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2.893 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (781)
- Fraktionen/Gruppen (252)
- Gremien (220)
- Mitglieder des Bundestages (703)
- Organe (111)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1.358)
- Auswärtiges Amt (AA) (53)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (157)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (90)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (56)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (89)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (116)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (46)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (82)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.307)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (90)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (69)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (40)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (52)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (198)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (37)
20. Wahlperiode Bundestag (738)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (282)
- Gremien (20. WP) (187)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (680)
- Organe (20. WP) (96)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.242)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (67)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (89)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (66)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (111)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (73)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (109)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (56)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (165)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (39)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/148) (0/148)

Arbeit und Beschäftigung (153)
- Arbeitsmarkt (47)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (97)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (38)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (39)
- Außenpolitik (5)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
- Internationale Beziehungen (5)
- Menschenrechte (30)
Außenwirtschaft (5)
Bildung und Erziehung (153)
- Berufliche Bildung (101)
- Hochschulbildung (63)
- Schulische Bildung (31)
- Vorschulische Bildung (6)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (28)
Bundestag (22)
- Parlamentarisches Verfahren (21)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (2)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (25)
- Allgemeine Energiepolitik (14)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (14)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (12)
Entwicklungspolitik (22)
Europapolitik und Europäische Union (144)
- EU-Binnenmarkt (36)
- EU-Gesetzgebung (119)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (9)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (14)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (220)
- Diversitätspolitik (14)
- Familienpolitik (44)
- Geschlechterpolitik (35)
- Kinder- und Jugendpolitik (71)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (67)
- Religion/Weltanschauung (5)
- Seniorenpolitik (33)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (42)
Gesundheit (2.407)
- Arzneimittel (567)
- Gesundheitsförderung (640)
- Gesundheitsversorgung (1.866)
- Pflege (312)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (604)
Innere Sicherheit (80)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (55)
- Cybersicherheit (18)
- Extremismusbekämpfung (5)
- Kriminalitätsbekämpfung (5)
- Opferschutz (6)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (2)
Landwirtschaft und Ernährung (81)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (23)
- Lebensmittelsicherheit (15)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (62)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (17)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (265)
- Datenschutz und Informationssicherheit (76)
- Digitalisierung (243)
- Internetpolitik (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (36)
- Massenmedien (2)
- Urheberrecht (3)
- Werbung (20)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (28)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (12)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (16)
- Integration (15)
- Migration (16)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (11)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (87)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (25)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (11)
- Ländlicher Raum (3)
- Stadtentwicklung (6)
- Wohnen (9)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (9)
Recht (95)
- Öffentliches Recht (36)
- Rechtspolitik (22)
- Strafrecht (10)
- Zivilrecht (14)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (29)
Soziale Sicherung (451)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (8)
- Krankenversicherung (335)
- Pflegeversicherung (127)
- Rente/Alterssicherung (17)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (38)
Sport, Freizeit und Tourismus (17)
- Breitensport (4)
- Profisport (3)
- Tourismus (10)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (3)
Staat und Verwaltung (24)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (19)
- Staatsorganisation (2)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (3)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (5)
Umwelt (166)
- Artenschutz/Biodiversität (18)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (83)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (75)
- Tierschutz (12)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (55)
Verkehr (40)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (21)
- Personenverkehr (8)
- Schienenverkehr (8)
- Schifffahrt (5)
- Straßenverkehr (8)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (19)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (8)
Verteidigung (9)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (396)
- Automobilwirtschaft (2)
- Bank- und Finanzwesen (9)
- E-Commerce (13)
- Handel und Dienstleistungen (38)
- Handwerk (32)
- Industriepolitik (147)
- Kleine und mittlere Unternehmen (95)
- Verbraucherschutz (81)
- Versicherungswesen (12)
- Wettbewerbsrecht (35)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (73)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (405)
Sonstige Interessenbereiche (99)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (27)
Juristische Personen (2.506)
Personengesellschaften (31)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (70)
Sonstige (169)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/13) (0/13)

Aktiengesellschaft (AG) (50)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (2.031)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (7)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (322)
Kommanditgesellschaft (KG) (10)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (14)
Nicht rechtsfähiger Verein (168)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (20)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (62)
Sonstige Personengesellschaft (11)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/15) (0/15)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (40)
Unternehmen (324)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (582)
Arbeitgeberverband (8)
Arbeitnehmerverband (4)
Berufsverband (338)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (14)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (54)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (865)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (164)
Privatrechtliche Organisation (220)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (119)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (58)
Privatperson (9)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (51)
Nein (41)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (18)
Nein (74)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (459)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (952)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (449)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.304)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.867)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.026)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.893)

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SG2512180159 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Finanzen in der GKV stabil aufstellen
  
  Der vdek setzt sich für eine politische Lösung der finanziellen Herausforderungen der GKV ein. Als Maßnahmen werden Strukturreformen im Gesundheitswesen, ein angemessener Finanzausgleich für sozialpolitische und versicherungsfremde Leistungen sowie ein zielgerichteterer Einsatz vorhandener finanzieller Mittel sowie die Stärkung des Kassenwettbewerbs vorgeschlagen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 18.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  23.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) könnten mit dieser Regelung...
SG2506110009 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung der Aufklärung zu moderatem Weinkonsum
  
  Beibehaltung der Trennung von moderatem Weinkonsum und schädlichem Alkoholmissbrauch sowie der Förderung der freiwilligen Selbstverpflichtung gegenüber gesetzlichen Regelungen. Unterstützung von Wine in Moderation.
- Bereitgestellt von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 11.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  20.03.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...richtig und sollte auch vom BMG kritisch hinterfragt werden...
SG2503310100 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbändeschreiben an BM Lauterbach
  
  In einem gemeinsamen Schreiben wenden sich der Deutsche Weinbauverband und der Deutsche Brauer-Bund an den Bundesminister für Gesundheit, um eine weiterhin auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Diskussion über die Risiken des Alkoholkonsums anzuregen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 31.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  20.03.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...richtig und sollte auch vom BMG kritisch hinterfragt werden...
SG2410010021 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellg. u. Verbesserg. d. med. Versorgungsqualität f. unsere Patienten - StN RefEntwurf Telemedizin-BlutspendeV
  
  Es wird begrüßt, dass die Prozesse durchdacht werden. Kritisch ist die vorgeschlagene Finanzierg.Regelg. im Vgl. zu anderen Digitalisierungsprozessen. In dieser Verordng. wird eine umfangreichere Kostenerstattg. angesetzt als die erheblich zu niedrige für Digitalisierg. der Krkh. und Praxen. In dieser Verordng. werden die hohen Hardware- und Softwarekosten, inkl. der kontinuierlich anfallenden Modernisierg.-, Wartung.- und Schulg.Kosten berücksichtigt. Problematisch ist, dass die Auswahl von Blutspendern ohne persönl. Untersuchg. eines Arztes erfolgen kann, womit die Gefährdg. weiterer Personen droht. Die Verhältnismässigk. im Vgl. zur Gewinng. anderer Blutprodukte (Wachstumsfaktoren- und Stammzellgewinng.), Gewebeentnahmen zur Zellzüchtg., wo kritischer diskutiert wird, wird hinterfragt.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e. V. am 01.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Verordnung zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blut- und Plasmaspende (Telemedizin-BlutspendeV) (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  12.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...intensiver Skepsis auf Seiten des BMG geregelt werden sollte,...
SG2606180049 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Finanzierung 4. Klärstufe (Änderung der Kommunalen Abwasser-Richtlinie)
  
  Die grundlegende Einschätzung der EU-Kommission, nach der „Humanarzneimittel und Körperpflegeprodukte die beiden Hauptverursacher schädlicher Mikroverunreinigungen“ seien, lässt sich durch wissenschaftliche Studien nicht begründen. Hierbei bleibt unberücksichtigt, dass Arzneimittel nicht mit anderen Waren und Produkten vergleichbar sind, da ihre Anwendung für die gesamte Gesellschaft von Nutzen ist. Pharma Deutschland plädiert daher für eine umfassende Änderung der Finanzierungsregelung für die 4. Klärstufe.
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 18.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 15/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
- Adressatenkreis:
  
  28.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...BMUKN in Absprache mit dem BMG im Zuge der nationalen ..., ...BMUKN in Absprache mit dem BMG im Zuge der nationalen ...
SG2406200233 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Arzneimittelversorgung
  
  Erhalt der Flächendeckung, Vermeidung der Trivialisierung der Versorgung
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 28.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  30.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  ApoG [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Änderungsbedarf Problem 1: Das BMG und der GKV-Spitzenverband..., ...Bürokratieabbau wurde bereits an das BMG übermittelt, sie liegt ...
SG2406130056 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Standort für klinische Studien stärken
  
  Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich Ipsen im Rahmen des Medizinforschungsgesetzes schwerpunktmäßig ein für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. Einbindung einheitlicher Kostenkataloge sowie ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen. Darüber hinaus befürworten wir die Schaffung einer bundeseinheitlichen Studien-Datenbank für potenzielle Studienteilnehmende.
- Bereitgestellt von: Ipsen Pharma GmbH am 14.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  28.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  KPBV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...aus. Zwar gibt es aus dem BMG erste Ankündigungen, gesetzlich..., ...Bundeministerium für Gesundheit (BMG) und des Bundesministeriums...
SG2605290032 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhalt und Weiterentwicklung des gesetzlichen Hautkrebsscreenings (gHKS)
  
  Ziel der Interessenvertretung ist der Erhalt und die fachlich fundierte Weiterentwicklung des gesetzlichen Hautkrebsscreenings unter Berücksichtigung einer qualitativ hochwertigen und verlässlichen Versorgung. Hierzu wurde im April 2026 gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit ein Schreiben mit entsprechenden Hinweisen und Positionen übermittelt. Zudem ist die Mitwirkung in einer sich derzeit bildenden Taskforce von Fachgesellschaft und Berufsverband zum Thema HKS vorgesehen. Diese Taskforce soll fachliche Hinweise für die gesetzgeberische Ausgestaltung einbringen.
- Bereitgestellt von: Berufsverband der Deutschen Dermatologen e.V. am 29.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  07.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...30.03.2026 im Bericht der BMG-Finanzkommission ausgesprochene...
SG2410010022 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellg. u. Verbesserg. d. med. Versorgungsqualität f. unsere Patienten - StN RefEntwurf Telemedizin-BlutspendeV
  
  Es wird begrüßt, dass die Prozesse durchdacht werden. Kritisch ist die vorgeschlagene Finanzierg.Regelg. im Vgl. zu anderen Digitalisierungsprozessen. In dieser Verordng. wird eine umfangreichere Kostenerstattg. angesetzt als die erheblich zu niedrige für Digitalisierg. der Krkh. und Praxen. In dieser Verordng. werden die hohen Hardware- und Softwarekosten, inkl. der kontinuierlich anfallenden Modernisierg.-, Wartung.- und Schulg.Kosten berücksichtigt. Problematisch ist, dass die Auswahl von Blutspendern ohne persönl. Untersuchg. eines Arztes erfolgen kann, womit die Gefährdg. weiterer Personen droht. Die Verhältnismässigk. im Vgl. zur Gewinng. anderer Blutprodukte (Wachstumsfaktoren- und Stammzellgewinng.), Gewebeentnahmen zur Zellzüchtg., wo kritischer diskutiert wird, wird hinterfragt.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 01.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Verordnung zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blut- und Plasmaspende (Telemedizin-BlutspendeV) (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  12.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...intensiver Skepsis auf Seiten des BMG geregelt werden sollte,...
SG2409190014 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellg. u. Verbesserg. d. med. Versorgungsqualität f. unsere Patienten - StN RefEntwurf Telemedizin-BlutspendeV
  
  Es wird begrüßt, dass die Prozesse durchdacht werden. Kritisch ist die vorgeschlagene Finanzierg.Regelg. im Vgl. zu anderen Digitalisierungsprozessen. In dieser Verordng. wird eine umfangreichere Kostenerstattg. angesetzt als die erheblich zu niedrige für Digitalisierg. der Krkh. und Praxen. In dieser Verordng. werden die hohen Hardware- und Softwarekosten, inkl. der kontinuierlich anfallenden Modernisierg.-, Wartung.- und Schulg.Kosten berücksichtigt. Problematisch ist, dass die Auswahl von Blutspendern ohne persönl. Untersuchg. eines Arztes erfolgen kann, womit die Gefährdg. weiterer Personen droht. Die Verhältnismässigk. im Vgl. zur Gewinng. anderer Blutprodukte (Wachstumsfaktoren- und Stammzellgewinng.), Gewebeentnahmen zur Zellzüchtg., wo kritischer diskutiert wird, wird hinterfragt.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 19.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Verordnung zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blut- und Plasmaspende (Telemedizin-BlutspendeV) (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  12.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...intensiver Skepsis auf Seiten des BMG geregelt werden sollte,...

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SG2410010022 (PDF - 2 Seiten)

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