Stellungnahmen/Gutachten

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3.947 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.947)

  • SG2602160014 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      PFAS Substanzen risikobasiert regulieren

      Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) umfassen 10.000 verschiedene Einzelsubstanzen mit sehr unterschiedlichen Risikoprofilen. Ziel der Einflussnahme ist es, dass die Regulierung risikobasiert erfolgt und die komplexen Lieferketten funktionsfähig bleiben. Momentan ist davon auszugehen, dass allein jede 2. Krankenhausbehandlung PFAS-abhängige Medizinprodukte erfordert bzw. ohne diese nicht möglich ist.

    • Bereitgestellt von: KARL STORZ SE & Co. KG am 09.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den bisher vorgeschlagenen Weg als Beschleuniger einer..., ...sinnvollste regulatorische Weg. Sollte sich der wissenschaftliche..., ... scheitern. Würde dieser Weg dennoch beschritten, müsste...

  • SG2503260040 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staatsmodernisierung

      Das konkrete Ziel der bezweckten Einflussnahme besteht darin, die Bürokratie in Deutschland und der EU signifikant abzubauen und die Verwaltungsprozesse zu optimieren. Dies umfasst die Reduzierung unnötiger Regulierungen, die Verbesserung der Effizienz und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung sowie die Abschaffung von "Gold-Plating" bei der Umsetzung von EU-Recht in nationales Recht. Zudem wird angestrebt, eine zentrale Koordinierungsstelle im Bundeskanzleramt einzurichten, um die Staatsmodernisierung zu steuern und die Deregulierung auf Bundes- und EU-Ebene voranzutreiben. Die Umsetzung der Modernisierungsagenden Bund und Föderal soll zeitnah erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorbereitet werden. Auf dem Weg zu diesem Idealbild sollten..., ...komplett übernommen und auf dem Weg z. B. Förderanträge automatisiert..., ...favorisieren. Auf einem solchen Weg der Inklusion kann auch...

  • SG2501220002 (PDF - 36 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass die Regierung diesen Weg konsequent und im Austausch..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht, sind voller Tatendrang..., ...ambitionierten Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht. Nun gilt es, ..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für...

  • SG2411070018 (PDF - 36 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass die Regierung diesen Weg konsequent und im Austausch..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht, sind voller Tatendrang..., ...ambitionierten Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht. Nun gilt es, ..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für...

  • SG2605080047 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grüngasquote im Gebäudemodernisierungsgesetz

      Auf Basis eines Eckpunktepapieres der Regierungsfraktionen vom 24. Februar 2026 zum Gebäudemodernisierungsgesetz soll später in diesem Jahr eine Grüngasquote gesetzlich beschlossen werden. Die Bundesregierung hat zwar bereits einen Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz veröffentlicht, allerdings ist darin, wie auch bereits angekündigt worden war, noch keine Regelung zur Grüngasquote enthalten. Es wird vorgeschlagen, in der künftigen Grüngasquote vorzusehen, den Einsatz von Wasserstoff in KWK-Anlagen anzureizen.
    • Bereitgestellt von: SEFE Securing Energy for Europe am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bevorzugt sollte Wasserstoff den Weg durchs Wasserstoff-Kernnetz...

  • SG2604290020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einen klaren rechtlichen Weg für die Kommission, KI-spezifische...

  • SG2604280032 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung

      In den letzten Jahren hat sich eine hohe und stetig steigende Anzahl von Großbatterie-Projekten in Deutschland entwickelt. In der Summe übersteigt das Volumen der Anträge für den Anschluss von Stromspeichern die Projektionen der Netzentwicklungsplanung für die nächsten zwanzig Jahre um ein Vielfaches. Der Entwurf soll im oben dargestellten Kontext Rechtsunsicherheiten beseitigen. Er stellt klar, dass Großbatteriespeicher nicht in den Anwendungsbereich der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) fallen. Ohne die Klarstellung wären die ursprünglich für eine relativ kleine Zahl von Großkraftwerken konzipierten Verfahrensregelungen der KraftNAV auf eine signifikant höhere Zahl von Speicheranlagen anzuwenden.
    • Bereitgestellt von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 08.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzzugangsverfahren ein Weg für eine volkswirtschaftlich...

  • SG2603110007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Wärmesektors kein Weg vorbeiführen wird. Es ist...

  • SG2602130008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beseiti-gen und stattdessen den Weg für den Öl- und Gasausstieg...

  • SG2602110007 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mitführung von Dateien statt Papierkopien auf LKW zur Erfüllung von Mitführungspflichten (Digitalisierung)

      Die Mitführungspflicht nach § 13 Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) erlaubt die Mitführung elektronischer Kopien des Entsorgungsfachbetriebezertifikats (z.B. auf Notebooks, Tablets). Dies entlastete Unternehmen von der zuvor erforderlichen jährlichen Verteilung unzähliger Papierkopien mit bis zu 250 Seiten Umfang auf den LKW. Selbst bei elektronisch erfolgter Anzeige des „Sammeln und Beförderns“ müssen aber gemäß § 13 (1) AbfAEV bußgeldbewehrt dennoch Papierausdrucke/ Papierkopien der behördlich bestätigten Anzeige nach § 53 KrWG bzw. Erlaubnis nach § 54 KrWG auf den LKW mitgeführt werden. Es soll generell die elektronische Mitführung erforderlicher Dokumente als Dateien auf den LKW ermöglicht werden.
    • Bereitgestellt von: Entsorgergemeinschaft der Deutschen Entsorgungswirtschaft (EdDE) e.V. am 11.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 36/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 11.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... sinnvollen alternativen Weg vorbereiten bzw. sich darauf...

  • SG2602040025 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorrang für Open Source Software in Beschaffung und Vergaberecht

      Als OSBA fordern wir, dass der Staat seine Verantwortung als Ankerkunde wahrnimmt und zur Stärkung der digitalen Souveränität der öffentlichen Verwaltung einen Vorrang für Open Source Software im Vergaberecht verankert. Konkret soll im Vergaberecht u.a. festgelegt werden: Open Source Software soll in der Beschaffung und Vergabe zum Standard werden (Open Source als Default). Dem Prinzip »Public Money Public Code« folgend, soll der Staat mit öffentlichen Geldern finanzierte Software immer unter einer Open-Source-Lizenz veröffentlichen, sodass die Software in der Folge von jedermann frei genutzt werden kann. Wenn in einem Vergabeverfahren sowohl proprietäre als auch Open-Source-Lösungen zur Auswahl stehen, sollen die Open-Source-Lösungen bevorzugt ausgewählt werden (Open Source First).
    • Bereitgestellt von: Open Source Business Alliance - Bundesverband für digitale Souveränität e.V. am 04.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1934 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
      2. BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...möchten Ihnen gerne auf diesem Weg unsere Einschätzung zum"Gesetzentwurf...

  • SG2512220095 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtigster Schritt auf dem Weg zu einer mittel- und langfristigen...

  • SG2511070004 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GAP-Direktzahlungen-Verordnung - GAPDZV

      Ökoregelungen: Aufnahme von Maßnahmen für den Tierschutz, bessere Förderung von Beweidung sowie Weideflächen und anderem Dauergrünland, Beihilfen nach dem Anreizprinzip. Sonstiges: Stärkere Umverteilung zugunsten kleiner und mittlerer Betriebe, Ausschöpfung der Möglichkeiten zur Umverteilung aus den Flächenprämien in Ökoregelungen und ELER, umfassende Anwendung der Regelung zu etablierten lokalen Praktiken, Förderfähigkeit von allem beweideten Dauergrünland und der dort natürlich vorkommenden Landschaftselemente.
    • Bereitgestellt von: PROVIEH e.V. am 22.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMLEH): Fünfte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 07.10.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pestizid-Monitoring auf den Weg bringen und dauerhafte ...

  • SG2512190192 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtigster Schritt auf dem Weg zu einer mittel- und langfristigen...

  • SG2512180188 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

      Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtigster Schritt auf dem Weg zu einer mittel- und langfristigen...

  • SG2512180231 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtigster Schritt auf dem Weg zu einer mittel- und langfristigen...

  • SG2511110018 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Framework for Financial Data Access (FIDA)

      Der GDV setzt sich für eine schrittweise Einführung der FIDA-Verordnung ein ("Phasing In"). Vorrang sollten Anwendungsfälle mit einem klar belegbaren und messbaren Kundenmehrwert erhalten. Der sehr weit gefasste Anwendungsbereich sollte für den Versicherungsbereich weiter reduziert werden, bspw. durch eine Beschränkung auf das Neugeschäft sowie Herausnahme der Unfallversicherung und des Geschäftskundenbereichs. Bei den zu teilenden Daten ist u. a. darauf zu achten, dass die Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen gewahrt bleiben. Weitere Forderungen betreffen das Prinzip des "Level Playing Fields" sowie die Übergangsfristen.
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 11.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 429/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010, (EU) Nr. 1094/2010, (EU) Nr. 1095/2010 und (EU) Nr. 2022/2554
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...marktbasierter Ansatz der richtige Weg ist, um nur die Daten...

  • SG2510010025 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedeutung der EE-Vergütung bei Aufdach-Anlagen

      - Kleine PV-Dachanlagen sind unverzichtbar: Sie treiben die Energiewende in Städten voran, wo Dachflächen oft die einzige Option sind. - Förderung bleibt notwendig: Ein vollständiger Förderstopp gefährdet die Wirtschaftlichkeit und behindert den weiteren Ausbau. - Marktrückgang stoppen: Der Aufdach-PV-Markt schrumpft bereits – weitere Rückgänge gefährden Arbeitsplätze und Branchenstabilität. - Dachpotenziale voll ausschöpfen: Ohne Förderung werden Anlagen zu klein dimensioniert, und wichtige Flächen bleiben ungenutzt.

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 01.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fällt die EEG-Vergütung weg, werden PV-Anlagen ausschließlich...

  • SG2509220021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Regulierung auf den Weg gebracht, um für mehr ...

  • SG2504020032 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sperrt Kinder“ eben nicht weg, sondern sieht Kinder- ...

  • SG2504140021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... hat einen praktikablen Weg aufgezeigt, der die vorgenannten...

  • SG2503310115 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erreichen der Klimaziele im Weg. 6. Gefahr sinkender Investitionen...

  • SG2503270054 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorgehen bei Ausbrüchen von Tierseuchen (bspw. ASP)

      Der DRV setzt sich dafür ein, dass im Fall von Tierseuchen das Vorgehen der Bundesländer, Landkreise und anderen Behörden bundesweit einheitlich und abgestimmt ist. Darüber hinaus müssen bspw. bei Ausbrüchen der Afrikanischen Schweinepest praxisnahe und realisierbare Vermarktungswege für Fleisch aus Restriktionsgebieten gefunden werden.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 13.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Exportmärkte in Drittstaaten weg. Gerade in der Land- und...

  • SG2503170069 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmeplanung und macht sich auf den Weg zu einer klimafreundlichen...

  • SG2502210015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommentieren von Flächen des Fuß- und Radverkehrs (Randnummer 14e), Verkehrszeichen E-Bike (VzKat)

      Kommentieren von folgenden Punkten: -Flächen des Fuß- und Radverkehrs (Randnummer 14e): Hinweis, dass die aktuellen Regelwerke, insbesondere die ERA, nicht als Grundlage geeignet sind, um eine attraktive, einladende und flächendeckend sichere Radinfrastruktur zu schaffen. Sie bedürfen dringend einer zeitgemäßen Überarbeitung; anmerken, dass eine klare Benennung von Flächen des fließenden und des ruhenden Radverkehrs an dieser Stelle sinnvoll wäre. - Verkehrszeichen „E-Bike“ (VzKat): Hinweis, dass das Verkehrszeichen „E-Bike“ (1010-65,1022-13 und 1026-63) neu definiert werden sollte. Wir schlagen vor, die Beschreibung des Zeichens auf 45 km/h anzupassen, sodass dann auch Fahrzeuge der Kategorie L1-eB (S-Pedelecs) darunterfallen.
    • Bereitgestellt von: ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 21.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 544/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich mit der VwV auf den Weg machen, die neuen Handlungsspielräume...
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