Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

215 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB IX"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/35)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/4)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (215)

  • SG2603260066 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...starten Jede Reform im SGB IX, WBVG und anderen die ..., ...des Vertragsrecht nach SGB IX vereinbarten Entgelte ..., ...Genehmigungsfiktion nach § 18 Abs. 7 SGB IX ersatzlos zu streichen...

  • SG2412100025 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einzubeziehen. Die aus dem SGB IX § 121f übernommene Regelung..., ...Konkretisierungen. Das SGB IX nennt hier Kriterien ..., ...der Teilhabeplanung im SGB IX nicht ausreichend geregelt..., ...Leistungen der Pflege aus dem SGB IX zu beachten ist, dass ...

  • SG2509190025 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausschluss aus dem SGB II, SGB IX, SGB XII und aus der Gesetzlichen..., ...Maßnahmen der Hilfen nach SGB IX fehlt Für Maßnahmen nach SGB IX muss eine Regelung geschaffen..., ...analog dem SGB XII und dem SGB IX erbracht werden. Dabei...

  • SG2410020002 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dahingehend wecken, dass die im SGB IX prominent hervorgehobenen Teilhabeziele (§ 4 SGB IX) und die Aufgaben der ..., ...Abs. 4) mit § 99 Abs. 4 SGB IX begründet. Allerdings ..., ...Verordnungsermächtigung des § 99 Abs. 4 SGB IX ausschließlich die Eingliederungshilfe..., ...der entsprechende § 103 SGB IX im vorliegenden Entwurf..., ...Rahmenvereinbarungen gemäß § 46 Abs. 4 SGB IX, zu schließen. Die Ausnahme..., ...Entsprechend der Regelung aus dem SGB IX in § 78b Abs. 2 SGB VIII..., ...Eingliederungshilfe, die im SGB IX-Teil 2 verankert ist, ...

  • SG2409300148 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gewerbesteuerrechtliche Gleichbehandlung der Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

      § 3 Nr. 20 GewStG sieht eine Gewerbesteuerfreiheit für Krankenhäuser, Altenheime, Altenwohnheime, Pflegeheime u.a. vor. Einrichtungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX für Menschen mit Behinderung erbringen, finden keine ausdrückliche Erwähnung. Mit Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes am 1. Januar 2020 gibt es jedoch grundsätzlich keine stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe im Bundesrecht mehr. In der Folge kommt es vermehrt dazu, dass Finanzämter für private Anbieter der Eingliederungshilfe eine Gewerbesteuerpflicht konstatieren. Um die in den Bundesländern unterschiedlichen Auslegungen und Handhabungen von Finanzämtern zu vereinheitlichen und regulatorische regulatorische Klarheit herzustellen, ist eine Anpassung des § 3 Nr. 20 GewStG erforderlich.

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX für Menschen mit Behinderung..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX aber fehlt. Mit der Befreiung...

  • SG2410010051 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vater-Kind-Einrichtung über das SGB IX finanziert wird, besteht..., ... Belastung nicht. Nach SGB IX kann der Aufenthalt weiter...

  • SG2406270091 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...können (§ 219 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). Dieses Zugangskriteri-um..., ...des-halb das in § 219 Abs. 2 SGB IX geregelte Zugangskriterium..., ... zur Teilhabe nach § 4 SGB IX und somit Teil der Teilhabeplanung..., ...Reha-Träger wichtig. Teil 1 des SGB IX muss daher bei Leistungen..., ...Erwerbsfähigkeit nach §§ 49 ff. SGB IX und nach §§ 88 bis 92 ..., ... » das in § 219 Abs. 2 SGB IX geregelte Zugangskriterium...

  • SG2603250041 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelsystem (insbes. SGB II, SGB IX und SGB XII), sondern ..., ... Analogleistungen nach SGB IX. • Anders als bei Asylbewerber_innen..., ...werden Leistungen analog SGB IX und §§ 47 ff., 61 ff. ..., ...laufende Leistungen nach dem SGB IX sowie für Rehabilitations..., ... Leistungen analog dem SGB IX sowie den §§ 47 ff. und..., ... Versorgung analog dem SGB IX sowie den §§ 47 ff. und...

  • SG2508080029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...15 SGB VI i. V. m. § 38 SGB IX und § 34 SGB VII zugelassene..., ...15 SGB VI i. V. m. § 38 SGB IX und § 34 SGB VII zugelassene...

  • SG2410010060 (PDF - 71 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      bpa-Stellungnahme zum Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz

      Der bpa begrüßt den Referentenentwurf insgesamt. Das Gesetz stellt keine kleine Reform, sondern ein Meilenstein in der Entwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts in Deutschland dar. Das ist aus Sicht des bpa uneingeschränkt richtig und wichtig. Unverständlicherweise fehlt die zwingend notwendige Schaffung eines einheitlichen Vertragsrechts im Sinne der §§ 78a ff. SGB VIII für alle Leistungen und Hilfen. Nicht beseitigt wird die Ungleichbehandlung von frei-nichtgemeinnützigen Trägern. Damit wird eine inklusive Jugendhilfe mit exklusiven Strukturen geschaffen. Der bpa empfiehlt daher, den Begriff der jugendhilferechtlichen Gemeinnützigkeit durch den Begriff der Gemeinwohlorientierung zu definieren (wie zum Beispiel in den Richtlinien zur Durchführung des Bundesfreiwilligendienstes).

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 01.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFSFJ) (20. WP): Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für junge Menschen nach SGB IX erhalten bleiben. Ein ..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX durch eine Verschiebung..., ...Leistungserbringer, die aus dem SGB IX kommen, übertragen und..., ...Anlehnung an § 104 Absatz 3 SGB IX wird in Absatz 3 eine ..., ...Teilhabe im Sinne von § 4 SGB IX insgesamt be-zogen. Der..., ... ergeben sich aus § 90 SGB IX. (3a) Maßgeblich für..., ...die Leistungen aus dem SGB IX. Dadurch wird die Umsetzung..., ...werden die Regelungen des SGB IX in das SGB VIII entsprechend..., ...werden die Regelungen des SGB IX übernommen. Durch das ..., ...bisherige Regelung des § 134 SGB IX anscheinend nicht beachtet..., ... Fachleistung – wie im SGB IX – gibt es hier nicht. ..., ...der Ein-gliederungshilfe SGB IX negativ verstanden. ..., ...massiv benachteiligt. Das SGB IX kennt eine solche Unterscheidung..., ...Vorausset-zungen aus § 126 SGB IX die Schiedsstelle anrufen..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX ist diese Frage seit Dezember..., ... sinnvoll, wie für das SGB IX und das SGB XII, die Zuständigkeit..., ...Ein-gliederungshilfe nach SGB IX vermieden. Die vorgesehen..., ...Vergütungsvereinbarungen nach SGB IX nicht mit Inkrafttreten..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX für Menschen mit Behinderung..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX für Kinder und Jugendhilfe...
Nach oben blättern