Stellungnahmen/Gutachten

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3.957 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.957)

  • SG2410080013 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... allerdings der falsche Weg. Wir fordern Sie daher...

  • SG2409260012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ein deutlich effektiverer Weg zur Vereinfachung wäre ...

  • SG2406180084 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Notwendig ist ein Umsteuern – weg von der staatlichen Subventionierung...

  • SG2406240043 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der 37. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV)

      Ambitionierte Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) hinsichtlich der Anrechenbarkeit von grünem Wasserstoff auf die Erneuerbaren-Ziele im Verkehrssektor. Dadurch Steigerung der Nutzung von grünem Wasserstoff im Raffineriesktor, um den Markthochlauf in Deutschland anzureizen und damit einen Teil des in der nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) festgelegten Ausbauziels von 10 Gigawatt installierter Elektrolyseleistung zu erreichen.

    • Bereitgestellt von: Sunfire SE am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:

      • 31.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unsicherheit über den zukünftigen Weg ein Hauptgrund für das ...

  • SG2604100004 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verabschiedung Vergabebeschleunigungsgesetz

      Innovative Vergabeinstrumente, vorkommerzielle Beschaffung und langfristige Abnahmezusagen kommen bislang nur punktuell zum Einsatz. Umso wichtiger ist es, die von angestoßenen Vereinfachungen des Vergaberechts konsequent auf allen Ebenen der Verwaltung in die Praxis zu bringen.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 10.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastrukturinvestitionen auf den Weg gebracht. Nun kommt es ..., ...bislang aber nicht auf den Weg gebracht wurde. Wochenbezogene..., ... hierbei der neu auf den Weg gebrachte Handels-pakt ...

  • SG2604100006 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung grüner Leitmärkte

      Öffentliche Beschaffung dient in der Transformation als Ankerkunde. Industrielle Transformation braucht verlässliche Nachfrage. Gerade in frühen Phasen neuer Technologien fehlen Absatzmärkte, Skalierungsperspektiven und Investitionssicherheit. In solchen Situationen kann die öffentliche Hand eine zentrale Rolle über-nehmen, indem sie als Ankerkunde wirkt und klare Marktsignale setzt. Öffentliche Beschaffung wird politisch als Hebel für Innovation und Transformation anerkannt, entfaltet ihre Wirkung in der Praxis jedoch bislang nur begrenzt. Daher gilt es, die angekündigte Einführung grüner Leitmärkte unbürokratisch und integrativ umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 10.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastrukturinvestitionen auf den Weg gebracht. Nun kommt es ..., ...bislang aber nicht auf den Weg gebracht wurde. Wochenbezogene..., ... hierbei der neu auf den Weg gebrachte Handels-pakt ...

  • SG2512150063 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Grüngasquote als Teil einer Wasserstoff-Gesamtstrategie

      Um den Wasserstoffhochlauf zu beflügeln, bietet eine Grüngasquote für Wasserstoffprodu-zenten eine attraktive Perspektive zur Einspeisung von Wasserstoff in Wasserstoffnetze. Gleichzeitig müssen die Kosten von Wasserstoff schnellstmöglich reduziert werden, um zusätzliche finanzielle Belastungen der Verpflichteten zu vermeiden. Daher müssen parallel zur Einführung einer Grüngasquote Maßnahmen umgesetzt werden, welche die Wasserstoffgestehungskosten senken, Investitionen in Wasserstoffprojekte sicherer machen und einen regulatorischen Rahmen für die Wasserstoffnutzung in den unterschiedlichen Sektoren definieren. Eine Grüngasquote ist nur dann sinnvoll, wenn die Industrie trotz des Grüngaseinsatzes international konkurrenzfähige Energiekosten hat.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von Wasserstoff führt kein Weg vorbei: Strombasierte erneu-erbare..., ... praxistaug-lich auf den Weg gebracht werden. Das betrifft..., ...sollte schnellstens auf den Weg gebracht werden. • Die...

  • SG2506270066 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regierungsüber-nahme auf den Weg gebrachte Gesetz für ein..., ...entsprechende Anpassungen auf den Weg gebracht werden. Im Einzelnen..., ...Wirtschafts-standort Deutschland kein Weg daran vorbei, die international...

  • SG2504160004 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung von Auskunftsverfahren und -ansprüchen gegen soziale Netzwerke und Messenger-Dienste

      Die Bestandsdatenauskunft gemäß § 21 Abs. 2,3 TTDSG a.F. (jetzt TDDDG) sollte im Rahmen des Gesetzes gegen digitale Gewalt reformiert werden. Der Auskunftsanspruch von Nutzenden sollte explizit auf die Herausgabe von Nutzungsdaten wie IP-Adressen – insbesondere des letzten Logins – erstreckt werden. Der Anspruch sollte sich auf Anbieter von Messenger- und Internetzugangsdiensten erstrecken und auf Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ausgeweitet werden. Zudem sollten Auskunftsverfahren effektiver gestaltet werden, etwa über Beweissicherungsanordnungen, einstweilige Anordnungen, Video-Verhandlungen, Klarstellungen zur Kostentragung und Deckelung der Streitwerte, Bereitstellung digitaler Formulare sowie die Bündelung mit Verfahren zur Entfernung rechtsverletzender Inhalte.
    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sichereres Internet auf den Weg zu bringen – nun gilt es..., ...anfechtbar - weder auf dem Weg der Beschwerde noch ist..., ...Bundesregierung zügig auf den Weg gebracht werden. Es muss...

  • SG2504160009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sichereres Internet auf den Weg zu bringen – nun gilt es..., ...anfechtbar - weder auf dem Weg der Beschwerde noch ist..., ...Bundesregierung zügig auf den Weg gebracht werden. Es muss...
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