Stellungnahmen/Gutachten

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3.959 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.959)

  • SG2605180029 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortführung der Netzentgeltbefreiung für Elektrolyseure im Rahmen der BNetzA-Festlegung "AgNes"

      Die Bundesnetzagentur hat am 12. Mai 2025 ein Verfahren zur „Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom“ eingeleitet. In dem zugehörigen Diskussionspapier werden potenzielle Maßnahmen zur Neuausrichtung der Netzentgeltsystematik evaluiert. In diesem Zusammenhang wird auch die Befreiung von Stromnetzentgelten für Elektrolyseure hinterfragt. Ziel der Interessenvertretung ist es, aufzuzeigen, welche zentrale Rolle die bestehende Netzentgeltbefreiung für den Markthochlauf von Elektrolyseuren spielt, warum ihre Verlängerung über 2030 hinaus zwingend erforderlich ist und welche Möglichkeiten es im Rahmen der EnWG-Novelle gibt, die Systemdienlichkeit von Elektrolyseuren zu würdigen.

    • Bereitgestellt von: VNG AG am 18.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...abzusichern. VNG ist diesen Weg frühzeitig gegangen und..., ...Elektrolysekapazitäten auf den Weg gebracht. Der gezielte ...

  • SG2604240026 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht berück-sichtigt sind. Weg zur Umsetzung des Widerspruchsrecht..., ...DGOOC empfiehlt daher den Weg zur Umsetzung des Widerspruchsrechts...

  • SG2511250015 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verkünden und gemeinsam auf den Weg bringen. Im Anschluss an..., ... sich auch ein schneller Weg zum Doing. Wir schlagen...

  • SG2603310065 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...innovationsfreundlichste Weg zu einer flächendeckenden..., ...innovationsfreundlichste Weg zu einer flächendeckenden...

  • SG2603040022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr

      Der aktuelle Entwurf schlägt vor, Elektrokleinstfahrzeuge künftig in die straßenverkehrsrechtliche Gefährdungshaftung einzubeziehen. Für motorisierte Krankenfahrstühle und langsam fahrende Nutzfahrzeuge soll hingegen die bisherige Regelung fortbestehen. Der Entwurf steht zudem im größeren Zusammenhang der Bemühungen, die Ziele der UN‑Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, welches eine Verbesserung der Verkehrssicherheit bis zum Jahr 2030 vorsieht.
    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 16.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und das oftmals direkt im Weg von Menschen mit Rollatoren..., ...Sie versperren häufig den Weg zu Geldautomaten, Briefkästen...

  • SG2512180033 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratie in der Pflege abbauen

      Wir fordern in unserem Bürokratieabbaupaket Maßnahmen zum Bürokratieabbau in der Pflege, damit Pflegeeinrichtungnen mehr Zeit für die Pflegebedürftigen haben und weniger Aufwand für Dokumentationspflichten entsteht. Wir fordern unter anderem: 1. Einheitliche und digitalisierte Vergütungs- und Vertragsstrukturen schaffen 2. Digitale Bearbeitung von Anträgen auf Hilfe zur Pflege 3. Bündelung der Prüfverfahren auf einen jährlichen Besuch 4. Ergebnisqualität in den Mittelpunkt stellen 5. Einwanderung von Pflegekräften erleichtern 6. Digitale Abrechnung von ambulanten Leistungen ermöglichen 7. Vertragsrecht vereinfachen 8. Antragsverfahren entbürokratisieren

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 23.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hamburg zeigt, dass auf diesem Weg deutli-che Effizienzgewinne..., ...verlässliche Prüfzyklen – weg von kurzfristigen Tagesankündigungen...

  • SG2509300186 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Entwaldungsverordnung (EUDR): Debatte um Einführung einer Null-Risiko-Kategorie

      Im Rahmen der Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) wird aktuell über die Einführung einer sogenannten „Null-Risiko-Kategorie“ für bestimmte Herkunftsländer diskutiert. Eine solche pauschale Ausnahme würde Unternehmen von Sorgfaltspflichten entbinden und den risikobasierten Ansatz der EUDR untergraben. Die Rainforest Alliance lehnt diesen Ansatz entschieden ab.
    • Bereitgestellt von: Stichting Rainforest Alliance am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 08.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Sektor auf einem guten Weg ist. Es wurden bereits ..., ...Zivilgesellschaft auf dem Weg zu zukunftsfesten Lieferketten...

  • SG2507310027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung von Insolvenz- und Restrukturierungsverfahren

      Der Entwurf sieht zur weiteren Förderung der Digitalisierung der Justiz im Insolvenzrecht vor, die Möglichkeiten der elektr. Forderungsanmeldung u. der elektr. Kommunikation mit den Insolvenzgläubigern, im Restrukturierungsrecht die elektr. Kommunikationsmöglichkeiten der Verfahrensbeteiligten untereinander zu erweitern. Er enthält zudem verbliebene Anpassungen des nat. Rechts zur Umsetzung des Art. 28a) und c) der Restrukturierungs-RL (EU 2019/1023) sowie konkretisierende Regelungen zu den Gegenständen der Bekanntmachung in öffentl. Restrukturierungssachen nach dem StaRUG. Der VID bringt u.a. zu folgenden Themenschwerpunkten (Änderungs-)Vorschläge ein: - elektr. Gläubigerinformationssysteme - elektr. Zustellungen im Auftrag des Gerichts - elektr. Forderungsanmeldungen.
    • Bereitgestellt von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10943 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz
    • Adressatenkreis:

      • 31.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektronischen Übermittlungsweg sowie ein gängiges Dateiformat..., ...richtsvollzieher auf diesem Weg übermitteln (vergleiche...

  • SG2503310212 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...versprechen. Obwohl auf dem Weg von der Entdeckung neuer..., ...PULL-Strategien, die den Weg vom Forschungslabor über...

  • SG2501290022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur und elektronischer Verordnungsprozesse in der Hilfsmittelversorgung

      Der Verband setzt sich für eine konsequente Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen und eine praxistaugliche Weiterentwicklung der TI ein. Ziel ist ein offener und diskriminierungsfreier Zugang zur TI für Leistungserbringer und ihre Technikpartner, eine technologieoffene Zugangsarchitektur sowie eine stärkere Ausrichtung an Anwendungen mit unmittelbarem Mehrwert im Versorgungsalltag. Gefordert werden insb. die Reduzierung der Medienbrüche, der Abbau vn Doppelstrukturen und eine stabile Refinanzierung, ferner die bessere Nutzbarkeit von KIM und TI-Messenger für die unverzügliche interprofessionelle Kommunikation, die schrittweise Einführung der eVO sowie perspektivisch die Einbindung in die ePA für die ärztliche Abnahme sowie weiterer Leistungsprüfungen bspw. durch den MD.
    • Bereitgestellt von: Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik am 29.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...jeden gesetzlich erlaubten Weg zur Einlösung des Rezeptes..., ...einer eVO bedienen. Dieser Weg darf daher nicht marginalisiert...
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