Stellungnahmen/Gutachten

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30 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GVFG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (30)

  • SG2509180020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) Stellung zu nehmen. Als..., ...Magnetschwebebahnen als GVFG-förderfähiges Verkehrsmittel..., ... nicht ausreichen. Das GVFG ist für die Realisierung..., ...Angesichts der Laufzeit des GVFG bis 2030, der unsicheren..., ...bereits aufgefordert, das GVFG weiterzuentwickeln. Wir..., ...eine Fortschreibung des GVFG bis mindestens ins Jahr..., ...Bundesprogramms nach § 10 GVFG ist deutlich zu erhöhen..., ...eine Kofinanzierung aus GVFG-Mittel bereits in Aussicht..., ...gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 3 GVFG eingestuft und entsprechend..., ...2 Nummer 1 und Nummer 2 GVFG) aufgehoben werden. Dies..., ...neues Fundament zu stellen (GVFG, Infrastruk-turfonds, Sondervermögen...

  • SG2509300165 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

      Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Änderung des GVFG Der vorliegende Entwurf..., ...Handlungsfelder für das GVFG vor, die im vorliegenden..., ..., führen Regelungen des GVFG zu übermäßiger bürokratischer..., ...und Flexibilisierung des GVFG Einheitliche Finanzierung..., ... BUV und LuFV werden im GVFG Planungs- und Baukosten..., ...sollte durch Änderung des GVFG eine vollständige Förderung..., ...Die Förderkonditionen des GVFG sollten bei Vorhaben im..., ...effektiven Förderung im GVFG würde damit auch das Prinzip..., ...Ausbau gestärkt und das GVFG auch in dieser Frage enger..., ...mit dieser Änderung des GVFG zudem mit der Entfristung..., ...erhöhen. Da es hierzu im GVFG keine explizite Regelung..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG). Förderung von Vorhaben..., ...bestehen ferner bei der GVFG-Förderung von Vorhaben ..., ...sind Anlagen, die aus dem GVFG gefördert werden sollen..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG), dass Mischfinanzierungen..., .... Das GVFG sollte explizit gestatten..., ...durch Ergänzung von § 10 GVFG), dass Mittel, die nicht..., ... § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 GVFG zwischen 60, 75 oder 90..., ...anderen Sachverhalte des GVFG zur Verfügung stehenden..., ... Abs. 1 GVFG geändert werden. Die steigende...

  • SG2510010022 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

      Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 01.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Änderung des GVFG Der vorliegende Entwurf..., ...Handlungsfelder für das GVFG vor, die im vorliegenden..., ..., führen Regelungen des GVFG zu übermäßiger bürokratischer..., ...und Flexibilisierung des GVFG Einheitliche Finanzierung..., ... BUV und LuFV werden im GVFG Planungs- und Baukosten..., ...sollte durch Änderung des GVFG eine vollständige Förderung..., ...Die Förderkonditionen des GVFG sollten bei Vorhaben im..., ...effektiven Förderung im GVFG würde damit auch das Prinzip..., ...Ausbau gestärkt und das GVFG auch in dieser Frage enger..., ...mit dieser Änderung des GVFG zudem mit der Entfristung..., ...erhöhen. Da es hierzu im GVFG keine explizite Regelung..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG). Förderung von Vorhaben..., ...bestehen ferner bei der GVFG-Förderung von Vorhaben ..., ...sind Anlagen, die aus dem GVFG gefördert werden sollen..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG), dass Mischfinanzierungen..., .... Das GVFG sollte explizit gestatten..., ...durch Ergänzung von § 10 GVFG), dass Mittel, die nicht..., ... § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 GVFG zwischen 60, 75 oder 90..., ...anderen Sachverhalte des GVFG zur Verfügung stehenden..., ... Abs. 1 GVFG geändert werden. Die steigende...

  • SG2405210023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (GVFG) auf Grundlage von Art...., ...— Eine Aufstockung der GVFG-Mittel sollte ab dem Haushaltsjahr..., ...neuen Fördertatbestandes im GVFG. Damit die bislang zeitlich..., ...befristeten und nach-rangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneuerung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG zu streichen. (Formulierungsvorschlag...

  • SG2405210024 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Neuanfügung in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben..., ...Neuanfügung in § 3 Nummer 1c) GVFG „Voraussetzungen der Förderung..., .... Neuanfügungen in § 4 GVFG „Höhe und Umfang der Förderung..., ...werden. Neuanfügung in § 6 GVFG „Aufstellung der Programme..., ...möglich. Neuanfügung in § 10 GVFG „Zweckbindung und Verteilung..., ...befristeten und nachrangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneue-rung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG notwendig: Streichungen in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben...

  • SG2509220010 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetzes

      Bei der Infrastruktur für den schienengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) besteht ein großer und weiter wachsender Bedarf für Investitionen in Grunderneuerung, Modernisierung sowie Aus- und Neubau. Der Bund unterstützt entsprechende Investitionen über das Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Der wachsende Bedarf für weitere Investitionen spiegelt sich in einer stark gestiegenen Zahl von Projektanmeldungen für eine Förderung im Rahmen des GVFG.
    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Der wachsende Bedarf..., ...Förderung im Rahmen des GVFG. Anhand der bereits angemeldeten..., ... dass die im Rahmen des GVFG zur Verfügung stehenden..., ...vorgesehene Öffnung des GVFG für Magnetschwebebahn- ..., ...Weiterentwicklungen des GVFG grundsätzlich für sinnvoll..., ...sollte: Aktuell sind im GVFG die Fördermöglichkeiten..., ...entsprechenden Regelungen im GVFG kann einen Beitrag zu mehr..., ...Verzögerungen bei der Umsetzung von GVFG-Projekten im Eisenbahnbereich..., ...realisiert werden, für die das GVFG unterschiedliche Fördersätze..., ...die Mittelausstattung des GVFG in den vergangenen Jahren..., ... Koalitionsvertrag, die GVFG-Mittel schrittweise deutlich...

  • SG2504150042 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • SG2408230011 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur

      Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 23.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) oder im..., ...verlässlich auszubauen. GVFG Sofern die NE-Infrastrukturen..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG-Bundesprogramm) möglich..., ...Mit der Novel-lierung des GVFG im Jahr 2019 sind auch ..., .... Die Förderung aus dem GVFG steht mit Ausnahme des ..., ...Prozent. Auch wenn die GVFG-Reform im Jahr 2019 die..., ...verbessert hat, reicht die GVFG-Förderung aus Sicht der..., ...Finanzierungsinstrumente (z. B. GVFG und SGFFG) sind weder zeitlich..., ...Prozent. Auch im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms wird die..., ...„DB Infrastruktur“, der GVFG –Anteil Eisenbahn und auch..., ...die BKS hinsichtlich des GVFG: Hieraus sollen künftig..., ... finanziert werden. Der GVFG-Anteil Eisenbahn soll dagegen..., ...sowie der Novellierung des GVFG wurde die Finanzierungsgrundlage..., ... die Finanzierungssäule GVFG bei Umsetzung der Vorschläge..., ...Deshalb muss das bestehende GVFG-Finanzie-rungsinstrumentarium..., ...Anpassungen unter anderem des GVFG nötig und denkbar. Auch..., ... werden: — Anteil der GVFG-Mittel, die an die nichtbundeseigenen...

  • SG2404300010 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anbieten. So hat gem. ..., ...der Entstehungszeit des GVFG Anfang der 1970er Jahre..., ...Finanzierungsvorschlag über das GVFG stellt zudem das jahrzehntelang...

  • SG2509300190 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht auf..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten-trächtige...
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