41 WpIG (Umsetzung..., ... als auch § 43 Absatz 1 WpIG (Umsetzung von Artikel ...

  • SG2406190141 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz

      Wir begrüßen die 1:1 Umsetzung des DORA-Rahmenwerks, um das Vertrauen in digitale Finanzinfrastrukturen zu stärken und gleichzeitig die operationelle digitale Widerstandsfähigkeit zu erhöhen. Nachbesserungsbedarf sehen wir bei der elektronischen Kommunikation mit BaFin und Bundesbank und bürokratiearmer Anzeigepflichten. Zudem bemängeln wir die fehlenden Grundlagen für die Datenübermittlung. Schließlich fehlt eine Klarstellung, dass bisherige BaFin-Anforderungen künftig für alle Finanzunternehmen im DORA-Anwendungsbereich entfallen, soweit diese von der DORA-Verordnung abgedeckt sind.
    • Bereitgestellt von: BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Erlaubnis nach § 15 WpIG unmittelbar betroffen. ..., ... Anzeigepflichten: § 64 WpIG Wir regen wir an, die..., ...DORA-Verordnung in § 64 WpIG oder über die Ermächtigung in § 68 Abs. 2 WpIG in der WpI-AnzV zu veran..., ... in § 64 Abs. 1 Nr. 13 WpIG und Art. 28(3) UAbs. 3 ...

  • SG2406130028 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zügige und innovationsfreundliche Umsetzung von MiCAR, TFR und DORA

      In Bezug auf das FinmadiG haben wir uns als Bitkom für folgende Punkte eingesetzt: 1. die Notwendigkeit der Anpassung von § 49 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG), um die Übereinstimmung mit der MiCA sicherzustellen, 2. eine klare Abgrenzung von „kryptographischen Finanzinstrumenten“ des KWG und die Beschränkung des Verweises auf Kryptowerte im Sinne der MiCA auf den Anwendungsbereich der MiCA, 3. sollte die Sonderregelung für das qualifizierte Kryptoverwahrgeschäft und des Kombinationsverbots für die kombinierte Erbringung von MiFID II-Dienstleistungen und Kryptowerte Dienstleistungen, wie von der MiCA ermöglicht, überprüft werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...32 KWG oder § 15 Abs. 7 WpIG (Kombinationsverbot) vor..., ... Damit dürften deutsche WpIG-Institute im Gegensatz..., ...Unternehmen hauptsächlich eine WpIG-Erlaubnis benötigen, um..., ...Kombinationsverbot gemäß § 15 Abs. 7 WpIG, dasselbe Unternehmen sowohl..., ... die KWG- als auch die WpIG-Erlaubnis und möglicherweise..., ...Kombinationsverbot gemäß § 15 Abs. 7 WpIG sollten vor dem Hintergrund...

  • SG2412170008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2 KWG/§ 15 Abs. 5 Nr. 4 WpIG auf den Eigenhandel zu ..., ...1a KWG/§ 15 Abs. 5 Nr. 4 WpIG für das Eigengeschäft angeglichen..., ...folgt geändert: o §15 (5a) WpIG: (5a) Einer Erlaubnis der..., ...dass nach § 15 Absatz 5a WpIG oder § 32 Absatz 1g keiner...

  • SG2412200157 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau im Allgemeinen

      Generelle Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Finanzregulierung: 1. Frühzeitige und stärkere Beobachtung des EU-Rechts durch Bundesregierung, Legislative und BaFin. Frühzeitige EU-Einflussnahme ist entscheidend. 2. Kritik an „Gold Plating“ (überzogene nationale Umsetzung). Einheitliches „Level Playing Field“ muss gewährleistet sein. 3. Ablehnung verfrühter nationaler Regelungen (Bsp.: ZuFinG II, Listing Act), da diese zu Rechtsunsicherheit führen. 4. Kritik an der BaFin: „Sinngemäße“ Anwendung der MaRisk für Kreditinstitute auf Wertpapierinstitute ohne Rechtsgrundlage. 5. Kritik an Redundanzen im Regelwerk (z.B. Vergütung, IT-Sicherheit), die unnötigen Verwaltungsaufwand verursachen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Wertpapierfirmen e.V. (bwf) am 29.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG) beaufsichtigt werden. ..., ...hingegen käme die mit dem WpIG bzw. dem zugrundeliegenden..., ...Aufsichtssubjekte des „ihnen eigenen“ WpIG einen Platz im Fachbeirat..., ...zugrunde liegender MiFID), im WpIG (nebst zugrunde liegender...

  • SG2406050016 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...grundsätzlich im KWG-E und im WpIG-E übernommen werden. ..., ... durch das WpHG und dem WpIG in nationales Recht umgesetzt. Das WpHG und das WpIG definieren die Finanzinstrumente..., ...4 WpHG und § 2 Abs. 5 WpIG aber über die Finanzinstrumente..., ...Einführung von § 2 Abs. 4 Nr. 3 WpIG abgeändert werden (Art...., ...bestehende Gesetze, wie das WpIG, das KWG und das ZAG als..., ...Gesetzen wie dem WpHG, den WpIG, dem ZAG oder dem KWG sinnvoll...

  • SG2601070010 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begründung: Gemäß § 4 Satz 1 WpIG sind die in § 73 Abs. 5 Nr. 2 WpIG aufgeführten Normen des..., ...Wertpapierinstitute keine Entsprechung im WpIG. Diese Rechtslage sollte..., ...Wertpapierinstitute gemäß § 2 Abs. 18 WpIG an. ...

  • SG2406120068 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...grundsätzlich im KWG-E und im WpIG-E übernommen werden. Daher..., ... durch das WpHG und dem WpIG in nationales Recht umgesetzt. Das WpHG und das WpIG definieren die Finanzinstrumente..., ... 4 WpHG und § 2 Abs. 5 WpIG aber über die Finanzinstrumente..., ...Einführung von § 2 Abs. 4 Nr. 3 WpIG abgeändert werden (Art...., ...bestehende Gesetze, wie das WpIG, das KWG und das ZAG als..., ...Gesetzen wie dem WpHG, den WpIG, dem ZAG oder dem KWG sinnvoll...
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