Stellungnahmen/Gutachten

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239 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (239)

  • SG2606170015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 3a SGB V; Art. 2, § 6a KHG) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Mindestvorgaben (§ 136c SGB V, § 40 KHG) Beabsichtigte Neuregelung...

  • SG2405210009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Krankenhausreform

      Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
    • Bereitgestellt von: Verband leitender Krankenhausärztinnen und - ärzte e. V. am 06.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Leistungsgruppen § 135e SGB V, § 6a KHG Eine Zuordnung von Leistungsgruppen..., ...Vorhaltefinanzierung § 17b Absatz 4b und 4c KHG Die geplante Vorhaltefinanzierung...

  • SG2603300036 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Gesetzentwurf des KHAG

      Sofortige und vollständige Streichung des FDA ab dem 01.01.2026 (§ 4 Abs. 2a KHEntgG) Aussetzung der Frist für die Abgabe der Budgetverhandlungsunterlagen sowie Aufhebung der Schiedsstellenregelung (§ 11 Abs. 6 und § 13 Abs. 3 KHEntgG und BPflV) Aufhebung des Abrechnungsverbots zur Wahrung der Länderkompetenz (u. a. § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG) Streichung der Vorhaltefinanzierung mit Mindestvorhaltezahlen Ausnahmeregelung für Fachkrankenhäuser, Besondere Einrichtungen und teilstationäre Einrichtungen Übernahme von Fahrkosten bei Verlegungen zwischen zwei Standorten eines Krankenhausträgers Aufhebung zentralistischer Personalvorgaben und Personalbemessungsinstrumente Aufhebung der Hybrid-DRG sowie Streichung der unteren Grenzverweildauer

    • Bereitgestellt von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nr. 3b, 6b, 7 KHEntgG, 37 KHG, 135f SGB V) Das Ziel ..., ...nach § 17b Abs. 1 Satz 10 KHG unterscheiden sich deutlich..., ... nach § 17b Abs. 1 S. 10 KHG, teilstationäre Einrichtungen...

  • SG2502120016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG durch Bundesmittel zu ent-lasten..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sehen wir als wichtigen..., ...Transformationsfonds nach § 12 b KHG sind auch Maßnahmen des...

  • SG2508200017 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Doppelregelungen nach § 40 KHG zu vermeiden sind. Für..., ...geplanten Änderung von § 12b KHG nicht bei der Prüfung der..., ... nach § 112 SGB V. § 26 KHG Streichung des separaten..., ... zum DigitalRadar (§ 14b KHG) – den Nachhaltigkeits-Reifegrad...

  • SG2509150002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Indikationsbereiche (§40 KHG) Die Möglichkeit einer..., ...bisherige Regelung des § 40 KHG war zu undiffe-renziert...

  • SG2406260192 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...onkochirurgischen Leistungen (neuer § 40 KHG) erscheinen mit ihrer Grenze..., ...SGB V; neuer § 6a Absatz 3 KHG), führt dies zu Abrechnungsverboten..., ...SGB V, neuer § 6a Absatz 1 KHG). Ohne Klarheit, dass eine...

  • SG2503310036 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzen wie dem SGB XI, dem KHG sowie den SGB VIII und ...

  • SG2606030049 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB V wird aufgehoben; §2a KHG neu wird folgender Satz..., ...Übernachtungen) in § 17b Absatz 2a KHG wird ein systematisches...

  • SG2405310001 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

      Das Krankenhausversorungsverbesserungsgesetz soll die Versorgunungsqualität in Krankenhäusern erhöhen und die Vergütungsstrukturen reformieren. die Bundesregierung will damit bessere Behandlungen, flächendeckende Versorgung und mehr Effizienz erreichen. Der SoVD setzt sich dafür ein, die Qualität und Zugänglichkeit der Krankenhausversorgung für alle Bürger*innen zu erhöhen. Durch eine Stärkung des KHVG können unter anderem eine bessere Versorgungssicherheit, mehr Transparenz im Gesundheitssystem und eine gerechtere Verteilung von Ressourcen erreicht werden.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...8 (Zu 17b Abs. 4b und 4c KHG NEU) Mit der Einführung..., ...(vgl. § 37 Abs. 2 Satz 7 KHG - NEU). Damit erhalten ..., ...Artikel 2 Nr. 2 (zu § 6a KHG) Die Leistungen der Krankenhausbehandlung...
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