Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2406270263 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG): „In jeder Gasspeicheranlage..., ...Füllstandsvorgaben also eindeutig im EnWG auf Speicheranlagen bezogen..., ...Informationspflichten nach § 35b Abs. 4 EnWG Übermittlung von nutzerspezifischen..., ...zudem § 35b Abs. 4 S. 3 EnWG). Gemäß § 35b Abs. 4 ..., ...sich aus § 35b Abs. 5 S. 1 EnWG folgendes: „Ist erkennbar..., ...unerheblich. In § 35b Abs. 5 S. 2 EnWG ist vielmehr geregelt, ...

  • SG2406190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Änderung des EnWG mit Fokus auf das Wasserstoffkernnetz und auch Wasserstoffspeicher.

      Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags zu den Vorschriften des Wasserstoffkernnetzes, insbesondere zu den Vorgaben für seine Finanzierung. Diese sollten im Detail noch geändert werden (Senkung des Selbstbehalts der Netzbetreiber auf 15 %, Übertragungsrecht der Fernleitungsnetzbetreiber bei Kündigung durch den Staat, Ausschluss der gemeinschaftlichen Haftung der Kernnetzbetreiber für Insolvenzfälle und langfristige Rechtssicherheit der Finanzierungsparameter). Der gesetzliche Rahmen muss auch die Umstellung von Erdgasspeichern bzw. die Umstellung auf Wasserstoffspeicher ermöglichen.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungs grundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2411040013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kurzposition zum Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG

      Der Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG adressiert wichtige Fragen, um die aktuellen Herausforderungen in der neuen Phase der Energiewende anzugehen. Insbesondere ist positiv hervorzuheben, dass EEG-Anlagen künftig keine Vergütung bei negativen Preisen erhalten sollen. Ebenso sehen wir die Regelungen zu Nulleinspeisung und die Absenkung der Direktvermarktungspflicht positiv. Im Bereich des MsbG begrüßen wir die Klarstellungen zu besonderen Belastungen des Auffangmessstellenbetreibers und zum angemessenen Entgelt von Zusatzleistungen des Messstellenbetreibers. Allerdings sollten die Aspekte Finanzierung, Bezahlbarkeit, Sichtbarkeit/Regelbarkeit und Test- sowie Berichtspflichten der VNB überdacht werden.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 04.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 31.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG adressiert wichtige..., ...zueinanderstehen. • § 12 EnWG: Umfangreiche Test und ...

  • SG2507250010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutschen Gesetzgeber ins EnWG eingefügt .Schon die originäre..., ...Gesetzesentwurf zur Änderung des EnWG bietet die Chance, dies..., ...Auslegung des § 3 Nr. 24a EnWG – die auch auf die Auslegung des § 3 Nr. 24b EnWG ausstrahlt – führt teilweise..., ... im Sinne von EltRL und EnWG. Die meisten Energiedienstleister..., ...Klarstellung in § 3 Nr. 24a EnWG (jetzt: § 3 Nr. 59 EnWG-E) und § 3 Nr. 24b EnWG (jetzt: § 3 Nr. 60 EnWG-E..., ...Pflichten des § 5 Abs. 4a EnWG erfüllen. Das stellt eine...

  • SG2602060024 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FNB Gas: Stellungnahme EnWG-Novelle (u.a. zu § 49c EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...Ergänzung des § 49c Abs. 2a EnWG sowie der Neuformulierung..., ... FNB Gas: Stellungnahme EnWG-Novelle (u.a. zu § 49c EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...ja nach § 49c Abs. 2 S. EnWG in der Regel schon weder..., ...Konsultation zur „großen“ EnWG-Novelle zur Umsetzung des..., ...des Absatzes 5 des § 49c EnWG. Nach meinem Verständnis..., ... und § 49c Abs. 2 S. 2 EnWG bezieht sich nur auf die..., ... gem. § 49a Abs. 2 S. 2 EnWG – ein Regel-Ausnahme-Verhältnis..., ...Vorarbeiten i.S.v. § 44 EnWG dienen nur der Vorbereitung..., ...Regelung in § 45 Abs. 1a EnWG ist gut gemeint, aber die..., ...fehlt im Kontext zu § 49c EnWG eine Regelung in § 44b EnWG (vorzeitige Besitzeinweisung..., ...Riege in Assmann/Peiffer, EnWG, § 49c Rn. 3, 67 ff. Auf..., ... FNB Gas: Stellungnahme EnWG-Novelle (u.a. zu § 49c EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ... FNB Gas: Stellungnahme EnWG-Novelle (u.a. zu § 49c EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...Auswirkungen des § 49c EnWG zu übermitteln. Unsere...

  • SG2406300007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Ergänzung von § 35e EnWG. Diese Änderung wird ab..., ...des neuen Satzes in § 35e EnWG vorschlagen: „Bei der...

  • SG2406110004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) „Übergangsregelungen..., ...Streichung des § 113c Abs. 3 EnWG. Die Umsetzung..., ...Rahmen der Anpassung des EnWG. Diese Gelegenheit sollte..., ...um den § 113c Abs. 3 EnWG zu streichen. Die Vorschrift..., ... Anzeigepflicht des § 4 EnWG und der Anforderungen..., ...Netzsicherheit gemäß § 49 EnWG. Die Anwendbarkeit des § 4 EnWG sollte zukünftig auch für..., ...Sinne von §49 Abs. 1 und 2 EnWG in der Verordnung über ..., ...Anforderungen von § 49 Abs. 1 EnWG fordern die Gewährleistung..., ...Zielsetzung von § 1 Abs. 1 EnWG, nach Druckstufen differenziert...

  • SG2406130008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...entfalten kann, muss im EnWG geregelt sein, dass die..., ...Trading Hub Europe GmbH im EnWG, sofern diese als kontofüh-rende..., ...Markthochlaufes verankern o Die EnWG-Novelle sieht vor, dass...

  • SG2412030017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bisherige Logik des § 11 EnWG nicht geändert werden ..., ...unter die Regelung des EnWG fallen, wenn diese aufgrund..., ... zielt der § 5c Abs. 9 EnWG i. V. m. § 41 BSIG auf ..., ...Abs. 4 BSIG mit dem § 5c EnWG vermeiden / Abschichtung..., ...Erzeugung in § 5c Abs. 2 EnWG. Diese Norm statuiert ..., ...erweitert der § 5c Abs. 2 EnWG diese Pflichten auf alle..., ... Die Begründung zu § 5c EnWG weist darauf hin, dass..., ... beachten. § 5c EnWG regelt teilweise auch ..., ...BSIG zu § 5c Abs. 1 – 3 EnWG steht. Weiterhin käme ..., ... 5c Abs. 1 letzter Satz EnWG und § 5c Abs. 4 EnWG alle..., ...Energieanlagen von § 5c EnWG erfasst werden. Gleiches..., ...einen § 5c Abs. 8 S. 1, 2 EnWG die Registrierung von ..., ... § 5c Abs. 1 und Abs. 2 EnWG auch für wichtige und ..., ...zunächst § 5c Abs. 3 S. 2 EnWG, der bei der Bewertung ..., ...in § 5c Absatz 3 Satz 1 EnWG erwähnt. Die fehlende ..., ...§ 5c Abs. 3 S. 3 Nr. 11 EnWG faktisch alle Betreiber..., ...schlägt vor, § 5c Abs. 3 EnWG wie folgt zu ändern: (..., ... Abs. 5 EnWG ist nicht konsistent mit..., ...Regelungsbereich des § 5c EnWG allerdings ohnehin nur ..., ...Weitere Hinweise zu § 5c EnWG Der BDEW weist darauf ...

  • SG2505200003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Kernnetzfinanzierung (EnWG-Anpassung) − Schaffung..., ...Marktentwicklung zu ermöglichen (EnWG-Anpassung)  Mit dem Wasserstoff-Kernnetz...
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