Stellungnahmen/Gutachten

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3.955 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.955)

  • SG2602060022 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 17.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einigung angewiesen, da der Weg über behördliche Zwangsmaßnahmen...

  • SG2512180022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der richtige und nötige Weg. Dazu gehört unseres Erachtens...

  • SG2512160023 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NGT-Verordnung

      Der BÖLW setzt sich für eine Regulierung von NGT ein, die ökologisch wirtschaftenden Betrieben und Unternehmen auch künftig eine sichere Produktion ohne Verwendung von NGT ermöglicht.
    • Bereitgestellt von: Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft e.V. (BÖLW) am 16.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...begrenzen, ohne den komplexen Weg einer vollständigen Richtlinienänderung...

  • SG2512150003 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Europäische Spar- und Investitionsunion (SIU) bzw. Kapitalmarktunion weiterentwickeln

      Die Mitteilung der EU-Kommission zur Spar- und Investitionsunion (SIU) ( Kapitalmarktunion) beinhaltet viele Gesetzgebungsinitiativen für Banken und Finanzdienstleister. Wir setzen uns dafür ein, dass zukünftige Initiativen, die im Rahmen der SIU ergriffen werden, die europäischen Kapitalmärkte sowie die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Marktakteure stärken. Konkret fordern wir, dass die Kreditfinanzierung stärker berücksichtigt und die Bedingungen dafür verbessert werden, z.B. durch Abbau bürokratischer Regulierung. Zudem fordern wir die Einführung eines Kleinbankenregimes in der EU. Umstrittene Gesetzesvorhaben zur europäischen Einlagensicherung (EDIS) und der Kleinanlegerstrategie (RIS) sollten dagegen nicht weiterverfolgt werden und aus der SIU-Strategie ausgeklammert werden.
    • Bereitgestellt von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapitalmarktunion“) Maßnahmen auf den Weg bringen, um vor allem KMUs...

  • SG2511270029 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufrüstung für einen falschen Weg, wenn wir Frieden erreichen...

  • SG2509300169 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Milliarden € in Summe auf diesem Weg nicht in vollem Umfang ...

  • SG2509270013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wirksame Kanalsteuerung weg vom Schwarzmarkt. Weiterer...

  • SG2507290010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz zu schaffen, um den Weg für Investitionsentscheidungen...

  • SG2506300282 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Daseinsvorsorge durch das Sondervermögen stärken

      Das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität muss so errichtet werden, dass die notwendigen Investitionen in der Daseinsvorsorge, insbesondere in Energieversorgung, Wasser- und Abwasserwirtschaft und Abfallwirtschaft gefördert werden.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Infrastrukturen für den Weg zur Klimaneutralität zu...

  • SG2506120027 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung des Hospiz- und Palliativgesetzes von 2015

      Die Herausforderungen in der Hospiz- und Palliativversorgung der vergangenen Jahre müssen in einer Überarbeitung des Hospiz- und Palliativgesetzes (HPG) von 2015 berücksichtigt werden, so dass das Gesetz einer umfassenden Evaluation unterzogen werden muss. Insbesondere müssen folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. eine angemessene Finanzierung der Palliativdienste und Palliativstationen im Krankenhaus bzw Einsatz von Palliativbeauftragten 2. Finanzierung psychosozialer Berufsgruppen in der SAPV 3. Stärkung der Kooperation zwischen Intensiv-, Notfall- und Palliativversorgung 4. Ausweitung, Weiterentwicklung von gesundheitlicher Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase 5. Ausstattung der Palliativpflege mit Qualifikation und Zeit und leistungsgerechte Vergütung der AAPV

    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin e. V. am 12.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11430 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Flächendeckende Palliativversorgung und Hospizarbeit in Deutschland verbessern
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den Meilenstein auf dem Weg zu einer flächendeckenden...
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