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211 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (211)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland durch Angleichung des EnEfG-Rahmens an EU-Standard...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Erfolg der KI-Verordnung wird auch von der richtigen Umsetzung abhängen, wobei insbesondere Freiräume für Innovationen erhalten bleiben sowie gleiche Wettbewerbsbedingungen in Europa sichergestellt werden müssen. Die einheitliche Umsetzung in Europa und Deutschland ist dabei auch für den Abbau von Unsicherheiten essenziell. Dies muss bei der Auswahl der zuständigen Behörde ebenso beachtet werden wie die erforderlichen Kapazitäten, um die sich ergebenden Aufgaben ausfüllen zu können, was die Funktion als Ansprechpartner miteinschließen sollte. Gleiches gilt auch für die Governance Struktur auf der europäischen Ebene.

    • Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sind die ersten Gesetze..., ... von Rechenzentren. Das EnEfG geht in Bereichen wie..., ... in den USA sollte das EnEfG dringend an die EED angepasst...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Am 21. August 2025 startete das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) eine Konsultation zur Erarbeitung einer nationalen Rechenzentrumsstrategie. Das Ministerium beginnt damit, den Koalitionsvertrag umzusetzen, Deutschland als leistungsfähigen, nachhaltigen und souveränen Rechenzentrumsstandort zu etablieren. Die digitale Transformation ist eine der größten Herausforderungen und eine der größten Chancen des 21. Jahrhunderts, die eine leistungsfähige digitale Infrastruktur erfordert. Mit dem Koalitionsvertrag wird endlich politisch anerkannt, dass der Sektor eine besondere Infrastruktur aufbaut und betreibt: Strategisch bedeutsam für Innovation, Wachstum, für Sicherheit, Souveränität und Nachhaltigkeit.

    • Bereitgestellt von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Nationale Rechenzentrumsstrategie
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffi-zienzgesetz (EnEfG) vorzeitig eine Regulierung..., ...Rückführung der im deut-schen EnEfG beschlossenen Vorgaben..., ...um die Überarbeitung des EnEfG handelt, son-dern auf ..., ...prozentuale Vorgaben wie im EnEfG festzuschreiben. Standardisierte...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir begleiten die Umsetzung des Ökodesign-Modernisierungsgesetzes und fordern eine rechtsverbindliche Klarstellung, dass das Überlassen von Textilien im Leasing- oder Mietservice kein „Bereitstellen auf dem Markt“ darstellt. Textildienstleister sind Eigentümer und Endnutzer, keine Hersteller. Sie dürfen nicht mit den Kennzeichnungs- und Haftungspflichten der Ökodesign-Verordnung belastet werden, da sie keinen Einfluss auf das Produktdesign haben. Zudem lehnen wir produktspezifische ökologische Profile für Wäschereien ab; deren Ressourcenverbrauch wird bereits praxisgerecht über das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) erfasst und lässt sich nicht auf Einzeltextilien herunterbrechen. Wir fordern den Schutz zirkulärer B2B-Mehrwegmodelle vor bürokratischen Doppelbelastungen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Textilreinigungs-Verband DTV e.V. am 13.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5141 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) berücksichtigt und lassen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zur Entlastung energieintensiver Unternehmen von den hohen Stromkosten, soll zum 1. Januar 2026 ein Industriestrompreis für die Jahre 2026, 2027 und 2028 eingeführt werden. Die Zementindustrie zählt zum Kreis der begünstigten Branchen.

    • Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
      • 19.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erbracht (z.B. BesAR, EnEfG). Dies schränkt das Portfolio...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 22 a. Umsetzungspläne..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 22 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 22 c. Identifikation ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG Im Zusammenhang mit den..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Das Identifizieren ..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 23 a. Umsetzungspläne..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 23 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 23 c. Identifikation ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG Im Zusammenhang mit den..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Das Identifizieren ..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) ist dringend notwendig...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 12. Abschaffung des EnEfG und der EED für Transportunternehmen Sowohl das EnEfG (auch in der neuen Fassung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ziel nach EED 2023 bzw. EnEfG 39 6.4 Ziel nach EPBD..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), das in Deutschland die..., ...unterstützen soll. Das aktuelle EnEfG (Bundestag 2023a) legt..., ...Unterschiede EED 2023 und EnEfG Gemäß der EED 2023 (Europäisches..., ... Endenergieverbrauch im EnEfG (Bundestag 2023a) auf..., ...Die Minderungsziele des EnEfG werden gegenüber 2008 ..., ...Ziel nach EED 2023 bzw. EnEfG Die Anforderungen nach..., ...schen Union 2023a) und EnEfG (Bundestag 2023a) sind..., ...Diese Definition wird im EnEfG aufgefasst, weshalb auch..., ...entsprechend der Logik des EnEfG (Endenergie ohne Umweltener..., ... angestrebten Ziele des EnEfG und der EPBD zu erfüllen..., ...BGBl. 2023 I Nr. 309). EnEfG 2023. Online verfügbar..., ...www.gesetze-im-internet.de/enefg/BJNR1350B0023.html. Bundestag...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Subventionen gängige Praxis EnEfG EED 5 7,5 23,5 1 ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      [Älterer Eintrag; einzelne Gesetze in folgenden Punkten separat aufgelistet] Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil AVBFernwärmeV: - grundlegender Aufbau der AVBF, Verzahnung mit GEG, WPG und EnEfG

    • Bereitgestellt von: GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 19.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Adressatenkreis:
      • 08.08.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG). Bei Erlass des GEG...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 27.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmeplanungsgesetz, GEG, EnEfG und EDL-G verbessern ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angestrebt wird die Ermöglichung der Umsetzung von Pflichten der Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Freien Wohlfahrtspflege, u. a. durch die Refinanzierung der zusätzlichen Aufgaben.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
      • 19.04.2024

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen

    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:
      • 24.09.2025

      • 25.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), das IT-Sicherheitsgesetz...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktuelle Revision des Ceramic Manufacturing Industry Best Available Techniques (BAT) Reference document, das sogenannte BREF Keramik.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 25.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...u.a. ETS 1, ETS 2, BEHG, EnEfG, RED III, Ökodesign-VO...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...droht. effizienzgesetz (EnEfG). Die Regelungen für Verkehrsunternehmen..., ...Entsprechend muss das EnEfG schnell reformiert und...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eine Allianz aus 20 Stakeholdern appelliert an die Abgeordneten des Bundestags, in den Haushalten 2025 und 2026 ausreichend Mittel für Wärmenetze und damit für die sichere und bezahlbare Wärmewende zur Verfügung zu stellen. Wärmenetze sind ein Schlüssel zur Dekarbonisierung des Gebäudebestands, insbesondere in urbanen Gebieten. Die BEW ist das zentrale Instrument hierfür. Die Bundesregierung hat das erkannt. Sie will die BEW mit dem aktuellen Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 stärken. Doch die vorgesehenen Mittel von rd. 5 Mrd. Euro bis 2030 reichen bei weitem nicht aus, um den Investitionsbooster für die urbane Wärmewende zu zünden. Aus Sicht der Unterzeichner sollte der Hochlauf der BEW auf mindestens 3,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits jetzt im Haushalt 2025 festgeschrieben werden.

    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 13.05.2026
    • Adressatenkreis:
      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohärenz zwischen WPG und EnEfG sicherstellen Situation..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG, Stand: 9. April 2026)..., ... Meldepflicht nach § 16 EnEfG auf Freiwilligkeit umzustellen..., ...Abwärmeplattform – während die EnEfG-Novelle gleichzeitig ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Energieffizienzgesetz (EnEfG) die europäische Energieffizienzrichtlinie...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) die europäische Energieeffizienzrichtlinie...
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