Stellungnahmen/Gutachten

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3.959 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.959)

  • SG2412180007 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwicklungsstand auf dem Weg zum Fusionskraftwerk. ..., ... Im Fokus: Deutschlands Weg zur globalen Technologieführerschaft...

  • SG2404170007 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Kennzeichnung von Jodsalz im Zutatenverzeichnis zusammengesetzter Lebensmittel

      Nach dem derzeit geltenden EU-Lebensmittelkennzeichnungsrecht muß Jodsalz im Zutatenverzeichnis als zusammengesetzte Zutat ausgewiesen werden, z.B. (Speisesalz, Kaliumjodat). Die Ausweisung des das Jod tragenden Zusatzstoffs führt zu einer Ablehnungshaltung bei Verbrauchern und gewerblichen Weiterverarbeitern, sodaß diese in der Folge kein Jodsalz einsetzen möchten, sondern lieber auf nicht jodiertes Salz zurückgreifen. Dies widerspricht den klaren Zielen, den in der Bevölkerung in Mitteleuropa bestehenden Jodmangel zu bekämpfen. Daher setzen wir uns für eine Kennzeichnungserleichterung ein, wonach die zusammengesetzte Zutat Jodsalz im Zutatenverzeichnis auch nur als "jodiertes Speisesalz" ausgewiesen werden können soll. Das entspräche iÜ der alten deutschen Rechtslage.
    • Bereitgestellt von: Der Backzutatenverband e. V. am 21.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entsprechenden Entwurf auf den Weg zu bringen und übernahm..., ...entsprechenden Entwurf auf den Weg zu bringen und übernahm...

  • SG2604230011 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Überarbeitung der SFDR - Der Weg zu einer besseren Verordnung..., .................... 3 Der Weg .........................., ...brauchen wir Entlastung. Der Weg Um erfolgreich die Transformation...

  • SG2604230002 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Überarbeitung der SFDR - Der Weg zu einer besseren Verordnung..., .................... 3 Der Weg .........................., ...brauchen wir Entlastung. Der Weg Um erfolgreich die Transformation...

  • SG2511030007 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einen klaren Auftrag: • Weg vom arztzentrierten System..., ...Verantwortung trägt. • Weg von fragmentierten Strukturen..., ...Versorgungsmodellen. • Weg von reaktiver Versorgung...

  • SG2406240076 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist jedoch, dass dieser Weg einer dringend notwendigen..., ...seinem Vortrag auf, welchen Weg der Konsolidierung das..., ...darauf ein, wie auf diesem Weg die Mitarbeiter:innen der...

  • SG2406240295 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung eines innovationsfreundlichen, ausgewogenen Ansatzes im Urheberrecht vor dem Hintergrund der Entwicklung von KI

      Klare Regeln für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte sind für die weitere Entwicklung der KI von entscheidender Bedeutung. In Europa hat die Urheberrechtsrichtlinie von 2019 den Weg für Text-und Data-Mining geebnet und gleichzeitig den Urhebern die Möglichkeit gegeben, die Nutzung ihrer Inhalte für das KI-Training abzulehnen. Der AI Act bestätigt diesen Ansatz, führt aber auch neue Regeln für die Transparenz ein, die im Rahmen eines neuen Verhaltenskodex vereinbart werden sollen. Ein ausgewogener urheberrechtlicher Rahmen ist entscheidend für KI-Innovationen, die für alle Branchen relevant sein können, und sollte daher nicht leichtfertig geändert werden.
    • Bereitgestellt von: Google Germany GmbH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Viele Dinge sind auf dem Weg. Natürlich gibt es auch...

  • SG2406210201 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 25.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umgestaltung der Strommärkte, weg vom Energy-only hin zu ..., ...und Kohlestrom, bereits weg sein soll, das Neue, insbesondere..., ...bereits auf einem guten Weg: Gerade bei Solarenergie..., ...hier gibt es eine Reform weg vom dezentralen Modell..., ... Modell der Netzreserve weg und sehen es von daher ...

  • SG2605070020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau (allgemein)

      Bürokratieabbau ist eine Daueraufgabe sowohl für den Gesetzgeber als auch für die ausführenden Behörden. Die Versicherer setzen sich daher für gesetzliche Klarstellungen sowie eine möglichst bürokratiearme Umsetzung im konkreten Verwaltungsverfahren ein. So sollten etwa Umfang, Häufigkeit, Anlassbezogenheit oder Dopplungen bei Berichtspflichten oder (aufsichtsrechtlichen) Prüfvorgängen reduziert werden, sofern dies ohne Einschränkungen des Schutzzwecks möglich ist.

    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 07.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...10.000 Seiten Umfang auf den Weg gebracht, ergänzt durch...

  • SG2604240036 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Solarenergie ist der wirksamste Weg, um Strompreise dauerhaft...
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