Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

19 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TzBfG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/30)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (19)

  • SG2510290026 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und Befristungsgesetz (TzBfG), § 625 Bürgerliches Gesetzbuch..., ...war, § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG. Dies ist aber nicht der..., ... und Befristungsgesetz (TzBfG) einen Befristungsgrund..., ...im Sinne des § 14 Abs. 1 TzBfG dar. Vielmehr müsste ..., ...Arbeitsleistung“, § 14 Abs. 1 Nr. 1 TzBfG. Dieser Sachgrund wirkt..., ...Sachgrund des § 14 Abs. 1 Nr. 6 TzBfG, wonach ein in der Person..., ...Sachgründe in § 14 Abs. 1 Nr. 6 TzBfG In § 14 Abs. 1 TzBfG ..., ...Formulierungsvorschlag § 14 Abs. 1 Nr. 6 TzBfG Die Befristung eines ..., ...Vorbeschäftigungsverbots in § 14 Abs. 2 TzBfG Alternativ könnte bei..., ...Sachgrund gem. § 14 Abs. 2 TzBfG das sog. Vorbeschäftigungsverbot..., ...Sonderregelung des § 14 Abs. 3 TzBfG - der sachgrundlosen Beschäftigung..., ...Formulierungsvorschlag § 14 Abs. 3 a TzBfG Die kalendermäßige Befristung...

  • SG2411110010 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erörterungspflicht in § 8 Abs. 3 TzBfG muss so ausgestaltet werden..., ...Brückenteilzeit nach dem TzBfG müssen Arbeitnehmer mit..., ...Harmonisierung im Sinne des TzBfG mit einer Frist von drei..., ...Arbeitsplatzteilung sind in § 13 TzBfG geregelt. Die hier vorgesehenen..., ...Formmängeln Nach § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung ...

  • SG2406250039 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorbeschäftigungsverbots (§ 14 Abs. 2 TzBfG) nicht möglich. Zwar gibt..., ...beschäftigungslos waren (§ 14 Abs. 3 TzBfG). Allerdings ist es umstritten..., ...Grund ist (§ 14 Abs. 1 TzBfG). Das Arbeitsrecht bietet...

  • SG2406130114 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ganzheitliche Ausgestaltung des Bürokratieentlastungspakets

      Entlastung der Wirtschaft durch ambitionierten Bürokratieabbau und effektive Verwaltungsdigitalisierung, u.a. im Kontext des Bürokratieentlastungsgesetzes IV, der Bürokratieentlastungsverordnung und von Initiativen zum Bürokratieabbau auf EU-Ebene (z.B. deutsch-baltischer „Innovationsclub“)
    • Bereitgestellt von: Bertelsmann SE & Co. KGaA am 21.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BEG IV die in §14 Abs. 4 TzBfG enthaltene Schriftformerfordernis...

  • SG2406280140 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung der Textform für Arbeits- und Mietverträge sowie Lieferscheine

      Im Rahmen des Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG-IV) soll die Textform als Nachweis der wesentlichen Bestandteile des Arbeitsvertrages ausreichend sein (§ 2 NachweisG). Auch im Mietrecht soll eine Entlastung angestrebt werde, indem der Verweis auf § 550 BGB in § 578 BGB gestrichen wird. Dies würde das aufwendige IDNow-Verfahren überflüssig machen. Im Handelsrecht ist seit April 2022 der elektronische CMR-Frachtbrief (e-CMR) in Deutschland für internationale Transporte zulässig, jedoch fehlt eine Regelung für den innerdeutschen Transport. Die Bundesregierung sollte daher § 408 III HGB nutzen, um den digitalen Frachtbrief zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutsche Startups e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 129/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Befristung, § 14 IV TzBfG. Das gilt auch für den...

  • SG2406140002 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des Bürokratieentlastungsgesetzes IV

      Als Bitkom fordern wir den kontinuierlichen Bürokratieabbau durch die Digitalisierung von (Verwaltungs-)Prozessen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Initiative der Bundesregierung, Bürokratiekosten zu mindern. Der Gesetzentwurf weist jedoch eine Reihe von Schwächen auf. Wir setzen uns vor allem dafür ein, Schriftformerfordernisse abzubauen, doppelte Berichtspflichten zu vermeiden und den automatisierten Datenaustausch zwischen Behörden voranzutreiben.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arbeitsverträgen (§ 14 Abs. 4 TzBfG), bei der Zweckerreichung..., ...Arbeitsverträge (§ 15 Abs. 2 TzBfG)  Beendigung befristeter..., ...Arbeitsverträge (§ 17 S. 3 TzBfG)  Beendigung eines Arbeitsverhältnisses...

  • SG2503280015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und Befristungsgesetz (TzBfG) ist der Abschluss eines...

  • SG2503280016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und Befristungsgesetz (TzBfG) ist der Abschluss eines...

  • SG2503280009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und Befristungsgesetz (TzBfG) ist der Abschluss eines...

  • SG2503280011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und Befristungsgesetz (TzBfG) ist der Abschluss eines...
Nach oben blättern