Regelungsvorhaben

Soziale Pflegeversicherung zukunftsfest gestalten

Angegeben von:
Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) (R001928) am 28.03.2025

Beschreibung:
Der vdek fordert eine umfassende Finanzreform, um die SPV zukunftsfest zu machen. In diesem Zuge setzt sich der Verband dafür ein, dass nicht pflegerische Leistungen wie z.B. die Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung für pflegende Angehörige aus Steuermitteln finanziert werden. Außerdem sollen die Pflegeleistungen weiterentwickelt und neu ausgerichtet werden und die Attraktivität der Pflegeberufe erhöht werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 05.06.2026 Federführendes Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2503280020 (PDF - 44 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2606300081 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.06.2026 an:

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