Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2603050036 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarheit für die Transformation der Gasverteilernetze

      Im Rahmen der Umsetzung der europäischen GasRL im EnWG setzt sich E.ON für Rechtssicherheit bei der Transformation der Gasverteilernetze ein. Unverhältnismäßig lange Informations- und Kündigungsfristen sind nicht zielführend; Informationen müssen zentral über Internetplattformen bereitgestellt werden. Die Duldungspflicht für dauerhaft ungenutzte Gasleitungen ist zu begrüßen und rechtssicher auszugestalten. Die Bewertung von Netzanschlussbegehren von Biogasanlagen nach volkswirtschaftlicher Effizienz ist ein wichtiger Schritt. Die gesetzliche Privilegierung bei Netzanschlusskosten ist zu beenden. Verbleibende Mehrkosten der Biomethaneinspeisung sind solidarisch auf alle Netzbetreiber zu verteilen – über 2028 hinaus.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 05.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Evaluierungsvorbehaltes in § 48b Abs. 6 EnWG-E sprechen folgende Argumente..., ...Versorgungsmöglichkeiten 5. § 118 Abs. 4 EnWG – Anschluss von Biomethananlagen..., ...Duldungsvorschrift § 48 b EnWG-E ist zwar grundrechtsrelevant..., ...: a. Über § 17 Abs. 1a EnWG sowie eine Verordnungsermächtigung..., ...werden im § 18 Abs. 3 EnWG angelegt sowie in § 9 NDAV..., ...• Der § 18 Abs. 3, S. 2 EnWG fordert bereits den für..., ... der Netzbetreiber nach EnWG – zur Weitergabe identischer..., ... WPG). 5. § 118 Abs. 4 EnWG – Anschluss von Biomethananlagen...

  • SG2512180172 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen § 44b Abs. 8 EnWG neu (Nr. 72) – Vorzeitige..., ...eines neuen Abs. 8 in § 44b EnWG, nach dem für die Verfahren..., ... wie im aktuellen § 44b EnWG zu normieren. Mit den ..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Anpassung von § 43 Abs. 3a EnWG: „(3a) Die Errichtung ..., ...anzuwenden.“ § 43b Abs. 4 EnWG (Nr. 69) – Einführung einer..., ...Anpassung von § 43b Abs. 4 EnWG: „(4) Bei einem Vorhaben..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ... in § 44a Abs. 1 Satz 1 EnWG genannten Zeitpunkt erlassen..., ... 8 § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG – Einbezug von Nebenanlagen..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG umfassen würde. Darüber..., ...Planfeststellung gemäß § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...über § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. hinausgehende Regelung..., ...Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 EnWG empfohlen (Vorschlag unten..., ...Anpassung von § 44a Abs. 3 EnWG: „(3) In den Fällen des..., ...Planfeststellung gem. § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...Ersatz der (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine öffentliche..., ... analog zu § 43 Abs. 3a EnWG: „(2) Die Errichtung und..., ...: s. o. zu § 43 Abs. 3a EnWG....

  • SG2512180137 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen § 44b Abs. 8 EnWG neu (Nr. 72) – Vorzeitige..., ...eines neuen Abs. 8 in § 44b EnWG, nach dem für die Verfahren..., ... wie im aktuellen § 44b EnWG zu normieren. Mit den ..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Anpassung von § 43 Abs. 3a EnWG: „(3a) Die Errichtung ..., ...anzuwenden.“ § 43b Abs. 4 EnWG (Nr. 69) – Einführung einer..., ...Anpassung von § 43b Abs. 4 EnWG: „(4) Bei einem Vorhaben..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ... in § 44a Abs. 1 Satz 1 EnWG genannten Zeitpunkt erlassen..., ... 8 § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG – Einbezug von Nebenanlagen..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG umfassen würde. Darüber..., ...Planfeststellung gemäß § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...über § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. hinausgehende Regelung..., ...Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 EnWG empfohlen (Vorschlag unten..., ...Anpassung von § 44a Abs. 3 EnWG: „(3) In den Fällen des..., ...Planfeststellung gem. § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...Ersatz der (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine öffentliche..., ... analog zu § 43 Abs. 3a EnWG: „(2) Die Errichtung und..., ...: s. o. zu § 43 Abs. 3a EnWG....

  • SG2509300002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gemeinschaftliche Gebäudeversorgung

      Klarstellende/konkretisierende Regelungen für die Gemeinschaftliche Gebäudeversorgung in WEGs; gesetzlicher Anspruch auf Vertragsanpassung zugunsten von Nachzüglern bei Verträgen über die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung in WEGs; Abnahmeverpflichtung des Mieters bei vermieteten Eigentumswohnungen.
    • Bereitgestellt von: Wohnen im Eigentum e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§§ 41f, 41g, 42c RefE-EnWG. Ziel der Einfügung des..., ...Ziel der §§ 41f und 41g EnWG ist die Übernahme der..., ...Strom als auch Gas in das EnWG aus der StromGVV und der..., ...Streichung § 41b. Abs. 2 EnWG, Einfügung §§ 41f, 41g RefE-EnWG) Die Regelungen zu Versorgungssperren im EnWG zu bündeln, wird grundsätzlich..., ...§ 41g RefE. Mit § 41b EnWG gibt es bereits eine Regelung..., ...vorzunehmen. Durch § 118b EnWG wurden diese Möglichkeiten..., ... des § 36 Abs. 1 Satz 1 EnWG besteht ein Kontrahierungszwang..., ...64 (Einfügung § 42c RefE-EnWG) Die Möglichkeiten der bisher in § 42b EnWG geregelten gemeinschaftlichen..., ...Regelung erweitert. § 42b EnWG ist gebäudebezogen – er..., ...Gebäudestromanlage gemäß § 42b EnWG zu betreiben, um mehrere..., ... den Pflichten des § 5 EnWG aus, damit auch von der..., ...umfangreichen Pflichten des § 5 EnWG und der §§ 40-42 EnWG zu..., ... – ebenso wie bei § 42b EnWG – gerade keine Vollversorgung..., ...Gebäudestromanlage gem. § 42b EnWG sowohl durch einen Vertrag..., ...Regelungsinhalts des § 42b Abs. 6 EnWG in § 42c RefE an. Dazu ..., ...Änderungsbedarf bei § 42b EnWG Ungeachtet dessen nimmt..., ...Gebäudeversorgung gemäß § 42b EnWG im Fall von GdWE noch nicht...

  • SG2509220024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 22.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...43l Absatz 2 letzter Satz EnWG in Fassung des WasserstoffBG..., ...43 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 EnWG anwendbar sind. Im Kontext..., ...mit der in § 44c Absatz 1 EnWG ein neuer Satz 3 eingefügt..., ...44c Satz Absatz 1 Satz 2 EnWG für den Auf- und Ausbau..., ...zusätzlicher Regelungen aus dem EnWG Unter Art. 6 des Entwurfs..., ...Vorschriften wird § 43l EnWG – die zentrale Planfeststellungsnorm..., ...Satz 2 bis 4, Absatz 3c EnWG und § 48a EnWG zur Anwendung..., ... 43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Erleichterung von..., ...43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Anwendung kommen. Dabei..., ...entsprechenden Regelungen aus dem EnWG und dem NABEG in Bezug..., ...WasserstoffBG führt in § 43l EnWG die entsprechende Anwendung..., ... bei Transporten § 48a EnWG wird nunmehr ebenfalls in § 43l EnWG für die Wasserstoffleitungen..., ...vorzeitigen Baubeginns nach § 44c EnWG zugleich auch vorzeitig..., ...Vergleichbare Regelung wie § 113a EnWG schaffen bzw. angemessene..., ...die Regelung des § 113a EnWG vermutlich nicht 1:1 ...

  • SG2509220025 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...43l Absatz 2 letzter Satz EnWG in Fassung des WasserstoffBG..., ...43 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 EnWG anwendbar sind. Im Kontext..., ...mit der in § 44c Absatz 1 EnWG ein neuer Satz 3 eingefügt..., ...44c Satz Absatz 1 Satz 2 EnWG für den Auf- und Ausbau..., ...zusätzlicher Regelungen aus dem EnWG Unter Art. 6 des Entwurfs..., ...Vorschriften wird § 43l EnWG – die zentrale Planfeststellungsnorm..., ...Satz 2 bis 4, Absatz 3c EnWG und § 48a EnWG zur Anwendung..., ... 43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Erleichterung von..., ...43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Anwendung kommen. Dabei..., ...entsprechenden Regelungen aus dem EnWG und dem NABEG in Bezug..., ...WasserstoffBG führt in § 43l EnWG die entsprechende Anwendung..., ... bei Transporten § 48a EnWG wird nunmehr ebenfalls in § 43l EnWG für die Wasserstoffleitungen..., ...vorzeitigen Baubeginns nach § 44c EnWG zugleich auch vorzeitig..., ...Vergleichbare Regelung wie § 113a EnWG schaffen bzw. angemessene..., ...die Regelung des § 113a EnWG vermutlich nicht 1:1 ...

  • SG2603310117 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus und der dazu gehörenden Netzinfrastruktur in der AWZ

      Der geplante Ausbau der Offshore Windenergie in der dt. Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Betriebskonzepten und Netzanschlussregeln, sowie die Überprüfung der Flächenzuschnitte und des Zielsystems, aber auch das Ausschreibungs- und Marktdesign, sowie eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bergen verschiedene Einsparpotentiale. Auch die Schnittstelle zu Herstellung und Transport von Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich verfolgen wir dabei das Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, den volkswirtschaftlichen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windparkbetreiber im Falle des §17e EnWG bei Betriebszeitverlängerungen..., ...folgenden Anpassungen des EnWG würden dies ermöglichen..., ...: Ergänzung des § 17d EnWG um einen neuen Absatz 12..., ...: Ergänzung des § 17d EnWG um einen neuen Absatz 13..., ...Ergänzung des § 17 e Abs. 1 EnWG um einen zusätzlichen Absatz..., ...: Ergänzung des § 17e EnWG um folgenden neuen Absatz..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 S.3 EnWG um folgende Ziff. 5: ..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 EnWG um Satz 6: Ein Verschulden..., ..., dass § 17e EnWG an den EEG‑Förderzeitraum..., ...Anwendungsbereich des § 17e EnWG unterliegen, genauso wie..., ... nach § 17d EnWG gekoppelt ist. Dies erstreckt..., ...bei Auslaufen des § 17e EnWG einzelfallspezifische..., ... Fortführung des § 17e EnWG wären solche zivilrechtlichen..., ...durch § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG weiterhin ausgeschlossen..., ...die Einführung des § 17e EnWG gewesen ist. Zeitliche..., ...nach § 17e Abs. 1 Satz 1 EnWG während des Weiterbetriebs..., ... Jahr nach § 17e Abs. 3 EnWG regelmäßig als ausreichend..., ... (§ 17f Abs. 2 Satz 4 EnWG) nicht mehr sachgerecht..., ...des § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG, der ausschließt, dass ..., ... OWP den ÜNB über § 17e EnWG hinaus für Vermögensschäden...

  • SG2603300087 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ

      Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windparkbetreiber im Falle des §17e EnWG bei Betriebszeitverlängerungen..., ...folgenden Anpassungen des EnWG würden dies ermöglichen..., ...Ergänzung des § 17 e Abs. 1 EnWG um einen zusätzlichen Absatz..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 S.3 EnWG um folgende Ziff. 5: 5..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 EnWG um Satz 6: Ein Verschulden..., ..., dass § 17e EnWG an den EEG‑Förderzeitraum..., ...Anwendungsbereich des § 17e EnWG unterliegen, genauso wie..., ... nach § 17d EnWG gekoppelt ist. Dies erstreckt..., ...Bei Fortführung des § 17e EnWG wären solche zivilrechtlichen..., ...durch § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG weiterhin ausgeschlossen..., ...die Einführung des § 17e EnWG gewesen ist. Zeitliche..., ...Entschädigungsregimes nach § 17e EnWG zielte vorrangig darauf..., ...bei Einführung des § 17e EnWG. 6 Die Übertragungsnetzbetreiber..., ...nach § 17e Abs. 1 Satz 1 EnWG während des Weiterbetriebs..., ... Jahr nach § 17e Abs. 3 EnWG regelmäßig als ausreichend..., ...Selbstbehalts nach § 17e Abs. 3 EnWG vorgeschlagen, sondern ..., ...Netzanbindung (§ 17f Abs. 2 Satz 4 EnWG) nicht mehr sachgerecht..., ...des § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG, der ausschließt, dass ..., ... OWP den ÜNB über § 17e EnWG hinaus für Vermögensschäden..., ...neuer § 17f Absatz 2 Satz 6 EnWG vorgeschlagen. Er bestätigt...

  • SG2409270147 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Zu Nr. 12: §13l EnWG ..., ...eine homogene Regelung im EnWG aus und raten von einer..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... des §14 EnWG der §14 Abs. 1c Satz 3 EnWG gestrichen, da der Anspruch..., ...im Verteilernetz im §14 EnWG rückabgewickelt. Durch ..., ... Satzes 3 im §14 Abs 1c EnWG nach Artikel 1 des RefE EnWG entfällt der Anspruch des..., ...3a Bewertung Bei §23c EnWG handelt es sich um die ..., ...Fassung der Nr. 1 und Nr. 2 EnWG bleibt unklar, was mit ..., ...Daher wird die Umsetzung EnWG über die Anforderungen ..., ...aktuellen Fassung der Nr. 3 EnWG ist nicht spezifiziert,..., ...vorliegen und zudem das EnWG keine Bindungswirkung für..., ...unter Abs. 3a Nr. 1. bis 4. EnWG aufgeführten Systeme - ..., ...werden. Zu Nr. 44: § 43b EnWG Bewertung Das Anliegen..., ...sowie § 43f Abs. 2 Satz 3 EnWG in der jeweils geltenden..., ...Änderung von § 3 Nr. 29f EnWG, § 43 EnWG In Bezug auf..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze..., ... zur Änderung des § 12a EnWG: In der Konsultation zum..., ... zur Änderung des § 12b EnWG: Siehe Begründung zu §...

  • SG2409260047 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 26.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Zu Nr. 12: §13l EnWG..., ...eine homogene Regelung im EnWG aus und raten von einer..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ...Nach Artikel 1 des RefE EnWG wird als Teil der Anpassungen des §14 EnWG der §14 Abs. 1c Satz 3 EnWG gestrichen, da der Anspruch..., ... Verteilernetz im §14 EnWG rückabgewickelt. Durch ..., ... Satzes 3 im §14 Abs 1c EnWG nach Artikel 1 des RefE EnWG entfällt der Anspruch des..., ...desselbigen gemäß § 13 a (1a) EnWG durch den auffordernden..., ...3a Bewertung Bei §23c EnWG handelt es sich um die ..., ...Fassung der Nr. 1 und Nr. 2 EnWG bleibt unklar, was mit ..., ...Daher wird die Umsetzung EnWG über die Anforderungen ..., ...vorliegen und zudem das EnWG keine Bindungswirkung..., ...Abs. 3a Nr. 1. bis 4. EnWG aufgeführten Systeme - ..., ...werden. Zu Nr. 44: § 43b EnWG Bewertung Das Anliegen..., ...Änderung von § 3 Nr. 29f EnWG, § 43 EnWG In Bezug auf..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze..., ... zur Änderung des § 12a EnWG: In der Konsultation zum..., ... zur Änderung des § 12b EnWG: Siehe Begründung zu §...

  • SG2512190057 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E I. Energy Sharing ..., ...Rechts in § 42c Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E führt dazu, dass Energiegenossenschaften..., ...Unternehmen in § 42c Abs. 2 EnWG-E angemessen abgesichert..., ...) Referentenentwurf zum EnWG vom 18. Oktober 2024 enthielt der Wortlaut in § 42c EnWG-E folgenden Satz: „Wird..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E zu sein. Gesetzesvorschlag..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...ermöglichen Im gesamten § 42c EnWG-E sowie in der dazugehörigen..., ... ist unter den in § 42c EnWG-E vorgeschriebenen Bedingungen..., ...Gesetzesbegründung des § 42c EnWG-E auf mehrere Anlagen ausgeweitet..., ...Gesetzesbegründung von § 42c EnWG-E sollten auf mehrere ...

  • SG2509250043 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b) Vorlage der Ausführungsplanung..., ... nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b) Verfahrenskonzentration..., ...Baubeginn Anpassung von § 44c EnWG zum vorzeitigen Baubeginn..., ...miterteilt werden können § 44c EnWG Erleichterte Bekanntmachung..., ...Beteiligten (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine bloße Bekanntgabe. § 44c EnWG Vereinfachung BImSchG-Verfahren..., ...44b Abs. 1a analog § 44c EnWG beschränken auf die berührten..., ...Gebietskörperschaften § 44b Abs. 1a EnWG Ankündigungen bei Vorarbeiten..., ...obsolet werden § 44 Abs. 2 EnWG Erleichterungen für Energiewendevorhaben..., ...PF-Behörden vermeiden. § 44c EnWG...

  • SG2406280025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens...

  • SG2509080005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesetzliche Regelung im EnWG aus, die den Umgang mit..., ...Konzessionsverfahren nach § 46 EnWG abgefordert bzw. im Konzessionsvertrag..., ...an geeigneter Stelle im EnWG zu verankern (z.B. §§ 46 ff. EnWG): BDEW-Formulierungsvorschlag..., ...Ergänzung z.B. in einem § 113d EnWG erfolgen: BDEW-Formulierungsvorschlag..., ...Einrichtungen. § 113d EnWG - Überleitung von Wegenutzungsrechten...

  • SG2512180223 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastrukturgebiete gemäß § 12j EnWG. Nach Auffassung der Übertragungsnetzbetreiber..., ...1) § 12j Absatz 1 Nr. 5 EnWG Die Definition der zu ..., ...nach § 12j Abs. 1 Nr. 5 EnWG, welche im Bundesnaturschutzgesetz..., ...unnötig. 2) § 12j Absatz 1 EnWG Die von den Behörden zu..., ...3) § 12j Absatz 1 und 2 EnWG Abschnittsbildung bei ..., ...Problemstellung Der § 12j EnWG-E ist mindestens unklar..., ...gemäß § 12j Abs. 1 S. 1 EnWG-E heranzuziehenden „vorhandenen..., ...Meidungsbereiche gem. § 12 Abs. 1 S. 6 EnWG-E (insbes. Nationalsparks..., ... Abs. 3a, § 12c Abs. 2a EnWG) Bezug genommen wurde. ..., ... Teil) Ergänzung § 12j EnWG-E Neuer Abs. 1 Satz 2 ..., ...ermöglicht. 4) § 12j Absatz 1 EnWG Berücksichtigung von bereits..., ...werden. 5) § 12j Absatz 6 EnWG Keine Kartiererfordernisse..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...angeregt, § 43n Abs. 1 S. 4 EnWG-Entwurf um einen weiteren..., ...von § 43m Absatz 2 Satz 3 EnWG an: „Die Zahlung ist von..., ...Hinweise § 12j Absatz 1 EnWG Möglichkeit der Berücksichtigung..., ...erachtet. § 43n Absatz 3 EnWG Die von den Behörden zu...

  • SG2411040027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...- und Anlagen nach §14a EnWG dürften aus Bitkom-Sicht...

  • SG2602040027 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zukünftigen Ausgestaltung des Energiewirtschaftsrechts hinsichtlich Energy Sharing

      Interessenvertretung im Zusammenhang mit der laufenden Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) mit dem Ziel, geeignete rechtliche Rahmenbedingungen für die Einführung und Skalierung von Energy-Sharing-Modellen zu schaffen. Dabei werden Aspekte einer energiewirtschaftlich sinnvollen und netzdienlichen Ausgestaltung, die Ermöglichung von Flexibilität, Marktdienlichkeit und Digitalisierung sowie die Überführung von Energy Sharing von Pilotprojekten in eine breitere Anwendung adressiert.
    • Bereitgestellt von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 04.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbesserungsvorschläge für den § 42c EnWG, um das Po-tenzial von ..., ...Prosumer unattraktiv. § 14a EnWG ist zudem für gemeinschaftlich..., ...Pflichten nach § 5 und §40-42 EnWG bedeuten. • Mehrere Anlagen..., ...06.08.2025 zur Reform des EnWG mit dem §42c EnWG eine..., ...Netzbetreiber gemäß § 20b EnWG zeit-nah eine gemeinsame..., ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG zuzulassen. Vorschlag..., ...nach § 7 Absatz 1 Nr. 2 EnWG, 2. die Offshore-Netzumlage..., ...nach § 19 Absatz 2 Satz 1 EnWG. (11) Die Netzbetreiber..., ...gezielten Öffnung des § 14a EnWG für gemeinschaftlich betrie-bene..., ...Pflichten nach § 5 und §40-42 EnWG bedeuten. Hierbei würden..., ... Bundesnetzagentur (§ 5 EnWG), zur Einhaltung bestimmter..., ...Lieferverträgen (§§ 40, 41 EnWG) sowie zur Stromkennzeichnung (§ 42 EnWG). Vorschlag für eine Gesetzesanpassung...

  • SG2410250018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Energy Sharing

      Mit der Einführung von Energy Sharing soll zum einen ermöglicht werden, sich zu einer Bürgerenergiegesellschaft zusammenzuschließen, um gemeinsam Erneuerbare-Energien-Anlagen zu betreiben und den selbsterzeugten Strom aus diesen Anlagen über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Zum anderen sollen Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom im regionalen Umkreis mit anderen Verbraucherinnen und Verbrauchern gemeinsam nutzen können.
    • Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 27.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... EE-Anlagen gemäß § 42c EnWG-E zu nutzen. (2) Über..., ...erneuerbaren Energien gem. § 42c EnWG-E zu realisieren. 3. Haupttätigkeit..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E Die Beschränkung der..., ...gem. § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E umsetzen möchten. Zum..., ...Gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E darf der Betrieb der ..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E nicht zulässig. Die Energiegenossenschaft..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Die BEG-Definition..., ...soll gemäß § 42c Abs. 3 EnWG-E ab 1. Juni 2026 in einem..., ...des 50 km Umkreis an das EnWG angepasst werden, so dass..., ...fachlichen Gleichlauf von EnWG und EEG führen. Gesetzesvorschlag..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ... 4. Anlage im Sinne des EnWG und EEG § 42c Abs. 1 EnWG-E..., ...erneuerbaren Energien“ an. Das EnWG und die Gesetzesbegründung von § 42c EnWG-E enthält keine Legaldefinition..., ...Hervorhebung von mir). Auf § 42c EnWG-E übertragen würde dies..., .... Insofern müsste § 42c EnWG-E noch dahingehend angepasst..., ...§ 42c Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EnWG-E zentral organisiert erarbeitet..., ...von Projekten nach § 42c EnWG-E. ...

  • SG2506180028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Sinne von § 3 Nr. 24a EnWG handele. Der BGH legte ..., ...Regelung des § 3 Nr. 24a EnWG mit dem EU-Recht, dem EuGH..., ...Regelung des § 3 Nr. 24a EnWG über allgemeine Kundenanlagen..., ...müssen. „Seitdem kennt das EnWG zwei Typen von Kundenanlagen..., ...Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG sowie die Kundenanlage ..., ...Eigenversorgung nach § 3 Nr. 24b EnWG, die auf einen industriellen..., ...Kundenanlagen nach § 3 Nr. 24a EnWG in Deutschland eine wichtige..., ...das Urteil zu § 3 Nr. 24a EnWG über Kundenanlagen auch..., ...regulierte Netzformen im EnWG (1) Netze der allgemeinen Versorgung (§3 Nr. 17 EnWG) und (2) Geschlossene Verteilernetze (§110 EnWG). Der Unterschied zwischen..., ...enge Kriterien lt. § 110 EnWG zu erfüllen, wie bspw. ..., ...Versorgung gemäß §3 Nr. 17 EnWG. “. Sollte die Grundlage..., ...regulatorischen Pflichten gem. EnWG, zugehörenden Verordnungen..., ... Entflechtung gem. § 6a EnWG, buchhalterische Entflechtung gem. § 6b EnWG, der rechtlichen Entflechtung gem. § 7 EnWG sowie operationelle Entflechtung gem. § 7a EnWG sowie weitere Veröffentlichungspflichten des § 23c EnWG. Betroffene Unternehmen..., ...Netzanschlussbegehren nach §17 EnWG/ §8 EEG/ §3 KWKG nachkommen...

  • SG2509300261 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...Änderungsbedarf am §13 (1a) EnWG, der nachfolgend erläutert..., ...Streichung des §13 (1a) EnWG Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... Anpassung § 14 Abs. 1b EnWG Großes Bestreben sowohl..., ... Anpassung § 14 Abs. 1c EnWG Es soll im Satz 1 eingefügt..., ... „zwölf Monate“. § 17g EnWG Direktanbindungskonzept..., .... § 23c Abs. 2a und 2b EnWG Bewertung: Die in den..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ...nach § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. mit dem Abschluss ..., ...des § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. Dieser nimmt Bezug..., ...sich § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. auf eine Erschwerung..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG hier aufzuführen. Darüber..., ... Zu § 44a Abs. 1 Satz 4 EnWG n.F.: Bewertung: Nach..., ... 2 und 3 (neu).“ § 49a EnWG (Nr. 72) Bewertung: Die..., ...die Anpassung von § 49a EnWG. Diese bietet eine gute..., ...: “§ 50d EnWG wird gestrichen”. Begründung..., ... Die Regelung des § 50d EnWG läuft ins Leere, da die..., ...stillgelegt sind. § 50d EnWG sollte daher gestrichen...

  • SG2509290102 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...Streichung des §13 (1a) EnWG Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... Anpassung § 14 Abs. 1b EnWG Großes Bestreben sowohl..., ... Anpassung § 14 Abs. 1c EnWG Es soll im Satz 1 eingefügt..., ... „zwölf Monate“. § 17g EnWG Direktanbindungskonzept..., ... nicht hinreichend im EnWG-Schadensregulierungsregime..., ... Anpassungen des §17g EnWG vor: • Erweiterung der..., .... § 23c Abs. 2a und 2b EnWG Bewertung: Die in den..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ...nach § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. mit dem Abschluss ..., ...des § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. Dieser nimmt Bezug..., ...i.S.d. § 43 Abs. 2 Nr. 1 EnWG errichtet oder solche..., ... Zu § 44a Abs. 1 Satz 4 EnWG n.F.: Bewertung: Nach..., ...2 und 3 (neu).“ § 49a EnWG (Nr. 72) Bewertung: Die..., ...die Anpassung von § 49a EnWG. Diese bietet eine gute..., ...: “§ 50d EnWG wird gestrichen”. Begründung..., ... Die Regelung des § 50d EnWG läuft ins Leere, da die..., ...stillgelegt sind. § 50d EnWG sollte daher gestrichen...

  • SG2508080023 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des § 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG .........................., .... 13 4. § 43e Absatz 4 EnWG – Bundesverwaltungsgericht..., ............. 14 6. § 44c EnWG – Zulassung des vorzeitigen..., ...43f Absatz 2 S. 1 Nr. 1 EnWG - Ergänzung der Freistellung..., ............. 19 6. § 43g EnWG - Bewährten Einsatz von..., ...Ergänzung von § 43l Absatz 7 EnWG .........................., ............. 21 9. § 43p EnWG neu - Ermöglichung einer..., ............ 22 11. § 44b EnWG – Erleichterungen für die..., ...nach § 43 Absatz 2 Nr. 1 EnWG durchgeführt werden muss..., ... werden. § 43e Absatz 4 EnWG sollte daher um folgenden..., ... 43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG wird ausdrücklich begrüßt..., ... anzuwenden.“ b. § 44c EnWG – Erleichterungen für den..., ... so dass § 43a Absatz 2 EnWG neu wie folgt nach Satz..., ...im jetzigen § 43 Abs. 4 EnWG die Regelung des § 74 Abs..., ... § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 EnWG bedarf es in § 43l Abs. 4 EnWG einer Ergänzung bezüglich..., ...in § 43l Absatz 4 Satz 1 EnWG sollte im Hinblick auf ..., ...Ergänzung von § 43l Absatz 7 EnWG § 43l Abs. 7 EnWG sollte..., ...Wasserstoff.” 9. § 43p EnWG neu - Ermöglichung einer..., ... § 44 Absatz 1 EnWG – Erweiterung der möglichen...

  • SG2512180190 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kollisionsregelung – § 43 Abs. 3a EnWG Vor dem Hintergrund zunehmender..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Änderungsvorschlag von § 43 Abs. 3a EnWG: „Die Errichtung und der..., ...Anpassung der Regelungen im EnWG an die Neuregelungen des..., ...Regelungen im Fachrecht des EnWG hinter den im Referentenentwurf..., ... VwVfG-E in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass auch bei der ortsüblichen..., ...die Anpassung des § 43a EnWG in Bezug auf das Anhörungsverfahren..., ...§75a VwVfG-E bzw. § 43c EnWG....

  • SG2512090035 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kundenanlage (§ 3 Nr. 24a und 24b EnWG bzw. § 3 Nr 65/66 EnWG-E..., ... im Rahmen der jüngsten EnWG- Novelle durch einen Änderungsantrag..., ...Regierungsfraktionen mit § 118 Abs. 7 EnWG kurzfristig eine dreijährige..., ...Eigenversorgung (§ 3 Nr. 24b EnWG) ist wie bisher zu erhalten..., ...Kundenanlagen nach § 3 Nummer 24a EnWG ist dringend eine Folgeregelung..., ...erforderlich. Der § 110 EnWG für geschlossene Verteilernetze..., ... ist eine Ergänzung des EnWG z.B. um einen neuen § 110a EnWG „Besondere Geschlossene..., ...mit dieser Ergänzung im EnWG sollte sich dafür eingesetzt..., ...Verteilernetze nach § 110 EnWG liegt im Fall dieses ergänzenden..., ... nach Inkrafttreten der EnWG-Novelle zur Umsetzung des..., ...jetzt über den § 20 Abs. 1d EnWG realisiert werden.  Erforderliche..., ...Direktleitung“ nach § 3 Nr. 12 EnWG im Rahmen einer bürokratiearmen...

  • SG2406270083 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 5 EnWG-E Die Festlegung von Fristen..., ...Absatz 3 Satz 3 Nummer 5 EnWG-E Dass die Bundesnetzagentur..., ...mit § 17 Abs. 5 Satz 5 EnWG-E) denkbar: Anschlussnehmer..., ...dürfen. • Zu § 14e Abs. 2a EnWG-E Für eine erfolgreiche..., ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 2 EnWG-E Es ist für Anschlussnehmer..., ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 9 EnWG-E Bei Nicht-Vollständigkeit..., ... § 17 Abs. 5 Satz 9, 10 EnWG-E und § 8 Abs. 8 Satz 10..., ... Zu § 17 Abs. 5 Satz 10 EnWG-E Eine Vereinheitlichung..., ...Netzanschlussauskunft • Zu § 17a EnWG-E Der HDE begrüßt den ..., ... Satz 3 Nr. 2 und Nr. 4 EnWG-E § 17a Satz 3 Nr. 2 und Nr. 4 EnWG-E enthalten Regelungen ..., ... 17a Satz 8 und Satz 11 EnWG-E Auch hier ist eine zentrale..., ...zu § 17 Abs. 5 Satz 10 EnWG-E und § 8 Abs. 8 Satz 10..., ...Bundesnetzagentur ist in § 17a Satz 11 EnWG-E vorgesehen. Wird die ...
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