Stellungnahmen/Gutachten

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229 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KSG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (229)

  • SG2412230003 (PDF - 38 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des ETS2

      Der EU-Emissionshandel soll ab 2027 auch für den Gebäudebereich gelten. Das Heizen mit fossiler Energie dürfte spätestens ab diesem Zeitpunkt signifikant teurer werden. Die Aktivitäten des BuVEG zielen darauf ab, aufzuzeigen, welche Kostenszenarien im Rahmen des ETS2 zu erwarten sind und auf welche Weise sich Eigentümer - aber auch politische Entscheidungsträger - auf den ETS2 vorbereiten können, beispielsweise durch das Forcieren von Maßnahmen zur Energieeffizienz.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ziel-THG-Emissionsmengen gemäß dem KSG 2021 dar (Bundesministerium..., ...Jahr die Zielwerte des KSG 2021 zum Teil deutlich...., ...Abgrenzung der Sektoren nach KSG) (Umweltbundesamt 2023a..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz. KSG. Online verfügbar unter..., ...www.gesetze-im-internet.de/ksg/KSG.pdf, zuletzt geprüft..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) Anlage 2 (zu § 4): Zulässige..., ...die Jahre 2020 bis 2030. KSG Anlage 2. Online verfügbar..., ...www.gesetze-im internet.de/ksg/anlage_2.html, zuletzt ...

  • SG2511170020 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nutzung der nachhaltigen Holzenergie

      Die Familienbetriebe Land und Forst e. V. sowie die Landesverbände FABLF Hessen, Baden-Württemberg, FABLF Bayern, FABLF Sachsen und Thüringen sowie FABLF Sachsen-Anhalt haben gegenüber der Bundesregierung und relevanten europäischen Institutionen Position bezogen zur Rolle der nachhaltigen Holzenergie in der Energie- und Wärmewende. Die Verbände haben die Anerkennung von Holz als klimafreundlichem, CO2-neutralem heimischem Energieträger gefordert und sich für dessen Gleichstellung mit anderen erneuerbaren Energien im Ordnungs- und Förderrecht eingesetzt. Gefordert wurden insbesondere eine angemessene Förderung von Holzenergie (BEG, BEW und EEW) und Unterstützung von Pilot- und Modellregionen zur kombinierten Nutzung erneuerbarer Energie.
    • Bereitgestellt von: Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 17.11.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes- Klimaschutzgesetzes (KSG) nicht zu erreichen. Der...

  • SG2406190029 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesklimaschutzgesetz (Novelle des Bundes-KSG vom 12.05.2021) bis 2030..., ...gemäß Klimaschutzgesetz (KSG) * * Die Aufteilung der..., ...entsprechend der Novelle des Bundes-KSG vom 12.05.2021, Jahre 2022..., ...2021 2022 2023 Schätzung KSG-Ziel** 2030 Mio. t CO2..., ...gemäß Klimaschutzgesetz (KSG) * * Die Aufteilung der..., ...entsprechend der Novelle des Bundes-KSG vom 12.05.2021, Jahre 2022..., ...Umweltbundesamt, Emissionsübersicht KSG-Sektoren 1990-2023, online...

  • SG2505050002 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kurs auf Zielerreichung. Weichenstellungen für die Klima- und Energiepolitik der 21. Legislaturperiode

      Klimapolitik wirkt, wenn sie entschlossen und über Legislaturperioden hinweg stabil vorangetrieben wird. Die Erfolge im Stromsektor zeigen, was möglich ist. In den Bereichen Gebäude, Industrie und Verkehr fehlt es dagegen noch an der notwendigen Dynamik, um die Klimaziele zu erreichen. Daher gilt es in der kommenden Legislaturperiode Planungssicherheit zu schaffen: Eine ehrliche Bestandsaufnahme darüber, wo Deutschland energie- und klimapolitisch steht, sollte dabei die Grundlage für entschlossenes Handeln sein. Daneben braucht es für Investitionen in Klimaschutz, eine zukunftsfähige Wirtschaft und moderne Infrastruktur auch eine solide und zuverlässige Finanzierungsbasis. Die Grundlage für bezahlbaren Strom und eine stabile Energieversorgung liefert der Ausbau der Erneuerbaren Energien
    • Bereitgestellt von: Agora Think Tanks gGmbH am 05.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) Um langfristig Planungs..., ...Nachsteuerungsmechanismus im KSG so anzupassen, dass einer..., ...ausgestaltet sein wird, ist das KSG weiterhin verfassungsrechtlich..., ...in seinem Beschluss zum KSG 2021 festgestellt, dass..., ... gewährleistet. Seit der KSG-Reform 2023 besteht erst...

  • SG2501220003 (PDF - 83 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EPBD

      Ambitionierte Übertragung der EPBD in nationale Gesetzgebung aus Sicht von Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft sowie sustainable Finance.
    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 30.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) formuliert die darüberhinausgehenden..., ...Solarenergie im BauGB, EEG, GEG und KSG enthalten insoweit keine..., ...sollen die Ziele des § 3 KSG erreicht werden. Entsprechende..., ...der Klima-schutzziele (§ 3 KSG), der Erneuerbaren-Energien-Ausbauziele..., ...Klimaneutralität bis 2045, § 3 Abs. 2 KSG) notwendigen Transfor-mationsschritte (gemäß KSG, EEG, WPG, GEG, EnWG) nach..., ...Treibhausgasneutralität i. S. d. § 3 Abs. 2 KSG) ist im Übrigen im Bundesklimaschutzgesetz..., ...verankert. In § 14 Abs. 2 KSG heißt es wörtlich: „Der..., ...Zusammenarbeit i. S. d. § 14 Abs. 1 KSG nach hier vertretener Auflassung..., ...verwirklicht. In § 14 Abs. 1 S. 1 KSG ist klargestellt, dass ..., ...können. § 13 Abs. 1 S. 1 KSG sieht außerdem vor, dass..., ...unberührt bleiben. Auch das KSG verdichtet den Handlungsspielraum..., ...Öffnungsklausel des § 14 KSG unberührt zu las-sen. ..., ...Regelungen (etwa § 3 Abs. 2 KSG, § 1 Abs. 2 GEG, §§ 1, ..., ... Nach § 3 Abs. 1, Abs. 2 KSG sind eine Reduktion der..., ...Generationen (§ 3 Abs. 2 KSG), wäre eine angestrebte..., ...Ziele der §§ 1, 3 Abs. 2 KSG und des 1,5-Grad-Limits..., ...nach Art. 20a GG, 3 Abs. 2 KSG, § 1 Abs. 2 GEG, §§ 1, ...

  • SG2406270250 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ADAC Position ➢Novelle des KSG umsetzen ➢Bezahlbarkeit...

  • SG2512090012 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsprogramm Kreislaufwirtschaft

      Ziel dieses Regelungsvorhabens ist es, die nationale Kreislaufwirtschaft grundlegend zu stärken. Dies dient als strategisches Element zur Sicherung der Rohstoffversorgung und zur Steigerung der wirtschaftlichen Resilienz des Industriestandortes Deutschland. Die beabsichtigte Einflussnahme zielt auf die rasche und konkrete Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ab, sowie zur Sicherstellung fairer und verlässlicher Bedingungen für die deutsche und europäische Recyclingwirtschaft.
    • Bereitgestellt von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 09.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ndern des §45 KrWG und §13 KSG und VerpMlichtung zur ...

  • SG2606240144 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regierungsentwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes

      Der Entwurf regelt die Ablösung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz und schafft dabei insbesondere die bisherigen, detaillierten Vorgaben zum Heizungstausch ab: Die pauschale 65-Prozent-Erneuerbare-Energien-Vorgabe entfällt, Eigentümer sollen beim Heizungstausch mehr Wahlfreiheit erhalten, etwa auch für Gas- und Ölheizungen, die ab 2029 schrittweise klimaneutrale Brennstoffanteile nutzen müssen. Zugleich setzt der Entwurf Vorgaben der EU-Gebäuderichtlinie 2024/1275 um, insbesondere zu Effizienz- und Renovierungsanforderungen für Gebäude.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 24.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß Klimaschutzgesetz (KSG) 2045 bereits treibhausgasneutral..., ...) ein Nichteinhalten des KSG vorprogrammiert. BEE-Stellungnahme..., ...die Klimaschutzziele des KSG für 2045 für den Gebäu-desektor...

  • SG2503280066 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als CO2-Senke und die im KSG verankerten LULCUF-Ziele...

  • SG2406270251 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung des Hochlaufs und stärkere Nutzung alternativer Kraftstoffe

      Änderung des RefE des BMUV und ggfs. weiterer künftiger Gesetzesvorhaben, die Hochlauf und Nutzung alternativer Kraftstoffe regeln. Aus Sicht des ADAC sollten konventionelle Biokraftstoffe (ohne Palmöl) genutzt sowie fortschrittliche Biokraftstoffe (Beimischung und Reinkraftstoff) gefördert und ausgebaut werden. Wichtig ist in diesem Zshg., Zertifizierungssysteme gegen Betrug resistent zu machen und die Belastbarkeit des Nachhaltigkeitsnachweises zu stärken. Aus Gründen der Technologieoffenheit unterstützt der ADAC die Verwendung von strombasierten Kraftstoffen im Straßenverkehr. Alternative Kraftstoffe sollten nach ihrer Klimawirkung besteuert werden (CO2-Komponente stärken/ermäßigter Satz bzw. Freistellung von der Energiesteuer und CO2-Bepreisung).
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ADAC Position ➢Novelle des KSG umsetzen ➢Bezahlbarkeit...
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