Stellungnahmen/Gutachten

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425 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (425)

  • SG2603100003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Rahmen der bestehenden BEG-Förderung für einen aktiven..., ...Wärmenetz-Anschlussförderung (BEG EM, KfW) gewährt wird...

  • SG2512190057 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) in § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ...sollte es zusätzlich den BEG gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023...

  • SG2406130023 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Nachweisgesetzes zur Bürokratieentlastung

      Bitkom plädiert dafür, die Nutzung der Textform (§ 126b BGB) im Nachweisgesetz zuzulassen. Diese würde den Umsetzungsanforderungen der EU-Arbeitsbedingungenrichtlinie unter Voraussetzung eines Übermittlungs- oder Empfangsnachweises genügen und den Anforderungen einer modernen, digitalen, bewerberfreundlichen und auf Ressourcenschonung bedachten Arbeitswelt erfüllen.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) März 2024 Am 13. ..., .... Wir begrüßen, dass der BEG IV-E einen ersten Schritt..., ... So ist es nach Art. 44 BEG IV-E für Unternehmen, die..., ...versenden. Somit verfehlt das BEG IV-E sein eigentliches ...

  • SG2603240018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... vergleichbar der in der BEG bereits implementierten..., ...Solarthermie ist bereits in der BEG-Förderung implementiert...

  • SG2406210106 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) bietet aktuell eine..., ...sich aus unserer Sicht das BEG IV für eine solche Neuregelung...

  • SG2406270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des GEG nun so wie bei der BEG auch bei der Förderung..., ...Biomasseheizungen wie in der BEG EM. Problematisch sehen...

  • SG2509290120 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... De ze t st e n Te l de Beg enzung von st om ntens ..., ...ge egelt, dass s ch d e Beg enzung übe g e fend auf..., ... e Um age n Summe alle beg enzten Abnahmeste len des...

  • SG2406210204 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angleichung der steuerlichen Mindestanforderungen energetischer Maßnahmen an Förderrichtlinien

      Die Zielsetzung, die Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes (Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung - ESanMV) an die technischen Vorgaben der Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen anzugleichen, ist folgerichtig. Allerdings sehen wir in den Verschärfungen einiger Anforderungen, insbesondere an die Förderung von Biomasseanlagen, noch immer und zunehmend eine Diskriminierung des Energieträgers Biomasse/Holz, die die Umsetzung der Energiewende und die Nutzung Erneuerbarer Energien im Wärmesektor zu behindern drohen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11646 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) anzugleichen, ist folgerichtig..., ... Wie in der Richtlinie BEG-EM wird auch hier lediglich..., ...über die Anforderungen der BEG-EM und auch den aktuellen...

  • SG2406110087 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GenG-Änderungsvorschläge fürs BEG IV Sehr xxxx, ich..., ...Deutschland im Rahmen des BEG IV vernommen. Das freut..., ...Änderungsvorschläge als Synopse für das BEG IV zu. Einmal das offene..., ...Änderungsvorschläge als Synopse für das BEG IV sind mit den genossenschaftlichen..., ...Genossenschaften im Rahmen des BEG IV entsprechend unserer..., ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) beschlossen. Dabei ...

  • SG2510090020 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

      Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) ........................., ... Heizsysteme in Gebäude (BEG) und Industrie (EEW) sowie..., ...die Überarbeitung von BEW, BEG und EEW schlagen wir insbesondere..., ...einen erfüllbaren ETAs (BEG) 5. Auch die anderen für..., ...Erzeugung von Gebäu- dewärme (BEG) und industrielle Prozesswärme..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) 1. Antragsmodalitäten..., ...von mindestens 81 Prozent (BEG 3.3.2) ist für Holzhackschnitzelanlagen...

  • SG2406250009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) bietet aktuell eine..., ...sich aus unserer Sicht das BEG IV für eine solche Neuregelung...

  • SG2406260103 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung des Meldescheins für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben im Rahmen des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes

      Mit dem Regelungsvorhaben soll der Meldeschein für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben abgeschafft werden. Für ausländische Übernachtungsgäste bleibt die Verpflichtung zum Meldeschein mit Identifikation bestehen. Ziel der Einflussnahme ist die Sicherung der Tourismusfinanzierung in Kur- und sonstigen Tourismusorten, die nach dem aktuellen Bundesmeldegesetz die Daten aus dem Meldeschein durch die Regelung im Bundesmeldegesetz für die Kur- oder Gästebeiträge nutzen und die die Einnahmen für zweckgebundene Maßnahmen zur Sicherung des Tourismus einsetzen. Ziel ist die Schaffung einer angemessenen Übergangsfrist für diejenigen Orte, die sich in ihren kommunalen Satzungen auf das Bundesmeldegesetz beziehen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tourismusverband e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) hier: Bundesmeldegesetz..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) Stellung nehmen zu...

  • SG2412190082 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), wäre die Transformation...

  • SG2505210009 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...) sowie Förderprogramme (BEG, BEW, EEW) auch über Regierungswechsel..., ...für effiziente Gebäude - BEG, Bundesförderung für effiziente..., ...Fördermaßnahmen, wie insbesondere die BEG und BEW, ermöglichen erst..., ...die Novellen von GEG und BEG und die Einführung des ..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG), die Bundesförderung effiziente..., ... zur Fortentwicklung der BEG Ausweitung des Klimageschwindigkeits-Bonus..., ... Kombination zwei in der BEG EM förderfähiger Anlagen..., ... Zwar ist die bestehende BEG-Regelung, dass es in bestehenden...

  • SG2511120016 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

      Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG).........................., ... Heizsysteme in Gebäude (BEG) und Industrie (EEW) sowie..., ...die Überarbeitung von BEW, BEG und EEW schlagen wir insbesondere..., ...einen erfüllbaren ETAs (BEG) 5. Auch die anderen für..., ...Erzeugung von Gebäudewärme (BEG) und industrielle Prozesswärme..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) 1. Antragsmodalitäten..., ...von mindestens 81 Prozent (BEG 3.3.2) ist für Holzhackschnitzelanlagen...

  • SG2603180014 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesförderung für effiziente Gebäude(BEG) - Das Bekenntnis der Bundesregierung zur BEG-Förderung ist wichtig und...

  • SG2603310122 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erfolgreicher Klimaschutz

      Die deutschen Klimaziele sind sehr ambitioniert. Für die weitere Dekarbonisie rung sind klare Rahmenbedingungen wichtig, die zu Planungs- und Investitions sicherheit führen. Darüber hinaus bedarf es einer sichergestellten Finanzierung, insbesondere von relevanter Energieinfrastruktur. Ein großer Teil der bisherigen Emissionsminderung stammt aus dem Bereich der Energieerzeugung. Neben deren weiterer Dekarbonisierung sind insbesondere der Gebäude-/Wärmebereich sowie der Verkehrsbereich zentral, weshalb nun richtige Rahmenbedingungen zu setzen sind. Sehr wesentlich für wirtschaftliche Akteure, insbesondere im Hinblick auf große und langfristig angelegte Transformationen, ist die Planungs- und Investitionssi cherheit. Deshalb bedarf es eines klaren Rahmens zur CO2-Bepreisung.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG). So ist beispielsweise..., ...seinem Grundstück eine BEG-Förderung in Anspruch nehmen..., ... der Wärmepumpe über das BEG möglich ist, führt zu..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) müs sen insbesondere ..., ...Antragsverfahren für Zuschüsse bei den BEG-Einzelmaßnahmen da hingehend..., ... auch Energieberater die BEG-Anträge im Auftrag der ...

  • SG2406210179 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) in Art. 3 EEG, deren Definition..., ...Energy Sharing. Bisher sind BEG in Deutschland reine Erzeugungsanlagen..., ...Sharing können Mitglieder von BEG den Strom ihrer gemeinschaftlich..., ...Reststrommengen von außerhalb der BEG bezogen. Direktverbrauchter...

  • SG2406170159 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Regulierungspause für KMU

      Um neben den bisherigen Einzelmaßnahmen der Bundesregierung zum Bürokratieabbau bei der Entlastung von Unternehmen weitere Fortschritte zu erwirken, braucht es eine sofortige Regulierungspause / Belastungsmoratorium für KMU. Zugleich müssen die Maßnahmen zum Bürokratieabbau noch engmaschiger auf die tatsächliche Wirkung für die unternehmerische Praxis überprüft werden.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV („BEG IV“). Es ist zudem zu begrüßen..., ...berücksichtigen möchte, um das BEG IV noch besser zu machen...

  • SG2406170160 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Reallabor-Gesetzes

      Reallabore und Experimentierräume können wichtige Testräume für Technologien und Innovation sein und den Transfer zwischen Forschung und Innovation einerseits und der (unternehmerischen) Praxis andererseits fördern. Jedoch gibt es trotz anhaltender Diskussion hierfür keine übergreifenden Standards und rechtlichen Möglichkeiten. Im Zuge des geplanten Reallabor-Gesetzes sollten offensive Chancen zur deutschlandweiten Einführung von entbürokratisierten „Sonderwirtschaftszonen“ genutzt werden.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV („BEG IV“). Es ist zudem zu begrüßen..., ...berücksichtigen möchte, um das BEG IV noch besser zu machen...

  • SG2509180013 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schneller steigender CO2-Preis

      Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Stärkere Steigerung des CO2-Preises, damit fossile Energieträger im Verhältnis zu Wasserstoff und Wärmepumpen günstiger werden. ETS-Richtlinie 2003/87/EG und Reform-Richtlinie (EU) 2023/959
    • Bereitgestellt von: Westfalen AG am 18.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 08.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) dringend notwendig. Die..., ... für effiziente Gebäude (BEG) muss weiterhin verlässlich..., ...investiertes Geld: Jeder BEG-Fördereuro löst Investitionen...

  • SG2512010002 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen in Neubau und Bestandsgebäude, sowie Beibehaltung GEG

      Der DEPV fordert die Beibehaltung des GEG in seiner jetztigen Form, insbesondere in Bezug auf Holzheizungsanlagen und die 65-Prozent-Erneuerbaren-Regel, und die Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen im Neubau, sowie im Bestandsgebäude, auch bei einer möglichen Novellierung des GEG. Der DEPV spricht sich dafür aus, das GEG und die BEG beizubehalten und bei einer möglichen Novellierung nur kleine Änderungen in Bezug auf die Holzwärme vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 08.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 415/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:

      • 07.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) die tragenden Säulen des...

  • SG2512010003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen in Neubau und Bestandsgebäude, sowie Beibehaltung GEG

      Der DEPV fordert die Beibehaltung des GEG in seiner jetztigen Form, insbesondere in Bezug auf Holzheizungsanlagen und die 65-Prozent-Erneuerbaren-Regel, und die Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen im Neubau, sowie im Bestandsgebäude, auch bei einer möglichen Novellierung des GEG. Der DEPV spricht sich dafür aus, das GEG und die BEG beizubehalten und bei einer möglichen Novellierung nur kleine Änderungen in Bezug auf die Holzwärme vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 08.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 415/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:

      • 07.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) die tragenden Säulen des...

  • SG2512010004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen in Neubau und Bestandsgebäude, sowie Beibehaltung GEG

      Der DEPV fordert die Beibehaltung des GEG in seiner jetztigen Form, insbesondere in Bezug auf Holzheizungsanlagen und die 65-Prozent-Erneuerbaren-Regel, und die Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen im Neubau, sowie im Bestandsgebäude, auch bei einer möglichen Novellierung des GEG. Der DEPV spricht sich dafür aus, das GEG und die BEG beizubehalten und bei einer möglichen Novellierung nur kleine Änderungen in Bezug auf die Holzwärme vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 08.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 415/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:

      • 07.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) die tragenden Säulen des...

  • SG2601050002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) dringend notwendig. Die..., ... für effiziente Gebäude (BEG) muss weiterhin verlässlich..., ...investiertes Geld: Jeder BEG-Fördereuro löst Investitionen...
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