Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

32 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AwSV"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/25)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (32)

  • SG2412200140 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Revision des anlagenbezogenen Gewässerschutz

      Der BDI wirbst nachdrücklich dafür, die Arbeiten an der Überarbeitung der AwSV zeitnah wieder aufzunehmen. Die bisherige Praxis mit der AwSV hat den dringenden Bedarf zur Klarstellung einzelner Verordnungspassagen, zur Rechtsbereinigung sowie die Berichtigung handwerklicher Fehler aufgezeigt.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefähr-denden Stoffen (AwSV) wird seit dem 1. August..., .... Die Erarbeitung der AwSV war ein langwieriger Prozess..., ...bisherige Praxis mit der AwSV hat den dringenden Bedarf..., ... „kleinen Revision“ der AwSV. Mitte Juni 2020 wurde ..., ...Kriterien von Anlage 1 der AwSV erfolgt ist oder wenn Angaben..., ...: Bisher werden in der AwSV feste Gemische (also auch..., ...Umkehrschluss auch aus der AwSV auszuneh-men wären. 3..., ...Halbsatz in § 14 Abs. 5 AwSV („… oder von der aus Behälter..., ... dem In-krafttreten der AwSV zu großer Verwirrung geführt..., ...Flächen nach § 14 Abs. 5 AwSV an-gesehen werden, über..., ...Fläche nach § 14 Abs. 5 AwSV als Teil der Anlage, also..., ...bereits über § 14 Abs. 3 AwSV ab-gedeckt. Wenn Gebinde..., ...Halbsatz des § 14 Abs. 5 AwSV vom Gesetzgeber gemeint..., ...der Anlagenbe-griff nach AwSV nicht zutrifft, da es sich..., ...Formulie-rung, dass die AwSV keine Anwendung auf Flächen..., ... m³.“ Begründung: Die AwSV fordert gemäß § 43 auch..., ...be-trieblichen Praxis die AwSV-Anlagen vielfach in sich..., ...In Anlage 1 Nummer 5.2.1 AwSV werden die beiden letzten..., ...In Anlage 1 Nummer 5.2.2 AwSV wird im letzten Satz „bis..., ... BMU diese Änderung der AwSV empfiehlt. ...

  • SG2409270052 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) angepasst werden. Mit ..., ...Anlagen jedoch laut der AwSV ausdrücklich verboten. ..., ...Vorschläge erarbeitet, wie die AwSV angepasst werden könnte...

  • SG2504090007 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anforderungen an Anlagen gemäß AwSV Einleitung: Die Anforderungen der AwSV stellen Betreiber mobiler..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) § 1 Anwendungsbereich..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wird nach Nummer 1 folgende..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wird folgender Absatz ..., ...unter die Regelungen der AwSV fallen. Dadurch wird dem...

  • SG2604020012 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... (§ 54, Abs. 1) und der AwSV (§§ 18, 19, 26 u. 28) geregelt..., ...Regelungen des WHG i. V. m. der AwSV zu baulichen und organisatorischen..., ...BVT-Schlussfolgerungen im WHG i. V. m. der AwSV ausgeführt. Auch die Bewertung..., ...BVT 20) erfolgen über die AwSV. Eine zusätzliche Regelung..., ...insbesondere ohne die in der AwSV enthaltenen Differenzierungen..., ...Abs. 1 u. 3 i. V m. der AwSV: Die Regelungen der AwSV..., ...durch die Anwendung der AwSV im deutschen Recht vorhanden...

  • SG2606100013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV). Es ist klarzustellen..., ...Abwasserverordnung den mit § 19 (5) AwSV eröffneten Verwertungs-..., ...Düngung nach § 19 (5) Satz 2 AwSV. Änderungsvorschlag Teil..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) nicht als Abwasser beseitigt...

  • SG2512080032 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutlich reduzieren 7 9 AwSV praxisgerecht vereinfachen..., ...die Höhe zu treiben. 9 AwSV praxisgerecht vereinfachen..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) verursacht in ihrer ..., ...Konkrete Beispiele: • § 43 AwSV: Dokumentationspflichten..., ...Belastung führt. • Anlage 1 AwSV: Wassergefährdungsklassen..., ...bedeuten. • § 21 Abs. 1 AwSV: Ausnahmen für Rohrleitungen..., ...Regelung in § 18 Abs. 5 AwSV verlangt eine Leckage-Erkennung..., ...ausgenommen werden. • § 8 Abs. 1 AwSV: Doppelungen bei der Selbsteinstufung..., ...wassergefährdende Stoffe im Sinne der AwSV, führen zu einer unsachgemäßen..., ... in der Anwendung der AwSV (§4, §8). • Erhalt der..., ...BImSchG, KrWG oder der AwSV) bereitstellen müssen. ..., ...Fachvorschriften wie der AwSV oder des WHG enthalten ..., ...bedarf es: • § 15 BImSchG / AwSV / WHG – Weiterentwicklung..., ...müssen. - Anzeigen nach AwSV oder Wasserrecht können..., .... wasserrechtliche oder AwSV-relevante Änderungen) ist...

  • SG2404230007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV): Um bundesweit die Lagerung..., ...klarstellenden Änderung der AwSV. 2. Verbot der Kompostierung...

  • SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen – AwSV). Ist die weitere Zone ..., ...inneren Bereich (§ 2 Abs. 32 AwSV). Die zuständige Behörde..., ...beeinträchtigt wird (§ 49 Abs. 4 AwSV). Die einzelnen Schutzgebietsverordnungen..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) so eng aus, dass sie eine..., ...Voraussetzungen des § 35 Abs. 2 AwSV auch bei einwandiger Ausführung..., ...Daher sollte § 35 Abs. 2 AwSV um eine klarstellende Regelung...

  • SG2606180047 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Referentenentwurf Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz Bw-IBG

      Ziel des Gesetzes ist es, Investitionen in militärische Infrastruktur zu steigern und zu beschleunigen sowie flankierende Änderungen in relevanten Einzelgesetzen vorzunehmen. Die öffentliche Wasserversorgung ist direkt betroffen: Militärisch genutzte Flächen sollen weitgehend aus Wasserschutzgebieten (§ 51 WHG) ausgenommen werden, zudem sollen Behörden im Geschäftsbereich des BMVg unter bestimmten Bedingungen von Informationspflichten nach der TrinkwEGV befreit werden. Der DVGW lehnt die Herausnahme dieser Flächen aus Wasserschutzgebieten ab, da der Schutz von Trinkwasserressourcen nicht beeinträchtigt werden darf. Zudem fordert er eine präzisere Regelung der Informationsausnahmen, da effektives Risikomanagement Transparenz über potenzielle Gefährdungen erfordert.
    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 17.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehene Änderung der AwSV, wonach das Bun- desministerium...

  • SG2412170042 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung StVZO, BFStrMG zur Verbesserung von Vor- und Nachlaufverkehren für Containerterminals

      Fahrzeuge, die im Vor- und Nachlauf zum nächstgelegenen geeigneten Containerterminal eingesetzt werden, dürfen ausnahmsweise ein Gesamtgewicht von 44 Tonnen haben, also 10 Prozent mehr als Fahrzeuge, die im reinen Straßenverkehr unterwegs sind. Die Logistikwelt ist sich einig, dass die Ausnahmeverordnung zu § 36 Absatz 6 Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) auch für nicht-containerisierte Ladungen im multimodalen Transport per Schiene und Wasserstraße sinnvoll und auf diese auszuweiten ist. Die Vor- und Nachlaufverkehre per Lkw sollten außerdem von der Mautpflicht gemäß BFStrMG befreit werden. Dies würde zusätzliche Impulse für eine verstärkte Nutzung der Wasserstraße geben
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen am 17.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...insbesondere BImSchG, WHG, AwSV) und Ausnahmeregelungen...
Nach oben blättern