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19 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UERV"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (19)

  • SG2406130119 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung der 36. BImSchV, UERV | THG-Quote, § 37h BImSchG, UERV vom 28.02.2024 Inhalt ..., ... die Treibhausgasquote (UERV): Zu § 3 Absatz 1, § 14..., ...38. BImSchV sowie in der UERV geregelt. Die THG-Quote..., ... die Treibhausgasquote (UERV): Zu § 3 Absatz 1, § 14..., ... Regelungslücken in der UERV anzupassen: Erstens muss..., ...Sicherheitsleistung gemäß § 14 UERV auf 600 EUR/t CO2-Äq. zu erhöhen sowie § 24 UERV hinsichtlich der Rechtsfolgen..., ...Referentenentwurfs vor: • § 14 Abs. 1 UERV wird wie folgt zu ändern..., ...Verweis auf § 24 Abs. 3 S. 1 UERV müsste die Sicherheitsleistung..., ...neuer Abs. 2 wird in § 14 UERV eingefügt: (2) Die Sicherheitsleistung..., ...Upstream-Emissionsminderungen. Begründung: Die UERV muss eine für alle Beteiligten..., ...Regelungsinhalt von § 14 Abs. 1 S. 3 UERV konkretisiert. • § 24 Abs. 3 UERV wird wie folgt geändert..., ...ist i. S. d. § 24 Abs. 3 UERV verpflichtet, UER-Nachweise..., ...neuer Abs. 4 wird in § 24 UERV eingefügt: (4) Die Regelung..., ...neuer Abs. 3 wird in § 37 UERV eingefügt: (3) Die Aufgaben..., ...gelten. • § 45 Abs. 1 UERV wird wie folgt geändert...

  • SG2406070041 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimaschutz im Verkehrssektor: UERV- Novellierung löst die ..., ... (§37, insbes. Absatz 2 UERV) ............ 7 II) Fehlende..., ...Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung (UERV) hat die Bundesregierung..., ...Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung (UERV) muss kurzfristig erneut..., ...Anpassung des Entwurfs zur UERV wurden nicht berücksichtigt. Neue UERV: Die am 22. Mai 2024 im..., ...Kabinett verabschiedete UERV schließt zwar zukünftig..., ...Verordnung zur Änderung der UERV adres-siert die von uns..., ...(§ 37, insbes. Absatz 2 UERV) Zwar ist auf den ersten..., ...Blick zu begrüßen, dass die UERV nun eine Verschärfung der..., ...durch das Auslaufen der UERV noch in diesem Jahr kaum..., ...erstmaligem Inkrafttreten der UERV im UER-Register registrierte..., ...erbrachter THG-Minderung (§ 24 UERV) § 24 UERV sieht vor, ..., .... Es muss daher in der UERV klargestellt werden: Wenn..., ...kurzfristige erneute Anpassung der UERV ist hierzu notwendig. Es..., ...Anpassung von § 23 Abs. 3 S. 3 UERV: Anstelle neuer gültiger..., ...Sicherheitsleistung nach § 14 UERV seitens des Um-weltbundesamtes..., ...kurzfristige Anpassung der UERV wie oben dargestellt für..., ...22.05.2024 verabschiedeten UERV umgesetzt werden kann, ...

  • SG2406250123 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung der 36. BImSchV, UERV | THG-Quote, § 37h BImSchG, UERV vom 28.02.2024 Inhalt ..., ...die Treibhausgasquote (UERV): Zu § 3 Absatz 1, § 14..., ...38. BImSchV sowie in der UERV geregelt. Die THG-Quote..., ...neuer Abs. 2 wird in § 14 UERV eingefügt: (2) Die Sicherheitsleistung..., ...Upstream-Emissionsminderungen. Begründung: Die UERV muss eine für alle Beteiligten..., ...Regelungsinhalt von § 14 Abs. 1 S. 3 UERV konkretisiert. • § 24 Abs. 3 UERV wird wie folgt geändert..., ...ist i. S. d. § 24 Abs. 3 UERV verpflichtet, UER-Nachweise..., ...neuer Abs. 4 wird in § 24 UERV eingefügt: (4) Die Regelung..., ...neuer Abs. 3 wird in § 37 UERV eingefügt: (3) Die Aufgaben..., ... gelten. • § 45 Abs. 1 UERV wird wie folgt geändert...

  • SG2406280063 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung der 36. BImSchV, UERV | THG-Quote, § 37h BImSchG, UERV vom 28.02.2024 Inhalt ..., ...die Treibhausgasquote (UERV): Zu § 3 Absatz 1, § 14..., ...38. BImSchV sowie in der UERV geregelt. Die THG-Quote..., ... die Treibhausgasquote (UERV): Zu § 3 Absatz 1, § 14..., ... Regelungslücken in der UERV anzupassen: Erstens muss..., ...Sicherheitsleistung gemäß § 14 UERV auf 600 EUR/t CO2-Äq. zu erhöhen sowie § 24 UERV hinsichtlich der Rechtsfolgen..., ...Referentenentwurfs vor: • § 14 Abs. 1 UERV wird wie folgt zu ändern..., ...Verweis auf § 24 Abs. 3 S. 1 UERV müsste die Sicherheitsleistung..., ...neuer Abs. 2 wird in § 14 UERV eingefügt: (2) Die Sicherheitsleistung..., ...Upstream-Emissionsminderungen. Begründung: Die UERV muss eine für alle Beteiligten..., ...Regelungsinhalt von § 14 Abs. 1 S. 3 UERV konkretisiert. • § 24 Abs. 3 UERV wird wie folgt geändert..., ...ist i. S. d. § 24 Abs. 3 UERV verpflichtet, UER-Nachweise..., ...neuer Abs. 4 wird in § 24 UERV eingefügt: (4) Die Regelung..., ...neuer Abs. 3 wird in § 37 UERV eingefügt: (3) Die Aufgaben..., ... gelten. • § 45 Abs. 1 UERV wird wie folgt geändert...

  • SG2406170102 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimaschutz im Verkehrssektor: UERV- Novellierung löst die ..., ... (§37, insbes. Absatz 2 UERV) ............ 7 II) Fehlende..., ...UpstreamEmissionsminderungs-Verordnung (UERV) hat die Bundesregierung..., ...Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung (UERV) muss kurzfristig erneut..., ...Anpassung des Entwurfs zur UERV wurden nicht berücksichtigt. Neue UERV: Die am 22. Mai 2024 im..., ...Kabinett verabschiedete UERV schließt zwar zukünftig..., ...Verordnung zur Änderung der UERV adressiert die von uns ..., ...(§ 37, insbes. Absatz 2 UERV) Zwar ist auf den ersten..., ...Blick zu begrüßen, dass die UERV nun eine Verschärfung der..., ...durch das Auslaufen der UERV noch in diesem Jahr kaum..., ...erstmaligem Inkrafttreten der UERV im UER-Register registrierte..., ...erbrachter THG-Minderung (§ 24 UERV) § 24 UERV sieht vor, dass..., ...vorliegt. Es muss daher in der UERV klargestellt werden: Wenn..., ...kurzfristige erneute Anpassung der UERV ist hierzu notwendig. Es..., ...Anpassung von § 23 Abs. 3 S. 3 UERV: Anstelle neuer gültiger..., ...Sicherheitsleistung nach § 14 UERV seitens des Umweltbundesamtes..., ...kurzfristige Anpassung der UERV wie oben dargestellt für..., ...22.05.2024 verabschiedeten UERV umgesetzt werden kann, ...

  • SG2403190003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Si-cherheitsleistung gemäß § 14 UERV auf 600 EUR/t CO2, äqsowieeine Anpas-sung des § 24 UERV hinsichtlichder Rechtsfolgen..., ...Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung (UERV), die im vorliegenden Referentenentwurf..., ...Verweis auf § 24 Abs. 3 S. 1 UERV müsste die Sicherheitsleistung..., ...neuer Abs. 2 wird in § 14 UERV eingefügt:(2) Die Sicherheitsleistung..., ...Upstream-Emissionsminderungen.Begründung:Die UERV muss eine für alle Beteiligten..., ...Regelungsinhalt von § 14 Abs. 1 S. 3 UERV konkretisiert.•§ 24 Abs.3 UERV wird wie folgt geändert..., ... ist i.S.d. § 24 Abs. 3 UERV verpflichtet, UER-Nachweise..., ...neuer Abs. 4 wird in § 24 UERV eingefügt:(4) Die Regelung..., ...neuer Abs. 3 wird in § 37 UERV eingefügt:(3) Die Aufgaben..., ...2024 gelten.•§ 45 Abs. 1 UERV wird wie folgt geändert...

  • SG2406250126 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Handlungsbedarf an der UERV Klimaschutz-Betrug im ..., ... Handlungsbedarf an der UERV Erneute unabhängige Prüfung..., ...kurzfristige Anpassung in der UERV ist hierzu notwendig. Es..., ...Entwurf zur Änderung der UERV geht zwar bereits in die..., ... o.g. Nachbesserung der UERV vor dem aktuell geplanten...

  • SG2406130128 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Handlungsbedarf an der UERV Klimaschutz-Betrug im ..., ... Handlungsbedarf an der UERV Erneute unabhängige Prüfung..., ...kurzfristige Anpassung in der UERV ist hierzu notwendig. Es..., ...Entwurf zur Änderung der UERV geht zwar bereits in die..., ... o.g. Nachbesserung der UERV vor dem aktuell geplanten...

  • SG2406240138 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden. Die Änderungen der UERV haben wir zur Kenntnis ...

  • SG2503280123 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ergriffen, wie die Novellen der UERV und 38. BImSchV sowie die...
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