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1.258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.258)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      bp/Aral begrüßt die Initiative des Bundes für einen Aufbau eines initialen Lkw-Ladenetzes auf den unbewirtschafteten Rastanlagen entlang der Bundesautobahnen. Aus unserer Sicht beeinträchtigt das Ausschreibungsmodell in dieser Form jedoch Investitionen in Ladeinfrastruktur für E-Lkw. Insbesondere die Verpflichtung des Durchleitungsmodells sehen wir kritisch.

    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 12.09.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) keine gesetzliche Grundlage..., ...Letztverbraucher im Sinne des EnWG. Gerade die anfallenden...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets führt das neue Instrument der sogenannten Verteilernetzentwicklungsplänen ein, auf deren Basis es für Gasverteilernetzbetreiber möglich sein wird, (Teil-)Netze stillzulegen oder umzuwidmen. Agora Energiewende setzt sich dafür ein, dass diese Gasverteilernetzplanung im Einklang mit dem Klimaneutralitätsziel bis 2045 erfolgen muss und dabei Kostenrisiken für Endverbraucher sowie für die Gasverteilernetzbetreiber minimiert werden.

    • Bereitgestellt von: Agora Think Tanks gGmbH am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankerten Anschluss-..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankerten Anschluss-..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankerten Anschluss-...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung von Regelungen, die das Genehmigungsverfahren beschleunigen: So sollten Batteriespeicher grundsätzlich im Baugesetzbuch losgelöst von der Voraussetzung der Ortsgebundenheit als privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB definiert werden. Nach der Annahme der gesetzesänderungen durch den Bundestag am 04.12.2025 wird die Erweiterung der unter § 35 Abs. 1 Nummer 12 a) angestrebten "Abstandsregel" von 200 m zu einer Umspannstation angestrebt.

    • Bereitgestellt von: RWE am 28.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von Netzentgelten gemäß EnWG § 118 Abs. 6) angewiesen..., ...angemessen ausgestaltet (§13k EnWG). Um einen nicht nur marktdienlichen..., ...vorgesehenen Regelungen des §13k EnWG sind zu komplex und machen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorzeitigen Baubeginn nach § 44c EnWG ergänzt werden. Begründung..., ...Leitungsinfrastruktur nach dem EnWG betreffen. Ohne eine Erweiterung..., ...Vorarbeiten anzuwenden. 7. § 43e EnWG für Rechtsbehelfe gegen..., ...Plangenehmigung 8. § 44a EnWG für die Veränderungssperre 9. § 44b EnWG für die vorzeitige Besitzeinweisung..., ...zentrale Instrumente des EnWG – etwa zur Veränderungssperre...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzbetreiberportalen (§17 EnWG), Prozesse automatisierbarer...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...treiben Kosten: Laut §14a EnWG müssen steuerbare Verbrauchseinrichtungen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuelle Regelung gemäß EnWG § 17(2b) sieht Freiwilligkeit...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) werden für neue Mobilfunkstandorte...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen von...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzeszweck nach §13b EnWG. Die Instandhaltung dieser...
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