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1.501 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB 5"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (518)
- Fraktionen/Gruppen (120)
- Gremien (88)
- Mitglieder des Bundestages (460)
- Organe (33)
21. Wahlperiode Bundesregierung (435)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (68)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (9)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (9)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (6)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (21)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (24)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (9)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (23)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (389)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (3)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (56)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (533)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (163)
- Gremien (20. WP) (71)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (496)
- Organe (20. WP) (52)
20. Wahlperiode Bundesregierung (474)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (35)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (28)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (23)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (431)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (17)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (31)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/116) (0/116)

Arbeit und Beschäftigung (81)
- Arbeitsmarkt (32)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (49)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (21)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (18)
- Außenpolitik (12)
- Menschenrechte (18)
Außenwirtschaft (2)
Bildung und Erziehung (66)
- Berufliche Bildung (32)
- Hochschulbildung (18)
- Schulische Bildung (18)
- Vorschulische Bildung (7)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (29)
Bundestag (13)
- Parlamentarisches Verfahren (13)
Deutsche Einheit (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (3)
Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Entwicklungspolitik (13)
Europapolitik und Europäische Union (13)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (13)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (103)
- Diversitätspolitik (15)
- Familienpolitik (37)
- Geschlechterpolitik (21)
- Kinder- und Jugendpolitik (41)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (46)
- Seniorenpolitik (14)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (18)
Gesundheit (1.386)
- Arzneimittel (410)
- Gesundheitsförderung (370)
- Gesundheitsversorgung (1.221)
- Pflege (124)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (330)
Innere Sicherheit (48)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (17)
- Cybersicherheit (1)
- Extremismusbekämpfung (14)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
- Opferschutz (12)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (3)
Landwirtschaft und Ernährung (6)
- Land- und Forstwirtschaft (6)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (5)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (106)
- Datenschutz und Informationssicherheit (22)
- Digitalisierung (104)
- Internetpolitik (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (8)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (23)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (12)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (13)
- Integration (12)
- Migration (10)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (8)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (32)
Politisches Leben, Parteien (12)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (10)
- Wohnen (3)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (7)
Recht (41)
- Öffentliches Recht (13)
- Rechtspolitik (18)
- Strafrecht (1)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (21)
Soziale Sicherung (350)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Grundsicherung (8)
- Krankenversicherung (292)
- Pflegeversicherung (66)
- Rente/Alterssicherung (19)
- Unfallversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (18)
Sport, Freizeit und Tourismus (5)
- Breitensport (3)
- Profisport (1)
- Tourismus (2)
Staat und Verwaltung (14)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (10)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (6)
Umwelt (36)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (5)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (25)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (10)
Verkehr (8)
- Güterverkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (6)
- Personenverkehr (3)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (188)
- Bank- und Finanzwesen (2)
- Handel und Dienstleistungen (8)
- Handwerk (42)
- Industriepolitik (75)
- Kleine und mittlere Unternehmen (80)
- Versicherungswesen (3)
- Wettbewerbsrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (31)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (196)
Sonstige Interessenbereiche (28)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (10)
Juristische Personen (1.293)
Personengesellschaften (26)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (45)
Sonstige (90)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (28)
Eingetragener Verein (e. V.) (931)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (6)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (256)
Kommanditgesellschaft (KG) (11)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (19)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (90)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (9)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (43)
Sonstige Personengesellschaft (6)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (36)
Unternehmen (278)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (246)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (214)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (7)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (2)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (364)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (87)
Privatrechtliche Organisation (159)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (36)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (31)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (54)
Nein (7)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (12)
Nein (49)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (203)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (616)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (297)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (559)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.499)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.501)

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SG2603300174 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung des AMNOG Verfahrens für innovative und neuartige Therapien
  
  Verbesserung der Rahmenbedingungen im AMNOG-Verfahren
- Bereitgestellt von: Gilead Sciences GmbH am 30.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  14.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603270052 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vereinfachung Abrechnung von §§ 73b und 140a SGB V-Verträgen
  
  Erleichterung der Abrechnungsdatenverarbeitung auf Leistungserbringerseite bei der Abrechnung von Verträgen nach §§ 73b und 140a SGB V, mindestens Klarstellung der Möglichkeit des Einsatzes weisungsgebundener Auftragsdatenverarbeiter, insbesondere Cloud-Dienstanbieter für Datenverarbeitung
- Bereitgestellt von: Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  03.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603270022 (PDF - 15 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform des Vertragswesen in der Hilfsmittelversorgung (Genehmigungsfreigrenze)
  
  Einführung einer gesetzlich im SGB V verankerten Genehmigungsfreigrenze von 1.000 Euro für verordnete Hilfsmittel, um die Bürokratiekosten bei Kassen und Leistungserbringern radikal zu reduzieren.
- Bereitgestellt von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 27.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  26.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603270023 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform des Vertragswesen in der Hilfsmittelversorgung (Genehmigungsfreigrenze)
  
  Einführung einer gesetzlich im SGB V verankerten Genehmigungsfreigrenze von 1.000 Euro für verordnete Hilfsmittel, um die Bürokratiekosten bei Kassen und Leistungserbringern radikal zu reduzieren.
- Bereitgestellt von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 27.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  26.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603260057 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Psychotherapeutische Versorgung in Deutschland weiterentwickeln
  
  Die psychotherapeutische Versorgung soll im Sinne der Patient:innen besser gesteuert und solidarische Beitragsmittel sollen verantwortungsvoll eingesetzt werden. Dies soll mit Maßnahmen erreicht werden, die die Therapiewirksamkeit erhöhen, Bürokratieaufwand reduzieren und Behandlungskapazitäten freisetzen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 26.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  26.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603260011 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Abschaffung Kombinationsrabatt gem. 130e SGB V
  
  Abschaffung des Kombinationsrabatts gem. § 130e SGB V
- Bereitgestellt von: Jazz Pharmaceuticals Germany GmbH am 26.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  26.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603250038 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung einer nachhaltigen GKV-Finanzierung
  
  Die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist angesichts u.a. des demografischen Wandels unter Druck. MSD setzt sich für effektive und nachhaltige Lösungen zur Gewährleistung der finanziellen Stabilität der GKV ein. Auf diese Weise soll u.a. die Versorgung von Versicherten mit innovativen Arzneimitteln und Impfstoffen sichergestellt werden.
- Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 25.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  20.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603240058 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Spezielle sektorengleiche Vergütung
  
  Stellungnahmen zu einer qualitätsgetriebenen und kostendeckenden Umsetzung einer sektorengleichen Vergütung im Bereich der Gastroenterologie
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) e. V. am 25.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9168 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Einführung einer sektorengleichen Vergütung im Rahmen der geplanten Ambulantisierung von bisher stationär erbrachten medizinischen Leistungen
- Adressatenkreis:
  
  06.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603240017 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stellungnahme zum Medizinregistergesetz
  
  Einbezug der Ethikkommissionen in der Bewertung der Register für die medizinische Forschung vor deren Errichtung im Sinne des Art. 19 der Deklaration von Taipeh sowie Art. 23 und 32 der Deklaration von Helsinki.
- Bereitgestellt von: Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (AKEK) am 24.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  20.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603200052 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hebammen als Teil der Primärversorgung gesetzlich etablieren
  
  Hebammen sind ein oft ungenutztes Potential für die flächendeckende Versorgung. Hebammengeleitete Versorgungsmodelle stellen eine kostenwirksame Strategie dar, um Outcomes für Frauen und Kinder zu optimieren bei gleichzeitiger Reduktion unnötiger Interventionen. Eine starke Primärversorgung braucht Hebammen als festen Bestandteil: -Definition der Hebammen als Teil der Primärversorgung -Einbezug von Hebammen, Hebammenpraxen oder Geburtshäusern im Rahmen der Einführung eines Primärarzt- oder Primärversorgungsteams -Konsequenter Einbezug von Hebammen in regionalen Versorgungsnetzwerken, auch in der Notfallversorgung (Notfallversorgungsgesetz) -Definition Schnittstellen zur Hebammenhilfe bei der Reform der Notfallversorgung (Notfallversorgungsgesetz) -Kompetenzerweiterung für Hebammen
- Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 20.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  17.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]

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SG2603300174 (PDF - 5 Seiten)

SG2603270052 (PDF - 3 Seiten)

SG2603270022 (PDF - 15 Seiten)

SG2603270023 (PDF - 2 Seiten)

SG2603260057 (PDF - 5 Seiten)

SG2603260011 (PDF - 1 Seite)

SG2603250038 (PDF - 3 Seiten)

SG2603240058 (PDF - 6 Seiten)

SG2603240017 (PDF - 2 Seiten)

SG2603200052 (PDF - 3 Seiten)