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143 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MsbG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (143)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Zu § 9 EEG-E und § 29 MsbG-E – Steuerbarkeit von EE-Anlagen..., ...in § 9 EEG-E sowie § 29 MsbG-E, die im Zielbild eine..., ...Steuerungseinrichtungen gemäß § 29 MsbG-E ist die Steuerungsmöglichkeit..., ...Steuerbarkeit gemäß § 29 MsbG-E sichergestellt ist. ..., ...weiterhin § 29 Abs. 1 Nr. 2a MsbG-E, nach welchem Letztverbraucher..., ...gemäß § 29 Abs.1 Nr. 2b MsbG-E nicht fernsteuerbar sein...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 16.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetreiber gem. § 2 MsbG) kMSB konventioneller ..., ...Die gMSB haben mit dem MsbG den gesetzlichen Auftrag..., ... den Anforderungen aus MsbG und anhängigen bzw. weiteren..., ...regelte mit dem enthaltenen MsbG den rechtlichen Rahmen..., ...wurde. Die Neufassung des MsbG aus 2023 zielt darauf ..., ...beziehen konnte. Durch das MsbG wurde auch eine weitere..., ...Durch Veröffentlichung des MsbG in 2016 wurde geregelt,..., ...mit Veröffentlichung des MsbG im Jahr 2016 zum Rollout..., ...letzten Novellierungen von MsbG und EnWG in 2023 haben..., ...Einbau eines iMSys nach MsbG beim Anlagenbetreiber ..., ...zwischen den §§ 29 und 30 MsbG und dem § 9 EEG führen ..., ...Mit der Novellierung des MsbG durch das GNDEW im Jahr..., ...zwei Beispiele: • § 30 MsbG (POG) – POG haben sich ..., ...umgesetzt werden. • § 34.2 MsbG (Zusatzdienstleistungen..., ...die im Kontext des §14a MsbG erhobene Forderung nach..., ...gesehen. Mit der Novelle des MsbG wurden mit § 34 MsbG zusätzliche..., ...Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 5 MsbG stört den geplanten Rollout..., ... gem. § 34 Abs. 2 Nr. 2 MsbG oder die Vorgabe zur sog..., ...Anforderungen gemäß § 25 MsbG inklusive aller hierzu ..., ...insbesondere das EnWG, das MsbG, die TR-03109 sowie die...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...intelligente Messsysteme (zu § 5 MsbG) Die Einführung einer Haltepflicht..., ...Liegenschaftsmodell (zu § 6 MsbG) Die Vereinfachung des Liegenschaftsmodells in §6 MsBG ist eine deutliche prozessuale..., ... (zu § 29 Abs. 1 Nr. 2 MsbG) Die Absenkung der Schwellen..., ...Satz 1 Nr. 1 iVM Satz 4 MsbG) Wir begrüßen, dass der..., ...Zusatzleistungen des gMSB (zu § 35 MsbG Abs. 1) Ein bundesweit ..., ...37 Abs. 2 iVm § 5 Abs. 1 MsbG) Die Verkürzung der Ankündigungsfrist..., ...Anschlussnutzer (zu § 61 Abs. 2 MsbG) Eine Visualisierung über..., ...Nulleinspeisung lässt der § 20 Abs. 5 MSbG zu (Ergebnis: Verzicht ..., ...Regelung im § 20 Abs. 5 MSbG ist kundenfreundlicher....
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Derzeit wird diskutiert, ob ein vereinfachtes SMGW den Rollout beschleunigen kann. Eine solche Vereinfachung wird kritisch gesehen, da die Vorteile des derzeitigen Rollouts in der hohen Sicherheit und der Möglichkeit des Steuerns von großer Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind. Deutschland liegt hierbei im europäischen Vergleich vorne, so dass jetzt alle Anstrengungen auf die Beschleunigung des Rollouts gelegt werden müssen. Die Beschleunigung kann unter anderem durch eine erweiterte Attraktivität der Bündelung erreicht werden. So sollte im § 6 MsbG auch die Sparte Wasser i.S.d. § 18 AVBWasserV aufgenommen werden. Außerdem sollte die Bündelung auch möglich sein, wenn diese nur alle Stromzähler einer Liegenschaft betrifft und nicht eine weitere Sparte nötig ist.

    • Bereitgestellt von: Techem am 18.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bündelung ausbauen § 6 MsbG sieht eine spartenübergreifende..., ...wäre. Der bisherige § 6 MsbG sieht das nur in Einzelfällen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Paragraphen im EEG sowie im MsbG, z.B. § 8 Abs. 1, 5; §..., ... Abs. 2, 2a sowie § 29 MsbG Derzeit werden bei der..., ...Messtellenbetriebsgesetz (MsbG) sehr unterschiedliche...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Derzeit wird diskutiert, ob ein vereinfachtes SMGW den Rollout beschleunigen kann. Eine solche Vereinfachung wird kritisch gesehen, da die Vorteile des derzeitigen Rollouts in der hohen Sicherheit und der Möglichkeit des Steuerns von großer Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind. Deutschland liegt hierbei im europäischen Vergleich vorne, so dass jetzt alle Anstrengungen auf die Beschleunigung des Rollouts gelegt werden müssen. Die Beschleunigung kann unter anderem durch eine erweiterte Attraktivität der Bündelung erreicht werden. So sollte im § 6 MsbG auch die Sparte Wasser i.S.d. § 18 AVBWasserV aufgenommen werden. Außerdem sollte die Bündelung auch möglich sein, wenn diese nur alle Stromzähler einer Liegenschaft betrifft und nicht eine weitere Sparte nötig ist.

    • Bereitgestellt von: Techem am 19.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) soll der bisherige Kostenvergleich..., ... führen. Bisher war im MsbG bei Preisobergrenzen zwischen..., ...veröffentlicht gem. § 45 IV, I MsbG auf ihrer Internetseite...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der BEE begrüßt, dass die Bundesregierung die Notwendigkeit zur zügigen Transformation des Stromsystems, zur Einführung des Energy Sharing und zur Ausstattung mit intelligenten Messsystemen (iMSys) anerkennt. Bei der konkreten Ausgestaltung hinsichtlich des Bürokratieabbaus, der praktischen Umsetzbarkeit und der Steigerung der Akzeptanz für die Energiewende sieht der BEE noch erheblichen Ergänzungs- und Korrekturbedarf. Der BEE fordert u.a.: 1) Die beihilferechtliche Genehmigung des Solarpakets I und des Biomassepakets. 2) Die Umsetzung der Ergebnisse des Branchendialogs zur Beschleunigung von Netzanschlüssen. 3) Die Ausschöpfen der vollen Potenziale des Energy Sharing für die Systemdienlichkeit und die Steigerung von Akzeptanz für die Energiewende.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 23.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts
    • Adressatenkreis:
      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Anschlussnutzers – § 5 MsbG Die in Abs. 1 vorgeschlagene..., ... Anschlussnutzers – § 6 MsbG Um das virtuelle Summenzählermodell..., ...Messstellenbetreiber nach § 6 Abs. 2 MsbG richten, falls in der Liegenschaft..., ...Lösung Der § 6 Abs. 2 MsbG sollte gestrichen werden..., ...orientiert. In § 6 Abs. 1 MsbG ist festgehalten, dass ..., ...Smart-Meter-Gateway-Administrator – § 25 MsbG In § 25 Abs. 1 Satz 1 MsbG wird darauf verwiesen, ..., ...Messeinrichtungen – § 29 MsbG Um das virtuelle Summenzählermodell..., ...: § 29 Abs. 1. S. 3. MsbG (NEU) „3. mit intelligenten..., ...Messstellenbetreibers – § 37 MsbG In § 37 Abs. 2 MsbG wird..., ...Bundesnetzagentur – § 47 MsbG Mit dem neu formulierten § 47 MsbG verlagert sich die Festlegungskompetenz..., ...Messeinrichtungen – § 61 MsbG Die Visualisierung von...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rolloutphase bis Ende 2027 (§ 31 MsbG), • die Möglichkeit zur..., ...Liegenschaftsmodells nach § 6 MsbG ergeben erst Sinn, wenn..., ...Anlagenbetreiber nach §§ 61 und 62 MsbG ist zu begrüßen. Eine ..., ...der Rollout-Quote (§ 45 MsbG), • eine Klarstellung ..., ...8, Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 MsbG) Eine schwarzfallfeste..., ...Digitalisierungsbericht nach § 48 MsbG des BMWK sowie in der aktuellen Gesetzesfassung (§ 34 MsbG). Belegte technische Gründe..., ...34 Abs. 2 Satz 2 Nr. 8 MsbG und entsprechende Streichung..., ... 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 MsbG aus. Eine solche Vorgabe..., ...geplanten Anpassungen im MsbG enthalten wichtige Impulse...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziele der Einspeisesteckdose sind sicher planbare Standorte für Erneuerbaren-Energien-Anlagen aufgrund vorhandener Netzkapazität, die Vereinfachung und Beschleunigung der Netzanschlussprozesse und eine gezielte Ansiedlung von Erneuerbare-Energien-Anlagen im Umfeld der Steckdose. Damit verbunden sind kostengünstigerer und vorausschauender Netzausbau sowie eine Orientierung des Erneuerbare-Energien-Zubaus an noch freien Kapazitäten im Stromnetz.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 05.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ergänzen: Agiler Rollout (§ 31 MsbG) Die derzeitigen gesetzlichen..., ...Messstellenbetreibers (§ 45 MsbG) Die Ausstattungspflicht..., ...Steuerung. Durch die letzte MsbG-Novelle wurde die Steuerung..., ...Jahre die Quote ent. § 45 MsbG als erreicht gilt, wenn...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und EEG auf Grundlage des MsbG zu ver-einheitlichen. ..., ...Anlagen ab 7 kW sind nach MsbG mit Steuerungstechnik auszustatten..., ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) gewandert. Demnach sind..., ... So wird in § 29 Abs. 5 MsbG die Ausstat-tungspflicht..., ...und EEG auf Grundlage des MsbG zu ver-einheitlichen. ...
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