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30 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEHV"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (30)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung der BEHV 2025: Energiehändler fordern..., ...Brennstoffemissionshandelsverordnung“ (BEHV) des Bundesministeriums..., ...Regelungsvorschlägen zur BEHV wie folgt Stellung: ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV) .... 8 3.2.1 Zu § 11 BEHV-E: Gesamtversteigerungsmenge..., ........ 9 3.2.3 Zu § 15 BEHV-E: Nachkauf im Fall nachträglicher..., ....... 10 3.2.4 Zu § 29 BEHV: Gültigkeit von Emissionszertifikaten..., ....... 11 3.2.5 Zu § 44 BEHV-E: Festlegung der jährlichen..., ... 12 i. V. m. § 15 der BEHV wird dieser gesetzlichen..., ... aus § 12 i. V. m. § 15 BEHV zur Anwendung: Auf alle..., ...nunmehr im Entwurf der BEHV in § 12 Abs. 1a vorgesehene..., ...Überzeichnung systembedingt aus BEHV und BEHG resultiert und..., ...aufgenommen werden: › § 11 BEHV-E: Der erwartete Zusatzbedarf..., ...wird. › §§ 14 und 15 BEHV-E: Die Regelungen für Überschuss..., ...erhöht werden. › § 15 BEHV-E: Es ist eine Nachkaufregelung..., ...zu ergän zen. › § 29 BEHV-E: Zertifikate mit der ..., ...Darüber hinaus sollte in § 44 BEHV-E bei der Festlegung der..., ...Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV) 3.2.1 Zu § 11 BEHV-E..., ...Jahr 2027 Im Entwurf der BEHV ist vorgesehen, dass von..., ... in Verbindung mit § 15 BEHV pro Auktion die doppelte..., ... schlägt zu § 15 Satz 1 BEHV-E folgende Nummer 3 vor..., ...Änderungen von BEHG und BEHV sind auch die hierauf ..., ... BEHG-E und § 16 Abs. 3 BEHV-E sowie § 7 BEDV-E herzustellen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Im Rahmen der Novellierung der Brennstoffemissionshandelsverordnung wird eine Anpassung der vorgesehenen Regelungen zum Auktionsdesign angestrebt. Die maximale Gebotsmenge soll bei 50 Prozent der jeweiligen Versteigerungsmenge beibehalten werden. Zudem sollen die Überschuss- und Nachkaufmengenpreise nicht erhöht und der im Jahr 2026 entstehende Zusatzbedarf an Zertifikaten nicht von der Gesamtversteigerungsmenge des Jahres 2027 abgezogen werden.

    • Bereitgestellt von: EWE AG am 09.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7869 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standpunkte der EWE AG BEHV-Novelle: Auktionsdesign..., ...sionshandelsverordnung (BEHV) erhebliche Risiken für..., ... Die mit § 12 Abs. 1a BEHV vorgesehene Reduzierung..., ...Überschussmengenpreises nach § 14 Satz 1 BEHV sowie des Nachkaufmen genpreises nach § 15 Satz 1 BEHV sollte abgesehen werden..., ...Standpunkte der EWE AG BEHV-Novelle: Auktionsdesign..., ...Standpunkte der EWE AG BEHV-Novelle: Auktionsdesign...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) bildet den rechtlichen Rahmen für das nationale Emissionshandelssystem für Brennstoffemissionen aus den Bereichen Verkehr und Wärme. Mit der Einführung des nationalen Brennstoffemissionshandels werden seit dem Jahr 2021 fossile Brennstoffemissionen mit einem CO2-Preis belegt. Dieser CO2-Preis ist für die Jahre 2021 bis 2025 gesetzlich festgelegt, während er für Brennstoffemissionen des Jahres 2026 im Wege eines Versteigerungsverfahrens innerhalb eines gesetzlich vorgegebenen Preiskorridors zu bestimmen ist. Zur Umsetzung wird die Brennstoffemissionsverordnung (BEHV) benötigt. Wir sprechen uns mit der Stellungnahme gegen die Einführung eines vorgegebenen Preiskorridors für das Jahr 2026 aus.

    • Bereitgestellt von: BAV - Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e. V. am 06.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): "Zweite Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung
    • Adressatenkreis:
      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV) Der Referentenentwurf..., ...Brennstoffemissionshandelsverordnung“ (BEHV) wurde am 27. Juni 2025...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...68 auf 73 €/t CO2 (§ 14 BEHV) sowie des Nachkaufmengenpreises..., ...70 auf 75 €/t CO2 (§ 15 BEHV). Dies entspricht einer..., ... Jahr 2027 (§ 44 Abs. 2 BEHV) abzüglich des Zusatzbedarfs der Vorjahre (§ 11 BEHV). Dadurch verringert sich...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...femissionshandelsverordnung“ (BEHV); ITAD e.V. ist die Interessengemeinschaft..., ... derzeit im Entwurf der BEHV gewählte Formulierung zur..., ...setzgebungsverfahren inkl. der BEHV. III. Kern-Positionen ..., ...TEHG ab 2027 Novellierung BEHV und Impact Analyse EU-ETS..., ... Vergleich zum gültigen BEHV entstehen, zumindest für..., ... Regelungsbedarf an der BEHV Aufgrund der Komplexität..., ...nach In- krafttreten der BEHV bis 2026 wird als zu ambitioniert...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Rahmen der BEHG- und BEHV-Novelle vorgelegten Verfahrensänderungen..., ...ITAD-Stellungnahme zu BEHG und BEHV .........................., ...ITAD-Stellungnahme zu BEHG und BEHV 2.1 Abfallverbrennungsanlagen..., ...Euro-Regel“ nach § 12 Abs. 4 BEHV und die Ausgestaltung der..., ...der Überschussmenge (§ 14 BEHV) sollte vom 03. Dezember..., ...Änderungsentwurf für BEHG und BEHV: Die Änderungswünsche ..., ...und Folgeänderung in der BEHV vor: • § 10 Absatz 3 Satz..., ...Kalenderjahr 2028.“ Im BEHV ergibt sich somit folgender..., ...beschränken. Mit § 16 Abs. 5 BEHV wird von der Ermächtigung..., ...die in § 16 Abs. 2 Satz 5 BEHV festgelegte Mindestfrequenz..., ... mit § 16 Abs. 2 Satz 6 BEHV geschaffene Möglichkeit..., ...Prognoseunsicherheit wirkt § 16 Abs. 5 BEHV entgegen, ohne auf eine..., ...Zugleich bereitet § 16 Abs. 5 BEHV damit den zukünftigen Übergang...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen für 2027 (BEHG/BEHV) Die bisher vorgesehenen Anpassungen in der BEHV (Begrenzung individueller...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...begleitenden Anpassungen der BEHV auf den für die Fortschreibung..., ...Überschusspreises nach § 14 BEHV ist abzulehnen. Denn es..., ...die Sicherheiten nach § 5 BEHV sollten zwar weiterhin ..., ...Auktionsvolumina nach § 5 BEHV sicherstellen, indem der...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...je Termin (§ 12 Abs. 1a BEHV-E) begrüßen wir ausdrücklich..., ...14) und Nummer 9 (§ 15) BEHV-E geändert werden: Der ...
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