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80 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BSI-KritisV"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (80)

  • SG2406280055 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zur Identifikation Kritischer Infrastrukturen & wichtiger Einrichtungen bedarf es einer Klarstellung der Begriffsdef. in Anhang 8 der BSI-KritisV

      Die zunehmenden Bedrohungen der IT-Sicherheit von wichtigen und besonders wichtigen Einrichtungen in der EU erfordern einheitliche Sicherheitsanforderungen. Die Vorgaben der NIS2-Richtlinie sollen in den EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Dies erfordert Anpassungen in verschiedenen nationalen Gesetzen und Verordnungen. Um Wettbewerbsverzerrungen zur vermeiden darf die Umsetzung auf nationaler Ebene nicht über die Anforderungen der EU hinausgehen. Weiter besteht nacht wir vor Handlungsbedarf bei der Klarstellung der Begriffsdefinitionen für die Schwellenwerte Kritischer Infrastrukturen im Bereich der Sieldlungsabfallentsorgung in Anhang 8 der BSI-KRITISV.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnung zur Änderung der BSI-KritisV (Inkrafttreten 1.1.2024..., ... Klarstellung in der BSI-KritisV erforderlich Gemäß..., ...unterworfen, sofern der in der BSI-KritisV bestimmte Regelschwellenwert..., ...Verordnung zur Änderung der BSI-KritisV des Bundesverband der..., ...Änderungsverordnung zur BSI-KritisV angenommene Erfüllungsaufwand...

  • SG2406260064 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zur Identifikation Kritischer Infrastrukturen & wichtiger Einrichtungen bedarf es einer Klarstellung der Begriffsdef. in Anhang 8 der BSI-KritisV

      Die zunehmenden Bedrohungen der IT-Sicherheit von wichtigen und besonders wichtigen Einrichtungen in der EU erfordern einheitliche Sicherheitsanforderungen. Die Vorgaben der NIS2-Richtlinie sollen in den EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Dies erfordert Anpassungen in verschiedenen nationalen Gesetzen und Verordnungen. Um Wettbewerbsverzerrungen zur vermeiden darf die Umsetzung auf nationaler Ebene nicht über die Anforderungen der EU hinausgehen. Weiter besteht nacht wir vor Handlungsbedarf bei der Klarstellung der Begriffsdefinitionen für die Schwellenwerte Kritischer Infrastrukturen im Bereich der Sieldlungsabfallentsorgung in Anhang 8 der BSI-KRITISV.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Siedlungsabfallentsorgung in der BSI-KritisV (§ 28 (1) BSIG) 6 ..., ... Anlage im Sinne der BSI-KritisV ist. Im Sektor Siedlungsabfallentsorgung..., ...Siedlungsabfällen der BSI-KritisV. Aufgrund der Verwendung..., ...Bioabfall) die in der BSI-KritisV selbst nicht genauer..., ...Sinne von § 1 (3) der BSI-KritisV dar. Gleichzeitig ..., ...bei der Änderung der BSI-KritisV – bei der Anhörung ..., ...ausführen. Durch die neue BSI-KritisV haben sich bereits ..., ...Siedlungsabfallentsorgung in der BSI-KritisV (§ 28 (1) BSIG) • ..., ...Siedlungsabfallentsorgung durch die BSI-KritisV gibt (siehe Kapitel..., ...Siedlungsabfallentsorgung in der BSI-KritisV (§ 28 (1) BSIG) In..., ...Begrifflichkeiten in der BSI-KritisV erhebliche Unklarheiten..., ...ausgeführt. Im Sinne des § 9 BSI-KritisV wird der Sektor Siedlungsabfallentsorgung..., ... gemäß § 1 (1) Nr. 3 BSI-KritisV als Dienstleistung ..., ... gemäß § 1 (1) Nr. 3 BSI-KritisV nicht erfüllen. Bei..., ...Verordnung zur Änderung der BSI-KritisV wird beim Begriff ..., ...den Schwellenwert der BSI-KritisV nicht mehr zu überschreiten...

  • SG2406280046 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zur Identifikation Kritischer Infrastrukturen & wichtiger Einrichtungen bedarf es einer Klarstellung der Begriffsdef. in Anhang 8 der BSI-KritisV

      Die zunehmenden Bedrohungen der IT-Sicherheit von wichtigen und besonders wichtigen Einrichtungen in der EU erfordern einheitliche Sicherheitsanforderungen. Die Vorgaben der NIS2-Richtlinie sollen in den EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Dies erfordert Anpassungen in verschiedenen nationalen Gesetzen und Verordnungen. Um Wettbewerbsverzerrungen zur vermeiden darf die Umsetzung auf nationaler Ebene nicht über die Anforderungen der EU hinausgehen. Weiter besteht nacht wir vor Handlungsbedarf bei der Klarstellung der Begriffsdefinitionen für die Schwellenwerte Kritischer Infrastrukturen im Bereich der Sieldlungsabfallentsorgung in Anhang 8 der BSI-KRITISV.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV) Sektor Siedlungsabfallentsorgung..., ...Verordnung zur Änderung der BSI-KritisV (Inkrafttreten 1.1.2024..., ...von der Änderung der BSI-KritisV Kenntnis erlangt hat..., ...gemäß Anhang 8 Teil 3 BSI-KritisV fallen. Um der Biogasbranche..., ...Anlagen Im Sinne des § 9 BSI-KritisV wird der Sektor Siedlungsabfallentsorgung..., ...Siedlungsabfallentsorgung gemäß § 1 (1) BSI-KritisV nicht erfüllen. Bei..., ...den Schwellenwert der BSI-KritisV nicht mehr zu überschreiten...

  • SG2509190003 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KRITIS-Dachgesetz

      Wir begrüßen den All-Gefahren-Ansatz des KRITIS-Dachgesetzes, um für mehr physische Sicherheit und eine Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen zu sorgen. Zudem teilen wir das Ziel, eine hohe Kohärenz der Gesetzgebung zum Schutz kritischer Infrastruktur zu erreichen, und begrüßen v.a. die Ausnahmeregelungen für Finanzunternehmen, die bereits durch DORA reguliert werden. Gleichzeitig schafft das KRITIS-Dachgesetz bzw. die bislang unveröffentlichten Rechtsverordnungen jedoch Unsicherheit hinsichtlich des Anwendungsbereichs und des Umfangs der Regelungen. Wir halten es daher für erforderlich, die gleichen Regelungen wie in der neuen BSI-KritisV (nach dem Stand des Regierungsentwurfs zum NIS2UmsuCG) in die Rechtsverordnungen aufzunehmen, um eine inkohärente Regelung zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 19.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelungen wie in der neuen BSI-KritisV (nach dem Stand des..., ...torenregelungen der neuen BSI-KRITISV festzuhalten und keine...

  • SG2507080020 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS2-Umsetzungsgesetz

      Der Bundesverband Gesundheits-IT – bvitg e. V. begrüßt die Veröffentlichung des Referentenentwurfs zum NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (kurz: NIS2UmsuCG) und die damit einhergehenden Änderungen. Die Wiederaufnahme des parlamentarischen Prozesses stellt einen richtigen und notwendigen Schritt zur Stärkung der IT -Sicherheit in kritischen und wichtigen Sektoren dar. Vor diesem Hintergrund nimmt der bvitg wie folgt Stellung zum Referentenentwurf.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 08.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Änderung des § 7 BSI-KritisV für den Sektor Finanz..., ...Nr. 1, Satz 1.26 der BSI-KritisV notwendig ist. Die ...

  • SG2602020003 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungsvorschläge zum NIS2UmsuCG

      Die Umsetzung der europäischen NIS 2-Richtlinie betrifft auch die Windenergie, da sie definiert, welche Anlagen bzw. Komponenten als kritische Infrastruktur definiert ist und welche Anforderungen Betreiber von Windenergieanlagen umzusetzen haben. Der BWE macht Verbesserungsvorschläge.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 02.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kritische Anlagen gemäß BSI-KritisV 7 6 Untersagung des..., ...kritische Anlagen gemäß BSI-KritisV. 2 Einleitung..., ...kritische Anlagen gemäß BSI-KritisV Aus Sicht des BWE ..., ...der aktuell gültigen BSI-KritisV hierunter klassifiziert...

  • SG2509230009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV) spezifische Regularien..., ...BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV) wird für die Berechnungsformel...

  • SG2508260015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im EnWG, BSIG und der BSI-KritisV) nicht ausreichend ..., ...Energieerzeugungsanlagen (BSI-KritisV, Anhang 1) ist nicht...

  • SG2501290027 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV) beruflich beschäftigen..., ...www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/BJNR095800016.html ...

  • SG2406170144 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz

      Das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz verfolgt das Ziel, kritische Anlagen nachhaltig gegen Cyber-Angriffe zu schützen. Der UTV möchte erreichen, dass die Verhältnismäßigkeit der Umsetzungsmaßnahmen und die damit verbundenen Investitionen insbesondere für seine mittelständisch geprägre Mitgliederschaft gewahrt bleibt. Darüber hinaus setzt sich der UTV dafür ein, dass den betroffenen Wirtschaftsbeteiligten ein ausreichender Zeitrahmen für die Umsetzung dieser Maßnahmen eingeräumt wird.

    • Bereitgestellt von: UTV Unabhängiger Tanklagerverband e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 27.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sektorstudien des BSI und der BSI-KritisV aufbauen und die dort..., ...Erarbeitung und Umsetzung der BSI-KritisV haben darüber hinaus...
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