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38 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/7867"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (38)

  • SG2610130037 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsantrag EEG/Netzpaket (BT-Drs. 21/7866, 21/7867): praxistauglicher Übergang in die Direktvermarktung, Abwicklungsgrundlagen sichern1/7866)

      Ziel ist die Aufnahme von Änderungen in den Entwurf des EEG (BT-Drs. 21/7867) und das Netzpaket (BT-Drs. 21/7866). Der Übergang kleiner und mittlerer Erzeugungsanlagen in die Direktvermarktung soll praxistauglich ausgestaltet und unter den Vorbehalt gestellt werden, dass die technischen und abwicklungstechnischen Voraussetzungen, insbesondere Smart-Meter- und Steuerungs-Rollout sowie Marktkommunikation, gegeben sind. Zudem sollen die Abwicklungsgrundlagen der Direktvermarktung gesetzlich abgesichert werden, unter anderem durch einen Festlegungsauftrag an die Bundesnetzagentur zur Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts (neuer § 14g EnWG).
    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 13.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
    • Adressatenkreis:

      • 12.10.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Der EEG-Entwurf (BT-Drs. 21/7867) verfolgt das übergeordnete...

  • SG2610230021 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

      - Aktualisierung Marktdesign (FCfD und alternativ CfD mit Negativpreiskompensation sowie Wakekompensation, Indexierung) - Einführung des Claw-Back Mechanismus gemäß EU-Vorgaben; Freigabe der noch genehmigungsbedürftigen Punkte aus Solarpaket I. ggf. Anpassung der Ausbaupfade/Ausschreibungsmengen. - Einführung von Regelung zur Begrenzung der Kompensation von Wake-Effekten bei der Berechnung des Referenzertrages; pragmatische und kosteneffiziente Einführung von Nicht-Preiskriterien gemäß EU-Vorgaben (NZIA).
    • Bereitgestellt von: RWE am 23.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromsektor“, BT-Drs. 21/7867 in Artikel 1 „Änderung...

  • SG2610130039 (PDF - 1 Seite)

  • SG2610010053 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG-Novelle 2027

      KOMMA5° setzt sich im Rahmen der EEG-Novelle 2027 gegen eine pauschale Begrenzung der Wirkleistungseinspeisung kleiner PV-Anlagen und für eine beschleunigte Nutzung der verbauten Mess- und Steuerungsinfrastruktur ein, u. a. durch Ausnahmen bei nachgewiesener Steuerbarkeit und einen vereinfachten Steuerungsnachweis durch den Messstellenbetreiber.
    • Bereitgestellt von: 1komma5° GmbH am 01.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
      2. BT-Drs. 21/8298 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor - Drucksache 21/7867 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2610210025 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2610210026 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2610150002 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2610120036 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG-Novelle, insbesondere der Ausschreibungsmechanismus Wind an Land

      Der EEG-Mechanismus zur Ausschreibung Wind an Land berücksichtigt weder die strukturell höheren Kosten für Anlagen in Süddeutschland, noch die Netz- und Systemdienlichkeit dortiger Windenergieanlagen. Wir fordern eine entsprechende Änderung in der jetzt laufenden Novellierung des EEG, damit in unserer Region der Windausbau nicht zum Erliegen kommt.
    • Bereitgestellt von: Badenova AG & Co. KG am 12.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
    • Adressatenkreis:

      • 12.08.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2610120038 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2610010004 (PDF - 27 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiewende muss von kommunalen Akteuren mitgestaltet werden

      Wir begrüßen, dass die Ausbauziele für Windenergie an Land sowie Photovoltaik konstant bleiben. Dies sorgt für Planungs- und Investitionssicherheit und ist das Fundament für eine sichere, günstige und resiliente Energieversorgung in Zukunft. Die Einführung produktionsabhängiger CfD sollte jedochmit einem Marktwertkorridor ausgestaltet werden. Die Anwendung des Claw-Back-Mechanismus sollte nur für Anlagen ab einer installierten Leistung von 200 kW gelten. Bei der vorgesehenen Begrenzung der Korrekturfaktoren in anderen Ausbauregionen bestehen Zweifel, ob dies nicht zu weitgehend ist und der Ausbau in einzelnen Regionen unattraktiv wird. Der VKU begrüßt, dass die Höhe der Entgelte, die Anlagenbetreiber für die Nutzung von Grundstücken für Windenergieanlagen zahlen begrenzt wird.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
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