Stellungnahmen/Gutachten

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215 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB IX"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (215)

  • SG2406260288 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB VI und § 38 Abs. 2 SGB IX müssen so angepasst werden...

  • SG2507310024 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Versorgungsmedizinverordnung

      Überarbeitung und Veränderungen des Teil A der VersMedV. Insbeondere Befunderhebungen und Begutachtungen, die erst während des Verfahrens zur Feststellung von GdB oder Merkzeichen durchgeführt werden sollen bereits ab dem Tag der Antragstellung zu berücksichtigen sein, wenn die Gesundheitsstörung im Antrag angegebenen war. Die Feststellung sollte ab Antragseingang ohne weitere Prüfung und Nachweise bis zu einem Jahr rückwirkend angenommen werden können. Auch kann die VersMedV trotz Orinetierung an den Begrifflichkeiten der ICF, die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen des GdB nicht mit einer ICF-konformen Begutachtung des individuellen Teilhabebedarfs im konkreten Einzelfall gleichgesetzt werden. Verschlechterungen für die Menschen mit Behinderung sind zu verhindern.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 353/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umsetzbar. Die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen..., ...der ICF, die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen...

  • SG2412110038 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Inklusiven Kinderschutz voranbringen und weiterentwickeln

      Schaffung eines einheitlichen Anspruchs auf Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder mit Behinderungen unabhängig ihrer Staatsangehörigkeit und ihres Aufenthaltsstatus zur Vermeidung von Entwicklungsrisiken, Schutzlücken und Teilhabebarrieren im Kinderschutz. Nach Einschätzung des Deutschen Vereins sollte die Vielfalt kindlicher Lebenslagen und Bedürfnisse im Kinderschutz besser berücksichtigt werden. Insbesondere die Umsetzung von Barrierefreiheit und den fachlichen Anforderungen durch das KJSG, die Weiterentwicklung von inklusiven Organisationsstrukturen sowie neue inklusive Angebote der Kinder und Jugendhilfe müssen weiter vorangebracht werden. Bund und Länder sind gefordert, gemeinsame tragfähige Regelungen zum Ausgleich entstehender Mehrkosten zu treffen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 11.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe (§ 37a SGB IX), für welche Gewaltschutzkonzepte..., ...einzurichten. Auch das SGB IX (Teilhabestärkungsgesetz..., ...Bestandteil verankert (§ 37a SGB IX). Diese rechtlichen Neuerungen..., ...Eingliederungshilfe nach § 100 SGB IX für Kinder und junge Menschen..., ...Staatsangehörigkeit Nach § 100 Abs. 1 SGB IX können Kinder ohne deutsche..., ...Eingliederungshilfe (§ 100 Abs. 2 SGB IX). Für sie ist die Gewährung..., ...SGB VIII und §§ 8, 104 SGB IX zu informieren. Der zeitliche..., ...Teilhabeleistungen nach dem SGB IX, Teil 2. Die Empfehlungen..., ...zwischen den Rechtskreisen SGB IX und SGB VIII agieren soll..., ...8b SGB VIII sowie § 38 SGB IX. Der Deutsche Verein ..., ...Frauen und Kindern (§ 37a SGB IX). Zu diesen Maßnahmen ..., ...zu denen im Bereich des SGB IX Pflegeeltern nicht zählen..., ...ist für den Bereich des SGB IX zumindest noch nicht abschließend..., ...Anwendbarkeit von § 37a SGB IX auf Erbringer von ambulanten..., ...zur Anwendung von § 37a SGB IX auf Pflegefamilien: DIJuF-Rechtsgutachten...

  • SG2406130103 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationaler Aktionsplan Wohnungslosigkeit

      Durch den NAP W wird erstmals eine gemeinsame, übergreifende Nationale Strategie zur Vermeidung und Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit vorgelegt. Das Ziel, bis 2030 die Wohnungslosigkeit zu überwinden, ist eine Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam mit anderen Akteuren, die sich für die Überwindung der Wohnungslosigkeit engagieren, erreichen können. Zu diesen Akteuren gehören die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege, die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, die Wohnungswirtschaft, der Deutsche Mieterbund und die Selbstvertretung wohnungsloser Menschen.

    • Bereitgestellt von: AWO Bundesverband e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hilfesystemen gemäß SGB VIII, SGB IX und SGB XII gewährleistet..., ...Behinde-rungen nach dem SGB IX bzw. Hilfe für junge Volljährige..., ...sozial-psychiatrischen System gemäß SGB IX nicht annehmen können,...

  • SG2506260002 (PDF - 5 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umsetzbar. Die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen..., ...der ICF, die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen...

  • SG2507180032 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX zur Hilfegewährung berufen..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX wird aufgege- ben. Ab..., ... etwa, wenn nach § 14 SGB IX eine (unberechtigte) Weiterleitung...

  • SG2512080020 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ihr Auftrag im Sinne des SGB IX ist es, erwachsenen Menschen..., ... Sinne des § 36 Abs. 4 SGB IX Geschäftsstelle c/o ...

  • SG2505070002 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entschädigungsrecht. Nach § 153a SGB IX hat die Überarbeitung ..., ...nach der UN-BRK und dem SGB IX dar. Sie legt dar, dass..., ...Ausnahme von der Regel im SGB IX eine rückwirkende Feststellung..., ... einer Klarstellung im SGB IX, wie mit bereits im Antragsverfahren...

  • SG2511190022 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliede-rungshilfe nach dem SGB IX entsprechende Diagnostika..., ...Eingliederungshilfeeinrichtungen nach dem SGB IX erweitert. Es erfolgt...

  • SG2406190096 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung inklusive Kinder- und Jugendhilfe

      Neuregelung der inklusiven Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzstärkungsgesetzes bis 2028; echter Paradigmenwechsel im Sinne der UN-BRK; Bereitstellung der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen in Abstimmung zwischen Bund-, Ländern und Kommunen; barrierefreier Zugang zu allen Leistungen und Hilfen sowie diskriminierungsfreie Teilhabe; keine Überführung des Merkmals der Wesentlichkeit einer Behinderung in das SGB VIII; Einführung des Grundsatzes der Leistungskontinuität ab 2028 ohne Übergangsphase; bedarfsgerechte und individuelle Unterstützung junger Volljähriger; offener Leistungskatalog. Einführung Schiedsstellenfähigkeit der ambulanten Hilfen in der Kinder- und Jugendhilfe.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Volljährigkeit Zuständigkeit im SGB IX) für junge Menschen mit...
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