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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4.036)
- Fraktionen/Gruppen (1.184)
- Gremien (718)
- Mitglieder des Bundestages (3.603)
- Organe (379)
21. Wahlperiode Bundesregierung (6.135)
- Auswärtiges Amt (AA) (105)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (601)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.072)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (877)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (56)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (373)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (360)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (220)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (385)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (129)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (759)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (525)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (962)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (506)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (88)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.239)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (253)
20. Wahlperiode Bundestag (6.053)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.240)
- Gremien (20. WP) (1.103)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.417)
- Organe (20. WP) (579)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.961)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (179)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (940)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.572)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (469)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.213)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (159)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (307)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (909)
- Arbeitsmarkt (432)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (568)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (267)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (438)
- Außenpolitik (117)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (10)
- Internationale Beziehungen (107)
- Menschenrechte (291)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (42)
Außenwirtschaft (324)
Bildung und Erziehung (598)
- Berufliche Bildung (317)
- Hochschulbildung (130)
- Schulische Bildung (117)
- Vorschulische Bildung (44)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (242)
Bundestag (151)
- Parlamentarisches Verfahren (122)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (1)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (17)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (16)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (2)
Energie (4.462)
- Allgemeine Energiepolitik (3.131)
- Atomenergie (9)
- Energienetze (1.755)
- Erneuerbare Energien (2.830)
- Fossile Energien (666)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (976)
Entwicklungspolitik (215)
Europapolitik und Europäische Union (3.450)
- EU-Binnenmarkt (777)
- EU-Gesetzgebung (3.151)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (52)
- Institutionelle Fragen der EU (18)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (35)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (191)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.090)
- Diversitätspolitik (120)
- Familienpolitik (363)
- Geschlechterpolitik (298)
- Kinder- und Jugendpolitik (390)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (246)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (65)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (247)
Gesundheit (3.168)
- Arzneimittel (727)
- Gesundheitsförderung (862)
- Gesundheitsversorgung (2.255)
- Pflege (400)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (919)
Innere Sicherheit (657)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (133)
- Cybersicherheit (247)
- Extremismusbekämpfung (61)
- Kriminalitätsbekämpfung (182)
- Opferschutz (113)
- Terrorismusbekämpfung (42)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (116)
Kultur (148)
Landwirtschaft und Ernährung (1.451)
- Fischerei/Aquakultur (57)
- Land- und Forstwirtschaft (699)
- Lebensmittelsicherheit (253)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (567)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (318)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.072)
- Datenschutz und Informationssicherheit (589)
- Digitalisierung (1.571)
- Internetpolitik (256)
- Kommunikations- und Informationstechnik (455)
- Massenmedien (76)
- Meinungs- und Pressefreiheit (58)
- Urheberrecht (62)
- Werbung (148)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (105)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (339)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (163)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (162)
- Integration (156)
- Migration (171)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (105)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.418)
Politisches Leben, Parteien (56)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (859)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (458)
- Ländlicher Raum (136)
- Stadtentwicklung (168)
- Wohnen (403)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (149)
Recht (2.192)
- Öffentliches Recht (651)
- Rechtspolitik (456)
- Strafrecht (167)
- Zivilrecht (693)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (910)
Soziale Sicherung (992)
- Arbeitslosenversicherung (42)
- Grundsicherung (119)
- Krankenversicherung (363)
- Pflegeversicherung (165)
- Rente/Alterssicherung (333)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (226)
Sport, Freizeit und Tourismus (222)
- Breitensport (41)
- Profisport (57)
- Tourismus (130)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (45)
Staat und Verwaltung (320)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (217)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (94)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (105)
Umwelt (4.886)
- Artenschutz/Biodiversität (454)
- Immissionsschutz (546)
- Klimaschutz (3.000)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.084)
- Tierschutz (296)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (859)
Verkehr (1.724)
- Güterverkehr (392)
- Luft- und Raumfahrt (251)
- Personenverkehr (532)
- Schienenverkehr (363)
- Schifffahrt (183)
- Straßenverkehr (666)
- Verkehrsinfrastruktur (610)
- Verkehrspolitik (1.001)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (283)
Verteidigung (122)
- Bundeswehrangelegenheiten (55)
- Rüstungsangelegenheiten (58)
- Verteidigungspolitik (79)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (24)
Wirtschaft (5.923)
- Automobilwirtschaft (346)
- Bank- und Finanzwesen (1.573)
- E-Commerce (193)
- Handel und Dienstleistungen (562)
- Handwerk (369)
- Industriepolitik (1.624)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.309)
- Verbraucherschutz (1.270)
- Versicherungswesen (195)
- Wettbewerbsrecht (559)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (683)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.151)
Sonstige Interessenbereiche (777)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (93)
Juristische Personen (17.463)
Personengesellschaften (319)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (640)
Sonstige (270)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.107)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (8)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (47)
Eingetragener Verein (e. V.) (13.032)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (230)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (55)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.407)
Kommanditgesellschaft (KG) (118)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (35)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (246)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (27)
Partnerschaftsgesellschaft (14)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (207)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (364)
Sonstige Personengesellschaft (105)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (6)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (231)
Unternehmen (3.783)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.237)
Arbeitgeberverband (251)
Arbeitnehmerverband (6)
Berufsverband (1.597)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (18)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (193)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (6)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (3)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.295)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (225)
Privatrechtliche Organisation (1.276)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.032)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (590)
Privatperson (19)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (301)
Nein (389)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (110)
Nein (580)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.145)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4.757)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.210)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11.098)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12.035)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7.031)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (19.066)

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SG2506180012 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Omnibus: Prüfung und Umsetzung der Vorschläge zur Digitalen Herstellerinformation innerhalb des EU-Verordnungsentwurf (2025/0134) (COD)
  
  Unterstützung zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/425 - auch bekannt als PSA-Verordnung, u.a. in Artikel 8 Absatz 7 zur Reduzierung des Papieraufwandes im Produktrecht.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Schuh- und Lederwarenindustrie e.V. (HDS/L) am 18.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  23.05.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
SG2506180035 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Regierungsprogramm bzw. Koalitionsvertrag
  
  Basierend auf Forschungsprojekte wurden Vorschläge zur digitalen Transformation von Regierungsarbeit und Verwaltung gemacht. Hierbei lag der Schwerpunkt auf Fragen der Organisation und Rolle und Ausgestaltung eines Digitalministeriums oder eines Staatsministers für digitale Transformation.
- Bereitgestellt von: Agora Digitale Transformation gGmbH am 18.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
SG2506180036 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Regierungsprogramm bzw. Koalitionsvertrag
  
  Basierend auf Forschungsprojekte wurden Vorschläge zur digitalen Transformation von Regierungsarbeit und Verwaltung gemacht. Hierbei lag der Schwerpunkt auf Fragen der Organisation und Rolle und Ausgestaltung eines Digitalministeriums oder eines Staatsministers für digitale Transformation.
- Bereitgestellt von: Agora Digitale Transformation gGmbH am 18.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
SG2506180037 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Regierungsprogramm bzw. Koalitionsvertrag
  
  Basierend auf Forschungsprojekte wurden Vorschläge zur digitalen Transformation von Regierungsarbeit und Verwaltung gemacht. Hierbei lag der Schwerpunkt auf Fragen der Organisation und Rolle und Ausgestaltung eines Digitalministeriums oder eines Staatsministers für digitale Transformation.
- Bereitgestellt von: Agora Digitale Transformation gGmbH am 18.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
SG2506180038 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Regierungsprogramm bzw. Koalitionsvertrag
  
  Basierend auf Forschungsprojekte wurden Vorschläge zur digitalen Transformation von Regierungsarbeit und Verwaltung gemacht. Hierbei lag der Schwerpunkt auf Fragen der Organisation und Rolle und Ausgestaltung eines Digitalministeriums oder eines Staatsministers für digitale Transformation.
- Bereitgestellt von: Agora Digitale Transformation gGmbH am 18.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  28.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
SG2506180033 (PDF - 28 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung der Digitalisierung der Justiz
  
  IBM unterstützt die Digitalisierung der Justiz und die dementsprechenden Vorhaben der Digitalstrategie der Bundesregierung, insbesondere im Hinblick auf den Einsatz von KI zur Unterstützung der Gerichte bei Routinetätigkeiten. IBM setzt sich ein für die Förderung des Einsatzes von KI in der Justiz und begrüßt die Vorhaben des Koalitionsvertrages, u.a. zu verbindlichen Standards für die Übermittlung von digitalen Dokumenten und zum Aufbau eines Justizportals mit Kommunikationsplattform.
- Bereitgestellt von: IBM Deutschland GmbH am 18.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  02.06.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
SG2506180032 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Digitalisierung als Schlüssel für ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem
  
  Die Digitalisierung ist ein zentraler Baustein zur effizienten, sicheren und patientenzentrierten Aufstellung des deutschen Gesundheitssystems. Schon heute vertrauen 16 Krankenkassen der auf IBM Rechenzentren in Deutschland laufenden elektronischen Patientenakte (ePA). Wir sorgen damit für die Sicherheit der Gesundheitsdaten von über 50 Mio. Versicherten. IBM begrüßt die Vorhaben des Koalitionsvertrages zur KI-unterstützten Behandlungs- und Pflegedokumentation, zum vereinfachten und digitalen Berichtswesen und zur Stärkung der gematik als (digitale) Vernetzerin der Akteure des Gesundheitswesens. Zudem setzt sich die IBM für den Ausbau der ePA zu einer digitalen Gesundheitsplattform, eine kooperative Regulierung sowie für die Einführung klar definierter Standards und Schnittstellen ein.
- Bereitgestellt von: IBM Deutschland GmbH am 18.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
- Adressatenkreis:
  
  02.06.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2506180034 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung des Smart Meter Rollouts
  
  Derzeit wird diskutiert, ob ein vereinfachtes SMGW den Rollout beschleunigen kann. Eine solche Vereinfachung wird kritisch gesehen, da die Vorteile des derzeitigen Rollouts in der hohen Sicherheit und der Möglichkeit des Steuerns von großer Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind. Deutschland liegt hierbei im europäischen Vergleich vorne, so dass jetzt alle Anstrengungen auf die Beschleunigung des Rollouts gelegt werden müssen. Die Beschleunigung kann unter anderem durch eine erweiterte Attraktivität der Bündelung erreicht werden. So sollte im § 6 MsbG auch die Sparte Wasser i.S.d. § 18 AVBWasserV aufgenommen werden. Außerdem sollte die Bündelung auch möglich sein, wenn diese nur alle Stromzähler einer Liegenschaft betrifft und nicht eine weitere Sparte nötig ist.
- Bereitgestellt von: Techem am 18.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  06.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MessbG [alle SG hierzu]
SG2506180022 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung der Fristenregelung für Genehmigungspflicht von Geothermieanlagen im Wasserhaushaltsgesetz
  
  Anpassung der Fristenregelungen in § 11a Absatz 7 Nr. 2 bis 5 WHG, Einführung einer Anzeigepflicht (statt Genehmigungspflicht) in auszuweisenden Eignungsgebieten für Anlagen der Oberflächennahen Geothermie mit Entzugsleistung bis 30 kW
- Bereitgestellt von: Bundesverband Geothermie e. V. am 18.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 431/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes
- Adressatenkreis:
  
  05.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
SG2506180029 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Faire und zeitgemäße Ausgestaltung von Preisänderungsklauseln in der Fernwärme
  
  Einführung einer Regelung zur Untergewichtung des Marktelements in fortgeschritten dekarbonisierten Netzen, wenn der Wärmepreisindex die fortgeschrittene Dekarbonisierung nicht angemessen wiedergibt (§ 24 AVBFernwärmeV)
- Bereitgestellt von: Bundesverband Geothermie e. V. am 18.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  20.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AVBFernwärmeV [alle SG hierzu]

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SG2506180022 (PDF - 4 Seiten)

SG2506180029 (PDF - 3 Seiten)