Stellungnahmen/Gutachten

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51 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"HeilMWerbG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (51)

  • SG2504150051 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...www.gesetze-im-internet.de/heilmwerbg/__11.html und https:..., ...www.gesetze-im-internet.de/heilmwerbg/BJNR006049965.html ↩︎...

  • SG2506200081 (PDF - 10 Seiten)

  • SG2406190061 (PDF - 6 Seiten)

  • SG2602190016 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2507050001 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eindämmung von Missbrauch und Förderung der Gesundheit im Bereich Medizinalcannabis

      Änderung des Heilmittelwerbegesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes: Die Verbände schlagen vor, (1) im HWG einen neuen Straftatbestand mit Freiheits- bzw. Geldstrafe samt Vorteilsabschöpfung einzuführen, um Laienwerbung für verschreibungspflichtiges Medizinalcannabis wirksam zu sanktionieren, und (2) im MedCanG verbindliche Standards für Erst- und Folgeverschreibungen festzulegen, einschließlich verpflichtender persönlicher oder qualifizierter telemedizinischer Untersuchung sowie Nachweis deutscher Berufsregeln für ausländische Ärzt:innen. Ziel ist es, Missbrauch einzudämmen, den Patient:innenschutz zu stärken und die rechtssichere Versorgung mit Medizinalcannabis zu gewährleisten.
    • Bereitgestellt von: Bund Deutscher Cannabis-Patienten e.V. (BDCan) am 05.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2504010040 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Green Claims

      Nach der Green Claims Verordnung müssen künftig ausdrückliche Umweltaussagen ausführlich begründet, nachgewiesen und durch akkreditierte Stellen zertifiziert werden. Dadurch soll die Transparenz von Umweltaussagen gewährleistet werden. Unternehmen müssen vor dem Tätigen einer Umweltaussage bei einer Prüfstelle einen Ex-ante Antrag auf Ausstellung einer Konformitätsbescheinigung stellen. Der Verband spricht sich gegen die Einführung einer geplanten Vorabkontrolle aus, da es in Deutschland durch das UWG und HWG seit Jahrzehnten ein gut funktionierendes System der Kontrolle gibt, besonders über den Wettbewerb selbst oder befugte Verbände.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 01.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 14.02.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2509300142 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Green Claims

      Nach der Green Claims Verordnung müssen künftig ausdrückliche Umweltaussagen ausführlich begründet, nachgewiesen und durch akkreditierte Stellen zertifiziert werden. Dadurch soll die Transparenz von Umweltaussagen gewährleistet werden. Unternehmen müssen vor dem Tätigen einer Umweltaussage bei einer Prüfstelle einen Ex-ante Antrag auf Ausstellung einer Konformitätsbescheinigung stellen. Der Verband spricht sich gegen die Einführung einer geplanten Vorabkontrolle aus, da es in Deutschland durch das UWG und HWG seit Jahrzehnten ein gut funktionierendes System der Kontrolle gibt, besonders über den Wettbewerb selbst oder befugte Verbände.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2506040017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Green Claims

      Nach der Green Claims Verordnung müssen künftig ausdrückliche Umweltaussagen ausführlich begründet, nachgewiesen und durch akkreditierte Stellen zertifiziert werden. Dadurch soll die Transparenz von Umweltaussagen gewährleistet werden. Unternehmen müssen vor dem Tätigen einer Umweltaussage bei einer Prüfstelle einen Ex-ante Antrag auf Ausstellung einer Konformitätsbescheinigung stellen. Der Verband spricht sich gegen die Einführung einer geplanten Vorabkontrolle aus, da es in Deutschland durch das UWG und HWG seit Jahrzehnten ein gut funktionierendes System der Kontrolle gibt, besonders über den Wettbewerb selbst oder befugte Verbände.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 12.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 20.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2407110012 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Green Claims

      Nach der Green Claims Verordnung müssen künftig ausdrückliche Umweltaussagen ausführlich begründet, nachgewiesen und durch akkreditierte Stellen zertifiziert werden. Dadurch soll die Transparenz von Umweltaussagen gewährleistet werden. Unternehmen müssen vor dem Tätigen einer Umweltaussage bei einer Prüfstelle einen Ex-ante Antrag auf Ausstellung einer Konformitätsbescheinigung stellen. Der Verband spricht sich gegen die Einführung einer geplanten Vorabkontrolle aus, da es in Deutschland durch das UWG und HWG seit Jahrzehnten ein gut funktionierendes System der Kontrolle gibt, besonders über den Wettbewerb selbst oder befugte Verbände.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 11.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2406200199 (PDF - 6 Seiten)

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