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30 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LNGG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (30)

  • SG2406100053 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.

      Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.
    • Bereitgestellt von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Importterminals nach dem Vorbild des LNGG S.8 03 | Übertragbarkeit..., ...verflüssigten Erdgases (LNGG) bis zum 31.12.2043 möglich..., ...Die aktuelle Regelung im LNGG, wonach eine Änderungsgenehmigung..., ...LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) vom 24.05.2022 wird im..., ... nach dem Vorbild des LNGG Rechtliche Maßnahmen ..., ...Importterminals nach dem Vorbild des LNGG 8 Mit dem LNGG werden..., ...bestimmten, in der Anlage zu § 2 LNGG aufgeführten stationären..., ...Beschleunigungsmaßnahmen im LNGG umfassen das Absehen von..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 4 LNGG) sowie die Beschleunigung..., ...Einwendungsfristen (§§ 5, 7, 8 LNGG) und weitere Maßgaben für..., ...turschutzgesetzes (BNatSchG) (§ 6 LNGG), des WHG (§ 7 LNGG) und des EnWG (§ 8 LNGG). Darüber hinaus ist eine..., ... nur eine Instanz (§ 12 LNGG) sowie der Wegfall der..., ...Maßnahmen wird in § 3 S. 2 LNGG erklärt, dass die erfassten..., ... in § 3 S. 2 LNGG in Frage gestellt (Client..., ...rechtskonformität des (novellierten) LNGG (Ziehm 2023) ist die ..., ...erwägen, inwieweit die im LNGG vorgenommene Unterscheidung..., ...steigern. Sowohl für die dem LNGG unterfallenden Maßnahmen..., ...UVP-pflichtig sind. Das LNGG entbindet bestimmte Vorhaben..., ...Beschleunigungsmaßnahmen aus dem LNGG auf H2-Importtterminals...

  • SG2407300012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit den Regelungen des LNGG nachweislich gute Erfahrungen..., ...Deutschlandgeschwindigkeit“). Daher bietet das LNGG eine Vielzahl von Anhaltspunkten..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG für abweichende Maßgaben..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG und die Möglichkeit der..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG sowie Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG umgesetzt werden. 2. Um..., ...alternativ nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden...

  • SG2406260239 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit den Regelungen des LNGG nachweislich gute Erfahrungen..., ...Deutschlandgeschwindigkeit“). Daher bietet das LNGG eine Vielzahl von Anhaltspunkten..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG für abweichende Maßgaben..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG und die Möglichkeit der..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG sowie Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG umgesetzt werden. 2. Um..., ...alternativ nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden...

  • SG2406240195 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Planung und Genehmigung des H2-Kernnetzes im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz integrieren

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: bayernets am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ...Gesetz in Anlehnung an das LNGG zu entwerfen, da hier gute..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG (abweichende Maßgaben für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG, die Möglichkeit der vor-vorzeitigen..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG und Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG gefunden werden. Darüber...

  • SG2511260005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...LNG-Beschleunigungsgesetz – LNGG) (vgl. § 9 Absatz 1 Nr. 7 LNGG alter Fassung) schaf-fen...

  • SG2501160002 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Auch eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen sollen das Ziel unterstützen.
    • Bereitgestellt von: Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 02.08.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BTDrs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...

  • SG2406270175 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 02.08.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...

  • SG2406260090 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BTDrs. 20/1742, S. 24) ..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...

  • SG2406060028 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...

  • SG2406260052 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes

      Greenpeace setzt sich für den grünen Wasserstoff ein und für ökologische-soziale Kriterien bei der Nutzung von Wasserstoff.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...maßgeblich am Entwurf des LNGG orientiert und damit die..., ...Entwurf sogar hinter dem LNGG zurück, in welchem zumindest...
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