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117 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"PflBG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (117)

  • SG2510230011 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme Referentenentwurf Pflegefachassistenzgesetz

      Der BKK DV begrüßt die Vereinheitlichungsbestrebungen und die Ausbildungsdauer von 18 Monaten. Kritisiert wird die Möglichkeit Auszubildende gänzlich ohne Schulbildung anzunehmen (§ 10 PflFAssG). Befürchtet werden muss zudem ein langfristiger „Länder- Flickenteppich“ bei der Qualifikation der Lehrenden (§ 8 PflFAssG), bei der Anrechnung von Kompetenzen und Berufserfahrungen (§ 11 PflFAssG) und der Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen (§ 25 PflFAssG). Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzsituation von SPV und GKV ist es zudem inakzeptabel, dass die Versichertengemeinschaft entweder direkt oder indirekt für 90 % der Finanzierungsaufwände der Pflegefachassistenzausbildung herangezogen werden soll (§ 24 PflFAssG).
    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 23.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegeberufegesetz (§ 4 PflBG) – vor allem auch vor ..., ...Verantwortlichkei-ten (§ 4 PflBG) – für die Pflegeprozesssteuerung..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG – analog den Regelungen...

  • SG2507310029 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme Referentenentwurf Pflegefachassistenzgesetz

      Der BKK DV begrüßt die Vereinheitlichungsbestrebungen und die Ausbildungsdauer von 18 Monaten. Kritisiert wird die Möglichkeit Auszubildende gänzlich ohne Schulbildung anzunehmen (§ 10 PflFAssG). Befürchtet werden muss zudem ein langfristiger „Länder- Flickenteppich“ bei der Qualifikation der Lehrenden (§ 8 PflFAssG), bei der Anrechnung von Kompetenzen und Berufserfahrungen (§ 11 PflFAssG) und der Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen (§ 25 PflFAssG). Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzsituation von SPV und GKV ist es zudem inakzeptabel, dass die Versichertengemeinschaft entweder direkt oder indirekt für 90 % der Finanzierungsaufwände der Pflegefachassistenzausbildung herangezogen werden soll (§ 24 PflFAssG).
    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 01.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegeberufegesetz (§ 4 PflBG) – vor allem auch vor ..., ...Verantwortlichkei-ten (§ 4 PflBG) - für die Pflegeprozesssteuerung..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG – analog den Regelungen...

  • SG2508110020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Entwurf (bspw. §14a PflBG) schwächen die angestrebte..., ... Fachkommission. (§14a PflBG) Der BHC kritisiert: ...

  • SG2507170023 (PDF - 72 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in den Modulen nach § 14 PflBG beschriebenen Kompetenzen..., ...vorbehaltenen Aufgaben nach § 4 PflBG sowie in § 15a SGB V tut..., ...vorbehaltene Aufgabe nach § 4 PflBG - daher wird die Definition..., ...Anpassungsbedarf von § 14 PflBG, da die Pflegeschulen ..., ...Vorbehaltstätigkeiten nach § 4 PflBG uneingeschränkt gelten..., ... der Überschrift zu § 4 PflBG, wodurch richtiggestellt..., ...Heilkundeausübung in das PflBG ausdrücklich. § 4a stellt..., ...einer Erlaubnis nach § 1 PflBG, also sowohl die beruflich..., ... der Regelung nach § 4a PflBG neu um eine Spezialregelung..., ...soll, die im Rahmen des PflBG erworben wurden. Da dies..., ...korrespondierende Regelung im PflBG fehlt, würden aktuell ..., ...Heilkundemodulen nach § 14 PflBG muss dar-über hinaus von..., ...Zusatzausbildung in das PflBG verankert werden. Denn..., ... auf die “im Rahmen des PflBG erworbenen Kompetenzen..., ... hochschulisch nach dem PflBG qualifiziert. Ohne die..., ...Nachdruck dafür ein, dass § 14 PflBG neu gefasst wird – und die Regelung zu § 14a PflBG mit-eingeschlossen wird..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG erarbeiteten standardisierten..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG in regelmäßigen Abständen..., ... Vorschriften des PflBG gelten entsprechend. ...

  • SG2512120013 (PDF - 60 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heilkundeausübung in einem neuen § 4a PflBG dar. Allerdings ist dringend..., ...in den Modulen nach § 14 PflBG beschriebenen Kompetenzen..., ...vorbehaltenen Aufgaben nach § 4 PflBG sowie in § 15a SGB V tut..., ...vorbehaltene Aufgabe nach § 4 PflBG - daher wird die Definition..., ...Pflegefachpersonen i.S. des § 1 Absatz 1 PflBG – mithin ohne erweiterte..., ...Anpassungsbedarf von § 14 PflBG, da die Pflegeschu-len..., ...Heilkundemodule nach § 14 Absatz 4 PflBG im Rahmen der Pflegefach-ausbildung..., ...hierzu Anmerkungen zu § 14 PflBG). § 73d: Eigenverantwortliche..., ...Vorbehaltstätigkeiten nach § 4 PflBG fallabschlie-ßend zu erbringen..., ...Vorbehaltstätigkeiten nach § 4 PflBG uneingeschränkt gelten..., ...Heilkundeausübung in das PflBG ausdrücklich. § 4a stellt..., ...einer Erlaubnis nach § 1 PflBG, also sowohl die beruflich..., ... hochschulisch nach dem PflBG qualifiziert. Ohne die..., ...Nachdruck dafür ein, dass § 14 PflBG neu gefasst wird – und die Regelung zu § 14a PflBG miteingeschlossen wird..., ...Berufsbezeichnung nach § 1 PflBG können zusätzlich Kompetenzen..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG erarbeiteten standardisierten..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG in regelmäßigen Abständen..., ...Mindestanforderungen nach § 9 PflBG erfüllt wer-den. Die übrigen Vorschriften des PflBG gelten entsprechend. ...

  • SG2508080028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Pflegeberufegesetz (PflBG) sieht die Trägerschaft...

  • SG2508080029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Pflegeberufegesetz (PflBG) sieht die Trägerschaft...

  • SG2601290002 (PDF - 60 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heilkundeausübung in einem neuen § 4a PflBG dar. Allerdings ist dringend..., ...in den Modulen nach § 14 PflBG beschriebenen Kompetenzen..., ...vorbehaltenen Aufgaben nach § 4 PflBG sowie in § 15a SGB V tut..., ...vorbehaltene Aufgabe nach § 4 PflBG - daher wird die Definition..., ...Pflegefachpersonen i.S. des § 1 Absatz 1 PflBG – mithin ohne er-weiterte..., ...Anpassungsbedarf von § 14 PflBG, da die Pflegeschu-len..., ...Heilkundemodule nach § 14 Absatz 4 PflBG im Rahmen der Pflegefach-ausbildung..., ...hierzu Anmerkungen zu § 14 PflBG). Stellungnahme der BAGFW..., ...Vorbehaltstätigkeiten nach § 4 PflBG fallabschließend zu erbringen..., ...Vorbehaltstätigkeiten nach § 4 PflBG uneingeschränkt gelten..., ...Heilkundeausübung in das PflBG ausdrücklich. § 4a stellt..., ...einer Erlaubnis nach § 1 PflBG, also sowohl die beruflich..., ...Pflege Seite 54 von 60 PflBG qualifiziert. Ohne die..., ...Nachdruck dafür ein, dass § 14 PflBG neu gefasst wird – und die Regelung zu § 14a PflBG miteinge-schlossen wird..., ...Berufsbezeichnung nach § 1 PflBG können zusätzlich Kompetenzen..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG erarbeiteten standardisierten..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG in regelmäßigen Abständen..., ...Mindestanforderungen nach § 9 PflBG erfüllt werden. Die übrigen Vorschriften des PflBG gelten entsprechend. ...

  • SG2410010047 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unnötige Doppelung zu § 4 PflBG. Die Regelung des §..., ...Heilkundebegriffs in § 4a PflBG-RE kann eine pflegerische..., ...Arznei-, (…)“ - Zu § 4a PflBG-RE – Selbständige Heilkundeausübung..., ...Umformulierung des § 4a Abs. 1 S. 1 PflBG-RE: „Personen mit ..., ...Qualifikationen nach § 14 PflBG ausdrücklich im Gesetz...

  • SG2507140002 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Pflegeberufegesetzes (PflBG) in der Versorgung besser..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG und die Bundesministerien nach § 14 PflBG direkte Einflussmöglichkeit...
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