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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2509290109 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 29.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...privatrechtlichen Regelungen im EnWG zur rechtssicheren Durchführung..., ...wegerechtlichen Vorschriften im EnWG erforderlich. Insbesondere..., ...Anpassung der §§ 44 und 48a EnWG an die Rechtssystematik..., ...Ankündigungen in §§ 44 und 48a EnWG zur Effizienzsteigerung..., ...Besitzeinweisung (§ 44b EnWG) und Enteignung (§ 45 EnWG..., ...2023. II. Änderungen im EnWG: 1. § 44 Vorarbeiten ..., ... 3§ 102 Abs. 1 Satz 1 EnWG findet entsprechende Anwendung..., ...1. zu den §§ 44 und 48a ENWG a) Die Änderung in Satz..., ...erforderlich, um den § 44 EnWG an die Systematik des §..., ...Klarstellend ist in § 44 EnWG (wie auch in den übrigen..., ...der §§ 44b, 48a und 45c EnWG) der Begriff des Trägers..., ...hierbei – wie auch bei § 44 EnWG – kein Rangverhältnis..., ...aus §§ 44, 44b sowie 48a EnWG in Anspruchskonkurrenz ..., ...Information. 2. zu § 44b EnWG: Im Rahmen des § 44b sind..., ...Anhörungsverfahren gem. § 43a EnWG abgeschlossen ist. Da in..., ...Energieleitungen nach dem EnWG führen. Zu diesem Zweck..., ...gemacht wurde. 2. zu § 45 EnWG: a) Die Anpassungen in..., ... die Ergänzung des § 45 EnWG in eine bundeseinheitliche..., ... des § 45c EnWG wird in Absatz 1 Satz 1..., ...Sicherheit dienen (§ 43 Abs. 3a EnWG). Da die Dringlichkeit ...

  • SG2509250033 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...privatrechtlichen Regelungen im EnWG zur rechtssicheren Durchführung..., ...wegerechtlichen Vorschriften im EnWG erforderlich. Insbesondere..., ...Anpassung der §§ 44 und 48a EnWG an die Rechtssystematik..., ...Ankündigungen in §§ 44 und 48a EnWG zur Effizienzsteigerung..., ...Besitzeinweisung (§ 44b EnWG) und Enteignung (§ 45 EnWG..., ...2023. II. Änderungen im EnWG: 1. § 44 Vorarbeiten ..., .... zu den §§ 44 und 48a ENWG a) Die Änderung in Satz..., ...erforderlich, um den § 44 EnWG an die Systematik des §..., ...Klarstellend ist in § 44 EnWG (wie auch in den übrigen..., ...der §§ 44b, 48a und 45c EnWG) der Begriff des Trägers..., ...aus §§ 44, 44b sowie 48a EnWG in Anspruchskonkurrenz ..., ...Information. 2. zu § 44b EnWG: Im Rahmen des § 44b sind..., ...Anhörungsverfahren gem. § 43a EnWG abgeschlossen ist. Da in..., ...Energieleitungen nach dem EnWG führen. Zu diesem Zweck..., ...gemacht wurde. 2. zu § 45 EnWG: a) Die Anpassungen in..., ... die Ergänzung des § 45 EnWG in eine bundeseinheitliche..., ...angefordert werden. 3. zu § 45c EnWG: a) Durch die Regelung des § 45c EnWG wird in Absatz 1 Satz 1..., ...Anlagen (§ 43 Abs. 2 Nr. 1 EnWG) im überragenden öffentlichen..., ...Sicherheit dienen (§ 43 Abs. 3a EnWG). Da die Dringlichkeit ...

  • SG2406130012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...In diesem Fall sieht der EnWG-Entwurf jedoch keine Regelung..., ...vorliegenden Regelungen im EnWG-Entwurf ist. Zudem möchten...

  • SG2406210040 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sind § 8 EEG und § 13 a EnWG entsprechend anzupassen..., ...Anpassung von § 43 Abs. 1 EnWG notwendig. Dies schließt..., ...An-zeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ... gemäß § 8 EEG und § 17 EnWG gilt „first come first ..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG, der die Priorisierung ...

  • SG2509300281 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neueinstufung einer Kundenanlage im Sinne des § 3 Nr. 24a EnWG

      Nach dem bisher geltenden Energierecht ist eine Kundenanlage einem Energieversorgungsnetz nachgelagert und weitgehend von regulatorischen Pflichten ausgenommen. Der BGH hat entschieden, dass Leitungsanlagen, die der Weiterleitung von Elektrizität an – dafür bezahlende – Letztverbraucher dienen, nicht als Kundenanlagen im Sinne des EnWG einzustufen sind. Die daraus folgende Neuauslegung hat massive negative Auswirkungen auf die bisher regulierungsfreie und damit kostengünstigere Stromversorgung in Immobilien, Gewerbe und Industrie. Um erheblichen Schaden von Unternehmen und Energiewende abzuwenden, ist eine gesetzliche Lösung auf EU- und Bundesebene notwendig, die mit Augenmaß den europäischen Regulierungszusammenhang berücksichtigt.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Regelungen des EnWG Genüge tun.  Die Bundesregierung...

  • SG2512300053 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssicherheit für die Transformation der Gasnetze

      Die Umsetzung der Europäischen Gasbinnenmarktrichtlinie (EU 2024/1788) stellt einen zentralen Baustein des Rechtsrahmens für die bevorstehende Transformation der Gasverteilernetze dar und schafft damit die Voraussetzung für einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Gasversorgung. Ziel der Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarkt-Pakets muss es sein, einen in sich planungssicheren Rahmen für die Transformation der Gasnetze zu schaffen. Die Pflicht der Gasverteilernetzbetreiber zur Gewährung von Netzanschluss ist im Hinblick auf einen Ausstieg aus der Gasversorgung einzuschränken. Die Pflicht zur Duldung stillgelegter Leitungen ist richtig. Bei den Informationspflichten des Gasverteilernetzbetreibers über die geplante Trennung eines Gasnetzanschlusses besteht Nachbesserungsbedarf.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer nach § 49 Abs. 2 EnWG allgemein anerkannten Regel..., ...Die Neufassung des § 6b EnWG sieht die Schaffung eines..., ...Nummer 4 (zu § 1b Abs. 3 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...Nummer 4 (zu § 1b Abs. 4 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...Nummer 4 (zu § 1b Abs. 5 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...(zu § 15c Abs. 2 Satz 2 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...(zu § 15c Abs. 2 Satz 7 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...zu § 15c Abs. 2 Satz 11 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...31 (zu § 16b Überschrift EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... 1, Nummer 31 (zu § 16b EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16d Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16d Abs. 1 Nr. 6 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16d Abs. 2 Nr. 3 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... § 16d Abs. 3 Nr. 2 neu EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16d Abs. 3 Nr. 4 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16e Abs. 1 und 2 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 17k Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 17k Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... § 17k Abs. 1 Nr. 3 c-d EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 17k Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E) Regelungsvorschlag:...

  • SG2406200023 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 5 EnWG-E Die Festlegung von Fristen..., ...Absatz 3 Satz 3 Nummer 5 EnWG-E Dass die Bundesnetzagentur..., ...mit § 17 Abs. 5 Satz 5 EnWG-E) denkbar: Anschlussnehmer..., ...dürfen. • Zu § 14e Abs. 2a EnWG-E Für eine erfolgreiche..., ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 2 EnWG-E Es ist für Anschlussnehmer..., ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 9 EnWG-E Bei Nicht-Vollständigkeit..., ... § 17 Abs. 5 Satz 9, 10 EnWG-E und § 8 Abs. 8 Satz 10..., ... Zu § 17 Abs. 5 Satz 10 EnWG-E Eine Vereinheitlichung..., ...Netzanschlussauskunft • Zu § 17a EnWG-E Der HDE begrüßt den ..., ... Satz 3 Nr. 2 und Nr. 4 EnWG-E § 17a Satz 3 Nr. 2 und Nr. 4 EnWG-E enthalten Regelungen ..., ... 17a Satz 8 und Satz 11 EnWG-E Auch hier ist eine zentrale..., ...zu § 17 Abs. 5 Satz 10 EnWG-E und § 8 Abs. 8 Satz 10..., ...Bundesnetzagentur ist in § 17a Satz 11 EnWG-E vorgesehen. Wird die ...

  • SG2603300095 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

      Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      4. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG;..., ...) § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ... werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte daher..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...

  • SG2603300136 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG; ..., ...) § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ...sichergestellt werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...

  • SG2512190186 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastrukturgebiete gemäß § 12j EnWG. Nach Auffassung der Übertragungsnetzbetreiber..., ...1) § 12j Absatz 1 Nr. 5 EnWG Die Definition der zu ..., ...nach § 12j Abs. 1 Nr. 5 EnWG, welche im Bundesnaturschutzgesetz..., ...unnötig. 2) § 12j Absatz 1 EnWG Die von den Behörden zu..., ...3) § 12j Absatz 1 und 2 EnWG Abschnittsbildung bei ..., ...Problemstellung Der § 12j EnWG-E ist mindestens unklar..., ...gemäß § 12j Abs. 1 S. 1 EnWG-E heranzuziehenden „vorhandenen..., ...Meidungsbereiche gem. § 12 Abs. 1 S. 6 EnWG-E (insbes. Nationalsparks..., ... Abs. 3a, § 12c Abs. 2a EnWG) Bezug genommen wurde. ..., ... Teil) Ergänzung § 12j EnWG-E Neuer Abs. 1 Satz 2 ..., ...ermöglicht. 4) § 12j Absatz 1 EnWG Berücksichtigung von bereits..., ...werden. 5) § 12j Absatz 6 EnWG Keine Kartiererfordernisse..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...angeregt, § 43n Abs. 1 S. 4 EnWG-Entwurf um einen weiteren..., ...von § 43m Absatz 2 Satz 3 EnWG an: „Die Zahlung ist von..., ...Hinweise § 12j Absatz 1 EnWG Möglichkeit der Berücksichtigung..., ...erachtet. § 43n Absatz 3 EnWG Die von den Behörden zu...

  • SG2512180174 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastrukturgebiete gemäß § 12j EnWG. Nach Auffassung der Übertragungsnetzbetreiber..., ...1) § 12j Absatz 1 Nr. 5 EnWG Die Definition der zu ..., ...nach § 12j Abs. 1 Nr. 5 EnWG, welche im Bundesnaturschutzgesetz..., ...unnötig. 2) § 12j Absatz 1 EnWG Die von den Behörden zu..., ...3) § 12j Absatz 1 und 2 EnWG Abschnittsbildung bei ..., ...Problemstellung Der § 12j EnWG-E ist mindestens unklar..., ...gemäß § 12j Abs. 1 S. 1 EnWG-E heranzuziehenden „vorhandenen..., ...Meidungsbereiche gem. § 12 Abs. 1 S. 6 EnWG-E (insbes. Nationalsparks..., ... Abs. 3a, § 12c Abs. 2a EnWG) Bezug genommen wurde. ..., ... Teil) Ergänzung § 12j EnWG-E Neuer Abs. 1 Satz 2 ..., ...ermöglicht. 4) § 12j Absatz 1 EnWG Berücksichtigung von bereits..., ...werden. 5) § 12j Absatz 6 EnWG Keine Kartiererfordernisse..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...angeregt, § 43n Abs. 1 S. 4 EnWG-Entwurf um einen weiteren..., ...von § 43m Absatz 2 Satz 3 EnWG an: „Die Zahlung ist von..., ...Hinweise § 12j Absatz 1 EnWG Möglichkeit der Berücksichtigung..., ...erachtet. § 43n Absatz 3 EnWG Die von den Behörden zu...

  • SG2512180142 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastrukturgebiete gemäß § 12j EnWG. Nach Auffassung der Übertragungsnetzbetreiber..., ...1) § 12j Absatz 1 Nr. 5 EnWG Die Definition der zu ..., ...nach § 12j Abs. 1 Nr. 5 EnWG, welche im Bundesnaturschutzgesetz..., ...unnötig. 2) § 12j Absatz 1 EnWG Die von den Behörden zu..., ...3) § 12j Absatz 1 und 2 EnWG Abschnittsbildung bei ..., ...Problemstellung Der § 12j EnWG-E ist mindestens unklar..., ...gemäß § 12j Abs. 1 S. 1 EnWG-E heranzuziehenden „vorhandenen..., ...Meidungsbereiche gem. § 12 Abs. 1 S. 6 EnWG-E (insbes. Nationalsparks..., ... Abs. 3a, § 12c Abs. 2a EnWG) Bezug genommen wurde. ..., ... Teil) Ergänzung § 12j EnWG-E Neuer Abs. 1 Satz 2 ..., ...ermöglicht. 4) § 12j Absatz 1 EnWG Berücksichtigung von bereits..., ...werden. 5) § 12j Absatz 6 EnWG Keine Kartiererfordernisse..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...angeregt, § 43n Abs. 1 S. 4 EnWG-Entwurf um einen weiteren..., ...von § 43m Absatz 2 Satz 3 EnWG an: „Die Zahlung ist von..., ...Hinweise § 12j Absatz 1 EnWG Möglichkeit der Berücksichtigung..., ...erachtet. § 43n Absatz 3 EnWG Die von den Behörden zu...

  • SG2409300177 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung eines Netzanschlussvorhabens im Bundesbedarfsplangesetz

      Die K+S AG setzt sich dafür ein, dass das für die europäische Düngemittelproduktion systemrelevante Werk Werra in Hessen gemeinsam mit weiteren industriellen Großverbrauchern im Werratal im Rahmen eines Gemeinschaftsanschlusses an das Höchstspannungsnetz angeschlossen wird (u.a. Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz). Nur wenn die Energieversorgung des Unternehmens mit ausreichenden Mengen grünen Stroms auch in Zukunft gesichert ist, können die bereits angestoßenen Transformationsbemühungen erfolgreich umgesetzt werden. Dies sichert die langfristige Gewinnung heimischer Rohstoffe und ermöglicht somit, dass die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.
    • Bereitgestellt von: K+S Aktiengesellschaft am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.08.2024

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und der Netzregulierung (EnWG). Mit der Änderung des..., ...kV-Höchstspannungsnetz in das EnWG bzw. den darin enthaltenen..., ...die Anforderungen nach §1 EnWG, gleichzeitig liegen auch..., ...Übertragungsnetzbetreiber nach §17 (2) EnWG vor. Als Industrieunternehmen..., ...vorliegenden Gesetzentwurf zur EnWG-Novelle an. Auch die Bundesregierung..., ...tätigen. Mit der Novelle des EnWG bzw. der Anpassung des ..., ...im Rahmen der laufenden EnWG-Novelle würde der Prozess...

  • SG2406260294 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

      Angesichts der wachsenden Bedrohung durch Cyberangriffe bietet das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (NIS2UmsuCG) eine Gelegenheit, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken. Dabei ist es jedoch entscheidend, dass die Vorgaben des Gesetzes effektiv und mit minimalem bürokratischem Aufwand umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausgenommen, soweit § 5c EnWG einschlägig ist: Referentenentwurf..., ...Wesentlichen in § 5c des EnWG (E) „gedoppelt“. Zusätzlich werden mit § 5c Abs. 3 EnWG (E) die Risikomanagementmaßnahmen..., .... § 30 des BSI-G in das EnWG (E) überführt. Das auf ..., ... erfüllen müssen, falls EnWG und BSI-G voneinander divergieren..., ...spezialgesetzlichen Regelung des EnWG für die Energiebranche ..., ...auch § 30 BSI-G als vom EnWG verdrängt zu bezeichnen. § 5c Abs. 3 EnWG (E) ist inhaltlich nicht..., ...mit § 30 Abs. 2 BSI-G. Im EnWG (E) würde gem. § 5c Abs..., ...vorbehalten. Die Regelung im EnWG (E) geht somit über den..., ...Richtlinie. § 5c Abs. 3 Nr. 11 EnWG ist daher unverhältnismäßig..., ...Rückverweis in § 5c Abs. 6 EnWG (E) auf den „eigentlich..., ...Gesetzesanwender künftig zwischen EnWG und BSI-G hin- und herspringen..., ...Änderung des § 11 Abs. 1g EnWG durch dessen Integration in den § 5c Abs. 9 EnWG zum Anlass genommen werden..., ...bislang in § 5c Abs. 9 (neu) EnWG. Die BNetzA darf kritische...

  • SG2406170123 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) angewendet werden. Dazu..., ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG an, um die gesetzliche ..., ...sollten die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG um folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden:  Die ..., ...(vgl. § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., ....  § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststellungsbeschlüssen.  § 45b EnWG betreffend die Parallelführung..., ...Enteignungsverfahren.  § 48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG sollte gestrichen bzw. ..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG.  Schließlich gilt es...

  • SG2510010049 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vereinfachung im Geiste des § 14e EnWG. • Energy Sharing energiewirtschaftlich..., ...Anmerkungen zu einzelnen EnWG-Änderungen Einführung ..., ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG zuzulassen. Vorstellbar..., ...Artikel 1 § 41a Abs. 4 Satz 3 EnWG eine wichtige Formulierung..., ...Pflichten nach § 5 und §40-42 EnWG bedeuten. Hierbei würden..., ... Bundesnetzagentur (§ 5 EnWG), zur Einhaltung bestimmter..., ...Lieferverträgen (§§ 40, 41 EnWG) sowie zur Stromkennzeich-nung (§ 42 EnWG). Vorschlag für eine Gesetzesanpassung..., ...nach § 7 Absatz 1 Nr. 2 EnWG, 2. die Offshore-Netzumlage..., ...nach § 19 Absatz 2 Satz 1 EnWG. (11) Die Netzbetreiber..., ...gezielten Öffnung des § 14a EnWG für gemein-schaftlich betriebene...

  • SG2509250030 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...Streichung des §13 (1a) EnWG Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... Anpassung § 14 Abs. 1b EnWG Großes Bestreben sowohl..., ... Anpassung § 14 Abs. 1c EnWG Es soll im Satz 1 eingefügt..., ... „zwölf Monate“. § 17g EnWG Direktanbindungskonzept..., ... nicht hinreichend im EnWG-Schadensregulierungsregime..., ... Anpassungen des §17g EnWG vor: • Erweiterung der..., .... § 23c Abs. 2a und 2b EnWG Bewertung: Die in den..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ...nach § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. mit dem Abschluss ..., ...des § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. Dieser nimmt Bezug..., ...i.S.d. § 43 Abs. 2 Nr. 1 EnWG errichtet oder solche..., ... Zu § 44a Abs. 1 Satz 4 EnWG n.F.: Bewertung: Nach..., ...2 und 3 (neu).“ § 49a EnWG (Nr. 72) Bewertung: Die..., ...die Anpassung von § 49a EnWG. Diese bietet eine gute..., ...: “§ 50d EnWG wird gestrichen”. Begründung..., ... Die Regelung des § 50d EnWG läuft ins Leere, da die..., ...stillgelegt sind. § 50d EnWG sollte daher gestrichen...

  • SG2509250046 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...Änderungsbedarf am §13 (1a) EnWG, der nachfolgend erläutert..., ...Streichung des §13 (1a) EnWG Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... Anpassung § 14 Abs. 1b EnWG Großes Bestreben sowohl..., ... Anpassung § 14 Abs. 1c EnWG Es soll im Satz 1 eingefügt..., ... „zwölf Monate“. § 17g EnWG Direktanbindungskonzept..., .... § 23c Abs. 2a und 2b EnWG Bewertung: Die in den..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ...nach § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. mit dem Abschluss ..., ...des § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. Dieser nimmt Bezug..., ...sich § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. auf eine Erschwerung..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG hier aufzuführen. Darüber..., ... Zu § 44a Abs. 1 Satz 4 EnWG n.F.: Bewertung: Nach..., ... 2 und 3 (neu).“ § 49a EnWG (Nr. 72) Bewertung: Die..., ...die Anpassung von § 49a EnWG. Diese bietet eine gute..., ...: “§ 50d EnWG wird gestrichen”. Begründung..., ... Die Regelung des § 50d EnWG läuft ins Leere, da die..., ...stillgelegt sind. § 50d EnWG sollte daher gestrichen...

  • SG2602170008 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassung der Regelungen im EnWG, insbesondere Anpassung..., ..., zu gewährleisten (§ 1 EnWG). Jede Beschleunigungs-..., ...der Verweisregelungen im EnWG und NABEG. Ohne diese An-passungen..., ...nach dem Seite 11 von 27 EnWG/NABEG als auch für Anlagen..., ...BImSchG, UIG, IFG, UVPG und EnWG) besteht keine rechtssichere..., ...Planfeststellung nach dem … [EnWG], … [KrWG], … [UVPG], …..., ... des Wortlauts von § 71 EnWG und dessen Erweiterung ..., ...sollten – wie bereits im EnWG umgesetzt – Fälle ergänzt..., ...Anpassung der Regelungen im EnWG, insbesondere Anpassung..., ...enthalten die Regelungen des EnWG zahlreiche Verweise auf..., ...entsprechenden Regelungen im EnWG obsolet werden. Daher muss das EnWG dringend angepasst werden..., ...Folgende Regelungen des EnWG müssen dringend an die ..., ...gehen. § 12j Abs. 5 S. 3 EnWG – Änderung wie folgt: ..., ...entsprechend anzu-wenden.“ § 43a EnWG – Änderung wie folgt: ..., ...gespeichert sind.“ § 43b EnWG – Änderung wie folgt: ..., ...aufgeführt ist. (…) § 43c EnWG – Streichung, da die Regelungen..., ...nicht berührt ist. § 43d EnWG– Änderung wie folgt: §..., ...bereits jetzt nach § 43f EnWG ohne UVP durchzuführenden..., ... die Vorgaben des § 43f EnWG hinaus die Vorprüfungspflicht...

  • SG2506270037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung in § 8 EEG und § 17 EnWG für den Anschluss sowohl..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG. ➔ Systemdienl. Elektrolyse..., ...Redispatch-Vorbehalts in § 8 EEG und § 13 a EnWG Netzanschluss an einem..., ... Anpassung § 43 Abs. 1 EnWG. Dies schließt auch das..., ...Anzeige-verfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ...einführen. ➔ Anpassung § 43h EnWG notwendig und Gleichrangigkeit...

  • SG2501300008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nr. 24a i. V. m. Nr. 16 EnWG nicht mit der Strombinnenmarktrichtlinie..., ...Netzbetriebserlaubnis nach § 4 EnWG) sowie Missbrauchsverfahren (§ 31 EnWG) befürchten. Investoren..., ...Kundenanlagen (nach § 3 Nr. 24a EnWG) in Netze mit dem heutigen..., ...Bundesnetzagentur Bis zur nächsten EnWG-Novelle könnten Monate ..., ...Versorgungskonzepte zu scha􀆯en und das EnWG dahingehend zu novellieren...

  • SG2410010017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG-E) und Erneuerbare-Energien-Gesetz..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein und weniger energiewirtschaftliche..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen zu müssen. ..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E verbessern Wohlwollend..., ...Gesetzesentwurf in § 42c EnWG-E, nach jahrlanger politischer..., ...folgender Aspekte muss § 42c EnWG/Energy Sharing unbedingt..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Wie mitnutzende..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E gefordert sein: aa..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...angepassten § 42c Abs. 7 am Ende EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen müssen. c..., ...angepassten § 42c Abs. 7 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...BNetzA in § 21 Abs. 3 f) EnWG für Energy Sharing angepasst..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (An-passungen sind kursiv..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...angepassten § 42c Abs. 3 EnWG-E (Streichungen sind kursiv...

  • SG2410010018 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG-E) und Erneuerbare-Energien-Gesetz..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein und weniger energiewirtschaftliche..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen zu müssen. ..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E verbessern Wohlwollend..., ...Gesetzesentwurf in § 42c EnWG-E, nach jahrlanger politischer..., ...folgender Aspekte muss § 42c EnWG/Energy Sharing unbedingt..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Wie mitnutzende..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E gefordert sein: aa..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...angepassten § 42c Abs. 7 am Ende EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen müssen. c..., ...angepassten § 42c Abs. 7 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...BNetzA in § 21 Abs. 3 f) EnWG für Energy Sharing angepasst..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (Anpassungen sind kursiv..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...angepassten § 42c Abs. 3 EnWG-E (Streichungen sind kursiv...

  • SG2406210008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Vorhabens gemäß § 43d EnWG i.V.m. § 76 VwVfG bei zwischenzeitlichen..., ... Regelung: In § 43d EnWG wird folgender neuer Satz..., ...Anwendung gekommene § 43m EnWG nun auf die Fälle des §..., ...ohne Anwendung des § 43m EnWG. Gleiches gilt für übrige..., ... der § 43 Abs. 3 bis 3c EnWG....

  • SG2509270005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einzelnen Zum Entwurf der EnWG-Novelle Beschleunigung..., ...Anpassungen an den §§ 17 EnWG-E und 8 EEG-E ausdrücklich..., ... 17a des ursprünglichen EnWG-Entwurfs. Auch diese Regelung..., ...vorliegen-den Entwurf. § 11c EnWG-E – Überragendes öffentliches..., ...Interesse bleiben. § 20b EnWG-E – Gemeinsame Internetplattform..., ...Netzbetreiber gemäß dem neuen § 20b EnWG-E gemeinsam eine Plattform..., ...gut, dass § 20b Absatz 2 EnWG-E Mindestangaben für die..., ...Netzanschlüssen. § 42c EnWG-E – Gemeinsame Nutzung ..., ...EU-Strombinnenmarktrichtlinie soll mit der EnWG-Novelle das „Energy Sharing..., ...Unwägbarkeiten, die auch durch die EnWG-Novelle nicht behoben werden...
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