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1.502 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB 5"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (519)
- Fraktionen/Gruppen (121)
- Gremien (89)
- Mitglieder des Bundestages (461)
- Organe (34)
21. Wahlperiode Bundesregierung (436)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (69)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (9)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (9)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (6)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (21)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (24)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (9)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (23)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (390)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (3)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (56)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (533)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (163)
- Gremien (20. WP) (71)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (496)
- Organe (20. WP) (52)
20. Wahlperiode Bundesregierung (474)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (35)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (28)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (23)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (431)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (17)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (31)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/116) (0/116)

Arbeit und Beschäftigung (81)
- Arbeitsmarkt (32)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (49)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (21)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (18)
- Außenpolitik (12)
- Menschenrechte (18)
Außenwirtschaft (2)
Bildung und Erziehung (66)
- Berufliche Bildung (32)
- Hochschulbildung (18)
- Schulische Bildung (18)
- Vorschulische Bildung (7)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (29)
Bundestag (13)
- Parlamentarisches Verfahren (13)
Deutsche Einheit (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (3)
Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Entwicklungspolitik (13)
Europapolitik und Europäische Union (13)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (13)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (103)
- Diversitätspolitik (15)
- Familienpolitik (37)
- Geschlechterpolitik (21)
- Kinder- und Jugendpolitik (41)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (46)
- Seniorenpolitik (14)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (18)
Gesundheit (1.387)
- Arzneimittel (410)
- Gesundheitsförderung (371)
- Gesundheitsversorgung (1.222)
- Pflege (124)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (331)
Innere Sicherheit (48)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (17)
- Cybersicherheit (1)
- Extremismusbekämpfung (14)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
- Opferschutz (12)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (3)
Landwirtschaft und Ernährung (6)
- Land- und Forstwirtschaft (6)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (5)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (106)
- Datenschutz und Informationssicherheit (22)
- Digitalisierung (104)
- Internetpolitik (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (8)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (23)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (12)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (13)
- Integration (12)
- Migration (10)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (8)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (32)
Politisches Leben, Parteien (12)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (10)
- Wohnen (3)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (7)
Recht (41)
- Öffentliches Recht (13)
- Rechtspolitik (18)
- Strafrecht (1)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (21)
Soziale Sicherung (350)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Grundsicherung (8)
- Krankenversicherung (292)
- Pflegeversicherung (66)
- Rente/Alterssicherung (19)
- Unfallversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (18)
Sport, Freizeit und Tourismus (5)
- Breitensport (3)
- Profisport (1)
- Tourismus (2)
Staat und Verwaltung (14)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (10)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (6)
Umwelt (36)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (5)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (25)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (10)
Verkehr (8)
- Güterverkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (6)
- Personenverkehr (3)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (189)
- Bank- und Finanzwesen (2)
- Handel und Dienstleistungen (8)
- Handwerk (42)
- Industriepolitik (75)
- Kleine und mittlere Unternehmen (80)
- Versicherungswesen (4)
- Wettbewerbsrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (31)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (196)
Sonstige Interessenbereiche (28)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (10)
Juristische Personen (1.294)
Personengesellschaften (26)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (45)
Sonstige (90)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (28)
Eingetragener Verein (e. V.) (932)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (6)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (256)
Kommanditgesellschaft (KG) (11)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (19)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (90)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (9)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (43)
Sonstige Personengesellschaft (6)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (36)
Unternehmen (278)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (246)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (214)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (7)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (2)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (365)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (87)
Privatrechtliche Organisation (159)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (36)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (31)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (54)
Nein (7)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (12)
Nein (49)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (203)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (616)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (297)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (560)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.500)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.502)

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SG2406180192 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Versorgung mit Orphan Drugs sicherstellen
  
  Im Zuge des GKV-FinStG wurde die Umsatzschwelle für Orphan Drugs abgesenkt. Der vfa dringt auf eine Revision dieser Maßnahme, da diese die bis dahin gute Versorgung von Patientinnen und Patienten im Bereich seltene Erkrankungen gefährdet.
- Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406180193 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Versorgung mit Orphan Drugs sicherstellen
  
  Im Zuge des GKV-FinStG wurde die Umsatzschwelle für Orphan Drugs abgesenkt. Der vfa dringt auf eine Revision dieser Maßnahme, da diese die bis dahin gute Versorgung von Patientinnen und Patienten im Bereich seltene Erkrankungen gefährdet.
- Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406240156 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG)
  
  Unter anderem zur Verringerung des bürokratischen Aufwands vertritt der vfa die Position, Hersteller von digitalen Gesundheitsanwendungen nicht zu verpflichten, Leistungserbringern die personenbezogenen Gesundheitsdaten der Patienten zu übermitteln.
- Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
  
  BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
- Adressatenkreis:
  
  07.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406260081 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Maßnahmen zur Anpassung des Preismoratoriums und Herstellerabschlags für Plasma- bzw. Immunglobulinpräparate
  
  Die Interessenvertretung umfasst zwei Hauptziele: Erstens, die Befreiung von Plasma- bzw. Immunglobulinpräparaten vom erweiterten Preismoratorium gemäß SGB V. Zweitens, die langfristige Anpassung des Herstellerabschlags für Plasma- bzw. Immunglobulinpräparate, um die spezifische Kostenstruktur dieser Arzneimittel angemessen zu berücksichtigen. Beide Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, die finanzielle Tragfähigkeit und kontinuierliche Verfügbarkeit dieser lebenswichtigen Medikamente zu gewährleisten.
- Bereitgestellt von: Plasma Protein Therapeutics Association (PPTA) Deutschland e.V. am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  12.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406260014 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ergänzung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
  
  Bei der Definition der Leistungsgruppen muss sichergestellt werden, dass die unterschiedlichen Versorgungsschwerpunkte von Universitätsklinika und Fachkliniken jeweils die Zuordnung zu der rheumatologischen Leistungsgruppe ermöglichen. Im Rahmen der Krankenhausreform muss sichergestellt werden, dass die internistische Rheumatologie in größeren Krankenhäusern vertreten ist und damit eine ausreichende Zahl von Weiterbildungsplätzen geschaffen werden kann. Durch eine entsprechende Vergütung im neuen System wird ein finanzieller Anreiz zum Ausbau der Weiterbildungsplätze geschaffen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Adressatenkreis:
  
  26.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
  
  23.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406270132 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ausbau der Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ)
  
  Verlängerung der Zulassungszeiträume für Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) regelhaft auf 10 Jahre. Erweiterung der Altersgrenze der in SPZ behandelten Patientinnen und Patienten von 18 auf 21 Jahre. Sicherstellung der der Vergütung nichtärztlicher Leistungen nach § 43a SGB V. Ermöglichung der Zulassung von Außenstellen von SPZ.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin e.V. am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406270137 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ausbau der Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ)
  
  Verlängerung der Zulassungszeiträume für Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) regelhaft auf 10 Jahre. Erweiterung der Altersgrenze der in SPZ behandelten Patientinnen und Patienten von 18 auf 21 Jahre. Sicherstellung der der Vergütung nichtärztlicher Leistungen nach § 43a SGB V. Ermöglichung der Zulassung von Außenstellen von SPZ.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin e.V. am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406040060 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
  
  Weitere Regelung: psychiatrische und psychosomatische Krankenhäuser: fachgerechter Personaleinsatz und dessen Finanzierung, insbs. von (Fach-)Psycholog*innen
- Bereitgestellt von: Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Adressatenkreis:
  
  29.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406260267 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ergänzung des NotfallGesetzes
  
  Eine umfassende Reform der Notfallstrukturen ist unbestritten. Das Ziel der Bemühungen besteht darin, auch in der Zukunft eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte kinder- und jugendchirurgische Notfallversorgung gewährleisten zu können.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Notfall-Gesetz)
- Adressatenkreis:
  
  21.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406250022 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kostenübernahme und Aufnahme von Sprachmittlung ins SGB V
  
  Forderung nach Kostenübernahme von Spachmittlung in der Gesundheitsversorgung und Aufnahme ins SGB V durch entsprechende gesetzliche Regelungen. Hinzufügen einer gesetzlichen Regelung zur Kostenübernahme von Sprachmittlung in der Gesundheitsversorgung ins Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz.
- Bereitgestellt von: Triaphon gemeinnützige GmbH am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Adressatenkreis:
  
  19.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
  
  15.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.502)

SG2406180192 (PDF - 11 Seiten)

SG2406180193 (PDF - 11 Seiten)

SG2406240156 (PDF - 2 Seiten)

SG2406260081 (PDF - 4 Seiten)

SG2406260014 (PDF - 5 Seiten)

SG2406270132 (PDF - 1 Seite)

SG2406270137 (PDF - 8 Seiten)

SG2406040060 (PDF - 3 Seiten)

SG2406260267 (PDF - 2 Seiten)

SG2406250022 (PDF - 2 Seiten)