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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3.813)
- Fraktionen/Gruppen (1.101)
- Gremien (654)
- Mitglieder des Bundestages (3.408)
- Organe (345)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5.804)
- Auswärtiges Amt (AA) (91)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (543)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.010)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (837)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (49)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (350)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (336)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (206)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (358)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (127)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (700)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (489)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (916)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (483)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (76)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.113)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (206)
20. Wahlperiode Bundestag (6.047)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.237)
- Gremien (20. WP) (1.100)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.413)
- Organe (20. WP) (577)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.965)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (179)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (942)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.574)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (470)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.216)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (159)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (308)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (905)
- Arbeitsmarkt (428)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (567)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (267)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (434)
- Außenpolitik (113)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (10)
- Internationale Beziehungen (105)
- Menschenrechte (290)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (42)
Außenwirtschaft (316)
Bildung und Erziehung (593)
- Berufliche Bildung (317)
- Hochschulbildung (130)
- Schulische Bildung (116)
- Vorschulische Bildung (44)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (238)
Bundestag (150)
- Parlamentarisches Verfahren (121)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (1)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (17)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (16)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (2)
Energie (4.339)
- Allgemeine Energiepolitik (3.040)
- Atomenergie (9)
- Energienetze (1.712)
- Erneuerbare Energien (2.758)
- Fossile Energien (657)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (948)
Entwicklungspolitik (213)
Europapolitik und Europäische Union (3.376)
- EU-Binnenmarkt (762)
- EU-Gesetzgebung (3.084)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (52)
- Institutionelle Fragen der EU (18)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (35)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (184)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.060)
- Diversitätspolitik (120)
- Familienpolitik (359)
- Geschlechterpolitik (285)
- Kinder- und Jugendpolitik (381)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (237)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (65)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (245)
Gesundheit (3.097)
- Arzneimittel (706)
- Gesundheitsförderung (848)
- Gesundheitsversorgung (2.200)
- Pflege (391)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (899)
Innere Sicherheit (652)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (133)
- Cybersicherheit (246)
- Extremismusbekämpfung (61)
- Kriminalitätsbekämpfung (177)
- Opferschutz (112)
- Terrorismusbekämpfung (42)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (116)
Kultur (145)
Landwirtschaft und Ernährung (1.417)
- Fischerei/Aquakultur (56)
- Land- und Forstwirtschaft (686)
- Lebensmittelsicherheit (249)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (548)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (311)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.028)
- Datenschutz und Informationssicherheit (577)
- Digitalisierung (1.533)
- Internetpolitik (250)
- Kommunikations- und Informationstechnik (447)
- Massenmedien (73)
- Meinungs- und Pressefreiheit (58)
- Urheberrecht (61)
- Werbung (144)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (100)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (337)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (162)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (162)
- Integration (156)
- Migration (170)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (104)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.390)
Politisches Leben, Parteien (55)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (813)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (440)
- Ländlicher Raum (128)
- Stadtentwicklung (149)
- Wohnen (383)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (137)
Recht (2.146)
- Öffentliches Recht (629)
- Rechtspolitik (453)
- Strafrecht (163)
- Zivilrecht (679)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (900)
Soziale Sicherung (954)
- Arbeitslosenversicherung (42)
- Grundsicherung (117)
- Krankenversicherung (342)
- Pflegeversicherung (159)
- Rente/Alterssicherung (324)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (223)
Sport, Freizeit und Tourismus (220)
- Breitensport (41)
- Profisport (57)
- Tourismus (128)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (45)
Staat und Verwaltung (309)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (209)
- Staatsorganisation (47)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (89)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (100)
Umwelt (4.788)
- Artenschutz/Biodiversität (448)
- Immissionsschutz (542)
- Klimaschutz (2.937)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.048)
- Tierschutz (283)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (845)
Verkehr (1.693)
- Güterverkehr (386)
- Luft- und Raumfahrt (247)
- Personenverkehr (522)
- Schienenverkehr (353)
- Schifffahrt (183)
- Straßenverkehr (658)
- Verkehrsinfrastruktur (596)
- Verkehrspolitik (985)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (275)
Verteidigung (121)
- Bundeswehrangelegenheiten (54)
- Rüstungsangelegenheiten (57)
- Verteidigungspolitik (78)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (24)
Wirtschaft (5.802)
- Automobilwirtschaft (340)
- Bank- und Finanzwesen (1.534)
- E-Commerce (187)
- Handel und Dienstleistungen (551)
- Handwerk (363)
- Industriepolitik (1.600)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.292)
- Verbraucherschutz (1.244)
- Versicherungswesen (185)
- Wettbewerbsrecht (553)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (671)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.138)
Sonstige Interessenbereiche (763)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (89)
Juristische Personen (17.073)
Personengesellschaften (317)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (642)
Sonstige (265)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.081)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (7)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (45)
Eingetragener Verein (e. V.) (12.753)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (223)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (54)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.347)
Kommanditgesellschaft (KG) (116)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (35)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (242)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (26)
Partnerschaftsgesellschaft (14)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (200)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (357)
Sonstige Personengesellschaft (107)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (222)
Unternehmen (3.692)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.116)
Arbeitgeberverband (245)
Arbeitnehmerverband (6)
Berufsverband (1.554)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (18)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (190)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (6)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (3)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.218)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (223)
Privatrechtliche Organisation (1.243)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.017)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (591)
Privatperson (19)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (299)
Nein (377)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (110)
Nein (566)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.023)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4.683)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.175)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10.894)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11.768)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6.872)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18.640)

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SG2501280018 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gasnetztransformation verantwortungsvoll gestalten
  
  Orientierungsrahmen für Gasnetzbetreiber und Kunden sicherstellen. Rechtsrahmen zur Nachnutzung einzelner Gasleitungen für klimaneutrale Gase entwickeln.
- Bereitgestellt von: HanseWerk AG am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2501280019 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wärmewende planungssicher umsetzen
  
  Kommunen bei der Wärmeplanung unterstützen und diese planungssicher umsetzen. Faire Preisbildungsregeln für grüne Wärmenetze schaffen.
- Bereitgestellt von: HanseWerk AG am 28.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AVBFernwärmeV [alle SG hierzu]
SG2501280020 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erweiterung d. Ausnahme v. d. Rotationspflicht bei Prüfern d. auftragsbegleitenden Qualitätssicherungsprüfung auf Prüfungsstellen i.R.d. Reform d. WPO
  
  Erweiterung der in § 43 Absatz 7 Satz 3 WPO-E bisher nur für die genossenschaftlichen Prüfungsverbände vorgesehenen Ausnahme von der Rotationspflicht bei Prüfern der auftragsbegleitenden Qualitätssicherungsprüfung auf Prüfungsstellen der Sparkassen- und Giroverbände
- Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 28.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 7/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer
- Adressatenkreis:
  
  28.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WiPrO [alle SG hierzu]
SG2412180010 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Empfehlungen für die Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH
  
  Airbus setzt sich für die Anerkennung der luftfahrt-spezifischen Abhängigkeiten von bestimmten Stoffen bzw. Stoffgruppen in der Flugzeugproduktion im Rahmen der Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH ein.
- Bereitgestellt von: Airbus GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180012 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Empfehlungen für die Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH
  
  Airbus setzt sich für die Anerkennung der luftfahrt-spezifischen Abhängigkeiten von bestimmten Stoffen bzw. Stoffgruppen in der Flugzeugproduktion im Rahmen der Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH ein.
- Bereitgestellt von: Airbus GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180039 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Anmerkungen für die Ausgestaltung des EU-Emissionshandels (EU-ETS)
  
  Airbus setzt sich ein für ein funktionierendes und praktikables EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS), welches dazu beiträgt, dass CO2 aber auch Nicht-CO2-Emissionen vermieden werden und darüber hinaus, für die Einbindung der Luftfahrt in die Entwicklung eines funktionierenden Non-CO2-MRV, der auf den neuesten, wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert.
- Bereitgestellt von: Airbus GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  21.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180042 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Anmerkungen für die Ausgestaltung des EU-Emissionshandels (EU-ETS)
  
  Airbus setzt sich ein für ein funktionierendes und praktikables EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS), welches dazu beiträgt, dass CO2 aber auch Nicht-CO2-Emissionen vermieden werden und darüber hinaus, für die Einbindung der Luftfahrt in die Entwicklung eines funktionierenden Non-CO2-MRV, der auf den neuesten, wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert.
- Bereitgestellt von: Airbus GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  12.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180043 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Anmerkungen für die Ausgestaltung des EU-Emissionshandels (EU-ETS)
  
  Airbus setzt sich ein für ein funktionierendes und praktikables EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS), welches dazu beiträgt, dass CO2 aber auch Nicht-CO2-Emissionen vermieden werden und darüber hinaus, für die Einbindung der Luftfahrt in die Entwicklung eines funktionierenden Non-CO2-MRV, der auf den neuesten, wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert.
- Bereitgestellt von: Airbus GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  01.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180031 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Empfehlungen für die Ausgestaltung der EU-Energiesteuerrichtlinie (Energy Tax Directive)
  
  Airbus setzt sich ein für die Wettbewerbsgleichheit bei der Energiebesteuerung im weltweiten Flugverkehr im Rahmen der EU-Energiesteuerrichtlinie, zur Sicherstellung von ausreichenden finanziellen Mitteln und der damit verbundenen Investitionskraft des “Systems Luftfahrt” für die Dekarbonisierung des Luftverkehrs.
- Bereitgestellt von: Airbus GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  27.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnergieStG [alle SG hierzu]
SG2412180036 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Vorschläge für die Ausgestaltung der EU-Taxonomie wie die Aufnahme der Luftfahrtindustrie
  
  Airbus setzt sich für die Aufnahme der Luftfahrtindustrie in die EU-Taxonomie ein zur Sicherstellung, dass ausreichend finanzielle Mittel für die Entwicklung von emissionsärmeren Technologien in der Luftfahrt verfügbar sind.
- Bereitgestellt von: Airbus GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412190005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des EUCS hinsichtlich Aufnahme einer zusätzlichen Sicherheitsstufe High+
  
  Airbus setzt sich dafür ein, transparente und harmonisierte Kriterien und ein zusätzliches Sicherheits-/Souveränitätslevel für sensible und sicherheitskritische Daten in das EUCS (European Union Cybersecurity Certification Scheme for Cloud Services) aufzunehmen.
- Bereitgestellt von: Airbus GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  11.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
  
  28.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412190006 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des EUCS hinsichtlich Aufnahme einer zusätzlichen Sicherheitsstufe High+
  
  Airbus setzt sich dafür ein, transparente und harmonisierte Kriterien und ein zusätzliches Sicherheits-/Souveränitätslevel für sensible und sicherheitskritische Daten in das EUCS (European Union Cybersecurity Certification Scheme for Cloud Services) aufzunehmen.
- Bereitgestellt von: Airbus GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  28.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180070 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Anmerkungen für die Ausgestaltung des EU-Emissionshandels (EU-ETS)
  
  Airbus setzt sich ein für ein funktionierendes und praktikables EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS), welches dazu beiträgt, dass CO2 aber auch Nicht-CO2-Emissionen vermieden werden und darüber hinaus, für die Einbindung der Luftfahrt in die Entwicklung eines funktionierenden Non-CO2-MRV, der auf den neuesten, wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert.
- Bereitgestellt von: Airbus Aerostructures GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  21.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
SG2412180071 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Anmerkungen für die Ausgestaltung des EU-Emissionshandels (EU-ETS)
  
  Airbus setzt sich ein für ein funktionierendes und praktikables EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS), welches dazu beiträgt, dass CO2 aber auch Nicht-CO2-Emissionen vermieden werden und darüber hinaus, für die Einbindung der Luftfahrt in die Entwicklung eines funktionierenden Non-CO2-MRV, der auf den neuesten, wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert.
- Bereitgestellt von: Airbus Aerostructures GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  21.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180072 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Anmerkungen für die Ausgestaltung des EU-Emissionshandels (EU-ETS)
  
  Airbus setzt sich ein für ein funktionierendes und praktikables EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS), welches dazu beiträgt, dass CO2 aber auch Nicht-CO2-Emissionen vermieden werden und darüber hinaus, für die Einbindung der Luftfahrt in die Entwicklung eines funktionierenden Non-CO2-MRV, der auf den neuesten, wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert.
- Bereitgestellt von: Airbus Aerostructures GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  01.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180067 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Empfehlungen für die Ausgestaltung der EU-Energiesteuerrichtlinie (Energy Tax Directive)
  
  Airbus setzt sich ein für die Wettbewerbsgleichheit bei der Energiebesteuerung im weltweiten Flugverkehr im Rahmen der EU-Energiesteuerrichtlinie, zur Sicherstellung von ausreichenden finanziellen Mitteln und der damit verbundenen Investitionskraft des “Systems Luftfahrt” für die Dekarbonisierung des Luftverkehrs.
- Bereitgestellt von: Airbus Aerostructures GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  27.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnergieStG [alle SG hierzu]
SG2412180063 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Empfehlungen für die Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH
  
  Airbus setzt sich für die Anerkennung der luftfahrt-spezifischen Abhängigkeiten von bestimmten Stoffen bzw. Stoffgruppen in der Flugzeugproduktion im Rahmen der Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH ein.
- Bereitgestellt von: Airbus Aerostructures GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180064 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Empfehlungen für die Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH
  
  Airbus setzt sich für die Anerkennung der luftfahrt-spezifischen Abhängigkeiten von bestimmten Stoffen bzw. Stoffgruppen in der Flugzeugproduktion im Rahmen der Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH ein.
- Bereitgestellt von: Airbus Aerostructures GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180069 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Vorschläge für die Ausgestaltung der EU-Taxonomie wie die Aufnahme der Luftfahrtindustrie
  
  Airbus setzt sich für die Aufnahme der Luftfahrtindustrie in die EU-Taxonomie ein zur Sicherstellung, dass ausreichend finanzielle Mittel für die Entwicklung von emissionsärmeren Technologien in der Luftfahrt verfügbar sind.
- Bereitgestellt von: Airbus Aerostructures GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412190003 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des EUCS hinsichtlich Aufnahme einer zusätzlichen Sicherheitsstufe High+
  
  Airbus setzt sich dafür ein, transparente und harmonisierte Kriterien und ein zusätzliches Sicherheits-/Souveränitätslevel für sensible und sicherheitskritische Daten in das EUCS (European Union Cybersecurity Certification Scheme for Cloud Services) aufzunehmen.
- Bereitgestellt von: Airbus Aerostructures GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  28.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412190004 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des EUCS hinsichtlich Aufnahme einer zusätzlichen Sicherheitsstufe High+
  
  Airbus setzt sich dafür ein, transparente und harmonisierte Kriterien und ein zusätzliches Sicherheits-/Souveränitätslevel für sensible und sicherheitskritische Daten in das EUCS (European Union Cybersecurity Certification Scheme for Cloud Services) aufzunehmen.
- Bereitgestellt von: Airbus Aerostructures GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  11.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
  
  28.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180009 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Empfehlungen für die Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH
  
  Airbus setzt sich für die Anerkennung der luftfahrt-spezifischen Abhängigkeiten von bestimmten Stoffen bzw. Stoffgruppen in der Flugzeugproduktion im Rahmen der Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH ein.
- Bereitgestellt von: Airbus Operations GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180011 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Empfehlungen für die Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH
  
  Airbus setzt sich für die Anerkennung der luftfahrt-spezifischen Abhängigkeiten von bestimmten Stoffen bzw. Stoffgruppen in der Flugzeugproduktion im Rahmen der Ausgestaltung der EU-Chemikalienverordnung REACH ein.
- Bereitgestellt von: Airbus Operations GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180037 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Anmerkungen für die Ausgestaltung des EU-Emissionshandels (EU-ETS)
  
  Airbus setzt sich ein für ein funktionierendes und praktikables EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS), welches dazu beiträgt, dass CO2 aber auch Nicht-CO2-Emissionen vermieden werden und darüber hinaus, für die Einbindung der Luftfahrt in die Entwicklung eines funktionierenden Non-CO2-MRV, der auf den neuesten, wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert.
- Bereitgestellt von: Airbus Operations GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  21.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412180040 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbringung konkreter Anmerkungen für die Ausgestaltung des EU-Emissionshandels (EU-ETS)
  
  Airbus setzt sich ein für ein funktionierendes und praktikables EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS), welches dazu beiträgt, dass CO2 aber auch Nicht-CO2-Emissionen vermieden werden und darüber hinaus, für die Einbindung der Luftfahrt in die Entwicklung eines funktionierenden Non-CO2-MRV, der auf den neuesten, wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert.
- Bereitgestellt von: Airbus Operations GmbH am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  12.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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