Stellungnahmen/Gutachten

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2.176 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.176)

  • SG2508190019 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Allgemeine Forderungen anlässlich der Wahl des neuen Bundestages im Februar 2025

      Der asr Bundesverband e.V. richtet anlässlich der Bundestagswahl 2025 zentrale Forderungen an die politischen Parteien und Abgeordneten, um die Rahmenbedingungen für den touristischen Mittelstand zukunftsfähig zu gestalten. - Ergänzung von Artikel 3 Absatz 3 GG: Aufnahme der sexuellen Identität in den Gleichbehandlungskatalog - Einrichtung eines eigenständigen Ministeriums für Tourismus Weiterentwicklung des Tourismusbeirats und Fortführung der Nationalen Tourismusstrategie - Bürokratieabbau und Entlastung der mittelständischen Tourismuswirtschaft (jährliches Bürokratieentlastungsgesetz, Praxis-Checks, keine Überregulierung bei EU-Umsetzungen) - Digitale, schlanke und schnelle Visaverfahren
    • Bereitgestellt von: asr Allianz selbständiger Reiseunternehmen Bundesverband e.V. am 19.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesundheitsministerium (BMG). Diese Zersplitterung ...

  • SG2406260302 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dies bestätigt, liegt dem BMG vor. 2 „wirksam, verhältnismäßig...

  • SG2604150002 (PDF)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Nationalen Geburtenregisters

      In Deutschland ist die Datenlage rund um die Geburt unvollständig und zersplittert. An vielen Stellen fehlt die Grundlage für eine international anschlussfähige Versorgungsforschung und eine umfassende Qualitätsbewertung. Dem stehen Versorgungsdefizite gegenüber, wie eine im Vergleich hohe Rate an Tot- und Fehlgeburten. Über viele Bereiche wissen wir nichts oder zu wenig, so bleibt die Müttersterblichkeit unklar, ambulante Qualitätssicherungsdaten und Befragungen zum Erleben der Schwangeren und Mütter fehlen ganz. Dieser Beitrag schlägt ein Geburtenregister als Lösung vor, das in mehreren Schritten aufgebaut werden kann und auf der Zusammenführung und Ergänzung der vorhandenen Daten beruht.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe e.V. am 15.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) beschlossen und dessen...

  • SG2409260099 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Medizinforschungsgesetzes

      Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert in seiner Stellungnahme zum Medizinforschungsgesetz die Ergänzung von Regelungen für den Bereich der Medizinprodukte. So sollen klinische Studien vereinfacht und beschleunigt werden – und damit der Medizintechnik-Forschungsstandort Deutschland gestärkt werden. Unter anderem spricht sich der Verband dafür aus, die je nach Bundesland unterschiedlichen datenschutzrechtlichen Vorgaben zu vereinheitlichen. Außerdem sollten die einheitlichen Richtlinien zur Bewertung klinischer Prüfungen auch im Medizinprodukte-Bereich für alle Ethikkommissionen gelten, um zu einer besseren Vereinheitlichung zu kommen.
    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dies bestätigt, liegt dem BMG vor. 2 „wirksam, verhältnismäßig...

  • SG2409260102 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) - Prävention stärken

      Wir begrüßen die im Entwurf vorgesehenen drei Check-up-Untersuchungen im Alter von 25, 35 und 50 Jahren zur Verbesserung der Früherkennung bei Erwachsenen im Rahmen der Gesundheitsuntersuchung (GU) nach § 25 Absatz 1 SGB V (sogenannter „Check-up“) sowie die dafür nötige Weiterentwicklung der GU im Bereich der Herz- Kreislauf-Erkrankungen. Die Tatsache, dass beim „Check-up 50“ der Fokus auf der Erkennung von Frühstadien von Herz-Kreislauf-Erkrankungen liegen soll, ist überfällig und unbedingt notwendig.

    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme Referentenentwurf des BMG zum Entwurf eines Gesetzes...

  • SG2406200108 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Impulse zur Neuaufstellung des Gesundheits- und Pflegesystems

      Weiterentwicklung der Pflege: Mehrfachnutzung bestehender Angebote vor Ort; Flexibilisierung von Pflegeleistungen jenseits von ambulant und stationär; Weiterentwicklung der Steuerungsfunktion von Kommunen; neues Zusammenspiel zwischen Stadt, Land und Bund sowie pflegebedürftigen Menschen, ihren An- und Zugehörigen wie auch den Organisationen der institutionellen Altenhilfe und Pflege; Etablierung von Community Health Nursing und Gesundheitskiosken.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf aus dem BMG zu dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz...

  • SG2601210009 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ändern. Vorschläge aus dem BMG hierzu bleiben leider bisher...

  • SG2502210009 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Elektronische Produktinformation

      Pharma Deutschland setzt sich dafür ein, dass in Zukunft vor dem Hintergrund der Digitalisierung im Gesundheitssystem und unter Berücksichtigung einer sicheren Anwendung des Arzneimittels und aus Umweltgesichtspunkten (Papierverbrauch) ein elektronischer Zugang zu den Produktinformationen ermöglicht werden soll (Elektronische Produktinformationen – ePI).
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 21.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 04.02.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von der Meinungsbildung im BMG abhängt. Wir sind für die...

  • SG2412110016 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Standardvertragsklauseln für die Durchführung klinischer Prüfungen

      Hintergrund ist die Ermächtigung im Medizinforschungsgesetz zum Erlass einer Rechtsverordnung mit Standardvertragsklauseln über Rechte und Pflichten des Sponsors und des Prüfzentrums bei der Durchführung klinischer Prüfungen, vgl. § 42d Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG). Hierzu wurde vom Bundesgesundheitsministerium ein Themenpapier erstellt, welches der Vorbereitung eines Fachgesprächs am 17.12.2024 dient, an dem auch BIO Deutschland beteiligt sein wird. Im Vorfeld des Fachgesprächs gab es die Möglichkeit, zu diesem Themenpapier Stellung zu nehmen. Die Erkenntnisse des Fachgesprächs fließen sodann in das Verordnungsverfahren ein, welches sich daran anschließen soll.
    • Bereitgestellt von: BIO Deutschland e.V. am 11.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.12.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mustervertragsklauseln durch das BMG als auch bei Vertragsabschluss...

  • SG2411250007 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung Prävention und Gesundheitsförderung

      Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention ressortübergreifend und mit Fokus auf Verhältnisprävention; beratende Stimme der BAGFW in der Präventionskonferenz; Aufwertung des Präventionsforums durch Schaffung einer ganzjährigen Arbeitsstruktur unter Einbindung der maßgeblichen Verbände; Beteiligung der BAGFW bzw. der Ligen bei der Erarbeitung der Bundes- bzw. Landesrahmenempfehlungen zur Prävention und Stellungnahmemöglichkeit zu Landesrahmenvereinbarungen; bei Errichtung eines BIPAM Belange und Interessen der Partner der BZgA aus dem Geschäftsbereich des BMFSFJ umfassend berücksichtigen; keine Direktzuweisung von E-Rezept in stationären Pflegeinrichtungen..
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zusammenführung in dem vom BMG konzipierten BIPAM verlorengeht...
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